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Zurück zum Gesundheitswesen!

Haben Sie es bemerkt? Schuld sind wieder mal wir. Die Politik in ihrem Privatisierungsfuror hat zwar noch bis unmittelbar vor der Corona-Krise das Gesundheitssystem kaputt gespart. Die Verantwortung wollen die beteiligten Politiker wie Jens Spahn aber nur ungern dafür übernehmen. Statt dessen müssen wir jetzt - wieder mal "alle zusammenhalten". Es kommt auf jeden einzelnen an. Und wenn das Gesundheitssystem zu kollabieren droht, dann sind diejenigen Schuld, deren Masken am Eingang zum Supermarkt verrutscht sind oder die sich widerrechtlich zu dritt im Park getroffen haben. Wenn wir in der Krise etwas gelernt haben, dann dieses: Unser Planet und der Wachstumszwang werden nicht beide noch lange weiterexistieren können. Einer von beiden muss sich verabschieden. Wir lösen die bestehenden Probleme nicht, indem wir mehr tun, sondern indem wir weniger tun: weniger produzieren und weniger konsumieren vor allem.

Corona-Tagebuch, Teil 18

Von Götz Eisenberg

Was für ein Glück, dass wir den Heribert Prantl haben. Seit Jahrzehnten ist er eine zuverlässige Stimme der Vernunft. In der Osterausgabe der Süddeutschen Zeitung hat er eine Kolumne veröffentlicht, in der es um die Lehren geht, die aus der Corona-Krise für das Gesundheitswesen zu ziehen wären. Er erinnert daran, dass man in Deutschland seit 1985 damit begonnen hat, das Gesundheitssystem zu privatisieren. Seither wurden Krankenhäuser zu einem Geschäftsmodell, mit dem Gewinne zu erzielen sind. Aus dem Gesundheitswesen wurde peu à peu eine Gesundheitsindustrie. Mit allem, was dazu gehört: 30.000 Betten wurden abgeschafft, 50.000 Stellen, vor allem im Pflegebereich, gestrichen, Fallpauschalen eingeführt.

Gesundheitsminister Spahn hat vor 6 Monaten noch Überlegungen angestellt, Krankenhäuser zu schließen, nachdem eine Bertelsmann-Studie entsprechende Empfehlungen ausgesprochen hatte. Und nun werden unter Verweis auf die drohende Überlastung des Gesundheitssystems und fehlende Intensivpflegebetten unsere Grund- und Freiheitsrechte massiv beschnitten. Gut, dass die Leute ein derart kurzes Gedächtnis haben, sonst würden sie "denen da oben" diese Begründung um die Ohren hauen.

Prantl erinnert auch daran, welche Verheerungen die Austeritätspolitik im Süden Europas angerichtet hat. Wie viele Tote gehen auf das Konto dieser unmenschlichen und verfehlten Politik? Vielleicht begreifen nun endlich mehr Menschen, welche Perversion es bedeutet, an der Krankheit verdienen zu wollen und aus Kliniken börsennotierte Unternehmen zu machen. Prantl schreibt, es sei an der Zeit, "die Gesetze der vergangenen Jahre zu korrigieren und sie nicht wie Naturgesetze zu behandeln. Sie gehören so korrigiert, dass das Gesundheitswesen wieder zum Bestandteil einer gemeinwohlorientierten und bedarfsgerechten Daseinsvorsorge wird, sie ebenso wenig wie die Wasserversorgung durchkommerzialisiert werden darf."

Ich würde noch ein paar Schritte weitergehen und sagen: All die Bereiche, von denen wir nun gemerkt haben, dass sie "systemrelevant" sind, gehören in Gemeinbesitz, in die Hände eines Staates, der sich als Sachwalter der wohlverstandenen Interessen der Allgemeinheit versteht und nicht als "geschäftsführender Ausschuss der herrschenden Klasse", als den Marx den bürgerlichen Staat beschrieb. Die Versorgung mit Gas, Strom, Wasser, die Bereitstellung von menschenwürdigem Wohnraum, das Transport- und Verkehrswesen müssen dem privaten Profitstreben entzogen und im Interesse des Gemeinwesens organisiert werden. Wer das nach den Erfahrungen der letzten Wochen nicht kapiert, dem ist nicht zu helfen. Mindestens diese Bereiche gehören in staatliche Hand, von mir aus könnte das Geldscheffeln und das Profitprinzip insgesamt abgeschafft und Gebrauchswerte statt Tauschwerte produziert werden. Kapitalismus bedeutet eine unaufhörliche Expansion von Waren und Produktion, er kann nicht existieren, ohne ständig zu expandieren.

Vor allem im Interesse der Natur und des Fortbestands des Planeten müssen wir lernen, uns eine Welt ohne Wachstum vorzustellen. Vielleicht hat die Corona-Krise die Möglichkeit und die Vorzüge einer solchen Gesellschaft ins Bewusstsein treten lassen. Wir benötigen eine Gesellschaft, die sich vom Fetisch Wachstum verabschiedet hat und ihren Zusammenhalt nicht auf Konsum gründet. Was wir in Zukunft stattdessen brauchen, sind Tugenden des Unterlassens, Prämien aufs Nichtstun, Kontemplation statt Produktion, Faulheit statt rastlosem Tun. "Vielleicht wird die wahre Gesellschaft der Entfaltung überdrüssig und lässt aus Freiheit Möglichkeiten ungenützt, anstatt unter irrem Zwang auf fremde Sterne einzustürmen", schrieb Adorno in seinem Buch Minima Moralia.

Götz Eisenberg ist Sozialwissenschaftler und Publizist. Er arbeitet an einer "Sozialpsychologie des entfesselten Kapitalismus", deren dritter Band unter dem Titel "Zwischen Anarchismus und Populismus" 2018 im Verlag Wolfgang Polkowski in Gießen erschienen ist.

Quelle: Hinter den Schlagzeilen - 04.05.2020.

Veröffentlicht am

05. Mai 2020

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