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Massenmord mit Kleinwaffen

UNO-Konferenz bilanziert Aktionsprogramm gegen häufigste Tötungsmittel

Von Wolfgang Kötter

Am New Yorker UNO-Hauptsitz geht es in diesen Tagen (27.8.-7.9.) um Tötungsmittel, die zwar kleine Waffen genannt werden, aber in Wirklichkeit die Massenvernichtungswaffen der heutigen Zeit sind. Unter Vorsitz der erfahrenen nigerianischen Diplomatin Uche Joy Ogwu wird die zweite Überprüfungskonferenz die Erfüllung des vor über einem Jahrzehnt beschlossenen Aktionsprogramms einschätzen und neue Aufgaben für die Zukunft formulieren.

Kleine Waffen - große Opfer

Sehr viel bleibt noch zu tun, denn nach wie vor wird die Welt mit Waffen überflutet, durch die offiziellen Schätzungen zufolge jährlich mindestens 400.000 Menschen das Leben verlieren und Millionen aus der Heimat flüchten. Ihr Name klingt harmlos, aber Sturmgewehre und Maschinenpistolen, tragbare Geschütze und Sprengfallen, Revolver und Handgranaten töten unzählige Male, ob in gewaltsamen Konflikten und Bürgerkriegen, in privaten Tragödien oder durch Mord und Totschlag. Oftmals trifft es Unschuldige und Unbeteiligte.

Laut einer Studie des Internationalen Roten Kreuzes sterben von 20 Toten auf den Schlachtfeldern der Welt 19 durch Kleinwaffen. Gewehre sind mit zwei Dritteln der Kriegstoten führend - und der größte europäische Gewehrhersteller ist die deutsche Firma Heckler & Koch. Deren G3-Sturmgewehre werden beispielsweise in Pakistan und Afghanistan auf dem Schwarzmarkt gehandelt. Während der Kämpfe in Libyen tauchten im vergangenen Jahr dort derartige Sturmgewehre auf, die offiziell nach Ägypten geliefert worden waren. Nach Angaben der Deutschen Friedensgesellschaft - Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK’) haben bis heute mehr als 1,5 Millionen Menschen ihr Leben durch Waffen von Heckler & Koch verloren, weitaus mehr wurden verwundet. Durchschnittlich alle 14 Minuten stirbt ein weiterer Mensch.

Internationale Bemühungen gegen die Waffenflut

Bereits seit dem Ende des Ost-West-Konflikts widmet sich die UNO dem Problem Kleinwaffen. So fanden beispielsweise Waffeneinsammelaktionen unter dem Motto "Waffentausch für Entwicklung" sowie symbolische Waffenverbrennungen unter anderem in Albanien, Brasilien, Burundi, Elfenbeinküste, Liberia, Rumänien und Tansania statt. Die UN-Vollversammlung verabschiedete stapelweise Resolutionen, und auch der Weltsicherheitsrat befasste sich mehrfach mit dem Thema. Im Jahre 2001 fand dann die erste internationale Konferenz ausschließlich zu Kleinwaffen und leichten Rüstungen statt und verabschiedete ein umfangreiches Aktionsprogramm. Das Internationale Aktionsnetzwerk zu Kleinwaffen IANSA bemängelt jedoch, dass es viele Lücken hat und nicht rechtsverbindlich ist. Auch die erste Überprüfungskonferenz von 2006 scheiterte am Widerstand der Waffenlobby. Neben Russland, Indien, Pakistan, dem Iran und Israel gehörten die USA damals zu den Hauptblockierern eines rechtsverbindlichen internationalen Abkommens. Besorgniserregend ist ebenfalls die von der humanitären Hilfsorganisation Oxfam publizierte Tatsache, dass seit dem Jahr 2000 von unter internationalem Waffenembargo stehenden Staaten Waffen und Munition im Wert von 2,2 Mrd. Dollar importiert werden konnten.

Expertengruppen erarbeiteten in den vergangenen Jahren zahlreiche Empfehlungen zum weiteren Vorgehen. Zu ihnen gehört beispielsweise eine Vereinbarung zur Kennzeichnungspflicht von Kleinwaffen. Zumindest der illegale Handel könnte eingedämmt werden, wenn verborgene Waffenströme sichtbar gemacht werden. Eine weitere Expertengruppe regte strenge Restriktionen für Waffenhändler und Makler an. Allerdings gelang es bisher nicht, die Maßnahmen völkerrechtlich bindend zu machen, und so blieb es lediglich bei politischen Absichtserklärungen. Auch bei weiteren Bemühungen gab es erbitterten Widerstand der Rüstungslobby. So gelang es im vergangenen Monat einer UN-Konferenz nicht, wie vorgesehen einen weltweiten Vertrag zur Begrenzung des internationalen Waffenhandels zu vereinbaren.

Bereits seit 2005 rechtswirksam ist jedoch das Protokoll gegen die unerlaubte Herstellung von Feuerwaffen und den Handel mit ihnen. Wer Schusswaffen illegal herstellt, sie verkauft oder unerlaubt besitzt, kann jetzt bestraft werden. Die Vereinbarung, der gegenwärtig 95 Staaten angehören, stellt die illegale Produktion und den unerlaubten Besitz von Schusswaffen sowie den Handel mit ihnen unter Strafe. Handfeuerwaffen müssen sowohl bei der Herstellung als auch bei der Einfuhr markiert werden. Um den Weg jeder einzelnen Waffe über Landesgrenzen hinweg verfolgen zu können, sind die entsprechenden Unterlagen über längere Zeit aufzubewahren. Wer Markierungen verändert oder entfernt, kann zur Verantwortung gezogen werden. Jede kommerzielle Ein- und Ausfuhr von Feuerwaffen bedarf einer staatlichen Lizenz, ebenso die Betätigung als Makler bzw. Vermittler von Waffenkäufen. Genehmigte Waffenverkäufe an andere Staaten fallen allerdings nicht unter das Protokoll.

Massiver Widerstand der Waffenlobby

Trotz einiger Fortschritte bleiben viele Maßnahmen bisher nur halbherzig. So sind nicht nur die Waffenembargos, die die UNO bisher verhängt hat, systematisch gebrochen worden, sondern Zwischenhändler und Transporteure liefern die Tötungsmittel auch an Länder, in denen massive Menschenrechtsverletzungen geschehen. Dadurch kommen diese Waffen auch bei Massakern, Vergewaltigungen und Vertreibungen von Zivilisten beispielsweise in Sudan, Syrien und im Kongo zum Einsatz. Als Herkunftsländer erscheinen immer wieder die USA, Ägypten, China, Frankreich, Großbritannien, Italien, Israel, die Niederlande, Russland, die Schweiz, die Ukraine, Südafrika, die Vereinigten Arabischen Emirate und die Balkanländer, aber eben auch Deutschland.

Eine Quelle vielfachen Leids und zahlreicher Opfer ist auch der private Waffenbesitz. Immer wieder geschehen Amokläufe und Morde, bei denen viele Unschuldige ihr Leben verlieren. Gerade wurde der Rechtsextremist Anders Behring Breivik verurteilt, durch dessen Doppelanschlag vor einem Jahr in Oslo und auf der Insel Utøya 77 Menschen starben. Das Verbrechen ging als nationale Tragödie und schlimmste Katastrophe seit dem Zweiten Weltkrieg in die Geschichte Norwegens ein. Besonders kritisch ist die Situation in den USA, wo die vier Millionen Mitglieder zählende "National Rifle Association" den Ton angibt. Beispiele aus jüngster Vergangenheit dokumentieren das drastisch. Bei der Premierenvorstellung des Badman-Films "The Dark Knight Rises" am 20. Juli dieses Jahres, erschien im Kino-Komplexes Century 16 in Aurora, einem Vorort von Denver im US-Bundesstaat Colorado der martialisch ausgerüstete 24-jährige Exstudent James Holmes. Er war mit einer Gasmaske und einer schusssicheren Weste ausgerüstet und mit einem halbautomatischen Maschinengewehr, einer Pistole und einer Schrotflinte bewaffnet. Erst versprühte er Reizgas, dann eröffnete er scheinbar wahllos das Feuer. Nur Minuten später waren zehn Menschen tot, zwei weitere starben im Krankenhaus, Dutzende wurden verletzt. Der mutmaßliche Täter wurde schon wenige Minuten nach seiner Tat auf einem Parkplatz hinter dem Kino gestellt. In seiner Wohnung fand die Polizei ein ausgeklügeltes System von rund 30 Sprengsätzen, zwei Behälter mit explosiven Flüssigkeiten und eine große Menge legal im Internet und in Waffenhandlungen zusammengekaufter scharfer Munition.

Ein 19-jähriger und ein 32-jähriger Mann gingen am frühen Morgen des 6. April in Tulsa im Bundesstaat Oklahoma auf eine tödliche Tour. Die beiden Männer fuhren mit einem Pick-up-Wagen durch die nördliche Vorstadt und erschossen drei Menschen, zwei weitere wurden schwer verletzt. Alle fünf Opfer waren Schwarze. Nur wenige Wochen zuvor tötete am 26. Februar ein Mitglied einer Bürgerwehr in Sanford, einem Vorort von Orlando, angeblich aus Notwehr aber offenkundig aus rassistischen Motiven den Jugendlichen Trayvon Martin, der nach einem Einkauf auf dem Heimweg war. Das Opfer war 17 Jahre alt, schwarz, schmächtig und unbewaffnet. Der 28-jährige Todesschütze George Zimmerman, Sohn eines weißen US-Amerikaners und einer Peruanerin, war hingegen von kräftiger Gestalt und trug eine Neun-Millimeter-Pistole im Hosenbund. Der Täter berief sich auf das "Stand Your Ground"-Gesetz, das in Florida seit 2006 gilt. Es erlaubt Amerikanern, gegen jeden vorzugehen, von dem sie sich subjektiv bedroht fühlen, auch mit einer Schusswaffe.

In den USA sind rund 270 Millionen Schusswaffen in Privatbesitz, jährlich sterben 30.000 Menschen durch deren Gebrauch. Die Zahl wächst nicht zuletzt deshalb weiter an, weil das Oberste Gericht in Washington vor zwei Jahren das Waffenverbot der Stadt Chicago als verfassungswidrig beurteilte. Damit verhalf der Supreme Court der Waffenlobby zu einem entscheidenden Sieg. Die konservativen Richter bestätigen darin, dass ihrer Ansicht nach der Zweite Zusatzartikel der US-Verfassung jedem Bürger das Recht gibt, eine Waffe zur Selbstverteidigung zu besitzen. Das bedeutet: Bundesstaaten und Gemeinden dürfen den Besitz und das Tragen von Waffen künftig nur sehr zurückhaltend beschränken, etwa in Schulen oder öffentlichen Gebäuden. Umfassende Waffenverbote, wie es sie derzeit noch in vielen amerikanischen Städten gibt, können nun vor Gerichten angefochten werden und werden aller Voraussicht nach kippen.

Auch in Deutschland sind laut einer Umfrage des "Focus" 6,3 Millionen private Schusswaffen registriert. Die Pistolen und Gewehre verteilen sich auf etwa 1,7 Millionen Waffenbesitzkarten und Waffenscheine, sodass auf jeden Besitzer im Schnitt etwa vier Waffen kommen.

Aus dem Aktionsprogramm gegen Kleinwaffen

Verschiedene politisch verbindliche Verpflichtungen sollen die unkontrollierte Verbreitung von Kleinwaffen begrenzen:

  • Auf nationaler Ebene sollen Gesetze und Richtlinien erlassen werden, um die Herstellung und den Transfer dieser Waffen so zu regulieren, dass illegale Produktionen und Verkäufe ausbleiben.
  • Gesetze sollen definieren, wann die Herstellung, der Besitz und die Weitergabe von Kleinwaffen illegal sind, und diese Handlungen unter Strafe stellen.
  • Eine nationale Koordinierungsstelle soll die Umsetzung in die Politik überwachen und die verschiedenen Ministerien und Behörden koordinieren.
  • Staatliche Waffenbestände (etwa aus Polizei und Armee) sollen registriert und überwacht werden.
  • Ein nationales Export- und Importkontrollsystem für Kleinwaffen und die entsprechende Gesetzgebung sollen dort, wo sie noch nicht oder unzureichend vorhanden sind, eingerichtet werden.
  • Konfiszierte Waffenbestände oder solche, die aus Abrüstungsaktionen nach Beendigung von Kriegshandlungen stammen, sollen zerstört werden.
  • Auf sub-regionaler und regionaler Ebene soll die Zusammenarbeit zur Bekämpfung der unkontrollierten Kleinwaffenverbreitung intensiviert werden.
  • Moratorien, die die Produktion und den Transfer von Kleinwaffen in Sub-Regionen ganz verbieten, werden begrüßt.
  • Auf globaler Ebene sind alle Staaten aufgefordert, die Staaten mit hohem, unkontrolliertem Kleinwaffenaufkommen technisch wie finanziell bei der Bekämpfung dieses Problems zu unterstützen.

Privater Waffenbesitz im internationalen Vergleich

 Land

 Waffenanzahl
  (je Hundert
  Einwohner)

 USA  88,8
 Jemen  54,8
 Schweiz  45,7
 Finnland  45,3
 Serbien  37,8
 Zypern  36,4
 Saudi-Arabien  35,0
 Irak  34,2
 Uruguay  31,8
 Schweden  31,6
 Norwegen  31,3
 Frankreich  31,2
 Kanada  30,8
 Österreich  30,4
 Island  30,3

 Angaben nach Small Arms Survey

Aus Sicht von "Control Arms" bzw. Oxfam müssen bei neuen Verhandlungen mindestens folgende Probleme behoben werden, die im letzten Vertragsentwurf noch bestehen:
  • Transfers von Rüstungsgütern, die mit großer Wahrscheinlichkeit für Völkermord, Kriegsverbrechen und andere schwere Verletzungen des humanitären Völkerrechts eingesetzt werden, dürfen ausdrücklich nicht genehmigt werden. Transfers, die schwere Menschenrechtsverletzungen zur Folge haben würden, dürfen nicht dadurch gerechtfertigt werden können, dass sie unter Umständen auch positive Auswirkungen auf Frieden, Sicherheit und Stabilität haben können.
  • Es müssen alle konventionellen Rüstungsgüter, darunter insbesondere Kleinwaffen, Munition, Polizei- und sonstige Sicherheitstechnik sowie Rüstungskomponenten kontrolliert werden, nicht nur die im bestehenden UN-Register für konventionelle Waffen aufgeführten militärischen Großwaffen und wenige andere Rüstungsgüter.
  • Neben Verkäufen von Rüstungsgütern müssen ausdrücklich auch Schenkungen und Leihgeschäfte sowie unentgeltlich gewährte Militärhilfen kontrolliert werden - andernfalls würden bedeutende Regelungslücken bestehen.
  • Es dürfen keine Ausnahmen für Verteidigungskooperationen gewährt werden - sonst wären zum Beispiel die russischen Waffenlieferungen an die syrische Armee weiterhin erlaubt.
  • Jährliche Berichte der Unterzeichnerstaaten über ihre Genehmigungen bzw. erfolgten Ausfuhren müssen öffentlich gemacht werden und es dürfen dabei keine mit nationalen Sicherheitsinteressen oder privaten Geschäftsgeheimnissen begründete Ausnahmen gewährt werden.
  • Verbesserungen und sonstige Anpassungen eines künftigen Abkommens müssen von den Vertragsparteien mit Zweidrittelmehrheit anstelle von Einstimmigkeit beschlossen werden können.

Quelle: Oxfam, http://www.oxfam.de/informieren/waffenhandel

Amokläufe der letzten Jahre

13. August 2012, USA
Nahe dem Campus der texanischen A&M-Universität in der Stadt College nordwestlich von Houston eröffnete der 35-jährige Thomas Caffall das Feuer aus einer automatischen Waffe, als ihm ein Polizist einen Räumungsbefehl für sein Haus übermitteln will. Der Beamte und ein Passant kommen ums Leben. Drei weitere Polizisten und eine 55-jährige Frau werden verletzt und ins Krankenhaus eingeliefert. Der Täter wird bei dem Schusswechsel mit der Polizei zunächst angeschossen und erliegt später seinen Verletzungen in einem Krankenhaus.

5. August 2012, USA
Bei einem Angriff auf einen Sikh-Tempel in der Kleinstadt Oak Creek am Ufer des Michigansees im nördlichen US-Bundesstaat Wisconsin werden am Sonntagvormittag während der Vorbereitungen auf ein gemeinsames Mittagessen der Gläubigen sieben Menschen getötet und weitere verletzt. Mehrere Polizeieinheiten sowie Einheiten der Bundespolizei FBI eilen zum Tatort. Der mit halbautomatischen Waffen ausgerüstete Rechtsextremist und Ex-Fallschirmspringer Wade Michael Page liefert sich vor dem Tempel einen Schusswechsel mit der Polizei, bei dem ein Polizist schwer verletzt und der Angreifer getötet wird. Lokalsendern zufolge hielten sich zum Zeitpunkt der Bluttat möglicherweise bis zu 100 Menschen in dem Gebäude der aus Indien stammenden Religionsgemeinschaft auf, die in Oak Creek etwa 400 Mitglieder hat.

4. Juli 2012, Deutschland:
In der Karlsruher Nordstadt erscheinen am 4. Juli 2012 gegen acht Uhr morgens ein Gerichtsvollzieher, ein Mitarbeiter eines Schlüsseldienstes, der neue Wohnungsbesitzer sowie ein Sozialarbeiter zur Zwangsräumung in einer Drei-Zimmer-Wohnung. Als die Männer die Wohnung betreten, zieht der 53-jährige arbeitslose Bewohner eine Waffe und nimmt sie als Geiseln. Er erschießt zunächst drei Geiseln, lässt aber den Mitarbeiter des Sozialamtes laufen, der die Polizei alarmiert. Als diese die Wohnung stürmt, findet sie die Leichen der Geiseln, die tote Lebensgefährtin des Täters und auch ihn selbst, der sich mit einer Schrotflinte erschossen hat. Laut Polizei war er schwer bewaffnet, neben dem Schrotgewehr fanden die Ermittler noch zwei Pistolen, ein weiteres Gewehr und reichlich Munition.

30. Mai 2012, USA:
In der US-Westküstenmetropole Seattle erschießt ein Mann fünf Menschen und beim Eintreffen der Polizei sich selbst. Der 40-jährige Täter stürmt zunächst einen Coffeeshop in der Nähe der Universität, feuert dort wild um sich und ergreift danach die Flucht. Auf einem Parkplatz raubt der Amok-Schütze etwa eine halbe Stunde später einen Geländewagen, tötete die Autobesitzerin und rast davon. Der Mann wird erst nach einigen Stunden von einem Polizisten entdeckt und als mehrere Streifenwagen heranrasen, schießt er sich in den Kopf.

2. April 2012, USA:
Bei einem Amoklauf an einem christlichen College in Kalifornien erschießt ein Exstudent sieben Menschen und verletzt drei weitere. Der 43-jährige mutmaßliche Täter wird später wenige Kilometer entfernt in einem Supermarkt festgenommen. Der Amerikaner koreanischer Herkunft gibt als Motiv an, er sei verärgert über die Verwaltung der Schule gewesen, die ihn wegen Verhaltensproblemen und Wutanfällen von der Uni verwiesen hatte.

3. April 2009, USA:
Ein Mann stürmt das Sozialzentrum für Einwanderer in Binghamton im US-Bundesstaat New York. Der Amokläufer rückt mit zwei Handfeuerwaffen an, barrikadiert den Hintereingang des Gebäudes mit seinem Auto und betritt durch die vordere Glastür die Lobby, wo er sofort das Feuer eröffnet. Der Täter erschießt 13 Menschen, vier weitere werden lebensgefährlich verletzt. Anschließend begeht er Suizid.

14. Februar 2008, USA:
Ein ehemaliger Student tötet an der Northern Illinois University fünf Menschen und verletzt 18, bevor er sich das Leben nimmt.

7. November 2007, Finnland:
In Jokela erschießt ein 18-Jähriger acht Menschen, darunter sechs Mitschüler, bevor er die Waffe gegen sich selbst richtet.

10. Oktober 2007, USA:
Ein Bewaffneter schießt in einer Oberschule in Cleveland im US-Staat Ohio um sich verletzt dabei mindestens fünf Menschen. Anschließend tötet sich der 14-jährig Täter selbst.

16. April 2007, USA:
Bei dem bislang blutigsten Amoklauf an einer US-Universität sterben an der Technischen Universität von Virginia in Blacksburg 33 Menschen, darunter der 23-jährige Täter.

20. November 2006, Deutschland:
In Emsdetten eröffnet ein 18-Jähriger das Feuer in seiner ehemaligen Schule. Mehrere Menschen werden verletzt, bevor der Täter Selbstmord begeht.

2. Oktober 2006, USA:
Der Fahrer eines Lieferwagens eröffnet in Pennsylvania das Feuer im Klassenzimmer einer Schule der Amish, einer christlichen Religionsgemeinschaft. Fünf Mädchen werden getötet, fünf verletzt.

21. März 2005, USA:
Ein 16-jähriger Oberschüler erschießt fünf Schüler, einen Lehrer und einen Wachmann an einer Schule in einem Indianer-Reservat in Minnesota. Er tötet zudem seinen Großvater und dessen Freund.

2. Juli 2003, Deutschland:
Ein 16-jähriger Realschüler schießt im fränkischen Coburg während des Unterrichts auf seine Klassenlehrerin und verletzt anschließend eine Schulpsychologin. Danach tötet sich der Jugendliche. Die 41 Jahre alte Lehrerin bleibt unverletzt.

26. April 2002, Deutschland:
In Erfurt in Thüringen erschießt ein 18-Jähriger ehemaliger Gymnasiast an seiner alten Schule 16 Menschen - acht Lehrerinnen, vier Lehrer, eine Schülerin, einen Schüler, die Sekretärin und einen Polizisten. Dann tötet er sich selbst.

19. Februar 2002, Deutschland:
Ein mit zwei Pistolen, drei Rohrbomben und einer Handgranate bewaffneter 22-Jähriger tötet bei einem in Eching bei München begonnenen und in Freising fortgesetzten Amoklauf drei Menschen, darunter den Rektor seiner früheren Wirtschaftsschule.

Juni 2001, Japan:
Ein Mann ersticht an einer Grundschule nahe Osaka acht Kinder.

16. März 2000, Deutschland:
Weil er am Vortag von seinem Realschulinternat in Brannenburg (Bayern) verwiesen wurde, schießt ein 16-jähriger Schüler den Leiter der Anstalt in den Kopf und fügt sich dann selbst schwere Verletzungen zu. Das Opfer der Straftat stirbt sechs Tage später.

Veröffentlicht am

28. August 2012

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