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Internationales Gipfeltreffen 2025 im Geiste der Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) von 1975

Die Kooperation für den Frieden, ein Dachverband der Friedensbewegung, dem mehr als 50 friedenspolitische Organisationen und Initiativen angehören, unterstützt den Vorschlag des finnischen Präsidenten Sauli Niinistö, ein neues Gipfeltreffen der Großmächte anlässlich des fünfzigjährigen Bestehens der (OSZE, zuvor KSZE) einzuberufen.

Der finnische Präsident ist der Auffassung, dass ein neues Gipfeltreffen die angespannte europäische und auch die internationale Lage beruhigen könnte. Dabei könne Finnland eine Mittlerrolle einnehmen. Sanna Marin, Finnlands Premierministerin, hat diesem Vorschlag bereits ihre Unterstützung zugesagt.

Als zivilgesellschaftlichen Beistand für das Anliegen werden über 130 Vertreter von Friedens- und Umweltorganisationen in den nordischen Ländern und in allen weiteren Ostseeanrainerstaaten Briefe mit diesem Vorschlag an ihre Regierungen und Politiker schicken. Unter den Empfänger*innen befinden sich die Regierungen und Parlamente in Finnland und Schweden sowie Deutschland, Dänemark, Estland, Island, Lettland, Litauen, Norwegen, Polen und Russland.

Für die Unterstützer*innen des Anliegens sind besonders die auch in Europa stationierten Atomwaffen als eine Schlüsselkomponente der Abschreckungspolitik und der Verteidigung der NATO ein zentrales Thema. Bedrohlich sei zudem, dass sowohl die USA als auch Russland ihre Atomwaffenbestände modernisieren und neue Waffensysteme entwickeln, die den Vertrag zur Eliminierung von Kurz- und Mittelstreckenraketen (INF) von 1987 unterlaufen würden.

Damit nimmt in den Augen der Unterstützer*innen des Anliegens eines neuen OSZE-Gipfels die Gefahr von militärischen Auseinandersetzungen bis hin zu einem verheerenden nuklearen Schlagabtausch zu. Sie fordern deswegen den Beitritt aller Staaten zum Atomwaffenverbotsvertrag. Auf diesem Weg könne eine aufgewertete OSZE wertvolle Dienste leisten.

Quelle:  Kooperation für den Frieden - Pressemitteilung vom 10.06.2021.

Veröffentlicht am

11. Juni 2021

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