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Durch gewaltfreie Aktion in innenpolitischen Konflikten zur Sozialen Verteidigung

Von Wolfgang Sternstein 1

Es gibt ein Naturgesetz,

dass nämlich eine Sache

nur durch die Mittel

verteidigt werden kann,

durch die sie erworben wurde.

Eine durch Gewalt erworbene Sache

kann nur durch Gewalt verteidigt werden.

Eine durch Wahrheit erworbene Sache dagegen

kann nur durch Wahrheit verteidigt werden.

(M.K. Gandhi)

Kritik am Pazifismus

Mein Referat ist autobiografisch angelegt, was - wie sich zeigen wird - zugleich einen Erkenntnisweg beschreibt.

Ich beginne mit einer Kritik des Pazifismus, die zugleich eine Selbstkritik ist, denn ich begann meine Laufbahn als gewaltfreier Aktivist als Kriegsdienstverweigerer. Schon damals - man schrieb das Jahr 1961 - genügte mir das bloße Neinsagen zu Krieg und Gewalt nicht. Ich spürte instinktiv, dass die Verneinung von etwas Bestehendem von dem, was wir verneinen, abhängig bleibt. In jeder Verneinung steckt latent eine Bejahung, in jeder Bejahung latent eine Verneinung. Sigmund Freud hat diese Dialektik am Beispiel der Gefühlsbeziehungen untersucht und festgestellt: In jeder Liebesbeziehung ist eine Hassbeziehung verborgen und umgekehrt, weshalb wir uns nicht wundern sollten, wenn das eine in das andere umschlägt. Freud nannte dieses Phänomen die “Ambivalenz der Gefühlsbeziehungen”. Das Gleiche gilt für die Beziehung zwischen Pazifisten und Bellizisten, wobei die Ersteren den Krieg entschieden ablehnen, während die Letzteren ihn als letztes Mittel der politischen Konfliktaustragung ebenso entschieden bejahen.

Ein Wort noch zur Terminologie: Ich unterscheide Militaristen und Bellizisten. Militaristen sind Menschen, für die der Krieg das erste Mittel der politischen Konfliktaustragung darstellt. Bellizisten hingegen sind Menschen, für die er das letzte Mittel ist, nachdem alle anderen Mittel versagt haben.

Beide, Pazifisten und Bellizisten, sind in dieser Beziehung wie in einem Käfig gefangen. Der Käfig hat eine Tür, die ins Freie führt. Man muss aber wissen, wie sie sich öffnen lässt. Das Zauberwort, das “Sesam öffne dich”, das sie aufschließt, heißt: Gewaltfreiheit. Anders ausgedrückt: Wir brauchen eine konstruktive Alternative zur Gewalt als Mittel der Konfliktaustragung und diese Alternative ist die gewaltfreie Aktion. Sie ist nicht weniger universal als die Gewalt, das heißt, sie ist auf Konflikte jeder Größe und Intensität anwendbar, angefangen bei persönlichen Konflikten, wie sie jede und jeder von uns kennt, bis zu nationalen und internationalen Konflikten, die gewöhnlich, nachdem alle anderen Mittel versagt haben, durch Terror, Aufstand, Bürgerkrieg oder Krieg ausgetragen werden.

Gewaltfreie Aktion als Alternative zur Gewalt

Die Gewaltfreiheit teilt mit der Gewalt zwar den universalen Charakter, sie unterscheidet sich von ihr in einem Punkt jedoch grundlegend. Während die Gewalt als Mittel der Konfliktaustragung untauglich, ja kontraproduktiv ist, wenn es darum geht, den Konflikt im Interesse aller Beteiligten zu lösen, gilt für die Gewaltfreiheit das Umgekehrte. Sie ist untauglich, ja schädlich, wenn es darum geht, fremde Länder oder Märkte zu erobern, Völker zu unterjochen, Macht zu erwerben und Besitz anzuhäufen. Wir müssen folglich ehrlich werden im Hinblick auf unsere Ziele, denn daraus ergeben sich glasklar die Mittel, die zu ihrer Erreichung eingesetzt werden müssen. Auf diesen untrennbaren Zusammenhang zwischen Mittel und Zweck, Weg und Ziel hat Gandhi immer wieder hingewiesen.

Aus dieser Analyse ergibt sich für viele europäische Pazifisten eine überaus schmerzliche Erkenntnis. Der deutsche und europäische Pazifismus hat darin versagt, dass er sich im bloßen Neinsagen zum Krieg erschöpfte, statt eine konstruktive Alternative zu Krieg und Gewalt als Mittel der Konfliktaustragung zu entwickeln und anzuwenden. Mehr noch, es war gar nicht nötig, diese Alternative selbst zu entwickeln, denn sie lag in den Schriften Gandhis, Kings und anderer vor. Man hätte sie nur anzuwenden brauchen. Selbstverständlich gilt auch hier, dass jede Konfliktsituation eine eigene schöpferische Problemlösung erfordert. Man darf folglich nicht mechanisch eine Aktionsmethode auf eine andere Situation übertragen. Doch das ist im Grunde selbstverständlich. Gandhi hat ganz bewusst kein “Lehrbuch der gewaltfreien Aktion” verfasst, sondern Erfahrungsberichte geschrieben, die die Leser ermutigen sollten, ihre eigenen Erfahrungen beim “Experimentieren” mit der Wahrheit und der Gewaltfreiheit zu sammeln.

Es ist meines Erachtens auch überflüssig, wissenschaftliche Untersuchungen durchzuführen, um die Wirksamkeit der gewaltfreien Aktion zu beweisen. Dieser Beweis ist längst erbracht. Das Gebot der Stunde lautet vielmehr, das Prinzip und die Methoden der Gewaltfreiheit in konkreten Konflikten auf allen gesellschaftlichen Ebenen anzuwenden! Das kann gar nicht nachdrücklich genug betont werden.

Soziale Verteidigung als konstruktive Alternative zur militärischen Verteidigung

So wie ich schon früh in der Gewaltfreiheit eine konstruktive Alternative zur Gewalt als Mittel der Konfliktaustragung erkannte, so erkannte ich in der Sozialen Verteidigung eine konstruktive Alternative zur militärischen Verteidigung als Mittel zur Austragung von Konflikten auf nationaler und internationaler Ebene.

Neben der Kriegsdienstverweigerung gab es noch eine weitere Erkenntnis, die mich nach einer konstruktiven Alternative zur militärischen Verteidigung suchen ließ, die Tatsache nämlich, dass im Atomzeitalter die militärische Verteidigung zunehmend selbstmörderisch geworden ist, da sie im Kriegsfall all das zu zerstören droht, was verteidigt werden soll. Das Argument derer, die an der militärischen Verteidigung festhielten, die nukleare Abschreckung verhindere zuverlässig den Atomkrieg, überzeugte mich nicht, denn Abschreckung wirkt, wie die Erfahrung lehrt, niemals hundertprozentig. Das Konzept der militärischen Verteidigung war folglich durch die immense Steigerung der Zerstörungskraft von Waffen in eine Sackgasse geraten. Das haben auch kluge Militärs, wie der Engländer Stephen King-Hall (Den Krieg im Frieden gewinnen. Hamburg 1958) oder neuerdings der Oberkommandierende der amerikanischen Atomstreitmacht in den Jahren 1991-94, General George Lee Butler, erkannt (dazu: “Zwölf Minuten, um über das Schicksal der Menschheit zu entscheiden”, Frankfurter Rundschau 1.9.99, S. 9).

Es war daher kein Wunder, dass die Soziale Verteidigung gleich mehrmals “erfunden” wurde: in den dreißiger Jahren des 20. Jahrhunderts von holländische Pazifisten, Anarchisten und Sozialisten (dazu: Gernot Jochheim: Antimilitaristische Aktionstheorie, Soziale Revolution und Soziale Verteidigung, Frankfurt a.M., 1977), in den vierziger Jahren von Gandhi, sodann von Stephen King-Hall in den Fünfzigern und schließlich im Kreis um Theodor Ebert in den Sechzigern.

Wenn Soziale Verteidigung eine Idee war, deren Zeit gekommen schien, weshalb wurde sie bis heute nirgends verwirklicht? Ist sie doch gerade für kleine Staaten, die militärisch gegenüber mächtigen Nachbarstaaten ohnehin keine Chance haben, die ideale Verteidigungsform. Diese Frage beschäftigte mich in zunehmendem Maße. Die Antwort, die ich schließlich fand, lautete: Das Konzept der Sozialen Verteidigung kann in einer modernen Industriegesellschaft mit ihrer extremen außenwirtschaftlichen Abhängigkeit und ihrem teils wirtschaftlichen, teils politisch-militärischen Expansionsdrang nicht verwirklicht werden, denn es setzt eine Gesellschaft aus relativ kleinen, weitgehend selbstverwalteten und unabhängigen Einheiten voraus. Eine derartige Gesellschaft kann nur das Ergebnis einer generationenlangen Umgestaltung mit den Methoden der gewaltlosen Aktion sein. Anders ausgedrückt, Soziale Verteidigung ist der “Maßanzug” für die Verteidigungsbedürfnisse einer gewaltlosen Gesellschaft, d.h. einer Gesellschaft, die es gelernt hat, Konflikte auf allen Ebenen mit gewaltlosen Mitteln auszutragen. Eine solche Gesellschaft ist noch nirgends auf der Erde in reiner Form verwirklicht. Einige Stammesgesellschaften und religiöse Gemeinschaften kamen ihr aber schon sehr nahe.

Muss das Konzept deshalb als “utopisch” in den Abfalleimer der Geschichte geworfen werden? Keineswegs. Es ist mittlerweile soweit erforscht, dass seine grundsätzliche Tauglichkeit und Realisierbarkeit als erwiesen gelten kann, was nicht heißen soll, es werde stets erfolgreich sein. Das hieße zuviel verlangen, denn die militärische Verteidigung kann diese Forderung ebensowenig erfüllen.

Voraussetzungen für Einführung einer Sozialen Verteidigung schaffen

Wir sollten uns deshalb darauf konzentrieren, die Voraussetzungen für ihre Einführung zu schaffen, indem wir die gewaltlose Aktion als Methode der Konfliktaustragung auf allen gesellschaftlichen Ebenen praktizieren. Soziale Verteidigung ist demzufolge das Dach eines Gebäudes, dessen Fundament in der Fähigkeit möglichst vieler Bürgerinnen und Bürger besteht, Konflikte gewaltlos zu lösen.

Damit will ich nicht sagen: Vergesst die Soziale Verteidigung als Alternative zur militärischen Verteidigung und werft euch mit Leidenschaft auf lokale und regionale Konfliktfelder! Ich finde die Parallele zu einem Hausbau ganz fruchtbar. Ein Architekt, der den Auftrag erhält, ein Haus zu bauen, muss als erstes in Absprache mit dem Bauherrn einen ziemlich genauen Plan anfertigen. Er muss wissen, wie viele Stockwerke das Haus haben wird, damit er die Fundamente so auslegen kann, dass sie das Gebäude tragen. Dieser Plan ist die Einführung der gewaltfreien Aktion auf allen gesellschaftlichen und politischen Ebenen. Er liegt in seinen wesentlichen Teilen vor. Nun geht es darum, die gesellschaftlichen Fundamente zu legen für ein Gebäude, das eines Tages das Dach der Sozialen Verteidigung tragen soll. Konkret heißt das, möglichst viele Menschen in der Kunst auszubilden, Konflikte im privaten und öffentlichen Bereich mit gewaltfreier Aktion zu lösen und sie mit dem ihr zugrundeliegenden Prinzip der Gewaltfreiheit vertraut zu machen. Ich schlage deshalb vor, staatsunabhängige Friedensgruppen (Shanti Sena) zu schaffen, die in den Konfliktfeldern tätig werden:

  • persönliche Konflikte,
  • Atomwaffen, Rüstungsproduktion und -export, Umweltschutz und soziale Gerechtigkeit bei uns und weltweit.
  • Organisation von Langzeitarbeitslosen
  • Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit

Für mich ist gewaltfreie Aktion folglich zuvörderst ein Projekt der Selbsterziehung und der Erziehung zur Gewaltfreiheit. Sie ist ein volkspädagogische Aufgabe ersten Ranges. Natürlich ist es gut, darauf zu verweisen, wie das Dach aussehen soll, doch halte ich es für verfehlt, schon jetzt mit dem Bau des Daches anzufangen bzw. zu erwarten, dass andere auf unsere Empfehlung hin mit dem Bau des Daches beginnen. Ein dringendes Erfordernis ist deshalb eine Broschüre oder ein Buch, welches das Konzept für ein nichtakademisches Publikum verständlich und ansprechend darstellt. Gernot Jochheims und Theodor Eberts Arbeiten sind verdienstvoll, erfüllen diese Forderung aber meines Erachtens noch nicht.

Zwei Schulen in der Soziale Verteidigungs-Forschung

In der Soziale Verteidigung-Forschung haben sich im Laufe der Jahre zwei Schulen herausgebildet. Die eine wird hauptsächlich durch Gene Sharp, Adam Roberts und Theodor Ebert repräsentiert. Ich habe sie gelegentlich die “großen Drei” genannt, weil jeder von ihnen bedeutende Beiträge zur Soziale Verteidigung-Forschung geleistet hat. Damit sollen die Unterschiede in ihrer jeweiligen Theorie und Praxis nicht verwischt werden. Insbesondere Theodor Ebert hat sich immer wieder darum bemüht, gesellschaftliche Ansatzpunkte für die Soziale Verteidigung zu suchen, z.B. bei Kriegsdienstverweigerer-Verbänden, Versöhnungsbund, Evangelischer Kirche, Jungsozialisten, sozialen Bewegungen und Grünen.

Die andere wird hauptsächlich von niederländischen und skandinavischen Forschern gebildet, von Johan Niezing, Gustaav Geeraerts, Johan Galtung, Andrew Mack, Anders Boserup und Bengt Höglund, um nur einige Namen zu nennen. Was mich betrifft, so gehörte ich anfangs zur erstgenannten Schule, näherte mich aber im Laufe der Zeit mehr und mehr der letzteren an.

Die “großen Drei” der Soziale Verteidigung-Forschung gehen von einem funktionalen Ansatz aus. Die militärische Verteidigung erfüllt ihrer Meinung nach eine lebenswichtige Funktion und zwar die, eine Nation gegen bewaffnete Angriffe von außen (Intervention, Invasion, Terrorismus) oder von innen (Staatsstreich, Putsch, bewaffneter Aufstand, Terrorismus) zu verteidigen. Pazifismus, Antimilitarismus und Anarchismus sind ihrer Meinung nach zur Erfolglosigkeit verdammt, solange sie für diese Funktion keine überzeugende Alternative anzubieten haben. Für die “großen Drei” ist die Soziale Verteidigung eine solche Alternative. Folglich bemühen sie sich, sie den Politikern und Militärs als das bessere, wirksamere und angesichts der atomaren Bedrohung einzig vernünftige Verteidigungskonzept zu “verkaufen”. Nach ihrer Vorstellung erfolgt ihre Einführung von Staats wegen, also von oben her. Die Rekruten werden nach der gesetzlichen Einführung des neuen Verteidigungskonzepts in sozialer statt in militärischer Verteidigung ausgebildet.

Es wäre ungerecht, den “großen Drei” zu unterstellen, sie sähen die wirtschaftlichen, sozialen politischen und geistigen Implikationen der Sozialen Verteidigung nicht. Für sie handelt es sich weniger um unerlässliche Voraussetzungen für ihre Einführung, als um erwünschte Nebenwirkungen während und nach ihrer Einführung.

Leider haben ihnen die Politiker und Militärs das Konzept, ungeachtet seiner unbestreitbaren Vorzüge, nicht abgekauft. Das liegt nicht allein an mangelnder Einsicht, an Feigheit oder an Standesinteressen. Das Konzept hat in ihren Augen entscheidende Schwächen: Es ist außerstande, die Versorgung eines Industriestaates mit preiswerten Rohstoffen zu gewährleisten sowie die Transportwege und den Zugang zu Märkten zu sichern.

Militärische “Verteidigung” durch Soziale Verteidigung ersetzen?

Militärische Verteidigung ist stets ambivalent. Sie taugt zum Angriff und zur Verteidigung. Ich bekenne, ich bin auf die Propagandalüge hereingefallen, die NATO sei ein reines Verteidigungsbündnis. Das war sie mitnichten. Von Anfang an und gegen Ende immer deutlicher verfolgte die NATO eine Offensivstrategie, nämlich die Sowjetunion und die Warschauer-Pakt-Staaten tot zu rüsten. Dieses Kriegsziel wurde erreicht. Daher der Triumph der neokonservativen Politiker und Militärs. Sie sehen nur ihren Sieg im Kalten Krieg, nach dem Preis dieses vierzigjährigen Krieges fragen sie nicht. In Wahrheit war der Kalte Krieg der kostspieligste und verlustreichste Krieg in der Menschheitsgeschichte, denkt man an die Millionen, die an Hunger, Unterernährung und vermeidbaren Krankheiten zugrunde gingen, weil das Geld in die Rüstung floss, von der Umweltvergiftung durch Radioaktivität ganz zu schweigen.

Wir haben den regierenden Politikern und den Militärs die Soziale Verteidigung als das bessere, ja als das im Atomzeitalter moralisch allein vertretbare Verteidigungskonzept angeboten, weil wir auf ihre Propaganda hereingefallen sind. Die meisten Politiker hielten uns wohl für ziemlich naiv, weil wir ihren Propagandalügen auf den Leim gingen.

Heute wird der aggressive Charakter des Militärs umstandslos zugegeben. Die Amerikaner nutzen es, um weltweit ihre Interessen durchzusetzen. Die Europäische Union folgt dem amerikanischen Beispiel mit einer gewissen Schamfrist. Die Bundeswehr wird zu einer weltweit einsetzbaren Eingreiftruppe umgebaut (siehe die “Verteidigungspolitischen Richtlinien”). Ein einfaches Gedankenexperiment genügt, um sich das klarzumachen. Gesetzt den Fall, terroristische Organisationen hätten sich das Ziel gesetzt, weltweit Ölquellen, Pipelines, Raffinerien und Tanker anzugreifen, um auf diese Weise die Lebensader der Industrieländer, die Ölversorgung, zu treffen. Sollte der Benzinpreis als Folge davon auf das Doppelte oder Dreifache ansteigen, würden wahrscheinlich 90 bis 95 Prozent der erwachsenen Bevölkerung der Bundesrepublik für eine bewaffnete Intervention plädieren, um die Versorgung des Landes mit billigem Rohöl sicherzustellen. Soziale Verteidigung kann das nicht leisten, daran führt kein Weg vorbei, wobei man natürlich darüber streiten kann, ob das ein Nachteil oder ein Vorteil des Konzepts ist. Des ungeachtet ist das Konzept damit selbst für diejenigen Politiker und Militärs, die bereit sind, unkonventionelle Wege zu gehen, erledigt.

Auch wenn Soziale Verteidigung in einer solchen Situation kurzfristig keine Alternative anbieten kann, so ist ihr Konzept langfristig zweifellos das bessere. Es lautet: Weg vom Öl. Umsteuern auf rationelle Energienutzung, regenerative Energiequellen u.a. Fazit: Wir müssen, denke ich, nüchtern zur Kenntnis nehmen: die Industriestaaten, wie sie heute sind, brauchen das Militär, einschließlich der Atomwaffen, um ihren Reichtum gegen die berechtigten Ansprüche der Armen, denen er geraubt wurde und wird, zu verteidigen.

Hinzu kommt ein zweites Argument: Johan Galtung hielt in den siebziger Jahren einen Vortrag über Soziale Verteidigung vor schwedischen Offizieren. In der anschließenden Diskussion meldete sich ein Offizier zu Wort und sagte: “Herr Professor, das Konzept ist interessant. Als Verteidigungskonzept könnte es sogar funktionieren. Doch Sie haben etwas Entscheidendes vergessen.” “Was denn?”, fragte Galtung irritiert, denn ein Professor hört es nicht gern, wenn man ihm sagt, er habe etwas Entscheidendes vergessen. “Die Methoden des zivilen Widerstands: die Verweigerung der Zusammenarbeit in Form von Streik, Boykott, Dienstverweigerung und des zivilen Ungehorsams lassen sich auch gegen die Mächtigen in Wirtschaft und Politik im eigenen Land einsetzen. Politiker und Wirtschaftsführer erkennen das. Deshalb werden sie das Konzept ablehnen.” Das hatte Galtung tatsächlich nicht bedacht. Auch hier stellt sich wieder die Frage, ob das nicht eher ein Vorteil als ein Nachteil des Konzeptes ist.

Nur weitgehend gewaltlose Gesellschaft kann sozial verteidigt werden

Der funktionale Ansatz der “großen Drei” wurde aber nicht nur von außen kritisiert, sofern man ihr Konzept überhaupt zur Kenntnis zu nehmen geruhte. Es wurde auch aus den Reihen der Soziale Verteidigung-Forscher kritisiert. Die Soziale Verteidigung, so argumentierten die niederländischen und skandinavischen Forscher, kann nicht - vereinfacht ausgedrückt - wie ein Stein aus dem sozialen Gebäude herausgenommen und durch den Stein Soziale Verteidigung ersetzt werden. Das jeweilige Verteidigungskonzept steht vielmehr in einer organischen Verbindung mit dem Ganzen der Gesellschaft. Ist der Unterschied zum gesellschaftlichen “Organismus” zu groß, so wird es wie ein fremdes Organ abgestoßen mit tödlichen Konsequenzen für denselben. Mit anderen Worten, nur eine weitgehend gewaltlose Gesellschaft kann sozial verteidigt werden. Umgekehrt gilt: Eine auf Gewalt- und Ausbeutungsstrukturen gegründete Gesellschaft kann sich nur militärisch verteidigen und ihre weltweiten Interessen sichern. Gandhi hat diesen Sachverhalt in die Worte gefasst, die ich meinem Beitrag vorangestellt habe:

“Es gibt ein Naturgesetz, dass nämlich eine Sache nur durch die Mittel erhalten werden kann, durch die sie erworben wurde. Eine durch Gewalt erworbene Sache kann nur durch Gewalt erhalten werden, eine durch Wahrheit (Gewaltfreiheit) erworbene Sache hingegen kann nur durch Wahrheit (Gewaltfreiheit) erhalten werden.”

Um die Soziale Verteidigung einführen zu können, muss die Gesellschaft folglich erst in Richtung auf Gewaltfreiheit umgestaltet werden. Das heißt, gewaltfreie Aktion als Mittel der Konfliktlösung muss sich in persönlichen, wie in gesellschaftlichen Konflikten bewähren oder sie ist nichts wert. In diesen Konflikten verändern sich sowohl die Menschen als auch die gesellschaftlichen Verhältnisse. Die Menschen werden freier, mutiger, selbstbewusster und verantwortungsvoller, die Gesellschaft wird friedlicher, demokratischer, sozial gerechter, nachhaltiger und ökologischer. Auf eine Formel gebracht: Durch gewaltlose Aktion in innenpolitischen Konflikten führt der Weg zur Sozialen Verteidigung. So lautet denn auch der Titel eines programmatischen Aufsatzes, den ich für die Brüsseler Konferenz über Soziale Verteidigung im Jahre 1976 schrieb.

Soziale Verteidigung kann demzufolge nicht von oben her eingeführt, sie kann nur von unten her im Laufe eines jahrzehntelangen Prozesses aufgebaut werden. Die Adressaten für das Soziale Verteidigung-Konzept sind nicht die Regierungen und Militärs, sondern die Bürgerinnen und Bürger eines Landes. Sie gilt es, mit der gewaltlosen Aktion als Methode der Konfliktlösung vertraut zu machen und sie darin auszubilden. Je mehr Menschen sie in ihren persönlichen Beziehungen erfolgreich anzuwenden lernen, desto eher werden sie bereit sein, ihr zuzutrauen, auch Konflikte auf lokaler, regionaler, nationaler und schließlich internationaler Ebene zu lösen.

Man kann die beiden hier charakterisierten Schulen auch nach ihrem Ansatz unterscheiden. Die Schule der “großen Drei” verfolgt einen funktionalen Ansatz, die Schule der Niederländer und Skandinavier, der ich mich zugehörig fühle, verfolgt einen integralen oder organischen Ansatz.

Ungeachtet meiner Wertschätzung für die “großen Drei” war mein Interesse fortan darauf ausgerichtet, mit anderen zusammen die gewaltlose Aktion als Methode der Konfliktaustragung zu propagieren und zu praktizieren, um auf diese Weise die Grundlagen für eine Soziale Verteidigung zu schaffen. Wer mehr darüber erfahren will, sei auf meine Autobiografie verwiesen, die in Anlehnung an ein großes Vorbild den Untertitel tragen könnte: Die Geschichte meiner Experimente mit der Gewaltfreiheit. 2

Geht Entwicklung nicht in ganz andere Richtung?

Realpolitiker aller Parteien werden einwenden: Wozu eine Vorbereitung auf Soziale Verteidigung, die frühestens in ein paar Jahrzehnten verwirklicht werden kann? Und überhaupt, geht die Entwicklung auf dem Gebiet der Militärtechnik nicht in eine ganz andere Richtung? Ganze Heere von Wissenschaftlern, Ingenieuren, Industriellen und Arbeitern sind mit nichts anderem beschäftigt, als mit der Erfindung und Herstellung noch raffinierterer Tötungsinstrumente. - Das soll nicht bestritten werden. Dennoch, es lohnt sich, mit der Einübung gewaltloser Konfliktaustragungsmethoden zu beginnen, denn der Erfolg ist unmittelbar und konkret. Jeder Mensch hat Konflikte. Sie gewaltlos zu lösen, bringt ihm unmittelbaren Gewinn. Er braucht nicht auf eine ferne Zukunft zu warten. Im übrigen, sollte es nicht gelingen, die gewaltlosen Aktionsmethoden in Konflikten jedweder Art anzuwenden und auf diese Weise das Gewaltpotenzial in der Welt zu vermindern oder wenigstens nicht zu vergrößern, ist die Menschheit verloren. Das einzusehen, sollte gerade Realpolitikern nicht schwerfallen.

Die Weltwirtschaft im Zeitalter der Globalisierung ist das Ergebnis eines halben Jahrtausends Kolonial- und Wirtschaftsgeschichte. Sie ist ein System struktureller Gewalt par excellence. Es kann selbstverständlich nur durch Gewaltandrohung und -anwendung aufrecht erhalten werden. Wir sind heute in Gefahr, der Lügenpropaganda von den positiven Seiten der Globalisierung auf den Leim zu gehen, so wie wir zur Zeit des Kalten Krieges der Lügenpropaganda von der NATO als Verteidigungsbündnis auf den Leim gingen. Natürlich gibt es Globalisierungsgewinner. Zu ihnen gehören auch einige von uns. Das ist wie beim Lotto. Wer zu den Gewinnern gehört, findet Lotto toll, wer zu den Verlierern gehört, findet es nicht so toll, hofft aber darauf, beim nächsten Mal zu den Gewinnern zu gehören. Ein objektiver Beobachter freilich findet Lotto unvernünftig und unmoralisch, weil es den Wenigen gibt und den Vielen nimmt.

Das ist Kapitalismus pur. So funktioniert das System. So funktioniert die globalisierte Weltwirtschaft. Die bekannten Gegenargumente halten einer kritischen Prüfung nicht stand. Die Gehälter der Manager und die Gewinne der Shareholder explodieren, weil man Arbeitskräfte entlässt und die Firmen in Billiglohn- und Niedrigsteuerländer verlagert, wo sie nur noch ein Zehntel kosten. Die Konsequenz: Ein Millionenheer von Arbeitslosen und ein nicht mehr finanzierbares Sozialsystem in den Industrieländern einerseits und kleine Sektoren der Volkswirtschaft in Indien, China und anderswo, die aber in dem Maße, wie der Lebensstandard und damit die Löhne steigen, ihre Arbeitsplätze an noch billigere “Standorte” verlieren, andererseits. Deshalb widerspreche ich der These, die Weltwirtschaft sei ambivalent, sie begünstige auch die friedliche Kooperation, es gebe große wechselseitige Abhängigkeiten und eine Kooperationsdividende.

Eine gewaltfreie Basisgruppe in jedem Dorf und jeder Stadt

Es hat in der Bundesrepublik seit ihrem Bestehen einige hunderttausend Kriegsdienstverweigerer gegeben. Die meisten von ihnen haben einen Ersatzdienst im sozialen Bereich geleistet. Das ist nicht wenig. Es liegt mir fern, sie dafür zu tadeln. Im Gegenteil. Es ist meines Erachtens unvergleichlich viel besser, Menschen leben zu helfen, als sich dafür ausbilden zu lassen, sie zu töten. Aber, das muss auch gesagt werden, es genügt nicht.

Solange es beim Neinsagen zu Krieg und Gewalt bleibt, wird der europäische Pazifismus nie mehr als eine respektable gesellschaftliche Randerscheinung sein. Was wir brauchen, sind Menschen, die sich zusammenschließen, um gemeinsam auf diesem Felde tätig zu werden. In jedem Dorf, in jeder Stadt könnte und sollte es eine gewaltfreie Basisgruppe geben (Gandhi nannte sie Shanti Sena, was soviel wie Friedensbrigade heißt. Wem das zu militaristisch klingt, darf auch Friedensgruppe sagen), die aus nebenberuflichen und einem, höchstens zwei hauptberuflichen Aktivisten besteht.

Diese Friedensgruppen würden auf individuellen und lokalen Konfliktfeldern tätig werden. Ich bin sicher, die Arbeit würde ihnen so schnell nicht ausgehen. Natürlich wäre es wünschenswert, dass sich solche erfahrenen Friedensgruppen bei größeren gesellschaftlichen Konflikten, wie umweltzerstörenden Großprojekten, Atomanlagen und Atomwaffen und selbstverständlich auch bei Widerstandsaktionen gegen verfassungs- und völkerrechtswidrige Militäreinsätze zusammenschließen, um gewaltfreie Aktionen und Kampagnen durchzuführen. Möglich wäre das schon, daran zweifle ich nicht, wir müssen es nur wirklich wollen.

Ist nicht der Zivile Friedensdienst (ZFD) die Erfüllung meiner Forderung? Es fällt mir nicht leicht, hier zu widersprechen. Zweifellos ist der ZFD, selbst wenn er vom Staat finanziert wird, nichts Verdammenswertes. Seine Funktion besteht im Wesentlichen darin, das Porzellan zusammen zu kehren und, soweit möglich, zu kitten, das Militäreinsätze zerschlagen haben. Das ist nicht zu verurteilen und diejenigen, die das machen wollen, sollen es tun und dafür ein staatliches Gehalt in Empfang nehmen. Die Shanti Sena, die mir vorschwebt, ist freilich etwas anderes. Zu ihren elementaren Grundsätzen gehört ihre Unabhängigkeit vom Staat, was gleichbedeutend ist mit dem Verzicht auf “Staatsknete”. Die gibt es nämlich nur für Leute, die auf Kritik an den staatlichen Macht- und Gewaltapparaten verzichten und sich im Rahmen einer zivil-militärischen Zusammenarbeit (ZIMIZ) in eine Militärstrategie einbinden lassen, sozusagen als eine Art sozialer Rot-Kreuz-Organisation. Den Befürwortern einer Sozialen Verteidigung ging es indes nicht um eine Ergänzung, sondern um einen Ersatz der militärischen durch eine Soziale Verteidigung.

Letztes Argument: Der ZFD könnte doch so etwas wie ein Durchgangsstadium auf dem Weg zu einer Sozialen Verteidigung sein. Ich fürchte, dieser Weg führt in die Irre und nicht ans Ziel, denn aus der Abhängigkeit vom Staat gibt es kein Entrinnen. In dem Augenblick, wo die Kritik an der Militarisierung unserer Gesellschaft mit Entschiedenheit vorgetragen wird, werden die “verantwortlichen Politiker” kurzerhand den Geldhahn zudrehen. Dann bricht die ganze Organisation zusammen. Eine Shanti Sena, so sie ernsthaft angestrebt wird, hätte eine große Zukunft, doch nur, wenn sie ihre Unabhängigkeit vom Staat hütet wie ihren Augapfel.

Fazit: Im Zuge meiner Beschäftigung mit Sozialer Verteidigung erschloss sich mir ein tieferes Verständnis dieses Verteidigungskonzepts. Ich begriff Soziale Verteidigung nicht länger als Gegensatzbegriff zur militärischen Verteidigung, sondern als Gegensatzbegriff zum sozialen Angriff. Sozialer Angriff bezeichnet den gewaltlosen Kampf für Frieden, Freiheit und soziale Gerechtigkeit, für Demokratie und Menschenrechte, Soziale Verteidigung hingegen die gewaltlose Verteidigung des Erreichten.

Kampagne einer Umrüstung der BRD auf Soziale Verteidigung

Gibt es Empfehlungen, die ich dem Bund für Soziale Verteidigung (BSV) mit auf den Weg geben will? Ich mache mir keine Illusionen über das, was der Bund leisten will und kann. Nichtsdestotrotz empfehle ich, die im Folgenden skizzierte Kampagne einer Umrüstung der BRD auf Soziale Verteidigung ernsthaft in Erwägung zu ziehen.

1. Phase:

Destruktiv: Abzug der noch auf deutschem Boden gelagerten Atomwaffen mit dem Slogan: Eine atomwaffenfreie Bundesrepublik als unser Beitrag zu einer atomwaffenfreien Welt. Verzicht auf die “nukleare Teilhabe der Bundesrepublik”. Atomwaffenverzicht ins Grundgesetz. Festhalten am “Atomausstieg” im zivilen Bereich.

Konstruktiv: In dieser Phase wird die Fähigkeit zur gewaltfreien Konfliktaustragung von möglichst vielen Bürgerinnen und Bürgern erworben. Aufbau eines Netzwerks aus Shanti Sena-Gruppen. Nach außen: aktive Friedens- und Entwicklungspolitik. Was wird aus der europäischen Einigungsbewegung? Deutschland sollte sich ihr nicht verweigern, vielmehr eine Führungsrolle anstreben auf dem Weg, Europa zu einer Zivilmacht auszubauen, was es seinem Ursprung nach ja auch sein wollte.

Veranschlagter Zeitraum: 5-10 Jahre

2. Phase:

Destruktiv: Abzug der amerikanischen Militäreinrichtungen aus Deutschland inklusive des EUCOM bei Stuttgart. (Eine Ausdünnung der amerikanischen Militärpräsenz von 65.000 US-Soldaten auf ca. 40.000 ist ohnehin geplant.) Kampf gegen die Rüstungsindustrie und den Waffenexport.

Konstruktiv: Weiterer Aufbau des Netzwerks aus Shanti-Sena-Gruppen. Zusätzlich: Einsatz auf innenpolitischen Konfliktfeldern, wie z.B. Langzeitarbeitslosigkeit, Extremismus und religiöser Fundamentalismus, Fremdenfeindlichkeit. Zusammenarbeit mit Friedensorganisationen und emanzipativen sozialen Bewegungen. (Vieles davon kann, sofern die Kräfte dafür reichen, auch schon in Phase 1 begonnen werden.)

Veranschlagter Zeitraum: 15-20 Jahre

3. Phase:

Destruktiv: Abbau der Offensivwaffen der Bundeswehr und Aufbau einer Friedenstruppe, die dem UN-Generalsekretär unterstellt ist. Weiterer Abbau der Rüstungswirtschaft. Kritik an Industrialismus und Globalisierung.

Konstruktiv: Reform des politischen, gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Systems der Bundesrepublik. Neue Prioritätensetzung: Statt Wirtschaftswachstum Ausgleich zwischen Reich und Arm, Mächtig und Machtlos, Hoch und Niedrig. Verminderung der außenwirtschaftlichen Abhängigkeit durch Verwirklichung eines alternativen Energie-, Verkehrs-, Landwirtschafts-, Wirtschafts- und Politikkonzepts. Angebot konstruktiver Konfliktlösung bei internationalen Konflikten (Friedensforscher und Friedensarbeiter). Mit der Verbreitung solcher Ideen und ihrer Verwirklichung kann selbstverständlich auch schon früher begonnen werden.

Veranschlagter Zeitraum: 20-30 Jahre

4. Phase:

Destruktiv: Beseitigung der noch vorhandenen Gewaltstrukturen in Wirtschaft, Gesellschaft und Politik.

Konstruktiv: Offizieller Übergang zu einer Sozialen Verteidigung. Einsatz von Shanti-Sena-Gruppen bei internationalen Konflikten.

Veranschlagter Zeitraum: 30-40 Jahre

Zusammenfassung

Mohandas K. Gandhi und Martin Luther King sind aus der Geschichte ihrer Heimatländer nicht wegzudenken, denn sie haben Massenbewegungen ins Leben gerufen, die Geschichte machten. Das ist nicht nur ihrem Charisma, sondern auch der Tatsache zuzuschreiben, dass sie in der gewaltfreien Aktion eine konstruktive Alternative zur gewaltsamen Aktion als Methode der Konfliktlösung entwickelten und anwandten. Der deutsche und europäische Pazifismus beschränkte sich dagegen zumeist auf ein striktes Nein zum Krieg. Neinsagen, so wichtig es ist, genügt aber nicht. Gewaltfreie Aktion ist eine wirksame Methode der Konfliktaustragung, sofern es darum geht, einen Konflikt im Interesse aller Beteiligten zu lösen. Sie ist darüber hinaus eine universale Methode, die auf allen gesellschaftlichen Ebenen mit Aussicht auf Erfolg angewandt werden kann - angefangen bei persönlichen Konflikten, wie sie jede und jeder von uns kennt, über lokale und regionale Konflikte bis zu nationalen und internationalen Konflikten.

Demzufolge besteht das wichtigste Ziel der Sozialen Verteidigung darin, die Bürgerinnen und Bürger zu befähigen, Konflikte gewaltfrei auszutragen. Das ist eine volkspädagogische Aufgabe ersten Ranges, die sowohl die Menschen als auch die gesellschaftlichen Verhältnisse verändert. Im Bild gesprochen, Soziale Verteidigung ist gewissermaßen das Dach eines Gebäudes, dessen Fundament in der gewaltfreien Wehrhaftigkeit der Bürgerinnen und Bürger eines Landes besteht.

Dieses Fundament zu schaffen durch den Einsatz gewaltfreier Aktionsmethoden in innenpolitischen Konflikten halte ich für die vordringlichste und wichtigste Aufgabe des BSV.

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Wolfgang Sternstein ist Vorsitzender und Mitarbeiter des Instituts für Umweltwissenschaft und Lebensrechte e.V. und unter anderem Mitglied des Lebenshaus Schwäbische Alb - Gemeinschaft für soziale Gerechtigkeit, Frieden und Ökologie e.V.

Anmerkungen:

1 Bei diesem Text handelt es sich um ein überarbeitetes Manuskript eines Vortrags, den Wolfgang Sternstein beim Studientag “Soziale Verteidigung” des “Bundes für Soziale Verteidigung (BSV)” am 15./16. April 2005 in Hannover hielt.

2 Die Autobiografie von Wolfgang Sternstein ist erschienen mit dem Titel: Mein Weg zwischen Gewalt und Gewaltfreiheit. Autobiografie. Vorwort: Horst-Eberhard Richter. - Norderstedt: Books of Demand 2005. ISBN 3-8334-2226-2. 488 Seiten, 50 Fotos. 28,- €. Das Buch kann über den Buchhandel oder bei Wolfgang Sternstein bestellt werden (Bestelladresse: W. Sternstein, Hauptmannsreute 45, 70192 Stuttgart, Tel.: 0711-120 46 55, Fax: 0711-120 46 57, E-Mail: sternstein@uwi-ev.de - 28 ? + Versandkosten).
>> Hier findet sich eine Rezension von Michael Schmid zu: “Mein Leben zwischen Gewalt und Gewaltfreiheit.”

Veröffentlicht am

10. Juni 2005

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