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Brasilien: Gesetz der Serie?

Sollten Dilma Rousseff und ihre Arbeiterpartei scheitern, könnte in Südamerika nach einer Ära linker Regierungen aus dem Rechtstrend unwiderruflich ein Rechtsruck werden

Von Lutz Herden

Wenn die Dinge ihren Lauf nehmen, wird Dilma Rousseff am 5. August keine Olympischen Spiele in Rio eröffnen. Auf den ersten Blick scheint ihre Demission besiegelt. Nach dem Votum des Abgeordnetenhauses für ein Verfahren zur Amtsenthebung wird sich der Senat, in dem Rousseffs Arbeiterpartei (PT) hoffnungslos unterlegen ist, nicht lumpen lassen. Auch der regionale Trend verheißt kein rettendes Ufer. Wird Brasiliens Präsidentin gestürzt, wäre das Gesetz der Serie bedient. Erst büßen im Herbst die venezolanischen Chavisten die parlamentarische Mehrheit ein, dann geht in Argentinien der Linksperonismus vor dem konservativen Präsidentenbewerber Mauricio Macri in die Knie, schließlich verliert Evo Morales ein Referendum in Bolivien und so den Anspruch auf eine weitere Amtszeit. Strauchelt Brasiliens seit 2003 regierende Arbeiterpartei, hat sie sich durch die kleptokratische Manie vieler Spitzenleute zwar eher selbst besiegt, als besiegt worden zu sein. Doch lässt sich ein Dominoeffekt schwerlich übersehen. Wird in Südamerika nach einer Ära linker Regierungen aus dem Rechtstrend unwiderruflich ein Rechtsruck?

In der Vergangenheit wurde der Subkontinent häufig von Wellen des Wandels erfasst, die mehr als nur einen Staat überrollten. In den 70er Jahren gab es die reaktionäre Wende hin zu militärfaschistischen Diktaturen - mit Hugo Banzer in Bolivien, Augusto Pinochet in Chile. Uruguay bekam es mit dem Autokraten Juan Bordaberry zu tun. Eine Junta in Buenos Aires ließ ab 1976 mehr als 30.000 politische Gegner spurlos verschwinden. Ganz zu schweigen von den Statthaltern des inneren Terrors in Paraguay und Brasilien.

Als die Obristen ausgesorgt hatten, folgte in den späten 80ern das liberal-bürgerliche Interregnum, bis sich linke Regierungen per Wahl durchsetzten. Deren Projekt schien in Venezuela, Ecuador und Bolivien nicht allein reformerischer Natur. In Caracas rief Hugo Chávez 2002 den "Sozialismus des 21. Jahrhunderts" aus. Das klang epochal, auch wenn sich zunächst nur die Idee einer Umverteilung Geltung verschaffte, die ein in sozialer Demut gehaltenes Prekariat an nationalen Ressourcen beteiligte wie nie zuvor. Tatsächlich blieb der Wunsch nach einer alternativen Gesellschaftsordnung ein Wunschtraum, Marktwirtschaft ohne Kapitalismus eine Utopie. So wie die Sympathien der unteren Schichten mit Hilfsprogrammen gewonnen wurden, gingen sie wieder verloren, als fallende Rohstoffpreise dem spendablen Staat zusetzten - in Brasilien und erst recht in Venezuela. Diskreditiert ist der Wille zu mehr Gerechtigkeit dadurch keineswegs. Die Erfahrung, dass diese möglich sein kann, lässt sich kaum erschüttern. "Ich habe die Gewissheit, dass die Saat, die wir in das würdige Bewusstsein Tausender und Abertausender Chilenen gepflanzt haben, nicht herausgerissen werden kann", sagte Chiles sozialistischer Präsident Salvador Allende am 11. September 1973 in seiner letzten Rundfunkansprache, als schon die Bomben der Putschisten auf seinen Amtssitz fielen.

Und so homogen ist Südamerika wiederum nicht, als dass durch einen institutionellen Putsch in Brasilien die kontinentale Rechtswende vollendet wäre. Dilma Rousseff kann sich retten, sollte sie so couragiert sein, ihre Anhänger zu mobilisieren und den außerparlamentarischen Überlebenskampf zu riskieren. Dazu müsste freilich eine andere Kraft hinter ihr stehen als die Arbeiterpartei des letzten Jahrzehnts.

Quelle: der FREITAG vom 21.04.2016. Die Veröffentlichung erfolgt mit freundlicher Genehmigung des Verlags.

Veröffentlicht am

25. April 2016

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