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90.000 sagen in Hannover Nein zu TTIP und CETA

Freihandelspolitik auf beiden Atlantik-Seiten ohne Rückhalt in Bevölkerung

Die aktuellen Proteste gegen TTIP und CETA in Hannover sind für das globalisierungskritische Netzwerk Attac ein deutliches Zeichen, dass die neoliberale Freihandelspolitik keinen Rückhalt in der Bevölkerung hat.

Etwa 90.000 Menschen demonstrieren gegenwärtig unter dem Motto "Obama und Merkel kommen: TTIP und CETA stoppen!" gegen die geplanten Abkommen der EU mit den USA und Kanada. Attac gehört gemeinsam mit mehr als 20 weiteren Organisationen zum Trägerkreis der Demonstration.

"Die Proteste gegen TTIP und CETA heute in Hannover machen erneut deutlich: Es gibt breiten Widerstand gegen eine Politik, die demokratische Spielräume untergräbt sowie ökologische und soziale Standards gefährdet, jedoch den Konzernen noch mehr Einfluss und Macht zugesteht", stellte Attac-Handelsexperte Roland Süß fest. "Freihandelspolitik hat keinen Rückhalt mehr in der Bevölkerung - nicht nur hier in Europa. Unsere Partner aus den USA haben es heute auf der Kundgebung in Hannover bestätigt: Auch bei ihnen wächst der Widerstand gegen TTIP und Co. Die Protestbewegungen dies- und jenseits des Atlantiks gehören zusammen. Wir haben die gleichen Ziele. Wir streiten für unsere gemeinsamen Rechte."

Hanni Gramann, Attac-Rednerin bei der Kundgebung in Hannover ergänzte: "Unsere Botschaft an Bundeskanzlerin Merkel und US-Präsident Obama ist klar: TTIP und CETA sind mit uns nicht zu machen."

Sowohl in Deutschland als auch den USA gibt es für die geplanten Abkommen keine Mehrheit unter den Bürgerinnen und Bürgern mehr. So brach die Zustimmung zu TTIP in Deutschland laut einer aktuellen Studie von 55 Prozent im Jahr 2014 auf aktuell 17 Prozent ein. In den USA sank sie von 53 Prozent in 2014 auf derzeit 15 Prozent. www.tagesschau.de/ausland/ttip-199.html .

Attac fordert, die Verhandlungen der EU mit den USA für das Freihandelsabkommen TTIP zu stoppen und CETA mit Kanada nicht zu ratifizieren. Es sei höchste Zeit für einen Kurswechsel weg von Konkurrenzdenken hin zu einer EU-Handelspolitik, die sich an den Bedürfnissen der Menschen orientiert statt am Profitinteresse von Konzernen.

Quelle: Attac Deutschland - Pressemitteilung vom 23.04.2016.

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Fußnoten

Veröffentlicht am

23. April 2016

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