Lebenshaus Schwäbische Alb - Gemeinschaft für soziale Gerechtigkeit, Frieden und Ökologie e.V.

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Für Petition “Keine Rüstungslieferungen nach Nahost!” weitere Unterstützung gesucht!

Eine Reihe von Friedensorganisationen, unter ihnen Lebenshaus Schwäbische Alb, haben eine Petition initiiert, in welcher der Bundestag dazu aufgefordert wird, die Bundesregierung, den Bundessicherheitsrat und die zuständigen Ministerien davon abzubringen, Ausfuhrgenehmigungen für Waffen und Kriegsgerät in den Nahen Osten zu erteilen, bzw. deren Rücknahme zu veranlassen. Die Petition wendet sich konkret gegen die geplanten Lieferungen von deutschen U-Booten und des gepanzerten Mannschaftstransporters “Dingo” an die israelischen Streitkräfte. Es geht aber um die künftige Unterbindung von Waffenlieferungen an alle Konfliktparteien in der Gesamtregion. Statt Aufrüstung soll eine friedensfördernde Politik in der Region des Nahen Ostens betrieben werden. Text und Unterstützer der Petition gegen Rüstungsexporte sollen im Rahmen einer Pressekonferenz am 17. Nov. 2006 öffentlich vorgestellt, und dann am Montag, dem 20. Nov. 2006 der Vorsitzenden des Petitionsausschuss persönlich überreicht werden. Weitere Unterschriften werden dann noch bis Ende Januar 2007 gesammelt. Die Petition kann als PDF-Datei heruntergeladen oder auch online unterstützt werden. Mehr dazu siehe unter  “Keine Rüstungslieferungen nach Nahost”

Veröffentlicht am

30. Oktober 2006

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