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Sendepause - Vielfältige Kontakte Nato-Russland blockiert

Von Karl Grobe

Die Drähte sind abgeschaltet zwischen Brüssel und Moskau. Im nächsten halben Jahr gibt es keine Konsultationen, keine Sitzung des Nato-Russland-Rates, keine gemeinsamen Übungen zur Katastrophenabwehr. Russland zeigt sich zudem irritiert über ein Manöver von Nato-Schiffen im Schwarzen Meer. Ganz gekappt ist der "heiße Draht" zwischen dem Nato-Generalsekretär und dem russischen Verteidigungsminister aber nicht.

Die Annäherung zwischen dem West-Bündnis und Russland hatte dramatisch begonnen - mit dem Zusammenbruch der Sowjetunion. Die löste sich 1991 just an dem Tag auf, an dem Russland dem Nordatlantischen Kooperationsrat (später umgetauft in Euro-Atlantischer Partnerschaftsrat) beitrat. Das war ein verhältnismäßig unverbindliches Kooperationsforum, doch bald gab es handfeste Zusammenarbeit. Die Rettungsversuche nach dem Untergang des russischen Atom-U-Boots "Kursk" im August 2000 waren ein Anlass. Russische Militärs behaupteten damals wochenlang, ein US-U-Boot sei für die Katastrophe verantwortlich gewesen, und die Angebote aus den drei Nato-Staaten Norwegen, Großbritannien und USA, mit modernem Rettungsgerät zu helfen, wurden erst akzeptiert, als die 23 zunächst Überlebenden längst tot waren.

Drei Jahre danach unterzeichneten Russland und die Nato ein Abkommen über die Rettung havarierter U-Boote. Eine weitere Lehre aus dem "Kursk"-Unglück war die Einrichtung einiger Gremien für den zivilen Katastrophenschutz. Ein Verbindungsbüro richtete die Nato 2001 in Moskau ein, Russland hatte schon 1998 am Nato-Sitz in Brüssel eine diplomatische Mission eröffnet. 2004 kam der direkte Draht zwischen dem Generalsekretär des Bündnisses und dem russischen Verteidigungsminister hinzu. Und im Mai 2002 werteten beide Seiten ihre Kontakte und Gremien zum Nato-Russland-Rat auf.

Moskau hatte ursprünglich auf noch engere Verbindungen zur damals 19 Mitglieder zählenden Nato gehofft. Nach der Aufnahme ehemaliger Verbündeter der Sowjetunion ins Westbündnis (Osterweiterung) in der ersten Amtszeit Präsident Wladimir Putins kühlte die Begeisterung dafür jedoch ab. Zu einer pragmatischen Zusammenarbeit aber reichte es. Nach den Anschlägen vom 11. September 2001 erklärte Putin sich sofort zur Kooperation in der Terrorbekämpfung bereit. Eine Vereinbarung von Transportwegen über russisches Territorium, um der unter UN-Mandat in Afghanistan operierenden Sicherheitstruppe Isaf nichtmilitärischen Nachschub auf dem Landweg zu ermöglichen, ist im April 2008 erneuert worden.

Bei den Themen Mittelstreckenraketen, Kontrolle und Sicherung der Luftwege sowie Krisenmanagement arbeiteten Nato und Russland zusammen. Die Ost-Erweiterung und jüngst auch die Stationierung eines US-Raketenabwehrsystems haben Moskau aber irritiert. Dass die USA aus mehreren Rüstungskontrollabkommen ausstiegen und sich auf Stützpunkten in Ex-Sowjetrepubliken niederließen, verärgerte die Russen - sie stiegen aus dem KSE-Vertrag aus, der die konventionellen Waffensysteme in Europa begrenzt. Der kaukasische Krieg führte nun zum zeitweiligen Bruch.

Quelle: Frankfurter Rundschau   vom 28.08.2008. Die Veröffentlichung erfolgt mit freundlicher Genehmigung von Karl Grobe.

Veröffentlicht am

28. August 2008

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