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Statements aus der Friedensbewegung zum Koalitionsvertrag 2013

Der Koalitionsvertrag ist ausgehandelt, die MinisterInnen bekannt und die Kanzlerin gewählt. Was für eine Politik erwartet uns? Die Kooperation für den Frieden möchte mit dieser Sammlung wichtige friedenspolitische Kernthemen des Koalitionsvertrages beleuchten und kommentieren.

Die Sammlung trägt Kritik zusammen zu den Themen Atomaffen, Zivile Konfliktbearbeitung, deutsche Rüstungsexporte, Bundeswehr und Schule, Kampfdrohnen, sowie deutsche Hegemonialpolitik.

Die Kritik besagt: Eine Politik der Bundesregierung auf der Grundlage des vorliegenden Koalitionsvertrages fördert die weitere Militarisierung deutscher Hegemonialpolitik, verschiebt die mögliche Anschaffung bewaffneter Drohnen auf die Europäische Union, will das Werben fürs Sterben in Schulen weiter intensivieren, droht, durch deutsche Rüstungsexporte die Beihilfe zum Massenmorden fort zu setzen, führt das Missverhältnis zwischen ziviler Konfliktbearbeitung und Militär auch für die nächsten vier Jahre fort und bedeutet einen deutlichen Rückschritt im Bemühen um eine Abrüstung der Atomwaffen.

Eingeleitet wird die Sammlung mit einem Gedicht von Andreas Buro zur Großen Koalition mit dem Titel "Die friedliche Militärgeschichte vom GroKo".

Die große Koalition braucht in Sachen Krieg und Frieden Druck von unten. Es liegt an uns allen, friedenspolitische Themen auf die Straße, in die Medien und in die öffentliche Diskussion zu bringen!

Inhalt:

  • Gedicht von Andreas Buro (Komitee für Grundrechte), "Die friedliche Militärgeschichte vom GroKo"
  • Xanthe Hall (IPPNW) zu Atomwaffen
  • Christine Schweitzer (BSV) zu Zivile Konfliktbearbeitung
  • Philipp Ingenleuf (Netzwerk Friedenskooperative) zu Kampfdrohnen
  • Reiner Braun (IALANA) zur deutschen Hegemonialpolitik
  • Jürgen Grässlin (DFG-VK) zu deutschen Rüstungsexporten
  • Monty Schädel (DFG-VK) zur Militarisierung des öffentlichen Raumes

Weblink:

 

Veröffentlicht am

17. Dezember 2013

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