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Nordkorea fordert Friedensvertrag mit USA

Vorstoß vor neuen Sechs-Parteien-Gesprächen über Pjöngjangs Atomwaffen / Beobachter fürchten Verwirrspiel

Nordkorea will sein Atomwaffenprogramm aufgeben, sobald es einen Friedensvertrag mit den USA gibt. Die Sechs-Parteien-Gespräche über das Atomwaffenthema sollen am Dienstag wieder aufgenommen werden. Eine Regierungsdelegation berät seit Freitag mit der Regierung Chinas.

Von Karl Grobe

Der Friedensvertrag würde automatisch zu einem Ende der Feindseligkeiten zwischen den USA und Nordkorea führen, sagte ein Sprecher des Außenministeriums in Pjöngjang. Er würde den Waffenstillstandsvertrag ablösen, der 1953 den Korea-Krieg beendete.

Die Erklärung des Pjöngjanger Außenministeriums enthält folgende weitere Punkte: Die USA sollten Nordkorea aus der Liste der Staaten streichen, die den Terrorismus unterstützen und sich nicht in die wirtschaftliche Zusammenarbeit Nordkoreas mit anderen Staaten einmischen. Ein Friedensvertrag werde sofort zur Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel führen - eine Anspielung auf die Präsenz von mehr als 30.000 US-Soldaten in der Nähe der Waffenstillstandslinie, mit deren Abzug auch mögliche Atomwaffen verschwinden würden. Die USA und Nordkorea sollten einen zweiseitigen Nichtangriffspakt schließen.

Der nordkoreanische Sprecher erklärte, Verhandlungen über einen Friedensvertrag seien ein starker Impuls für die Sechs-Parteien-Gespräche, die am Dienstag nach 13 Monaten Unterbrechung wieder aufgenommen werden. Die Pjöngjanger Delegation führt seit Freitag vorbereitende Gespräche in Peking. Die chinesische Hauptstadt ist wie bisher Tagungsort. An den Gesprächen sind Süd- und Nordkorea, China, die USA, Russland und Japan beteiligt.

Friedensvertragsverhandlungen müssten von den beiden koreanischen Staaten, den USA (stellvertretend für die UN) und China geführt werden. Diese vier Staaten hatten im Juli 1953 den Waffenstillstand unterzeichnet. Da es keinen weiter gehenden Vertrag gibt, besteht auf der Halbinsel nach wie vor technisch der Kriegszustand. Die Verhandlungen hätten auch die innerkoreanischen Beziehungen zum Gegenstand.

Beobachter in Peking fürchten in diesem Zusammenhang, Pjöngjangs Vorschlag könnte die Sechs-Parteien-Runde in Unordnung bringen, sofern Nordkorea ihn auf die Tagesordnung setzen lässt. Parallele Gespräche und Verhandlungen, in die nicht alle sechs an der Atomwaffenfrage beteiligten Staaten einbezogen sind, stifteten Verwirrung. Pjöngjang strebe offenbar Friedensverhandlungen nur bilateral mit den USA an - ohne China und Südkorea. Doch auch bei einer Viererrunde wären Russland und Japan ausgeschlossen.

Südkorea hat unterdessen dem Norden zwei Großkraftwerke zum Ausbau der labilen Stromversorgung angeboten, sofern es das Atomwaffenprogramm aufgibt. Nach Angaben des Nautilus Institute in den USA, das für seine unabhängigen Analysen bekannt ist, strebt Seoul damit eine größere Rolle und möglicherweise die Meinungsführerschaft bei den Sechs-Parteien-Verhandlungen an. Die letzte Sechs-Parteien-Runde hatte im Februar 2004 in Peking stattgefunden. Nordkorea hatte seitdem eine Fortsetzung abgelehnt und nach eigenen Angaben Atomwaffen produziert.

Quelle: Frankfurter Rundschau vom 23.07.2005. Wir veröffentlichen den Artikel mit freundlicher Genehmigung des Autors.