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Warum ein US-Friedensaktivist in Deutschland ins Gefängnis muss

Von David Goeßmann

Während die Atomkriegsgefahr in Europa steigt, wird der US-Amerikaner LaForge in ein Hamburger Gefängnis geschickt. Bei einem Protest gegen US-Atomwaffen betrat er den Fliegerhorst Büchel. Er sagt: Nuklearwaffen sind das Verbrechen.

In Europa erleben wir gerade, wie die Gefahren eines Nuklearkriegs im Zuge des Ukraine-Kriegs weiter anwachsen. Die atomaren Spannungen sind inzwischen auf einem der höchsten Niveaus seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs angelangt. Viele Menschen sind besorgt , dass die Konfrontation zwischen Russland und der Nato unter US-Führung in einer Eskalationsspirale außer Kontrolle geraten könnte, bis hin zum Einsatz von Nuklearwaffen.

Währenddessen muss der 66 Jahre alte US-Amerikaner John LaForge, Co-Direktor der Organisation Nukewatch und Anti-Atomwaffen-Aktivist, nun ab dem 10. Januar eine Gefängnisstrafe in Deutschland antreten . Die Strafe beläuft sich auf 50 Tage Haft in der Justizvollzugsanstalt Billwerder in Hamburg. Er wäre damit der erste US-Bürger, der wegen eines Anti-Atomwaffen-Protests in Deutschland hinter Gittern kommt.

LaForge wird vorgeworfen, im Jahr 2018 bei zwei Demonstrationen gegen US-Nuklearwaffen, die im Fliegerhorst Büchel in der Eifel stationiert sind, unerlaubt den Militärflugplatz betreten zu haben. Das Landgericht in Koblenz verurteilte LaForge am 9. Dezember 2021 zur Zahlung von 600 Euro.

Der Friedensaktivist aus dem US-Bundesstaat Wisconsin weigerte sich jedoch, die Strafe zu zahlen und legte Berufung beim Verfassungsgericht in Karlsruhe ein. Eine Entscheidung ist dort bisher nicht getroffen worden. Alle Verfassungsbeschwerden von anderen Büchel-Aktivisten sind in der Vergangenheit allerdings vom Karlsruher Gericht abgewiesen worden .

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Quelle:  Telepolis - 05.01.2023.

Veröffentlicht am

06. Januar 2023

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