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Afghanistan: Frachtgut Demokratie

Das Scheitern begann für Deutschland gleich nach dem Schock von 9/11

Von Lutz Herden

Unterschwellig rumort das Gefühl, in einen Sog der Geschichte zu geraten, dem zu widerstehen ungebührlich ist. Jeder Zwiespalt wäre ein Abgrund – bedingungslose Solidarität mit Amerika heißt der Auftrag. Die rotgrüne Bundesregierung weiß, was die Stunde geschlagen hat, als die USA nach 9/11 erstmals seit Bestehen der NATO den Bündnisfall ausrufen und bald darauf Afghanistan erobern. Der erste Krieg des 21. Jahrhunderts ist zugleich der zweite für die rot-grüne Koalition in Berlin. Sie hat schon am letzten des 20. Jahrhunderts gehörigen Anteil: dem Angriff aus der Luft auf die damalige Bundesrepublik Jugoslawien im Frühjahr 1999, um eine Sezession des Kosovo von Serbien zu beschleunigen. Unerprobt ist man also nicht vor 20 Jahren, unsicher angesichts eines "Feldzuges gegen unbekannt" durchaus. Worauf läuft es hinaus, wenn die Zivilisation gegen die Barbarei, das "Gute" gegen das "Böse" antritt? Im Nachhinein erstaunt, wie die Semantik des Westens das mutmaßlich Vormoderne des Feindes imitiert. In Deutschland ist es Kanzler Schröder (SPD), der die rhetorischen Pflöcke für das Unabwendbare einschlägt, wenn er 9/11 "einen Angriff auf die gesamte zivilisierte Welt" nennt. Vergeltung aus Notwehr scheint geboten. Was sollte daran unverhältnismäßig sein nach "diesen Bildern aus New York"? Verhältnismäßig ist das Einverständnis mit dem, was zu geschehen hat. Wer das nicht aufbringt, ist der wirklich schockiert vom Bersten der Türme in Manhattan?

Es beginnt eine Zeit der moralisierenden Nötigung, in der verbale Distanz zur Rachsucht der Bush-Administration als pietätloses Amerika-Bashing geächtet ist. Wie üblich stiftet Krieg nicht nur Unheil, wo er geführt wird, sondern wildert ebenso in den Gefilden der Verursacher, wie das besonders eine Episode offenbart. Als der Bundestag am 29. November 2001 über die ersten 3.900 Bundeswehrsoldaten für Afghanistan abstimmt, verschränkt Gerhard Schröder dieses Votum mit der Vertrauensfrage. Er ist damit allein – und will genau das – auf die Stimmen der eigenen Regierungsmehrheit angewiesen. Deutschland rein nach Afghanistan oder Schröder raus aus der Kanzlerschaft? Obwohl mehrere Parlamentarier der Bündnisgrünen zuvor erklären, sie würden einem faktischen Kriegseinsatz aus Gewissensgründen nicht zustimmen, tun es die meisten dann doch, unter Druck und aus Koalitionsräson, eingeschnürt von Opportunismus und Machterhalt, der wichtiger ist als die Entscheidung über Frieden oder Krieg. Am Ende verbucht Schröder 336 zu 334 Stimmen pro Intervention. In diesem Moment beginnt das heute so innig beklagte Scheitern am Hindukusch. Das Frachtgut Demokratie, verschickt in ramponiertem Zustand, findet kaum Abnehmer. Sich durch Erpressung Vorteile verschaffen, was sollte Afghanistan daraus lernen? So funktioniert das Land nur allzu oft.

Weil sie nicht allein wegen der Vertrauensfrage, sondern aus prinzipiellen Gründen gegen die Militärmission stimmt, wird die PDS bestraft und ist fortan von Regierungsinformationen zu Afghanistan suspendiert – die Affekte einer Demokratie, die in einer existenziellen Frage den Andersdenkenden nicht erträgt, zum Gegner erklärt – und das bis heute. Dabei zeigt sich, wer aus einem selbstreferenziellen Denken heraus geistig aufrüstet, den treibt es weit weg von jeder Exitstrategie. Aus Glaubensfragen werden Fragen der Glaubwürdigkeit, folglich wird im Bundestag das Mandat für die Bundeswehr Jahr für Jahr verlängert, überlagert von der Maxime, wer nicht dafür ist, schadet den Soldaten im Feld. Ist in diesem Echoraum irgendwann eine Dolchstoßlegende fällig? Eine Demokratie-Dividende war mit 9/11 jedenfalls nicht zu haben.

Quelle: der FREITAG vom 11.09.2021. Die Veröffentlichung erfolgt mit freundlicher Genehmigung des Verlags.

Veröffentlicht am

13. September 2021

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