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Uri Avnery: Ein praktischer Vorschlag, um Israel vor Netanjahu zu retten

Wenn die jungen Knesset-Abgeordneten der Zionistischen Union sich erheben und eine neue Partei bilden, könnte es noch Hoffnung geben.

Von Uri Avnery

Ist es ihm nun auch zugestoßen? Ben-Gurion ist es zugestoßen, nachdem er 15 Jahre an der Macht gewesen war. Sein Verhalten in der Lawon-Affäre war einfach verrückt. Er verlor sein Amt. Nach sechs Jahren an der Macht stieß es auch Menachem Begin zu. Mit großer Ehrlichkeit gab Begin zu: "Ich kann nicht mehr weitermachen." Das sagte er und zog sich in sein Haus zurück. Stößt dasselbe jetzt Ministerpräsident Benjamin Netanjahu zu, nachdem er nun 12 Jahre im Amt ist?

Seine neuesten Handlungen waren nicht vernünftig. Sie waren auch hinsichtlich seiner eigenen Interessen verrückt. Netanjahu hätte Isaak Herzog in die Regierung holen können. Den guten Bougie - ehrlich, unterwürfig und diszipliniert. Herzog hätte entweder seine ganze Partei oder den größten Teil davon mitgebracht und der Regierung damit ein langes Leben garantiert. Herzog hätte die Nationen der Welt beruhigt, die angefangen haben, sich vor Netanjahu zu fürchten. Und welche Bedingungen hat er schließlich gestellt? Sollte Netanjahu gewisse Versprechen schriftlich geben? Na und? Wann hätte Netanjahu jemals gezögert, seine geschriebenen Versprechen auf genau dieselbe Weise zu brechen, auf die er seine mündlich gegebenen Versprechen bricht?

Anstatt einen bequemen und angenehmen Partner zu wählen, wählte er einen hinterhältigen Rüpel, der sich noch nicht einmal die Mühe macht, seine tiefe Verachtung für ihn zu verbergen. Ebenso wenig verbirgt Avigdor Lieberman seine Hoffnung, bei nächstbester Gelegenheit Netanjahus Nachfolger zu werden. Ein Partner, den die ganze Welt als gefährlichen Mann sieht. Warum hat er ihn gewählt? Dafür gibt es keine Erklärung. Keinen logischen Grund. Liebermann in die Regierung zu holen ist der reine Selbstmord. Ihm das Verteidigungsministerium auszuhändigen ist eine unvernünftige Handlung.

Was ist also Netanjahu zugestoßen? Bisher hat er vernünftig und pragmatisch gehandelt. Es stimmt, er hat den Weg eingeschlagen, an dessen Ende, unserem Ende, uns der Zusammenbruch erwartet. Es stimmt, fast jeder Schritt, den er unternahm, verletzte die  Demokratie, den Obersten Gerichtshof und jetzt auch die Israelischen Verteidigungsstreitkräfte. Aber alles das konnte man damit erklären, dass es als Mittel dazu dienen sollte, ihn an der Macht zu erhalten. Aber was er jetzt tut, ist nicht mehr damit zu erklären.

Eine Person kann nicht weiterhin das Land regieren, wenn eine wachsende Anzahl hochgeschätzter Leute mit Einfluss und Macht, die großen Institutionen vorstehen - der Militärführung, Gerichten, Medien, Künsten und Akademien - zu dem Schluss gekommen ist, dass diese Person gefährlich ist. Wenn Gestalten, die eindeutig dem Establishment angehören, wie der ehemalige Mossad-Chef Meir Dagan, der stellvertretende Stabschef des IDF Generalmajor Jair Golan und der ehemalige Verteidigungsminister Mosche Jaalon es als Gewissensnotwendigkeit empfinden, aufzustehen und ihre Stimme warnend zu erheben. Genau das ist auch Ben-Gurion widerfahren. Und wer ist schon Netanjahu im Vergleich mit Ben-Gurion?

Es ist ein langsamer Prozess. Wenn er nur nicht zu spät kommt. Was kann man tun, um ihn zu beschleunigen? Netanjahu sind viele Vorschläge unterbreitet worden. Auch ich habe ein Angebot gemacht. Aber der praktischste Vorschlag ist der, den ich letzten Freitag in einem Kommentar von Jair Assulin in Haaretz (auf Hebräisch) gelesen habe. Ein einfacher und praktischer Vorschlag, der sofort verwirklicht werden kann, wenn nur alle, die davon betroffen sind, verstehen können, dass sie eine riesige Verantwortung für das Schicksal des Landes tragen.

Ich verstehe den Vorschlag folgendermaßen: Die jungen Knesset-Abgeordneten der Zionistischen Union -  Meraw Michaeli, Staw Schaffir, Omer Bar-Lew, Itzik Schmuli, Miki Rosenthal und die anderen - erheben sich und verlassen ihre Partei, denn diese ist nichts als ein lebender Leichnam, und errichten eine neue, junge und tatkräftige Partei. Andere Abgeordnete, die sehen, wie sich der Eisberg nähert, werden sich ihnen anschließen, zum Beispiel B. Orli Lewi-Abekasis. Auch werden sie Jaalon, Gabi Aschkenasi und den Abgeordneten Benny Begin dazu einladen, sie zu unterstützen. Sie werden umgehend eine neue Fraktion in der Knesset errichten, eine Fahne hissen und ein Parteiprogramm schreiben, das das hervorhebt, was gemeinsam ist, und nicht das, was trennt: Ein Banner des Friedens, der Demokratie, der Gerechtigkeit, der sozialen Partnerschaft und der Reinheit der Waffen.

Sie werden alte Etiketten wie "links", "rechts", "Zentrum", "Aschkenasi" und "Misrachi" wegwerfen und eine israelische, ganz-israelische, Partei gründen, die allen Israelis ohne Unterschied von Geschlecht, ethnischer Herkunft, Nationalität und Rasse Platz bietet. Sie werden die wunderbaren jungen Leute, die Dutzende von Nonprofit-Organisationen für Menschenrechte, Gleichheit und Frieden gegründet haben, dazu einladen, an ihren Rettungsbemühungen teilzunehmen.

Um das zu tun, müssen wir nicht auf den Messias warten, es ist kein Traum. Es ist möglich und notwendig: Schon morgen früh aufstehen und aktiv werden. Die Alternative ist zu erschreckend!

Aus dem Englischen von Ingrid von Heiseler

Originalartikel: A Practical Proposal to Save Israel From Netanyahu .

Veröffentlicht am

28. Mai 2016

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