Osteuropa - Russland
16. April 2022
Jürgen Grässlin: "Mehr Waffen und mehr Militär verschärfen die Lage in den Kriegsgebieten"Das zentrale Thema unseres Ostermarsches ist leider ein tief Trauriges. Nach dem Krieg auf dem Balkan mit dem völkerrechtswidrigen Kampfeinsatz der NATO im Jahr 1999 wütet heute wieder ein Krieg in Europa. In der Ukraine werden Abertausende Menschen verstümmelt und verkrüppelt, traumatisiert oder getötet. Millionen Menschen müssen fliehen; viele von ihnen als Binnenflüchtlinge im Land, viele ins benachbarte Ausland, auch nach Deutschland. Rede von Jürgen Grässlin beim Ostermarsch am 14. April 2022 in Freiburg. (mehr...) 15. April 2022 Eine andere Flüchtlingspolitik ist möglich!Europa zeigt dieser Tage eindrucksvoll, dass es in der Lage ist, große Fluchtbewegungen zu bewältigen. Geflüchtete aus der Ukraine kommen vielfach die ersten Tage privat unter, erhalten nach der Registrierung direkt einen Status, dürfen sich frei bewegen und arbeiten. Es stellt sich die Frage: Warum nicht immer so? (mehr...) 13. April 2022 Konflikte können nur durch Verhandlungen gelöst werden, nicht mit KriegDas folgende Interview führte Reiner Braun, Geschäftsführer des Internationalen Friedensbüros, einer mit dem Nobelpreis 1910 ausgezeichneten Organisation, in den letzten Tagen per E-Mail mit Oleg Bodrov und Yurii Sheliakhenko, zwei Friedensaktivisten aus Russland bzw. der Ukraine. (mehr...) 10. April 2022 Ukraine: "Über Ursachen nachdenken, ist keine Beschwichtigung"Die Vorgeschichte des Krieges muss aufgearbeitet und Russland wieder die Hand gereicht werden, sagt Ex-EU-Kommissar Verheugen. Von Urs P. Gasche. (mehr...) 10. April 2022 Franz Alt: Der Klimawandel macht keine PauseIm Koalitionsvertrag der Ampel-Regierung steht: "Die Klimaschutzziele von Paris zu erreichen, hat für uns oberste Priorität." Gilt dieser Satz noch in Kriegszeiten, in denen Klimaminister Habeck zur Energieversorgung Kohlekraftwerke länger laufen lassen muss und Gas und Kohle auf der ganzen Welt einkaufen lässt, selbst bei den schlimmsten Menschenrechtsverletzern? Der neue Bericht des Weltklimarats lässt alle Alarmglocken läuten. Es kommt alles noch schlimmer als wir es bisher wahr haben wollten. Wir fahren auf den Abgrund zu, aber geben immer noch Gas in die falsche Richtung. Die -"Fridays for Future"Bewegung kann nur noch verzweifeln, wenn die jungen Leute an ihre Zukunft denken. Von Franz Alt. (mehr...) 09. April 2022 Michael Schmid: "Für zivilen Widerstand hätte es in der Ukraine ein großes Potential gegeben"Mit dem Motto "'Die Waffen nieder!' Friedenslogik statt Kriegslogik" fand am 8. April 2022 in Gammertingen eine weitere Mahnwache zum Ukraine-Krieg statt. Neben einem Redebeitrag von Michael Schmid wurden durch Katrin Warnatzsch Beispiele unbewaffneter Proteste in der Ukraine gegen die russischen Besatzer vorgelesen. Mit Schweigeminuten brachten die Anwesenden ihr Mitgefühl und ihre Solidarität für die vom Ukraine-Krieg und von anderen Kriegen betroffenen Menschen zum Ausdruck. Bernd Geisler gestaltete den musikalischen Rahmen. Ein Text des Schriftstellers und Journalisten Eduardo Galeano aus Uruguay bildete den Abschluss. Veranstalter waren "Lebenshaus Schwäbische Alb - Gemeinschaft für soziale Gerechtigkeit, Frieden und Ökologie e.V." und "Deutsche Friedensgesellschaft - Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) Gammertingen". Mahnwachen werden vorläufig wöchentlich jeden Freitag in Gammertingen stattfinden. (mehr...) 09. April 2022 Der unterschätzte Widerstand - Gewaltfreie Aktionen in der UkraineUnsere Medien überschlagen sich mit Frontberichten, als wären wir selbst im Krieg. Auf den Titelseiten der Zeitungen und auf den Bildschirmen wird unter großem Applaus das unappetitliche Stück vom humanitären Militarismus gegeben. Kein Wunder, dass dabei die sporadischen Meldungen über gewaltfreie Aktionen untergehen. Dennoch spielen diese eine bedeutende, aber oft unterschätzte Rolle im Widerstand gegen die russische Aggression wie auch bei der Wiederherstellung des Friedens. Höchste Zeit, sich ausführlicher mit dem zivilen Widerstand und Friedensoptionen (nicht nur) in der Ukraine zu beschäftigen. Von Werner Wintersteiner. (mehr...) 08. April 2022 Beratungshotline für Kriegsdienstverweigerer und Deserteure des Ukraine-Krieges eingerichtetDas Kriegsdienstverweigerungs-Netzwerk Connection e.V. hat zur Unterstützung russischer, belarussischer als auch ukrainischer Kriegsdienstverweigerer und Deserteure eine Beratungshotline "Get out" in russischer Sprache eingerichtet. Diese wird von PRO ASYL finanziell unterstützt. "Wir erleben, dass sich sowohl aus Belarus und Russland als auch aus der Ukraine Männer dem Kriegseinsatz verweigern und aus dem Land flüchten. Wer aus Gewissensgründen den Dienst mit der Waffe ablehnt und dafür verfolgt wird, braucht Schutz und Asyl", sagt Rudi Friedrich von Connection e.V. Er ergänzt: "Kriegsdienstverweigerung ist ein Menschenrecht, das hat auch der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte festgestellt. Dieses Menschenrecht auf Kriegsdienstverweigerung muss in allen Ländern, gerade auch in denen, die sich im Krieg befinden, geschützt werden." (mehr...) 07. April 2022 Optionen des Pazifismus in kriegerischen ZeitenAm 22. März 2022 gab der Wissenschaftsphilosoph Olaf Müller dem Schweizer Rundfunk (SRF) ein Interview zur Notwendigkeit, auch während eines Krieges Pazifist zu bleiben und zu seinen Einschätzungen der Lage. Er rät den Ukrainerinnen und Ukrainern zu zivilem Widerstand. Dieses Interview erschien gekürzt auf den Seiten des SRF. Wir dokumentieren hier das Interview in voller Länge. (mehr...) 06. April 2022 Eine Friedensfazilität für den KriegNach langen Verhandlungen beschloss die EU am 22. März 2021 die Regelungen für eine Europäische Friedensfazilität (EFF) - trotz des wohlklingenden Namens warnten schon damals kritische Stimmen vor diesem Etikettenschwindel. Die Europäische Union werde über das neue Instrument Rüstungsexporte anheizen und Konflikte verschärfen - und das auch noch abseits jeglicher ernst zu nehmenden parlamentarischen Kontrolle, wurde kritisiert. Im Februar und März 2022 wurde nun beschlossen, insgesamt 1 Mrd. Euro für Waffenlieferungen an die Ukraine zu bewilligen. Abseits einer völlig richtigen Kritik daran selbst, wird hierdurch auch so ganz nebenbei noch ein zentraler Pfeiler der bisherigen europäischen Rüstungsexportrichtlinien zum Einsturz gebracht, an deren Einhaltung die Fazilität - eigentlich - gebunden ist. Von Jürgen Wagner. (mehr...) |
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