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Waffenhandel mit dem Sudan - Öl ins Feuer der Katastrophe in Darfur

amnesty international dokumentiert Rüstungstransfers in den Sudan / Neuer Bericht belegt Art und Herkunft der Waffen ebenso wie deren Einsatz bei Menschenrechtsverletzungen in Darfur / ai fordert verbindliches und kontrolliertes Waffenembargo

Der Waffenhandel im und mit dem Sudan blüht. Davon profitieren zahlreiche Regierungen weltweit ebenso wie die sudanesische Regierung und die von ihr unterstützten Janjawid-Milizen. Leidtragende sind die Zivilisten der Krisenregion Darfur. “Die unverantwortlichen Rüstungstransfers in den Sudan schüren Mord, Vergewaltigung und Vertreibung in Darfur”, sagte Mathias John, Rüstungs-Experte von amnesty international (ai). “Der UN-Sicherheitsrat muss ein verbindliches und rigoros kontrolliertes Waffenembargo gegen den Sudan verhängen!” Der UN-Sicherheitsrat wird ab dem 18. November in Nairobi zusammenkommen.

Der am 16. November 2004 in Nairobi vorgestellte ai-Bericht 1 dokumentiert anhand von Handelspapieren, UN-Unterlagen und Zeugenaussagen, welche Länder welche Rüstungsgüter in den Sudan exportieren und wie diese in Darfur eingesetzt werden:

  • China, Russland und Weißrussland haben Kampfflugzeuge oder Teile geliefert; Litauen Ersatzteile für Hubschrauber - Waffensysteme, die bei Bombardierungen von Dörfern eingesetzt werden.
  • Polen, Russland und Weißrussland haben Kampfpanzer, gepanzerte Fahrzeuge und Artillerie geliefert - Rüstungsgüter, die zu Angriffen gegen die Zivilbevölkerung verwendet werden.
  • Eine Vielzahl von Staaten hat Gewehre, Pistolen und andere sogenannte Kleinwaffen sowie die dazugehörige Munition in den Sudan exportiert; diese Rüstungsgüter stammen vorwiegend aus China, Frankreich, Iran und Saudi-Arabien.
  • Indien, Malaysia, Russland und Weißrussland bieten darüber hinaus auch weitergehende militärische Zusammenarbeit und Ausbildungshilfe.

“Die internationale Gemeinschaft darf die Augen vor den unmittelbaren, aber auch langfristigen Folgen dieser unverantwortlichen Rüstungslieferungen nicht verschließen,” sagte John. ai ruft daher alle in dem Bericht erwähnten Staaten auf, jeglichen Waffenhandel mit dem Sudan zu unterbinden.

Kriegstreiberei? Wissenschaftler zweifelt an der behaupteten Katastrophe in Darfur

Der Kölner Wissenschaftler und Afrika-Kenner Stefan Kröpelin zweifelt am behaupteten Ausmaß der Katastrophe in der Provinz Darfur. “Natürlich wäre es weltfremd, anzunehmen, dass ein Konflikt wie in Darfur ohne furchtbares Leiden der Zivilbevölkerung und leider auch Vergewaltigungen ausgetragen würde. Dennoch muss erlaubt sein, Zweifel an den von Politikern und deren Beratern kolportierten Behauptungen systematisch eingesetzter Massenvergewaltigungen und Massenerschießungen zu haben”, schreibt Kröpelin in einem von der Frankfurter Rundschau 14. Oktober 2004 dokumentierten Text. 2

“Bei manchen Fernsehaufnahmen vorgeblich niedergebrannter Dörfer scheint es sich in Wirklichkeit um Keramikbrennplätze zu handeln, andere ähneln in Friedenszeiten verlassenen Siedlungen. Und oft erfolgt der Schnitt oder schwenkt die Kamera, sobald die in den Hilfslagern gefilmten Frauen zu lachen beginnen”, hat Kröpelin beobachtet. “Gräueltaten dieses Ausmaßes werden nicht durch gebetsmühlenhafte Wiederholung, sondern nur durch quantifizierte Beweise glaubhaft; man denke an die Massenvernichtungswaffen im Irak.”
Der Wissenschaftler wirft die Frage auf, worauf sich die quantitativen Aussagen zum Ausmaß des Elends stützten. “Die Zahlen schwanken je nach Politiker, Sender und Zeitschrift am selben Tag bis um eine Zehnerpotenz, mal werden Tausende Opfer für den gesamten bisherigen Konflikt, mal tausend Ermordete pro Tag genannt.”

Kröpelin mutmaßt, dass das Interesse am Erdöl im Sudan die eigentliche Triebfeder für die geplante Intervention im Sudan sei. Vor diesem Hintergrund werde eine humanitäre Katastrophe in der Provinz Darfur herbeigeredet, die in diesem Ausmaß nicht existiere.

Anmerkungen:

1 Der englischsprachige ai-Bericht ist abrufbar unter Sudan: Arming the perpetrators of grave abuses in Darfur

2 Spielball der Mächtigen . Über die Flüchtlingskatastrophe in der sudanesischen Region Darfur wird einseitig und mit Halbwahrheiten berichtet. Von Stefan Kröpelin.

Veröffentlicht am

17. November 2004

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