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Außenpolitik: Ein neuer Platz an der Sonne

Deutschland erhebt immer öfter den Anspruch, eine weltweite Ordnungsmacht zu sein. Die sich dafür bietenden internationalen Spielräume waren noch nie größer

Von Lutz Herden

Endlich können im Fernsehen und sicher auch bald im Kino deutsche Filme laufen, die den heimkehrenden Soldaten der Gegenwart zeigen. Er ist womöglich verletzt an Seele und Leib. Bisher waren solche Filme US-Import-Ware oder sie blickten auf den Zweiten Weltkrieg zurück. Das wird bald nicht mehr nötig sein. Hans Christian Andersens Kinder- und Hausmärchen vom Soldaten mit dem Feuerzeug, es kann als Gegenwartsgeschichte wieder erzählt werden. Und wem verdanken wir das?

Unter anderem Verteidigungsminister Thomas de Maizière, der - wie jüngst mit seinem Aufsatz Wo bleibt die Debatte zur Militärpolitik - selten die Gelegenheit verstreichen lässt, eine internationale Präsenz Deutschlands zu beanspruchen, die auf militärischer Stärke und dem politischen Willen beruht, diese auch auszuspielen. Es geht um nichts weniger als um ein globales Interventionsvermögen zum globalen Machtgewinn. Man könnte auch von einem Drang nach Weltordnungspolitik sprechen, die sich im Hinterland des Arabischen Frühlings (Mali) ebenso angebracht fühlt wie im Schatten des syrischen Bürgerkrieges.

Im Mai 2010 hatte der damalige Bundespräsident Horst Köhler das Recht zur Intervention in einem Interview damit erklärt, "dass ein Land unserer Größe mit dieser Außenhandelsorientierung und damit auch Außenhandelsabhängigkeit wissen muss, dass im Zweifel, im Notfall, auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren". Über Nacht wurde Köhler von einem Teil der Medien zum Deppen der Nation gestempelt, der ungerührt oder unbedarft ausplaudert, was sonst nur mit vorgehaltener Hand gesagt wird. Dem Gescholtenen blieb nur die Amtsflucht.

Siamesische Drillinge

Keine drei Jahre später kann Thomas de Maizière getrost ausschließen, dass er in ähnliche Bedrängnis gerät, wenn er die Außen-, Sicherheits- und Militärpolitik in einem Atemzug nennt, als handle es sich um siamesische Drillinge. Inzwischen erwecken Auslandseinsätze der Bundeswehr den Eindruck, es werde damit ein Verfassungsauftrag erfüllt. Auch wenn das Grundgesetz den Streitkräften im wesentlichen nur ein "Feld der Ehre" zugesteht - das der Landesverteidigung.

Bei Köhlers Bekenntnis zum Gebrauch militärischer Gewalt stand noch die Gefahrenabwehr für eine Ökonomie im Vordergrund, die auf Außenmärkte fixiert ist. "Im Notfall" müsse man eben etwas für störungsfreie Handelsrouten und den ungehinderten Ressourcen-Transfer tun. "Im Notfall" sollten regionale Konflikte eingedämmt werden, wenn sie diese Versorgungsstränge zu kappen drohen oder Flüchtlingsströme auslösen, die in Deutschland nicht willkommen sind. Der Notfall heißt längst Normalfall und geht über diese "elementaren Interessen" weit hinaus.

Wenn die Regierung Merkel am 6. Dezember 2012 beschließt, mobile Patriot-Abwehrsysteme und 400 Soldaten im Verbund mit AWACS-Radarflugzeugen an die türkisch-syrische Grenze zu schicken, wird keine Handelsroute geschützt, sondern für die nötige Beinfreiheit gesorgt, um "im Notfall" in die Schlacht um Syrien eingreifen zu können. Von Flugverbotszonen über Luftschläge bis zum Einmarsch ist alles denkbar. Beachtung verdient das Paradigmatische des Vorgangs - die möglicherweise aktive Beihilfe zum Sturz eines unerwünschten Regimes, das für den Westen und natürlich auch Deutschland als Störfall gilt - darin zeigt sich Weltordnungspolitik in Reinkultur.

Limitierte Weltmacht USA

Dieser Drang nach Geltungs- und Gestaltungsmacht entfaltet sich in einem dramatisch veränderten internationalen Umfeld. Im westlichen Bündnis, dessen Nukleus die NATO bleibt, ist die omnipotente Supermacht USA zur limitierten Weltmacht geschrumpft. Deren globaler Führungsanspruch lässt sich nur noch bedingt aufrechterhalten. Was nicht ausschließt, dass ihm die Amerikaner nach wie vor partiell gerecht werden. Ohnehin setzt die Obama-Administration andere Prioritäten, sie sucht statt des Rückgriffs auf klassische Machtpolitik ihr Heil in mehr Diplomatie, um im asiatisch-pazifischen Raum dem Rivalen China den Schneid abzukaufen. Mit der einst überragenden Bedeutung Europas dagegen geht es im internen Ranking des Weißen Hauses stetig bergab.

Wem wäre entgangen, dass die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) der EU - eines der Integrationsbanner, das 1992 mit dem Maastricht-Vertrag gehisst wurde - gescheitert ist? Mit der Eurokrise schwindet die außenpolitische Handlungskraft Europas und weicht prompter Renationalisierung. Wer sich auf den Nationalstaat besinnt, der wirft einen Anker, um an Souveränität festzuhalten, was in den Euro-Krisenstaaten an fiskalischer - und letzten Endes ökonomischer - Selbstbestimmung verloren geht.

Die Hoffnung auf die Weltmacht Europa, deren Staaten davon beseelt sind, wie aus einem Guss zu agieren, hat sich vorerst zerschlagen. Dabei hielt es der SPD-Politiker Egon Bahr noch 1999 für die Conditio sine qua non einer internationalen Emanzipation der Berliner Republik und jeder "wirklichen Normalisierung der deutschen Außenpolitik", dass sie als "europäische Sicherheitspolitik" stattfinde. Seit der Übernahme im Januar 2011 begreift allerdings die Bundesrepublik ihr nichtständiges Mandat im UN-Sicherheitsrat weniger als europäische Pflichtübung denn als nationale Profilierungschance.

Es ist bitter, aber leider traurige Realität: Seit dem Epochenbruch von 1990 ist es nicht gelungen, eine transkontinentale Friedensordnung zu etablieren, die von der UNO garantiert wird. Mit seinem Konfliktbarometer 2011 resümiert das Heidelberger Institut für Internationale Konfliktforschung (HIIK) 20 militärische Auseinandersetzungen der obersten Kategorie und damit die höchste Zahl an Kriegen, zu denen es seit 1945 gekommen ist.

Das gab es noch nie

Für die deutsche Sicherheitspolitik ergeben sich aus alldem bis dato ungeahnte Spielräume. Noch nie seit Gründung der Bundesrepublik war die Versuchung verlockender, weltpolitisch an Statur zu gewinnen - noch nie schien der Wille größer, dies zu tun: sei es durch militärische Präsenz in den Krisengebieten des Nahen und Mittleren Ostens, Nordafrikas und Mittelasiens. Sei es durch die mit der Bundeswehrreform forcierte Umrüstung der Streitkräfte zum flexiblen Interventionskorps, dessen technologische Überlegenheit zu militärischer Übermacht verhilft. Zählen demnächst Drohnen zum Arsenal, werden potenzielle Gegner noch verwundbarer sein, während man sich selbst besser schützt als je zuvor. Diese Roboter des gezielten Tötens erlauben den entpersonalisierten und effektiven Krieg, der sich vom Bildschirm aus führen lässt, ohne auch nur in die Nähe eines Gefechtsfeldes zu geraten. Drohnen pervertieren die Kriegsführung und erleichtern zugleich die Kriege des 21. Jahrhunderts. In den hedonistischen, risikoentwöhnten und technikaffinen westlichen Gesellschaften von heute erhöht diese Waffe die Akzeptanz für Enthauptungsschläge ohne Gefahr für die eigenen Soldaten. Das ist kein beiläufiges Phänomen. Interventionsmacht muss machbar, das heißt, der hiesigen Öffentlichkeit vermittelbar sein. Die wird auf überschaubare Opferzahlen bei externen Militäroperationen eingestimmt.

Auch der Paradigmen-Wandel bei deutschen Rüstungsexporten spricht Bände. Es ist heute kein Tabu mehr, Waffen in Konfliktgebiete oder deren Umgebung zu liefern. Weshalb sonst hat der Bundessicherheitsrat vor einem Jahr den Verkauf von Leopard-2-Panzern an die islamistische Autokratie in Saudi-Arabien abgesegnet? Hier wurde ein Staat bedient, der kein Freund westlicher Werte, aber ein Partner des Westens ist, wenn es gilt, den Iran in die Schranken zu weisen, Gaddafi in Libyen zu stürzen oder Assad in Syrien zu attackieren. Im September 2011 ging Kanzlerin Merkel bei einer Rede vor der Körber-Stiftung in Hamburg auf das Motiv für derartige Allianzen ein: "Wir müssen die Staaten, die bereit sind, sich zu engagieren, auch dazu befähigen. Ich sage ausdrücklich: Das schließt auch den Export von Waffen mit ein - dies selbstverständlich nur nach klaren, weithin anerkannten Prinzipien." Weltmacht lässt sich eben auch ausüben, indem sie delegiert oder exportiert wird, sofern sich damit die Gewissheit verbindet, wer sie wofür gebraucht.

Globale Hausmeisterei

Anfang Juni teilte Thomas de Maizière im Gespräch mit MRD Info mit, es gebe weltweit keine Region, in der Deutschland nichts zu suchen habe. "Wir reden gern über Menschenrechte in aller Welt, und deswegen ist es auch Teil unserer Rolle in der Welt, als eine Führungsmacht in Europa internationale Verantwortung wahrnehmen zu können (sic.) - nicht zu müssen."

So prägnant wurde die globale Hausmeisterei - wir nehmen uns das Recht, überall nach dem Rechten zu sehen - selten auf den Punkt gebracht. Das klang nach: Wir schwingen den großen Besen zum Kehraus in gescheiterten Staaten. Wir sagen ihnen, ihr dürft nach unserer Fasson glücklich werden oder müsst euch afghanistanisieren lassen. Wir überlassen Despoten wie Gaddafi der Lynchjustiz, und kaum einer regt sich darüber auf, denn wir bürgen bekanntlich für Menschenrechte und Marktfreiheit. Wir handeln im Sinne "einer wertegeleiteten Außen- und Sicherheitspolitik", ließ de Maizière noch wissen.

Bliebe nur die Frage, wer hat Deutschland eigentlich darum gebeten, anderen seine politischen Wertvorstellungen aufzudrängen? Das böse Wort vom Zivilisationschauvinismus geht einem unwillkürlich durch den Kopf, wenn dieser Kulturtransfer unter fragwürdigen zivilisatorischen Umständen vonstatten geht. Hält man sich an Beispiele wie Somalia, Irak, Afghanistan oder Libyen, dann fällt auf: Gemessen an demokratischen Standards, an innerer Sicherheit und sozialer Wohlfahrt kam man überall nicht übermäßig voran. In Afghanistan, im Irak oder in Libyen haben westliche Militärallianzen das Gewaltverbot der Vereinten Nationen durch den Gewaltgebrauch williger Koalitionäre ersetzt. Wie aber kann Rechtsbruch ein Vorbild für Rechtspflege in diesen Ländern sein? Und in die Nähe von Rechtsstaaten sollten sie doch wohl gebracht werden.

Schrecken und Ehrfrucht

Es gibt weltweit keine Region, in der Deutschland nichts zu suchen hat, räsoniert de Maizière. Man halte sich spaßeshalber vor Augen, in Moskau hätte Verteidigungsminister Sergej Schoigu erklärt, es gebe aus seiner Sicht weltweit keinen Platz, an dem Russland nichts zu suchen habe. Die eigenen Streitkräfte könnten "ihrer internationalen Verantwortung" nur gerecht werden, würden sie überall eingreifen, wo das nötig sei.

Welchen Aufschrei hätte das in Deutschland provoziert. Ein Rückfall in alte hegemoniale Allüren wäre hoch erfreut beklagt und auf anachronistisches Gebaren einer von der Geschichte längst abgemeldeten Supermacht erkannt worden. Man habe es ja immer gewusst, die Bedrohung aus dem Osten sei nicht vorbei. Sie gehe von einem Russland aus, das mit der Sowjetunion hoffnungslos verschwistert bleibe und deren Weltmächtigkeit nachtrauere.

Ein normatives Vokabular, das die internationale Verantwortung Deutschlands wie seine Verpflichtungen gegenüber Menschenrechten, Freiheit und Demokratie betont, wie das die Bundesregierung unablässig tut, ist moralisch grundiert. Was vollkommen einleuchtet. Deutschlands Interventionsmacht kann nicht erfolgreich sein, wenn sie als machtpolitischer Wille in Erscheinung tritt. Der globale braucht den moralischen Imperativ. Dabei ist es von Vorteil, wenn die Legitimationsmuster ein Eigenleben führen. Die Semantik des schönen Scheins immunisiert gegen die Schattenseiten von Weltordnungsmacht. Wer die Demokratie verteidigt, muss nicht erklären, warum er Drohnen zum gezielten Töten abfeuert. Wer das Wort Menschenrechte gebraucht, gerät kaum in Verdacht, in deren Namen Menschen durch Waterboarding foltern zu lassen oder in geheimen Internierungslagern festzuhalten. Wer andere Länder militärisch unterlegten Befriedungsmissionen aussetzt - wie kann der als Aggressor dastehen? Shock & Awe - Schrecken & Ehrfurcht - tauften die Amerikaner im März 2003 ihre Luftschläge gegen Bagdad. Je klaffender der Riss zwischen Rhetorik und Realität, desto größer das Bedürfnis, sich darüber hinweg zu lügen.

Soviel dürfte unstrittig sein: Wird der Griff nach Weltordnungsmacht zum Teil der deutschen Staatsräson, liegen die Konsequenzen auf der Hand. Auf Dauer wird man kaum ungeschoren davon kommen. Es muss nicht das Menetekel 9/11 beschworen werden - es reicht der Hinweis auf die grundsätzliche Verwundbarkeit hoch entwickelter Länder. Deren moderne Gesellschaften lassen sich in Zeiten von Cyber-War und -Terrorismus weder technisch noch militärisch schützen. Sie sind dazu verdammt, Zurückhaltung zu üben und den Dialog mit anderen politischen Kulturen zu suchen, anstatt sie domestizieren zu wollen. Ob Wirtschaftsordnungen, Ideologien oder Religionen - sie alle sind auf Partnerschaften angewiesen, um leben und überleben zu können. Man nehme das Versagen des Klima-Gipfels von Doha, um zu erkennen, was gemeint ist. "Wir alle müssen wissen", schrieb Willy Brandt 1964, "Außenpolitik sollte Generalstabsarbeit für den Frieden sein". Das ist lange her. Deutschland hat sich davon weit entfernt.

Quelle: der FREITAG   vom 13.12.2012. Die Veröffentlichung erfolgt mit freundlicher Genehmigung des Verlags.

Veröffentlicht am

16. Dezember 2012

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