USA - Nordamerika
02. Februar 2022
Appell zur Deeskalation des Konflikts in der UkraineEuropa muss in den Dialog durch OSZE-Mechanismen investieren und Frauenorganisationen und Netzwerke von Friedensstiftern und Menschenrechtsverteidigern in der Region unterstützen. Wie nah wir einem Krieg in Europa sind, wissen wir nicht wirklich, aber die Kriegstreiber verstehen ihr Handwerk: Ängste schüren, Abschreckung postulieren, aufrüsten, drohen und alles noch umhüllt von einem diskreten Mäntelchen der Diplomatie. Von Heidi Meinzolt. (mehr...) 26. Januar 2022 Andreas Zumach: NATO-Osterweiterung. Wer wem wann was in den 1990er Jahren versprach, und warum diese Frage bis heute relevant ist.Am 6. Dezember 2021, dem Tag vor der Videokonferenz zwischen den Präsidenten Russlands und der USA, Wladimir Putin und Joe Biden, hatte ich in einem Kommentar in der "tageszeitung" (taz) unter der Überschrift "Beide Seiten müssen deeskalieren" geschrieben: "Entgegen dem im Westen weitverbreiten Narrativ begann die Verschlechterung der Beziehungen nicht erst mit Russlands völkerrechtswidrige Annexion der Krim im März 2014, sondern bereits mit der NATO-Osterweiterung, die ab 1996 vollzogen wurde. Es wurde das Versprechen gebrochen, das US-Außenminister James Baker, Bundeskanzler Helmut Kohl und Außenminister Hans-Dietrich Genscher dem sowjetischen Präsidenten Michail Gorbatschow Anfang Februar 1990 nachweislich gegeben hatten. Die Osterweiterung war ein schwerer historischer Fehler der Nato." Dieser Kommentar, insbesondere mein Satz über das nachweislich gegebene und gebrochene Versprechen, löste eine große Zahl von Kommentaren auf taz-online und anderswo aus, in denen das gegebene Versprechen bestritten und abgetan wurde als "Hirngespinst" oder als "irgendein angebliches Geschwätz von Genscher". Von Andreas Zumach. (mehr...) 21. Januar 2022 Ein Jahr Atomwaffenverbotsvertrag: "Lebenshaus Schwäbische Alb e.V." fordert ein Verbot von Atomwaffen in DeutschlandAm 22. Januar ist der UN-Vertrag zum Verbot von Atomwaffen ein Jahr in Kraft. Zu diesem Anlass setzt die Internationale Kampagne für die Abschaffung der Atomwaffen (ICAN) mit verschiedenen Aktionen ein Zeichen gegen Atomwaffen. "Zum dritten Mal nach 2020 und 2021 haben die Wissenschaftler des ‚Bulletin of Atomic Scientists' gestern die Weltuntergangsuhr erneut auf 100 Sekunden vor Mitternacht eingestellt und damit symbolisch so nah wie noch nie vor einem Weltuntergang, seit diese Uhr 1947 in Betrieb genommen wurde. Deshalb ist ein Verbot von Atomwaffen dringend geboten", erklärt Michael Schmid, ICAN-Mitglied aus der ICAN-Partnerorganisation "Lebenshaus Schwäbische Alb - Gemeinschaft für Gerechtigkeit, Frieden und Ökologie e.V.". (mehr...) 13. Januar 2022 "Die Sanktionen gegen Afghanistan sind Völkermord in Zeitlupe"Die Vereinten Nationen schlagen Alarm: 4,7 Millionen Menschen in Afghanistan leiden mittlerweile an schwerer Unterernährung, davon 3,9 Millionen Kinder. 131.000 Kindern droht ohne zusätzliche Hilfe der Hungertod. Das UN-Nothilfebüro OCHA veranschlagt die Hilfskosten für Afghanistan und die Nachbarländer mit afghanischen Flüchtlingen auf 4,5 Milliarden Euro. "Die Menschen verkaufen alles, was sie haben, auch ihre Kinder, nur um etwas zum Essen zu bekommen", beklagt Prof. Dr. Zaher Wahab. Im Gespräch mit Rüdiger Göbel fordert der Experte für die politische Geschichte Afghanistans die Aufhebung der Wirtschaftssanktionen und rechnet schonungslos mit 20 Jahren Afghanistan-Krieg der USA und ihrer "Koalition der Willigen" sowie dem von ihnen eingesetzten "Marionettenregime" in Kabul ab: "Einige wenige wurden obszön reich, die große Mehrheit verarmte. Alles war erlaubt, nichts war wichtig." (mehr...) 09. Januar 2022 Offener Brief an die Friedensbewegung: Gemeinsame Sicherheit mit dem Atomwaffenverbot zusammendenkenDas Afghanistan-Desaster stellte für die USA und auch für die Nato eine Zäsur dar, es hat (trotz der neuen Einigkeit über den Umgang mit Russland im Ukraine-Konflikt) einen tiefen Riss innerhalb der Nato hinterlassen) und vor allem die USA spürbar geschwächt. Das Vorpreschen Russlands, jetzt erstaunlich selbstbewusst, Garantien gegen die Nato-Osterweiterung zu verlangen und die Unbekümmertheit Chinas, das eigene Projekt der "Wiedervereinigung des Vaterlandes" zielstrebig durchziehen zu wollen, sind unbestreitbare Belege für die globale Machtverschiebung zu Ungunsten der Nato. Es wäre allerdings verhängnisvoll, daraus falsche Schlüsse zu ziehen. Die Nato ist ebenso weit entfernt von einem Zusammenbruch, wie die USA von der Bereitschaft zur nuklearen Abrüstung. Von Mohssen Massarrat. (mehr...) 05. Januar 2022 Vor Konferenz zur atomaren Abrüstung: Leere VersprechenDie Erklärung der fünf offiziellen Atomwaffenstaaten, eine Welt ohne Atomwaffen zu erreichen, ist irreführend. Das Gegenteil passiert. Kommentar von Andreas Zumach. (mehr...) 05. Januar 2022 Konferenz zur atomaren Abrüstung: Die Weltuntergangsuhr ticktDie fünf Atommächte haben sich darauf geeinigt, eine weitere Verbreitung von Atomwaffen zu verhindern. Doch die gemeinsame Erklärung ist eine Farce. Von Andreas Zumach. (mehr...) 28. Dezember 2021 Der Startschuss zum Wettrüsten 2.0 - vor 20 JahrenDas Wettrüsten auf allen Seiten konnte 1972 mit dem sogenannten ABM-Vertrag gestoppt werden. Am 13. Dezember 2001 kündigten die USA den ABM-Vertrag mit Russland. Jetzt sind es zwanzig Jahre, seit es mit der Kündigung des ABM-Vertrages durch die USA mit dem atomaren Aufrüsten wieder losging. Von Leo Ensel. (mehr...) 22. Dezember 2021 Die neue NachrüstungFür das reaktivierte 56. Artilleriekommando in Mainz-Kastel sollen wohl Hyperschall- und andere Kurz- und Mittelstreckenraketen in Europa stationiert werden. Von Jürgen Wagner. (mehr...) 17. Dezember 2021 Russland/NATO: Am Rande des FriedensBeim Videogipfel zwischen den USA und Russland hat es keine Annäherungen gegeben. Dabei sah das schon einmal anders aus. Die Menschheit sollte ihren letzten großen Krieg längst hinter sich haben. Von Lutz Herden. (mehr...) |
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