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USA: Ein Mann geht durch die Wand

Mit seinen rabiaten Methoden hat Donald Trump immer mehr Erfolg. Das könnte seiner Partei in den anstehenden Vorwahlen noch zum Verhängnis werden

Von Konrad Ege

Seit Monaten jagen sich die Umfragen. Ted Cruz, Donald Trump, Jeb Bush, Marco Rubio; Hillary Clinton, Bernie Sanders. Doch nun steht 2016 im Kalender, endlich ist es da - das Jahr der Präsidentenwahl. Die Vorwahlen beginnen im Februar. Das Establishment der Republikanischen Partei macht sich Sorgen um die eigene Mehrheitsfähigkeit, und das demokratische Wahlvolk ist nicht sonderlich gut gelaunt, denn viele merken nicht viel vom Wirtschaftsaufschwung.

Im Dezember häuften sich besorgte Analysen, dass die Mittelklasse im Krankenbett liege oder gar auf der Intensivstation. Beachtung fand eine Untersuchung des Pew Research Center, der zufolge diese Schicht erstmals seit Anfang der 70er Jahre (damals 61 Prozent) nur noch knapp die Hälfte der US-Bevölkerung ausmacht. Die oben hätten finanziell dazugewonnen, die unten seien von der Zahl her mehr geworden. Nach wachsendem Wohlstand sieht das nicht aus. Pew definiert als Mittelschicht-Einkommen einen Wert, der zwischen 67 Prozent und 200 Prozent des Mittelwertes der US-Einkommen liegt. Für einen Haushalt mit drei Personen wären das 41.869 bis 125.609 Dollar im Jahr. Es geht aber nicht nur um Gehalt und Lohnzettel. Mittelklasse, wie man es in den USA versteht, das ist der Grundstein des amerikanischen Traums. Das sind Leute, die an Amerika glauben. Ein Mitglied der Mittelklasse ist jemand mit einigermaßen gesichertem Auskommen und der Erwartung, dass Aufstieg möglich ist. Die Mitte ist in der Annahme politisch involviert, sie habe etwas zu sagen.

Bis die Wüste glüht

Vor sieben Jahren, im Januar 2009, flossen Freudentränen, als Barack Obama als erster afroamerikanischer Präsident vor die Nation trat. Die Sache mit dem amerikanischen Traum schien doch zu funktionieren. Heute dagegen spricht der demokratische Anwärter Bernie Sanders von einer die Politik beherrschenden Oligarchie, er ruft nach Revolution. Hillary Clinton spricht von Mittelklassewerten, die sie umsetzen wolle. Den streitbaren Sanders würde sie am liebsten ignorieren.

Nicht nur die Sorge ums Geld treibt viele um im Wahljahr. Seit dem Attentat im kalifornischen San Bernardino Anfang Dezember sind Argwohn und Angst angesagt. Im November stellte das FBI einen neuen Rekord auf für 2015: Die Behörde hat in diesem Monat 2,2 Millionen Background-Checks getätigt für Schusswaffenkäufe. Der evangelikale Präsident der Liberty University in Virginia, einer der größten Universitäten der USA, hat seine Studenten zum Waffentragen aufgefordert. Viele Menschen sind erfasst von einer in der Echokammer der sozialen Medien widerhallenden republikanischen Vorwahlshow, die Panikmache zur hohen Kunst erhoben hat. Donald Trump musste 2015 gar keine Fernsehwerbung schalten: Kameras verfolgten seine Beleidigungen und Attacken im Übermaß: Der Mann schafft Quote. Beim Formel-Eins- Rennen schaut man doch zu, um zu sehen, ob der Fahrer mit dem höchsten Risiko in die Leitplanke kracht.

Apokalyptisch waren die Warnungen bei der letzten Debatte der republikanischen Anwärter kurz vor Weihnachten. Ted Cruz empfahl "Flächenbombardierung" in Syrien und im Irak, um zu sehen, ob "der Sand im Dunkeln glühen kann". Carly Fiorina wollte eine Totalüberwachung im Cyberspace, und Chris Christie wollte russische Flugzeuge über Syrien abschießen, die in die von ihm geforderte No-Fly-Zone eindringen. Donald Trump dachte an den Einsatz von Atomwaffen. Ben Carson antwortete mit einem enthusiastischen Ja ("You got it. You got it") auf die Frage, ob er den Tod "Tausender unschuldiger Kinder und Zivilisten" in Kauf nehmen würde. Es gab Warnungen vor Chaos und die immer wieder vorgebrachte These der Republikaner, die Regierung funktioniere nicht, Amerika müsse endlich wieder Amerika sein, Obama sei ohnehin nicht zu trauen.

Das weckt bei manchen Sehnsüchte nach einem starken Mann, einem Außenseiter, der die Grenzen dicht macht für Muslime und sonstige Verdachtspersonen. Trump und seine republikanischen Kollegen haben einen rabiaten Diskurs gesellschaftsfähig gemacht. Saturday Night Life - die legendäre Comedyshow bei NBC und ein Ort des Spotts über Politiker - hat Trump jüngst zum Moderieren eingeladen. Gegen Jahresende jedenfalls ist dieser Kandidat noch nicht in die Leitplanke gefahren. Der Nachrichtenkonsument erlebt den Wahlkampf als eine Art Sportveranstaltung mit Show-Einlagen. Wer hat bei dieser Debatte gewonnen? Wer bei jener? Trump gilt als ernsthafter Bewerber, wegen seiner guten Umfragewerte. Fast den ganzen Herbst lag er bei den Republikanern vorn mit 30 Prozent oder mehr. Befragt wurden bei diesen Vorwahlerhebungen allerdings nur Republikaner, die etwa ein Viertel der Bevölkerung ausmachen. 2011 hatte bei den Republikanern Newt Gingrich die Nase vorn, vor acht Jahren bei den Demokraten Hillary Clinton.

So wie der bombastische Trump hat wohl noch nie jemand Wahlkampf gemacht. Bei ihm finden Sympathisanten der Tea Party Zuflucht; die Hälfte seiner Anhänger komme aus der weißen Arbeiterschicht, heißt es in Untersuchungen. Doch so einfach ist das nicht in den republikanischen Vorwahlen. Auch die Evangelikalen müssen berücksichtigt werden, die in manchen Staaten die Hälfte der Vorwähler ausmachen. Derzeit haben die rechtschristlichen Führungspersönlichkeiten Magenbeschwerden: Bei ihren Lieblingsthemen aus dem Kulturkrieg - von gleichgeschlechtlicher Ehe bis Abtreibung - ist Trump noch nie in Erscheinung getreten. Als er nach seiner Lieblingsstelle in der Bibel gefragt wurde, hatte er keine parat. Und die Trump-Casinos? Glücksspiel - das geht aus Sicht vieler Protestanten in den USA gar nicht.

Die großen republikanischen Geldgeber haben sich offenbar noch nicht festgelegt. Der unberechenbare Trump macht nervös. Der unerfahrene Ben Carson auch. Und Geld ist sowieso nicht alles, wie man so sagt. Das meiste davon hat bisher Jeb Bush, doch standen bei dem Weihnachten und Neujahr unter einem schlechten Stern: Musste er doch "feiern" mit zwei Ex-Präsidenten, die baff sein dürften, dass Jeb, der vermeintlich gute Sohn, nicht aus den Startlöchern kommt.

Die Vorwahlen beginnen sehr bald; erster Staat ist Iowa am 1. Februar. Der erste große Vorwahltag mit zwölf Staaten ist dann der 1. März, der Super Tuesday. Im Juni geht der Zirkus zu Ende mit Kalifornien, Montana, New Jersey, South Dakota und New Mexico. In den Medien wird bereits spekuliert, die republikanischen Parteiführer würden sich darauf vorbereiten, dass es kein Kandidat auf die erforderliche Mehrheit bringt. Dann kämen die Parteigrößen zum Zug, um ihren Kandidaten in den Sattel zu hieven. Wer auch immer das sein dürfte - Donald Trump jedenfalls wird es dann nicht sein.

Clintons Kriegskasse

Bei den Demokraten verschicken Anhänger von Bernie Sanders Appelle, der demokratische Wahlkampf sei noch lange nicht gelaufen. Ihr Favorit habe finanzielle Zuwendungen von mehr als zwei Millionen Einzelspendern erhalten - er wecke Begeisterung. Letzteres kann man Hillary Clinton noch nicht nachsagen. Freilich hat sie die Unterstützung der Prominenz in der Demokratischen Partei. Beim alles entscheidenden Parteikonvent sind dann mehr als 4.000 Delegierte gefragt, 712 davon "Superdelegierte", sprich: gewählte demokratische Politiker und Parteivertreter, die mit abstimmen dürfen. Laut der Nachrichtenagentur Associated Press haben sich bereits 359 dieser Auserwählten für Clinton ausgesprochen, acht für Sanders und zwei für Martin O’Malley, den Ex-Gouverneur von Maryland. Auch stehen fast alle großen Gewerkschaften auf Seiten der Ex-Außenministerin. Gewerkschaftsmitglieder sind es zumeist, die bei Wahlen das Fußvolk stellen, beim Türenklopfen und am Telefon oder beim Fahrdienst am Wahltag. Davon abgesehen hat Sanders auch keine Chance gegen die Clinton-Geldmaschine, wie die Washington Post kürzlich schrieb: Bill und Hillary Clinton hätten dank ihrer Karrieren in der Politik und mit der Clinton-Stiftung drei Milliarden Dollar an Spendengeldern eingenommen. Das prägt die politische Haltung.

Vor einem Rechtsrutsch bei der Wahl im November schützen in den USA vermutlich demografische Umstände. Laut einer Prognose des Center for American Progress stellen Minderheiten beim Präsidentenvotum erstmals mehr als 30 Prozent der Wahlberechtigten, nämlich 31,6 Prozent, Weiße 68,6 Prozent (2012 waren es noch 70,7 Prozent der Wählerschaft, 2004 immerhin 75 Prozent).

Afroamerikaner, Latinos und Bürger asiatischer Herkunft wählen mit großer Mehrheit demokratisch und Trump schon gleich gar nicht. Frauen entscheiden sich in der Regel eher für demokratische Bewerber, junge Weiße ebenso. Es kommt hinzu: Die Republikaner überschütten sich gerade mit so viel Gülle, dass sie ihre Anzüge bis zu den Hauptwahlen nicht sauber kriegen.

Entscheidend wird sein, ob die mit den Demokraten sympathisierenden Wähler genug Grund sehen, in die Wahlkabinen zu gehen. Das ist die Schicksalsfrage für Hillary Clinton. Sie ist darauf angewiesen, dass wieder jene Koalition zustande kommt, die Barack Obama zwei Präsidentschaften gebracht hat. Die Republikaner haben einen Extra-Unsicherheitsfaktor: Wird sich Trump wirklich zufriedengeben, sollte er bei den Vorwahlen nicht gewinnen, wie er ein paarmal behauptet hat? Oder wird er dann als unabhängiger Kandidat antreten?

Quelle: der FREITAG vom 03.02.2016. Die Veröffentlichung erfolgt mit freundlicher Genehmigung von Konrad Ege und des Verlags.

Veröffentlicht am

07. Februar 2016

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