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Und das Eis schmilzt

G 8-Gipfel: Ein “neuer” Bush und rasierte Bären

Von Konrad Ege

Petersburg habe einen kompromissbereiten George W. Bush erlebt, sagen die Experten. Das US-Magazin Time schreibt auf seiner Titelseite gar vom “Ende” der rücksichtslosen “Cowboy-Diplomatie”. Die Fakten passen allerdings nicht ganz zu diesen rhetorischen Höhenflügen. Aber die anschauliche These vom Ende der “Cowboy-Diplomatie” wird gern wiederholt im deutschen Pressewald, gelegentlich mit dem Zusatz, Kanzlerin Merkel habe als auserkorene Ansprechpartnerin des Präsidenten nun mehr weltpolitisches Gewicht. Das mag nicht ganz von der Hand zu weisen sein - Bush braucht das alte Europa, in der Iran-Frage, in Afghanistan, in Sachen Nordkorea und Irak. Die eher zur traditionellen Realpolitik neigende Außenministerin Rice mäßigt Bush und wirkt zuweilen wie ein Gegengewicht zum eingefleischten “Cowboy-Diplomaten” Dick Cheney, dem Vizepräsidenten.

In Petersburg freilich wurde auch deutlich, dass der “Abschied” von der “Cowboy-Diplomatie” lange nicht so viel bedeutet, wie manche Transatlantiker zu hoffen vorgeben - vor allem wenn die Partner auf der anderen Seite des Atlantiks selbst keine alternative Politik betreiben. Was auf dem Gipfel verabschiedet wurde, legt den Grundstein für künftige Konflikte und Kriege um Öl, Gas und Energie, und erhöht die Gefahr, dass der Crash des “Westens” mit dem fundamentalistischen Islam irreparabel sein wird. Zum Wohlgefallen derer hüben und drüben, die extremistische Glaubenslehren wie auch Angstmache vor dem Terror brauchen, um ihre Macht zu festigen. Das G 8-Kommuniqué zur Energiesicherheit jedenfalls hat seine Wurzeln im energiepolitischen Steinzeitalter; es hätte über weite Strecken geschrieben werden können von Bushs guten Freunden aus der Ölwirtschaft oder von den theokratischen Prinzen Saudi-Arabiens.

Die Staatschefs “begrüßen” eher nebenbei die Entwicklung alternativer Energien und machen sich stark für mehr nukleare Energie. Im wesentlichen bekennen sie sich zum freimarktwirtschaftlichen Wettbewerb um die fossilen Brennstoffe. Das Kommuniqué geht davon aus, dass der Bedarf an Energie in den kommenden 25 Jahren um etwa 50 Prozent steigt, und dass Kohle, Erdgas und Öl im Jahr 2030 vier Fünftel des erwarteten Energiebedarfs decken werden, prozentual also genau so viel wie heute - in der Menge natürlich mehr, selbst wenn es “sauberere” Motoren und Kraftwerke geben sollte.

Wer sich über Jahrzehnte hinaus in solch hohem Maße von Öl und Gas abhängig macht und keinen radikalen Umschwung im Interesse erneuerbarer Energien forciert, stellt die Weichen in Richtung Rohstoffkriege, ganz gleich ob “Cowboy-Diplomaten” die Welt regieren oder nicht. Weil die begehrten Rohstoffe oft in islamisch geprägten Ländern liegen - nicht selten unter der Fuchtel repressiver Regimes - können die Konflikte um das Öl auch von fundamentalistischen islamischen Bewegungen instrumentalisiert werden.

George Bush hat sich seit geraumer Zeit eine “alternative Realität” zurecht gezimmert, um seine präventiven Militärschläge zu begründen. Oder um sich das Fiasko im Irak und die Fehlschläge im graduell re-talibanisierten Afghanistan schön zu reden. Die Staats- und Regierungschefs der G 8 fanden ihrerseits bei der Energie-Debatte Gefallen an kollektiven Scheuklappen, um sich ihre Wunschrealität zu schaffen und die latent wachsende Gefahr des Klimawandels zu verdrängen. Wie das Worldwatch Institute in Washington gerade vorgerechnet hat, war die globale Durchschnittstemperatur 2005 mit 14,7 Grad höher als jemals zuvor, seit Temperaturen gemessen werden. Die atmosphärische Kohlendioxid-Konzentration stieg mit 0,6 Prozent gleichfalls rasanter als bisher gewohnt. Und das Eis schmilzt. Nach Ansicht der G 8 werden sich Eisbären halt rasieren müssen, sollte es ihnen zu warm werden.

Zweifel am Abschied von der “Cowboy-Diplomatie” hinterlässt auch der Umgang mit dem blutigen Konflikt im Libanon, der die G 8 gehörig aus dem Arbeitsrhythmus brachte. Ausgerechnet der Libanon, den Bush noch vor kurzem als arabische Modelldemokratie gepriesen hatte. Die Bilder von Leichen in Beirut oder Baalbek werden Einzug halten in die Propagandakampagnen von al Qaida und anderen. Es dürfte dabei der Hinweis nicht fehlen, dass die G 8 - offenbar vorrangig auf Drängen des US-Präsidenten - der israelischen Regierung in den ersten Angriffstagen quasi einen Freibrief ausstellten.

Und selbst, wenn man glauben möchte, dass Bush ein multilateral denkender Politiker werden könnte - das Schiff lässt sich gar nicht so schnell wenden. Hand in Hand mit einer unilateralen Außenpolitik geht eine Innenpolitik, mit der das Weiße Haus immer mehr Macht an sich reißt und über dem Gesetz zu stehen wünscht. Diese Machtballung sei zu Zeiten des Krieges einfach nötig, heißt es zur Rechtfertigung. Mehr Multilateralismus nach außen würde gerade dieses Alibi schwer erschüttern. Die Angst vor den Terroristen, die Amerika wieder angreifen wollen, wird gebraucht, um dank der beschworenen Bedrohungsszenarien Politik machen zu können. Vor wenigen Tagen entpuppte sich der angebliche Plan, die Tunnel nach Manhattan zu zerstören, als “Diskussion” auf einer Website.

Der Krieg gegen Libanon und eine mögliche Ausdehnung der Kampfhandlungen auf Syrien hätten wohl drastische Folgen für die amerikanische Außenpolitik. Es ist schwer vorstellbar, dass die israelische Regierung sich so weit vorwagt, ohne die Gewissheit zu haben: Washington wird mitziehen. Der Vizepräsident und andere Hardliner könnten nun die Gunst der Stunde nutzen und durch ihren militanten Beistand für Israel den Einfluss von Condoleezza Rice zurück drängen, um das im Keim zu ersticken, worin manche Experten den Anfang vom “Ende der Cowboy-Diplomatie” sehen wollen.

Quelle: FREITAG. Die Ost-West-Wochenzeitung   29 vom 21.07.2006. Die Veröffentlichung erfolgt mit freundlicher Genehmigung von Konrad Ege und Verlag.