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Bolivien hat gewählt - Ein Wahlsieg über Geld, Medienmacht und Großmachtpolitik

Von Norbert Arntz

In Bolivien hat die "Bewegung für den Sozialismus" (MAS), die Partei des vor einem Jahr durch einen Putsch aus dem Amt verjagten ehemaligen Präsidenten Evo Morales, einen überwältigenden Sieg errungen. Sie hat die Wahlen vom 18. Oktober gewonnen, obwohl die Organisation Amerikanischer Staaten (OAS), eine Art Kolonial-Ministerium der USA, nichts unversucht ließ, die Wahlen zu beeinflussen. Die MAS hat allen gegen sie gerichteten Mächten getrotzt. Die kleinen Leute von Bolivien hatten mit ihrer Weisheit verstanden, dass die MAS trotz aller Kritik, die man an der Bewegung üben konnte, eine Arbeit zugunsten der am stärksten vernachlässigten Bevölkerungsteile begonnen hatte. Deren Rechte hatte sie verteidigt und die Ressourcen Boliviens denen zugewendet, denen sie bisher verweigert wurden, jenen, die jahrhundertelang gedemütigt und geschmäht wurden.

Der Wahlsieg ist zu verstehen als ein Sieg gegen ein konservatives Lager, in dem sich die reaktionärsten Kräfte des Landes zusammengeschlossen hatten. Dieser Wahlsieg triumphiert über Geld, Medienmacht und Großmachtpolitik.

Am schwierigsten wird es nun sein, ein Leben wiederherzustellen, das durch eine Diktatur zerstört wurde. Menschenrechte wurden in allen Bereichen verletzt: Gesundheit, körperliche Unversehrtheit, Zugang zu Arbeit, Bildung, bürgerliche und politische Rechte. Jetzt kommt es darauf, die Wunden der Gedemütigten zu heilen, die eine De-facto-Regierung geschlagen hat, indem sie die Rechte von Millionen von Bolivianerinnen und Bolivianern missachtete. Und nicht zuletzt muss den Toten Gerechtigkeit zuteil werden.

Der ehemalige Präsident Evo Morales twitterte: Der Sieg der kleinen Leute ist historisch, beispiellos und einzigartig in der Welt: ein Jahr nach dem Putsch haben wir mit dem Selbstbewusstsein und der Geduld des Volkes auf demokratische Weise die politische Macht zurückgewonnen. Wir sind die demokratische und kulturelle Revolution für die nationale Umgestaltung. Wir sind Millionenfach zurückgekehrt.

Nun dürfen wir gespannt darauf warten, wie sich die Bundesregierung und die politischen Parteien in Berlin verhalten: Vor einem Jahr billigte die Regierung den Putsch in Bolivien. Der von der Armeeführung erzwungene Rücktritt des gewählten Präsidenten Evo Morales sei ein "wichtiger Schritt hin zu einer friedlichen Lösung", behauptete der Berliner Regierungssprecher Steffen Seibert. Der außenpolitische Sprecher der Grünen-Fraktion im Bundestag, Oumid Nuripur urteilte, die Militärs hätten "die richtige Entscheidung getroffen".

Bolivien selbst hat diese Entscheidung der Lüge überführt.

Quelle: Institut für Theologie und Politik (ITP) .

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Veröffentlicht am

27. Oktober 2020

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