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10.000 Unterschriften gegen neue Kampfflugzeuge

Die Abrüstungsorganisationen ICAN und IPPNW fordern den SPD-Bundestagsfraktionsvorstand um Rolf Mützenich auf, sich gegen neue Kampfflugzeuge für die in Deutschland stationierten US-Atomwaffen einzusetzen. Das Geld sollte besser für die Unterstützung der Bürger*innen in der Corona-Krise genutzt werden. Über 10.000 Menschen haben diese Forderung unter der ICAN-Petition Atombomber? Nein, Danke! auf der Petitionsplattform WeAct unterschrieben.

"Die Unterzeichner*innen unterstützen Rolf Mützenichs Forderung nach einem Ende der US-Atomwaffen in Deutschland. Das verdeutlicht: Die Politik der nuklearen Abschreckung hat in der Bevölkerung keinen Rückhalt", so Xanthe Hall Vorstandsmitglied von ICAN Deutschland und IPPNW-Abrüstungsexpertin. "Nur fünf Staaten praktizieren die nukleare Teilhabe - das ist eher als ‚Sonderweg’ zu bezeichnen, als gänzlich auf die nukleare Abschreckung zu verzichten, wie es 80% der Staaten dieser Welt tun", erklärt Hall weiter mit Bezug auf die Äußerung von Außenminister Maas im Spiegel zum Vorstoß seines SPD-Kollegen Mützenich.

"Endlich debattieren wir über die nukleare Teilhabe in Deutschland. Atomwaffen bieten keine Antworten auf die Herausforderungen des 21. Jahrhunderts. Aufgrund der langen Nutzungsdauer von atomwaffenfähigen Kampfflugzeugen würde die kommende Generation in der Frage der nuklearen Teilhabe für weitere Jahrzehnte gebunden ", so Florian Eblenkamp, Vorstandsmitglied von ICAN Deutschland.

Mitte März wurden Beschaffungspläne für die Tornadonachfolge aus dem CDU-geführten Bundesministerium für Verteidigung bekannt. Der geplante Kauf von Kampfflugzeugen umfasst auch 45 neue Trägersysteme im Rahmen der nuklearen Teilhabe. Das Thema spaltet die Koalition und die SPD.

Quelle: ICAN Deutschland und IPPNW -  Pressemitteilung vom 05.05.2020.

Veröffentlicht am

05. Mai 2020

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