Atomwaffen

09. Februar 2018

Koalition gegen den Frieden!

Pflichtschuldig haben SPD und CDU/CSU einen Koalitionsvertrag gegen den Frieden und für Krieg und Aufrüstung auf den Weg gebracht - und genau dies wird von ihnen quasi wörtlich auch noch so formuliert: "Wir stärken unsere Bundeswehr und die europäische Verteidigungsstruktur: Mehr Personal, beste Ausbildung und moderne Ausstattung bei der Bundeswehr durch einen höheren Verteidigungsetat. Ausbau der europäischen Verteidigungsunion mit PESCO, europäischem Verteidigungsfonds und weiteren Schritten auf dem Weg zur 'Armee der Europäer'." Von Tobias Pflüger und Jürgen Wagner. (mehr...)

07. Februar 2018

Koalitionsvertrag: Atomwaffenverbot wird ausgeklammert - Stillstand bei Abrüstung und Rüstungskontrolle

Atomare Abrüstung spielt im Koalitionsvertrag keine ernstzunehmende Rolle. Stattdessen halten Union und SPD an den US-Atomwaffen in Deutschland fest. Das kritisieren die Friedensorganisationen ICAN Deutschland und IPPNW Deutschland, sowie die Kampagne "Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt". In einer brandgefährlichen weltpolitischen Situation fehle der SPD und CDU/CSU der Mut, das internationale Atomwaffenverbot zu unterschreiben. (mehr...)

06. Februar 2018

Hiroshima ist wieder eine Option

Donald Trump lässt neue Atombomben bauen. Mit der grotesken Begründung, man wolle einen Atomkrieg verhindern. Donald Trumps Atombomben waren keine Breaking News in der "Tagesschau". Die Sendung wurde nicht umgestellt, es kam nicht zum atemlosen Stillstand angesichts der Ungeheuerlichkeit, die da verkündete wurde. Keine Sondersendung wurde anberaumt, keine Experten wurden aufgeboten, die abendliche "Tagesschau" lief mit der gleichen Routine und souveränen Eleganz der Moderatorin wie alle Tage. Von Helmut Scheben. (mehr...)

05. Februar 2018

Aufreger: Jüngste Atomwaffenpläne der US-Militärpolitiker

Wird ein Atomkrieg wahrscheinlicher? Die Absicht der USA, mehr flexibel einsetzbare Nuklearwaffen mit geringerer Sprengkraft anzuschaffen, stößt international auf scharfe Kritik. Nicht nur Rüstungskontrollexperten und VertreterInnen von Friedensbewegungen zeigten sich besorgt, dass damit die Schwelle zu einem Nuklearkrieg sinken könnte, sondern auch die Regierungen in Moskau, Peking und Teheran. Von Andreas Zumach. (mehr...)

02. Februar 2018

Verschärfte Abschreckung macht Atomwaffeneinsatz wahrscheinlicher

Die mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichneten Organisationen ICAN und IPPNW betrachten die neue US-Atomwaffendoktrin als Gefahr für den Weltfrieden. Die Richtlinien der Trump-Administration sehen die Entwicklung von kleineren und daher "besser nutzbaren" Atomwaffen vor, um die Glaubwürdigkeit der Abschreckung gegenüber Russland zu steigern. Aus Sicht von ICAN und IPPNW macht diese Verschärfung der Abschreckung den Einsatz von Atomwaffen wahrscheinlicher. (mehr...)

28. Januar 2018

Neue atomare Mittelstreckenwaffen für Europa?

Abschnitt 1243 des neuen Haushaltsgesetzes für das US-Verteidigungsministerium ging im vorweihnachtlichen Trubel unter. Gut versteckt in dem 740-Seiten-Wälzer, mit dem der Kongress im Dezember Verteidigungsausgaben von rund 700 Milliarden Dollar autorisierte, steht eine Forderung an Verteidigungsminister James Mattis. Er soll im kommenden Jahr ein Programm in die Verteidigungsplanung aufnehmen, um "ein konventionelles, landgestütztes Marschflugkörpersystems mit einer Reichweite zwischen 500 und 5.500 Kilometern" zu entwickeln. Binnen vier Monaten soll er zudem einen Bericht vorlegen, in dem die Kosten, die Zeitpläne und die Machbarkeit eines neuen Systems mit denen eines Umbaus vorhandener Systeme verglichen werden. Der Haken an der Sache: Genau solche Systeme verbietet ein wichtiger Abrüstungsvertrag. Von Otfried Nassauer. (mehr...)

26. Januar 2018

Weltuntergangs-Uhr steht auf zwei Minuten vor Zwölf

Das Bulletin of the Atomic Scientists hat die "Weltuntergangsuhr" auf zwei Minuten vor Zwölf gestellt: Erst einmal stand die Welt so kurz vor dem Untergang, mahnen die Forscher. Ihre Entscheidung begründen sie mit den Spannungen zwischen atomar bewaffneten Staaten und dem erhöhten Risiko eines Einsatzes von Atomwaffen. (mehr...)

21. Januar 2018

Maßgeschneidert - Der Entwurf einer Nuklearpolitik für Donald Trump

Noch ist es nur ein Entwurf, vielleicht auch noch nicht der endgültige. Auch Donald Trump könnte noch Änderungen verlangen. Aber schon jetzt steht wohl bereits fest: Tailored, maßgeschneidert, so lautet der zentrale Begriff im neuen Nuclear Posture Review, der Blaupause für die nuklear Sicherheitspolitik, die derzeit für Trumps Präsidentschaft entworfen wird. Über 40 mal kommt in dem 64-Seiten-Papier das Wort "tailored" vor, von maßgeschneiderter Abschreckung und maßgeschneiderten Strategien ist die Rede. Die Huffington Post hat das Dokument am Freitag ins Internet gestellt. Maßgeschneidert, dieses Wort könnte dem US-Präsidenten gefallen und ihn dazu bewegen, seine Unterschrift unter ein Dokument setzen, das vorgeblich Krieg und Atomwaffeneinsätze durch Abschreckung verhindern will, aber von anderen Staaten auch als ziemlich konfrontativ und bedrohlich wahrgenommen werden könnte. Auf jeden Fall verspricht es, teuer zu werden. Von Otfried Nassauer. (mehr...)

15. Januar 2018

Trump heizt den Atomstreit mit Teheran an

Die USA fordern von den europäischen Verbündeten die Aushandlung eines Zusatzvertrags mit verschärften Auflagen für Teheran. Doch sein Plan stößt auf größte Skepsis. Von Andreas Zumach. (mehr...)

13. Januar 2018

Noch mehr Atomwaffen und Abschreckungsrhetorik

Das neue Atomwaffenkonzept der US-Regierung setzt auf Aufrüstung und gesteigerte Abschreckungsrhetorik. Das kritisieren die Friedensorganisationen IPPNW und ICAN Deutschland. Gestern hatte die "Huffington Post" den Entwurf der neuen "Nuclear Posture Review" der Trump-Administration veröffentlicht. (mehr...)