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Darauf ist Verlass

Außenpolitik: SPD und Grüne stören sich an der NATO-Ablehnung der Linkspartei. Dabei ist deren Haltung nur konsequent, schaut man beispielsweise auf Afghanistan

Von Lutz Herden

Grüne und SPD suggerieren, mit der Linkspartei am Kabinettstisch gehe die Verlässlichkeit des Bündnispartners Deutschland verloren. Wieso das? Versagt das Kurzzeitgedächtnis? Als wie verlässlich haben sich die NATO und deren Führungsmacht erwiesen, als es jüngst um den Afghanistan-Ausstieg ging? Deutschland sah sich binnen kurzer Zeit vor die vollendete und zu vollendende Tatsache eines forcierten Totalabzugs gestellt. Daraus resultierte ein Zeit- und Handlungsdruck, dass von geordnetem Rückzug keine Rede sein konnte. Geschweige denn von einem verantwortungsbewussten Umgang mit rekrutiertem afghanischem Hilfspersonal.

Und welcher Verlass war auf die Expertise der NATO als Ausbilder der afghanischen Regierungsarmee ANA? Dass die buchstäblich von der Bildfläche verschwand, als sie ihren Zweck erfüllen sollte, beschwor für westliche Restverbände in Kabul, darunter die Bundeswehr, lebensbedrohliche Risiken herauf. Der über Tage nur schwer beherrschbare Notstand am dortigen Flughafen ließ sich kaum anders deuten. Schließlich: Wie verlässlich ist eine Militärallianz, die über Jahre hinweg keine konsistente Exitstrategie zustandebringt - und dann einen solchen Exit hinlegt? War von vornherein klar, dass die Taliban in Kabul nur interessierte Beobachter sein und nicht eingreifen würden?

Wer hier bündnispolitische Konsequenzen ausschließt, und das tun SPD und Grüne mit stoischer Ignoranz, inwieweit kann der qualifiziert regieren und für eine zeitgemäße Sicherheitsagenda sorgen? Wie verlässlich kann der sein, gemessen an den Sicherheitsbedürfnissen einer Mittelmacht in europäischer Mittellage, die von niemandem bedroht und dennoch auf der Suche nach Feinden ist?

Nicht zum ersten Mal erscheinen Zweifel angebracht, ob sich Bündnisräson wirklich in Bündnisdisziplin erschöpfen sollte. Lange vor Donald Trump neigten US-Präsidenten zu unilateralem Übermut und vereinnahmten die NATO als Dekor für ein großmächtiges Kalkül. Bill Clinton mit dem Kosovo-Krieg, George W. Bush mit seinen Feldzügen in Afghanistan und im Irak, Barack Obama mit einem Drohnen-Krieg des gezielten Tötens. Diese fragmentarische Chronik erzählt gleichsam die Geschichte einer für die deutsche Außenpolitik gemiedenen und verdrängten Debatte. Sie drohte allzu sehr am Selbstverständnis eines sich nach 1990 als postnational gebenden Staates zu rütteln, der seine integrative Normalität aus der transatlantischen Realität herleitete. Dies führte zum Normativ, westliche für deutsche Interessen zu halten. Mit der Kanzlerschaft Angela Merkels war dieses Mantra zum Katechismus erhoben. Umso bitterer Trumps Sympathieentzug und umso beglückender Bidens Streicheleinheiten, die in Sachen Afghanistan freilich eher übergriffig und grobschlächtig gerieten. Was den 20 Jahren dieser Militärmission wie aus dem Gesicht geschnitten schien.

Wann, wenn nicht nach solcher Erfahrung, muss es eine Bestandsaufnahme geben? Wann, wenn nicht vor einer Bundestagswahl, ist dafür der beste Zeitpunkt? So viel spricht dafür, dass mit dem postamerikanischen längst ein postwestliches Zeitalter heraufzieht, in dem sich einzurichten keine Schande, sondern Schadensbegrenzung ist. Aber all ihren Modernisierungsfloskeln zum Trotz verhalten sich SPD und Grüne stockkonservativ, als sei nichts geschehen. Wer wie die Linke diese Veränderungsresistenz durchbricht, wird zum unsicheren Kantonisten erklärt. Darauf ist wahrlich Verlass.

Quelle: der FREITAG vom 17.09.2021. Die Veröffentlichung erfolgt mit freundlicher Genehmigung des Verlags.

Veröffentlicht am

20. September 2021

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