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Ein Jahr Atomwaffenverbotsvertrag: “Lebenshaus Schwäbische Alb e.V.” fordert ein Verbot von Atomwaffen in Deutschland

Gammertingen: Am 22. Januar ist der UN-Vertrag zum Verbot von Atomwaffen ein Jahr in Kraft. Zu diesem Anlass setzt die Internationale Kampagne für die Abschaffung der Atomwaffen (ICAN) mit verschiedenen Aktionen ein Zeichen gegen Atomwaffen. "Zum dritten Mal nach 2020 und 2021 haben die Wissenschaftler des ‚Bulletin of Atomic Scientists’ gestern die Weltuntergangsuhr erneut auf 100 Sekunden vor Mitternacht eingestellt und damit symbolisch so nah wie noch nie vor einem Weltuntergang, seit diese Uhr 1947 in Betrieb genommen wurde. Deshalb ist ein Verbot von Atomwaffen dringend geboten", erklärt Michael Schmid, ICAN-Mitglied aus der ICAN-Partnerorganisation "Lebenshaus Schwäbische Alb - Gemeinschaft für Gerechtigkeit, Frieden und Ökologie e.V." mit Sitz in Gammertingen.

Gerade auch vor dem Hintergrund der aktuellen Spannung zwischen der NATO und Russland ist die Forderung nach einem Verbot von Atomwaffen in Deutschland hochaktuell. Der Koalitionsvertrag der neuen Regierung ist zum Thema Atomwaffen widersprüchlich: Auf der einen Seite will die Ampel sich für eine atomwaffenfreie Welt einsetzen, auf der anderen weiterhin an der nuklearen Abschreckung sowie an der nuklearen Teilhabe festhalten. Das passt nicht zusammen.

Die Ankündigung der Bundesregierung, in Wien die erste Staatenkonferenz zum UN-Atomwaffenverbotsvertrags (22.-24. März 2022) zu beobachten, signalisiert eine Annäherung an das Verbot von Atomwaffen und eine Bereitschaft sich mit den Vertragsinhalten auseinanderzusetzen. Gleichzeitig aber hat Verteidigungsministerin Lambrecht angekündigt, einen neuen atomwaffenfähigen Tornado-Jagdbomber beschaffen zu wollen. Zusammen mit der geplanten Stationierung modernisierter US-Atombomben beschreibt dieses Vorhaben eine massive nukleare Aufrüstung im Rahmen der nuklearen Teilhabe.

"Als Lebenshaus Schwäbische Alb kritisieren wir diese geplante Aufrüstung stark. Der sogenannte nukleare Schutzschirm bietet keinen Schutz. Im Gegenteil: so befeuern wir einen ohnehin schon sehr gefährlichen Konflikt. Deshalb fordern wir eine Beendigung der Stationierung von US-Atombomben in Deutschland und einen Ausstieg aus der nuklearen Teilhabe der NATO", so Michael Schmid, Geschäftsführer und Friedensreferent des Gammertinger Vereins.

Der Atomwaffenverbotsvertrag bietet dafür einen Weg zur Ächtung von Atomwaffen. Ein Jahr in Kraft, zeigt der Vertrag bereits erste Resultate: 127 Finanzinstitute haben seit dem Inkrafttreten ihre Finanzmittel aus der Atomwaffen-Branche abgezogen. Auch Städte reagierten: So beschloss der New Yorker Stadtrat den städtischen Rentenfonds nicht mehr bei Atomwaffenherstellern anzulegen und damit 250 Milliarden US-Dollar abzuziehen. Gleichzeitig bröckelt der Widerstand gegen den UN-Vertrag innerhalb der NATO: Zwei NATO-Mitglieder (Norwegen und Deutschland) sowie eine Reihe von NATO-Partnerstaaten (Schweden, Finnland und die Schweiz) nehmen an der Staatenkonferenz in Wien als Beobachter Teil. Dabei geht es um die konkrete Umsetzung des Vertrags.

59 Staaten sind dem Vertrag bereits beigetreten und 86 haben unterzeichnet. In Deutschland wollen laut dem Meinungsinstitut Kantar vier von fünf Menschen den Beitritt zum Vertrag, 82 Prozent wollen einen Abzug der US-Atombomben aus Deutschland und 71 Prozent wollen keine neuen Atombomber.

Hintergrundinformationen:

Veröffentlicht am

21. Januar 2022

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