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Iran: Saure Trauben für Teheran

Von Karl Grobe

Es sieht aus wie ein Zeichen der Vernunft, und es ist vernünftigen Überlegungen entsprungen - das Washingtoner Zeichen, sich künftig in der Iran-Politik der europäischen Strategie anzunähern. Sofern Teheran auf die Entwicklung von Nuklearwaffen nachprüfbar verzichtet, wird ihm wirtschaftliche Belohnung zuteil; an den Verhandlungen jedoch will Washington sich nicht beteiligen.

Das ist eine recht heftige Wende. Der US-Präsident hat bisher darauf beharrt, für einen iranischen Bombenverzicht gebe es “keine Belohnung”. Die Bemühungen der drei EU-Staaten Frankreich, Großbritannien und Deutschland, denen Washington nun seine eigenen höheren Weihen zuerkennt, wurden höhnisch und hochmütig abqualifiziert. Dass sie nun doch als gar nicht so schlecht gelten dürfen, hat Gründe.

Wie immer bei komplizierten Abmachungen ist es unerlässlich, das Kleingedruckte nachzulesen und das Nichtgedruckte und Nichtgesagte zu bedenken. Das Kleingedruckte enthält eine die Europäische Union verpflichtende Klausel, im Fall des Scheiterns die Sache dem UN-Sicherheitsrat vorzulegen. Ja doch, die Weltorganisation gilt wieder etwas, wenngleich die Ernennung des UN-Verächters und Oberfalken John Bolton zum US-Vertreter dortselbst ein ganz anderes Signal zu sein scheint. Schließlich müsste ein Votum des Rats gegen etwaige Kriegswünsche Washingtons nicht unbedingt zur vollen Rechtskraft gedeihen. Das Spielchen ist aus der Vorgeschichte des Irak-Kriegs noch gut bekannt.

Die Unfähigkeit der USA, die in Saddam Husseins Diktaturstaat hinein gelogenen Massenmord-Werkzeuge dann auch wirklich zu finden, soll sich nicht ein Land weiter östlich wiederholen. Es gibt ja Hinweise genug, dass Iran, anders als Irak, wirklich etwas hat, auf das es vertraglich verzichten kann.

Irak steht darüber hinaus für das Nichtgedruckte und Nichtgesagte im iranischen Kontext. Der Krieg gegen Irak und seine Folgen dort haben die Generalplanung des Pentagon durch den Altpapierschredder gejagt. Das ist den Beobachtern in Washington nicht entgangen. Zur Erinnerung: Es gab vor dem Krieg eine Doktrin, die sich in den Zahlen 10 - 30 - 30 zusammenfassen lässt: Zehn Tage zur Feinplanung des Angriffs, 30 Tage bis zum militärischen Sieg, 30 Tage zur Umgruppierung der Streitkräfte zwecks Behandlung des nächsten Kunden. Das hat nicht funktioniert. Das andere vorgegebene Kriegsziel, Demokratie zu schaffen, ist an der fortgesetzten Gegengewalt gescheitert; die Militärmaschinerie der Supermacht hat sich festgefahren und kann bis auf weiteres nicht raus.

Damit fällt der zweite Bestandteil der Rumsfeld-Wolfowitzschen Lehre, die USA müssten zu zwei Kriegen in weit voneinander entfernten Weltgegenden zur gleichen Zeit fähig sein. Dies im Zuge der allgemeinen Doktrin vom Vorbeugekrieg gegen jeden, der sich irgendwie anschicke, irgendwann einmal die USA bedrohen zu können. Und hier setzen die Überlegungen ein, vernünftigerweise auf einen Iran-Krieg zu verzichten, wenn es auch mit Diplomatie geht. Die altgriechische Fabel von den sauren Trauben ist modern genug, um das zu erklären.

Dies wird natürlich nicht so gesagt. Es scheint dennoch Kern der Sache. Kern auch der Planungen, die das Pentagon pflichtgemäß alle vier Jahre unter dem Stichwort Quadrennial Defense Review gerade begonnen hat. Es dürfte noch ein Weilchen - an die zehn Monate - dauern, bis das abgeschlossen ist. Klar scheint aber die Hinwendung zur Verteilung der Lasten zu sein, und zwar auf möglichst viele Freunde und Verbündete. Die so ärgerlich verzögernden Aufräumarbeiten nach dem Blitzsieg können und sollen andere erledigen; woraus ersichtlich ist, wie nützlich Verbündete und Weltorganisationen der Supermacht sein können.

Die euro-amerikanische Einigung auf den Einsatz diplomatischer Mittel, um die Lunte am wohl noch nicht ganz fertigen iranischen Atom-Sprengsatz abzuschneiden, bevor sie glimmt, hat diesen Hintergrund. Gewiss spielen die doch recht überzeugenden Gründe, die die drei europäischen Staaten vortragen, eine Rolle; aber nicht die Hauptrolle. Dass die Hintertür zum Umweg über den Sicherheitsrat, zu Resolutionen und - letztes Mittel - Attacken weit offen bleibt, sollte man nicht übersehen.

Die Ernsthaftigkeit der neuen Linie lässt sich an anderem Ort ganz gut überprüfen. In Korea nämlich. Kim Jong Il, vielleicht ein Monomane, aber gewiss kein Dummkopf, wird die Entwicklung genau analysieren lassen. Auch dort ist Diplomatie noch möglich. Und auch hier bedarf es der Vernunft auf beiden Seiten.


Quelle: Frankfurter Rundschau vom 14.03.2005. Wir veröffentlichen den Artikel mit freundlicher Genehmigung des Autors.

Veröffentlicht am

17. März 2005

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