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Das Auswärtige Amt und die Ermordung Elisabeth Käsemanns in Argentinien 1977

Der "Fall Käsemann" ist der bekannteste Fall eines deutschen Opfers der argentinischen Militärdiktatur von 1976-83. Er führte zu einem der wenigen Verfahren, die ein deutsches Gericht, das Oberlandesgericht Nürnberg-Fürth, aufgrund der Recherchen und Anzeigen der "Koalition gegen die Straflosigkeit" gegen die verantwortlichen Generäle Argentiniens eröffnete. Diese ausländischen Verfahren trugen dazu bei, dass nach Jahren der Straflosigkeit die argentinische Justiz selbst tätig wurde und heute Hunderte von Prozessen gegen die Verantwortlichen der Diktatur zu Verurteilungen in Argentinien selbst geführt haben.

Bei den Recherchen der "Koalition gegen die Straflosigkeit" ging es nicht nur um die Verantwortung Argentiniens, sondern auch um das Verhalten der deutschen Regierung. Dem Vorwurf, dass die deutsche Regierung nichts oder zu wenig für die Rettung der deutschen und deutschstämmigen Opfer der argentinischen Diktatur getan hat, wurde seitens der Regierung nie gründlich nachgegangen. Versuche der "Koalition", entsprechende Akteneinsicht zu erhalten, stießen auf Ablehnung. Aufgrund der im Gesetz festgelegten Fristen sind diese Akten nun aber teilweise zugänglich geworden. Dieter Maier hat einschlägige Akten des Auswärtigen Amts durchgesehen. Das Bild, das er daraus gewann, unterscheidet sich in einigen Punkten von bisherigen Einschätzungen der deutschen Haltung. Wir stellen Maiers Ergebnisse hier vor und laden ein, die vom Autor gezogenen Schlussfolgerungen zu diskutieren und die Ergebnisse dieser Recherche gegebenenfalls zu ergänzen. Archive geben immer nur eine bestimmte Sicht auf die Geschichte wieder, ihr Beitrag ist aber unverzichtbar.

(Vorbemerkung der Redaktion www.menschenrechte.org)

 

Das Auswärtige Amt und die Ermordung Elisabeth Käsemanns in Argentinien 1977

Von Dieter Maier

Im Juli 2011 verurteilte die vierte Strafkammer des Bundesgerichtes in Buenos Aires nach mehr als anderthalbjähriger Hauptverhandlung die Argentinier Héctor Humberto Gamen und Ricardo Néstor Martínez wegen Mordes und Freiheitsberaubung an der Deutschen Elisabeth Käsemann zu lebenslanger, beziehungsweise zwanzig Jahren und sechs Monaten Freiheitsstrafe. Die Bundesrepublik Deutschland war Nebenklägerin in dem Verfahren. Zuvor hatte die "Koalition gegen Straflosigkeit" auch im Fall Elisabeth Käsemann gegen argentinische Täter Strafanzeige in Nürnberg-Fürth erstattete. Das dortige Gericht erließ nach dieser Anzeige Haftbefehle gegen fünf hohe argentinische Militärs, darunter 2003 gegen den früheren Staatschef Jorge Videla. Die argentinische Justiz lehnte die Auslieferung ab.

Zu dem Mord an Käsemann hat sich ein stabiler Überlieferungsstrang herausgebildetZuerst: Amnesty International (Hg.): Der Fall Elisabeth Käsemann (Bonn, Oktober 1977, Autor wahrscheinlich Konstantin (Tino) Thun, zudem ein Artikel des Evangelischen Pressedienstes vom 25. Juni 1977, der auf Informationen der Familie Käsemann zurückgeht, und ein Artikel Ernst Käsemanns in Evangelische Kommentare 8/77. Diese sich ergänzenden Versionen wurden jeweils fortgeschrieben, so in Konstantin Thun: Menschenrechte und Außenpolitik. 2. Aufl. Bad Honeff, Horlemann 2006. Eine aktualisierte Variantene findet sich in Wolfgang Kaleck: Kampf gegen die Straflosigkeit. Berlin Wagenbach 2010. Unterschiedliche Überlieferungsstränge stehen nebeneinander in: Willi Baer ; Karl-Heinz Dellwo: "Daß du zwei Tage schweigst unter der Folter!". Laika Verlag, Hamburg 2010. Frieder Wagner backt in seinem dortigen Beitrag (Das unglaubliche Versagen der Deutschen Botschaft und des AA) Versionen wieder auf, die durch längst freigegebene Akten des Politischen Archivs des AA widerlegt sind. Der Autor geht z.B. selbstverständlich davon aus, dass der Fall des argentinischen Geheimdienst-Mayors Peirano, der in der deutschen Botschaft in Buenos Aires mit Angehörigen "Verschwundener" verhandelte, und der Fall Käsemann zusammengehören. Tatsächlich hatte die Botschaft mindestens drei solcher Geheimdienstkontakte, aber "Peirano" war nach der Haft Käsemanns. Nach einer gerichtlichen Klage gegen das AA konnte ich die dortigen Unterlagen zu "Peirano" einsehen.: Die sozial engagierte Tochter eines weltberühmten Theologieprofessors geriet in die Mühlen der argentinischen Diktatur, die Deutsche Botschaft in Buenos Aires hat zu spät reagiert, zu wenig für ihre Rettung getan und ein Freikaufangebot wurde ignoriert. Die Publikationen zu Elisabeth Käsemann bis hin zu denen über das Urteil von 2011 bilden ein in sich stimmiges, immer wieder fortgeschriebenes Narrativ, das auf die wenigen Quellen zurückgeht, die in den siebziger Jahren verfügbar waren. Wichtige AktenVor allem Dutzende von Akten im Politischen Archiv des Auswärtigen Amtes, zudem kleinere Bestände im Evangelischen Zentralarchiv in Berlin (Signaturen EZA 686/9362, EZA 2-20189, EZA 6-9409 und EZA 742/434) und im Archiv des Diakonischen Werkes der EKD, Berlin (Signaturen ADW Abg. 428/7, ADW Abg. Meine Recherche wurde durch einen Auftrag der Hamburger Stiftung für Wissenschaft und Kultur ermöglicht. Die meisten hier erwähnten Dokumente liegen im Archiv des Hamburger Instituts für Sozialforschung, einiges auch im Archiv des Menschenrechtszentrums Nürnberg. über die Ermordung Käsemanns sind nach dreißigjähriger Sperrfrist einsehbar und ergeben, wie dieser Artikel zeigen will, ein differenzierteres Bild.

Elisabeth Käsemann studierte Soziologie an der Freien Universität Berlin und war mit Rudi Dutschke befreundet. Sie brach mit dem Milieu ihrer vermögenden und angesehenen Familie und ging nach Bolivien, wo sie Sozialarbeit machte. Dann ging sie nach Argentinien. Was genau sie dort tat, ist wohl kaum noch aufzuklären. Sie brach den Kontakt zu Freunden in Deutschland, die Karriere machten, ab. Die Familie Käsemann berichtet, sie habe Sozialarbeit in einem Armenviertel gemacht. Für politische Menschen wie Elisabeth Käsemann waren Politik und Sozialarbeit sicher nicht zu trennen. Offiziell arbeitete sie in einer Firma für KunstgewerbeMöglicherweise eine Scheinanstellung, s. ADW Abg. 437/196, Telefonvermerk Lottje mit Ihle v. 21.6.77. Ihle vermutet: "Tarnorganisation" oder "Deckorganisation".. Sie erlebte die letzte Phase der formaldemokratischen peronistischen Herrschaft, in der sich Staatsterror und der Terror der Guerilla gegenseitig aufschaukelten. 1976 geschah, was die Argentinier je nach politischer Einstellung erhofft oder befürchtet hatte: Das Militär putschte.

In den freigegebenen Akten des Auswärtigen Amtes (AA) ist von einem Diskussionskreis die Rede, der sich zu Zeiten der Militärdiktatur regelmäßig traf und zu dem Käsemann gehörte. Sie diskutierte über die Theologie der Befreiung, die ihr aber nicht genügte; sie wollte praktischeres, direktes Engagement. Sie hat mit der Möglichkeit gerechnet verhaftet zu werden. Sie schrieb nach Hause, dass die Kreise enger werden, dass es ein böses Ende nehmen könne. Das lässt aber keine besonderen Schlussfolgerungen bezüglich ihrer Arbeit zu, denn für die Diktatur war jede Form der Kritik subversiv. Die argentinischen Folterer und Mörder machten bei der Verhaftung zwischen ayudistas (HelferInnen) und klandestinen UntergrundkämpfInnen keinen Unterschied. Als Ausländerin fiel Käsemann überall auf. Es gibt auch Andeutungen eines Kontaktes zu einem Mitglied des Untergrunds.

Die Verhaftung

In der Nacht vom 8. auf den 9. März 1977 wurde Elisabeth Käsemann von einem Geheimdienstkommando entführt. Ihre Freundin Diana Houstoun versuchte, die Familie in Tübingen anzurufen, die aber in Urlaub war. Gegen alle Regeln des Untergrundkampfes (die sie möglicherweise nicht kannte) ging Houstoun in ihre Wohnung zurück, wurde ebenfalls verhaftet und in ein geheimes Folterhaus gebracht. Sie war sicher, dort Käsemanns Stimme erkannt zu haben, und schloss auch aus den an sie gestellten Fragen, dass Käsemann parallel zu ihr in einem Nachbarraum verhört wurde,- ein übliches Verfahren, um die Aussagen zu vergleichen. Der Geheimdienst ließ Houstoun frei, beschatte sie zwei Wochen lang und gab ihr ihren Reisepass mit dem Hinweis, sie solle im Ausland nicht reden, sie hätten überall ihre Agenten. Sie flog nach New York und rief noch unter Schock die Familie Käsemann an."It is very sick" (it = das Mädchen, 30 Jahre alt), soll die englischsprachige Houstoun nach dem Bericht der Familie Käsemann gesagt haben. Das ist eines von mehreren Beispielen der schwierigen Kommunikation im Fall der Haft Elisabeth Käsemanns. Houstoun telefonierte auch mit dem Menschenrechtsreferat des Diakonischen Werks in Stuttgart, das eine eilige Übersetzung des MitschnittsADW Abg. 437/196. Verg. The Christian Century, 9. Nov 1977. anfertigte und an das inzwischen eingeschaltete AA schickte.

Das Schicksal verhafteter Personen in lateinamerikanischen Diktaturen entschied sich meist in den ersten Tagen. Erwiesen sie sich als Mitläufer, konnte es sein, dass sie bald freigelassen wurden. Bestand der Verdacht, dass sie eine aktive Rolle in der Opposition hatten, musste im argentinischen Fall die jeweilige Geheimdiensteinheit entscheiden, ob sie sie "verschwinden" ließ und wie hoch der politische Preis dafür war. "Verschwinden" hieß, dass die Verhafteten einige Wochen oder Monate ohne formelle Anklage und ohne Kontakt zur Außenwelt in einem Gemeingefängnis weiter gefoltert und dann ermordet wurden. Interventionen - vor allem aus dem Ausland - konnte diese Entscheidung beeinflussen, aber auch an einem repressiven Primat der argentinischen Innenpolitik scheitern, bei dem der Kampf gegen die Subversion alle Rücksichten beiseite fegte. Ein ausländischer Pass bot einen gewissen Schutz, allerdings vor allem dann, wenn die Botschaft des betreffenden Landes von der Verhaftung erfuhr und intervenierte. In jedem Fall waren Schnelligkeit und Effizienz geboten.

Der Dienstweg

Was aber nun folgt, liest sich wie der Zusammenprall zwischen einem etwas unbeholfenen deutschen Protestantismus und der routinierten argentinischen Repression. Die Eltern Käsemann hatten zu Ende ihres Spanienurlaubs von der Verhaftung erfahren und sich am 23.3.77, also fünfzehn Tage nach der Verhaftung, an die Deutsche Botschaft in Madrid gewandt, die das Auswärtige Amt (AA) informierte, das wiederum die Deutsche Botschaft in Buenos Aires informierte. Hierbei gab es keinen nennenswerten Zeitverlust. Der Deutsche Botschafter in Argentinien, Hansjörg (Jörg) Kastl, hatte zunächst keine weiteren Informationen. Professor Ernst Käsemann wollte sich gegenüber deutschen Behörden nicht zu den Aktivitäten und Kontakten seiner Tochter äußern, da er diese Personen nicht in Gefahr bringen wollte. Die Frage ist, was er überhaupt wusste. Elisabeth Käsemann hatte ihrer Familie über den Kern ihrer politischen Arbeit, die Zugehörigkeit zum trotzkistischen PRT (Partido Revolucionario de los Trabajadores, revolutionäre Arbeiterpartei), auf den es viele Hinweise gibtSo auch ein ehemals trotzkistischer Deutscher, der sie aus dieser Zeit in Buenos Aires kannte., nichts erzählt. Der PRT verfolgte eine klassenkämpferische Politik (Streiks, Organisation von unten, Doppelmacht) und hatte mit dem bewaffneten Kampf gebrochen, den er zu Recht für aussichtslos hielt. Käsemann gehörte also nicht zu den Montonero oder dem ERP, die den bewaffneten Kampf führten. An Entführungen und Morden, wie sie solche Parteien verübten, war sie nach allem, was im Nachherein rekonstruierbar ist, nicht beteiligt. Sie arbeitete in einer Suppenküche für die Armen, bei der Politik und Sozialarbeit ineinanderliefenSo der trotzkistische Deutsche.. Als Ausländerin war sie exponiert und deshalb, wie ich vermute, für infrastrukturelle Arbeiten zuständig.

Ernst Käsemann informierte einen PfarrerDieter Trautwein. Trautwein erwähnt diesen Kontakt in seiner Autobiografie "Komm Herr segne uns": Lebensbilder im 20. Jahrhundert. Frankfurt am Main, Lembeck, 2001, S. 292 ff. in Frankfurt am Main, der bei ihm promoviert hatte, der seinerseits Werner Lottje vom Menschenrechtsreferat des Diakonischen Werkes der Ev. Kirche in Deutschland (EKD, Stuttgart) informierte. Dies wiederum war, um sich an das AA zu wenden, auf einen komplizierten Dienstweg angewiesenDas Menschenrechtsreferat in Stuttgart musste sich an das Kirchliche Außenamt in Frankfurt wenden, das sich an den "Bevollmächtigten des Rates der EKD am Sitz der Bundesrepublik Deutschland" (Oberkirchenrat Kallina, Bonn) wenden musste, der sich an das AA wenden durfte. Auf diese Weise gingen z.B. wegen einer Dienstreise Tage verloren. Die Nähe der Institution Kirche zur Institution Staat hatte eine unüberbrückbare Distanz zwischen denjenigen erzeugt, die den Fall bearbeiteten. Ein direkter Kontakt von Lottje zu Kastl wäre für die evangelische Kirche ein Tabubruch gewesen.. Das AA bat um weitere Informationen, die das Menschenrechtsreferat nun von der Familie Käsemann haben wollte. Dazu musste es in "einzelnen Schritten" prominente Kirchenleute anfragen, um einen "Vertrauensmann" zu finden, der auf Ernst Käsemann einwirken sollte. Am 3. April war er gefunden: Prof. Stoodt aus Darmstadt, der nach einer "Überlegungszeit" zurückrief und am folgenden Tag zu Käsemann fuhr. Er kam zurück und sagte, Käsemann habe "alles noch mehr verwirrt". Am Tag darauf rief Ernst Käsemann beim Menschenrechtsreferat an und sagte, er wolle eine Pressemeldung herausgeben, die er am Telefon vorlas. Offenbar enthielt sie einen Angriff auf das Diakonische Werk, denn Lottje kündigte eine Gegendarstellung an. Als Käsemann fragte, ob das Diakonische Werk noch etwas für seine Tochter tun werde, sagte Lottje "ja, jedoch ohne Zusammenarbeit mit ihm, da hierfür eine Vertrauensbasis fehle"ADW 437/196, Vermerk vom 21.4.1977.. Die wichtigste Kontaktperson des Menschenrechtsreferats war Armin Ihle, ein von der EKD nach Argentinien entsandter Pfarrer, der bei dieser Gelegenheit zum Schüler Käsemanns gemacht wurde, um die Kontakte zu erleichtern.

Der Botschafter

Botschafter KastlZu Kastl s. Dieter Maier: Im Schatten der Souveränität : Bundesdeutsche Außenpolitik gegenüber den Militärdiktaturen in Chile und Argentinien. In: Blätter für deutsche und internationale Politik 11/12010; weit kritischer bei Thun und bei Wolfgang Kaleck: Kampf gegen die Straflosigkeit. Berlin Wagenbach 2010. kannte das Terrain und hatte einen guten Draht zur argentinischen Junta.

Er hatte von den Putschvorbereitungen gewusst und dem AA vorab Vorschläge zur Reaktion auf den Putsch gemacht. Den zum Putsch bereiten Generälen hatte er signalisiert, sie sollten "Pinochets Fehler vermeiden". Am Tag vor dem Putsch meldete er nach Bonn: "Vorbereitungen angelaufen"Pol. Archiv des AA, Sig. ZA 103.579.. Das hinderte ihn nicht daran, später weit über seine konsularischen Verpflichtungen hinaus für verhaftete deutsche Staatsbürger oder deutschstämmige Argentinier zu intervenieren. Er schrieb mir in einer Mail: "Um gefährdete Landsleute zu schützen, stellte ich ihnen auch falsche Pässe aus und wurde vom AA deswegen gerügt - was mich keineswegs störte".

Politischen Druck lehnte er zunächst ab, und als er ihn vom AA schließlich erbat, lehnte das AA ab. Kastl nutzte seine Beziehungen zur Junta, fand im argentinischen Außenministerium auch deutliche Worte. Er spielte Detektiv und arbeitete sich in das Gewirr der argentinischen Geheimdienste ein, die regional und vertikal nach Teilstreitkräften und Befehlsebenen stark untereinander abgeschottet waren. Die Putschisten hatten mit ihrem Putsch 1976 die peronistische Anarchie im Lande beenden wollen und sie stattdessen verstaatlicht. Für Kastl war deshalb die diplomatische Fassade der Diktatur (das Außenministerium unter dem Einfluss von Junta-Admiral Eduardo Emilio Massera) nur eine von vielen Stellen, an denen er intervenierte. Er besorgte sich einen Kontaktmann vom Heeresgeheimdienst (der dem Juntageneral und Präsidenten Jorge Rafael Videla unterstand), der in den Räumen der Botschaft mit Angehörigen "Verschwundener" verhandelte.Vgl. Fußnote 1.

Kastl nutzte die Fraktionierungen innerhalb der argentinischen Streitkräfte aus und setzte auf eine weiche Linie der Marine gegenüber den Heereskommandanten. Heute sagt er, man habe ihn an der Nase herumgeführt. Er und seine Botschaftsmitarbeiter sammelten Informationen, besuchten Schauplätze von Verhaftungen, stellten Listen zusammen und konfrontierten die Diktatur mit diesen Fakten. Das ging so weit, dass 1979 der argentinische Innenminister General Harguindeguy, mit dem die Botschaft entgegen allen diplomatischen Gepflogenheiten regelmäßig sprach, Hans von Vacano, den Gesandten an der Deutschen Botschaft, dringend um Informationen über geheime Haftorte bat, um sie seinen militärischen Kollegen vorzuhalten. Ob und wie viel Verstellung hier am Werk war, ist kaum noch aufzuklären.

Kastl stellte die Gegenseite unter Zugzwang. Er wollte sagen können: Das sind die Beweise, dass ihr sie verhaftet habt, also gebt sie frei! Gleichzeitig sollte die Junta das Gesicht wahren können. Kastls Problem war, dass er außer Houstouns telefonischem Bericht an das Diakonische Werk kaum etwas in der Hand hatte.

Was Kastl tat, glich der Initiative von MenschenrechtsarbeiterInnen, wie sie sich damals an den exemplarischen Fällen Argentinien und Chile herausbildeten, und ging weit über die vorgeschriebene konsularische Betreuung hinaus. Er wusste, dass er gegen die Zeit kämpfte. Ab einem bestimmten Moment können die Folterer ihre Opfer nicht mehr einfach freilassen; sie haben zuviel gehört und erlitten, die Folterspuren sind zu deutlich. Sie mussten gewusst haben, dass Elisabeth Käsemann eine politisch konsequente Frau war und bei ihrer Freilassung zur prominenten Daueranklägerin gegen sie werden würde, und dies kurz vor dem anstehenden Fußballfreundschaftsspiel Deutschland-Argentinien in Buenos Aires, das Auftakt zur dortigen Fußballweltmeisterschaft 1978 war. Ein Leichenfund, und sei er noch so schlecht inszeniert, lag in der Logik der Situation.

Der Mord

Der Leichenfund kam. Nach einer argentinischen Zeitungsmeldung sei Elisabeth Käsemann am 24. Mai 1977 bei einem Gefecht zwischen Guerilleros und dem Militär erschossen worden. Kastl empfand die Meldung als offene Provokation und bat das AA, "demonstrativ" dem Fußballspiel fernbleiben zu dürfen, Er erhielt die Antwort: "AA stimmt beabsichtigtem Fernbleiben Botschafters vom Fußballspiel am 5.6. zu, hält es aber nicht für opportun zu diesem Zeitpunkt Protestcharakter besonders hervorzuheben."Pol. Archiv des AA, Sig B 83 1138, 3.6.77. Das AA lehnte auch Kastls Vorschlag ab, ihn zur Konsultation zurückzuberufen.

Kastl hatte spontan Zweifel an der argentinischen Gefechts-Version und war wütend, dass die argentinischen Behörden ihn erst Tage später - nach dem Fußballspiel! - offiziell informierten. Als die Leiche schließlich obduziert werden konnte, war sie so stark verwest, dass Folterspuren nicht mehr zu sehen waren. Nach dem inszenierten Leichenfund hatte man sie vergraben und dann wieder ausgegraben. Die argentinische Obduktion ergab vier Schüsse von vorne, die spätere deutsche vier Schüsse von hinten.

Zu den Vorwürfen gegen das AA gehört, dort habe man von einem Freikaufangebot keinen Gebrauch gemacht. Die DokumenteAbschrift eines Gesprächs mit Ihle vom 9.6.1977, ADW 437/196. belegen etwas Anderes: Ein Trittbrettfahrer aus argentinischen Geheimdienstkreisen hatte einem Kontaktmann Pfarrer Ihles ein vages Angebot "Information gegen Geld" gemacht, sich dann aber nicht (etwa durch ein Lebenszeichen Elisabeth Käsemanns) legitimieren können. Er bekam das Geld von der Familie Käsemann und machte sich damit aus dem Staub.

Nachspiel

Nach dem Leichenfund erhoben die Familie Käsemann und amnesty international (gestützt durch einige Informationen des Menschenrechtsreferats) den Vorwurf der Untätigkeit gegen Kastl und das AA, wobei sich der staatstragende Bevollmächtigten der EKD auf die Seite des AA schlug. Das AA konnte Kastls Detektivarbeit nicht zu seiner Verteidigung anführen, denn ein Diplomat tut so was nicht, es wäre das Eingeständnis der Einmischung in die inneren Angelegenheiten des Gastlandes gewesen. Außerdem glaubte das AA zu wissen, dass Elisabeth Käsemann in den Terrorismus des argentinischen Untergrunds verwickelt war. Die Quelle war offenbar eine argentinische Note vom 21.6.77Pol. Archiv des AA, Sig. B 83 1380., in der Elisabeth Käsemann Zughörigkeit zu linken Organisationen und Fraktionen, Beteiligung an Überfall, Mord und Bombenanschlag und "beschriftete Wände" vorgeworfen werden. Ihr Untergrundname sei "Cristina" gewesen und sie habe zur Vierten Internationalen (Trotzkisten) gehört.

Das Dokument enthält einige zutreffende Einzelheiten. An Überfällen, einem Mord oder Bombenanschlag war Käsemann allerdings wohl nicht beteiligt. Das entsprach weder ihrer Person noch der Politik der PRT. Die Vorwürfe der Diktatur sind auch in sich nicht schlüssig und dürften auf unter der Folter erpresste Informationen zurückgehen, wenn sie nicht einfach erfunden sind. Es nennt keine genauen Orte und Daten. Vor allem aber sagt es nichts über die Monate vor Käsemanns Verhaftung, wie der Botschafter sofort kommentierte. Es erlaubt keine Schlussfolgerung, was Käsemann tatsächlich in Argentinien gemacht hat.

In Dokumenten der US-Botschaft in Buenos Aires vom Mai 1977, die das Außenministerium in Washington im April 2010 freigegeben hat, wird an zwei Stellen ein Zusammenhang Käsemanns mit Terrorismus erwähnt, beide Male als Mutmaßung und ohne sie selbst als Terroristin zu bezeichnen: "Apparently Ms. Kasemann did have some connection to Argentine terrorist groups"; und unter Verweis auf "Embassy files": "Käsemann is listed as allegedly having connections with international terrorist groups".Nach dem Freedom of Information Act (FOIA) vom State Department zu Käsemann, case No. 200905651, Segment ER001, 27. April 2010, E 3. Mit den "files" könnten Informationen eines US-Geheimdienstes (wohl der CIA) gemeint sein. Dafür spricht auch, dass das State Department die Entklassifizierung eines Dokumentes zu Käsemann verweigert hat, da es von einer anderen US-Behörde stamme. Die Behörden fassten in den siebziger Jahren den Begriff des Terrorismus sehr weit und zählten die Trotzkisten entgegen deren Selbstverständnis dazu.

In einer Vorlage für Staatsministerin Dr. Hamm-Brücher zu einem Gespräch am 1.9.77 im Diakonischen Werk heißt es: "… und dies muss einmal deutlich ausgesprochen werden, dass Elisabeth Käsemann sich den Bewegungen angeschlossen hatte, die gegen die in Argentinien an der Macht befindlichen Kräfte operierten."In einer Niederschrift eines Gesprächs der Ev. Kirche Rio de la Plata mit Kastl heißt es: "Die Vermutung, dass Frl. K. ziemlich tief in subversiven Tätigkeiten verstrickt gewesen sei, wurde dabei von Dr. Kastl ausgesprochen." Aus dieser Vermutung wird im AA die "Frage: Elisabeth Käsemann aktive Untergrundkämpferin …oder Sozialarbeiterin?", und die Folgerung, sie sei Untergrundkämpferin gewesen, denn ihr Vater habe um ihr Leben gefürchtet und sie habe keinen Kontakt zu Botschaft gehalten (Pol. Archiv des AA, B 83 1177). In einem Ausstellungstext heißt es: "Elisabeth gehörte zu einem Untergrund-Netzwerk, das Dokumente und Reisepässe fälschte, um gefährdete Personen außerhalb Argentiniens in Sicherheit zu bringen." Diese Information geht auf die Familie und Freunde Elisabeth Käsemanns zurück (s.a. Wolfgang Kaleck: Kampf gegen die Straflosigkeit. Berlin Wagenbach 2010). Dietrich Strohmann schrieb in Die Zeit (29.7.77): "Und sie schloss sich der (argentinischen, D.M.) Sozialistischen Arbeiterpartei an, war anfangs vielleicht sogar dann und wann an gewaltähnlichen Aktionen beteiligt". Hamm-Brücher erläuterte dies in einem Brief an die Eltern Käsemann, der aber im politischen Archiv des AA nicht enthalten istDie Familie Käsemann wollte mir über den Inhalt nichts mitteilen.. Den im AA generierten Akten ist nur zu entnehmen, dass das AA die Alternative "Untergrundkämpferin oder Sozialarbeiterin" konstruierte und die gefolterte und von Mord bedrohte Gefangene aufgrund unglaubwürdiger Angaben der Diktatur und einiger vager Hinweise den Terroristen zuordnete. Zu dieser Zeit wog schon der Verdacht, in den Terrorismus verwickelt zu sein, in Deutschland schwer. Sollte das AA ihn ohne hinreichende Beweise erhoben und deshalb auf diplomatischen und wirtschaftlichen Druck verzichtet haben, zu dem die Möglichkeit bestandHierzu auch: Der deutsche Generalkonsul in Buenos Aires berichtete der US-Botschaft von "ernsthaften Meinungsverschiedenheiten" zwischen AA und Bundeswirtschaftsministerium bezüglich der Erweiterung der Hermes-Bürgschaften für Argentinien von 10 Mio. auf 20 Mio. DM.. Streitpunkt sei die Menschenrechtssituation gewesen. Der economic counsellor der deutschen Botschaft sagte allerdings dazu, der Grund für das Beibehalten der 10 Mio.-Grenze sei die wirtschaftliche Situation in Argentinien gewesen, nachdem Gerüchte über die Unzufriedenheit der Marine mit der Wirtschaftspolitik von Martinez de Hoz aufgetaucht seien. Der Fall Käsemann sei niemals Anlass dazu gewesen, die Hermes-Bürgschaften als Druckmittel für die Menschenrechte einzusetzen. Die KFW überlege, Argentinien einen Kredit für den Bau eines Forschungsschiffs zu geben; hierbei spiele der Fall Käsemann keine Rolle. (FOIA US-State Department zu Käsemann vom April 2010, E 6), dann ist das der eigentliche Skandal. Die Akten weisen deutlich in diese Richtung. Dass Sozialarbeit politisch oder gar revolutionär verstanden werden könnte, wie es in der damaligen linken Diskussion üblich war, lag nicht im Denkhorizont des AA.

Ernst Käsemanns Motiv, niemanden durch die Weitergabe von Informationen zu gefährden, muss zu dem Verdacht des AA beigetragen haben. Es war honorig, das in ihm enthaltene Misstrauen aber problematisch. Es dürfte auf Ernst Käsemanns Erfahrungen im Kirchenkampf gegen den Nationalsozialismus zurückzuführen sein. Vertrauen ist die Voraussetzung jeder Menschenrechtsarbeit. Im Falle von Elisabeth Käsemann arbeitete fast jeder gegen jedenverg. ADW 437/196, Aktenvermerk v. 29.7.77 und Entwurf Aktenvermerk v. 16.8.1977 als Antwort auf Kritik des AA am Diakonischen Werk. Der Informationsfluss wird hier als "Einbahnstraße" in Richtung AA bezeichnet., deshalb auch die gegenseitigen Vorwürfe und Rechtfertigungen nach dem Leichenfund. Ob Ernst Käsemanns Informationen irgendetwas genutzt hätten, ist kaum zu sagen. In jedem Fall war es sinnvoll, Elisabeth Käsemann als unpolitisch darzustellen, um sie nicht zusätzlich zu gefährden.

Hätte Elisabeth Käsemann gerettet werden können? Das Diakonische Werk hatte beim AA realen politischen Druck angemahnt. Hätte die Diktatur vor der Alternative gestanden, Elisabeth Käsemann unter Prestigeverlust freizulassen oder die Blamage des abgesagten Fußballspiels im Jahr vor der Weltmeisterschaft einzustecken, hätte die Gefangene eine Chance gehabt. Ein deutliches Signal des AA hätte Kastls Vorstößen den nötigen Rückhalt gegeben. Aber Kastl musste bluffen. Außenminister Genscher entschied überhaupt nichtsKastl in einem Schreiben an das AA (!): "M.E. ist es etwas unfair, wenn die Spitze des Hauses nicht ein klare Entscheidung fällt, ob sie den Fall Käsemann hochspielen will oder nicht." (Pol. Archiv des AA, Sig. ZA 107.921, 24.8.77)., und für seinen Beamtenapparat war die Sache klar. Hier waren nicht seine feierlich für die Spiele übergebenen Wagen und Siemens mit seiner Farbfernsehtechnik am Ball, kurz, der Kernbereich der deutsch-argentinischen Beziehungen. Die Menschenrechte gehörten nicht zu diesem Kernbereich. Hier hatte der Botschafter zu schweigen.Botschafter Kastl in einem Dokumentarfilm "Todesursache Schweigen" zum Fall eines anderen ermordeten Deutschen: "Damals habe ich einen Geheimerlass bekommen, von Genscher unterschrieben: Wir wissen, er ist tot, und diese Nachricht haben Sie bei sich zu behalten, auch unter Androhung Ihrer sofortigen Abberufung" (zit. nach Nürnberger Nachrichten 9.10.2003).

Der Fall Käsemann zeigt die Problematik der "stillen Diplomatie", die das AA seit Jahrzehnten praktiziert. Und er zeigt, wie konservative Menschenrechtspolitik sich selbst fesselt, indem sie im Einzelfall zu ändern versucht, was sie im Ganzen billigt. Was die argentinische Diktatur betrifft, wird im Rückblick kaum zu entscheiden sein, ob eine offensiv an den Menschenrechten orientierte Außenpolitik, oder die stille Diplomatie erfolgreicher war. Der "schmutzige Krieg" war zu anarchisch, um eine schlüssige Antwort zuzulassen. Kastl hat die Problematik der "stillen Diplomatie" bis zum Äußersten getrieben und dafür viel Kritik eingesteckt. Sein Urteil heute: Die Wahl zwischen "stiller Diplomatie und politischem Druck… ist ein Glücksspiel, in beiden Fällen gab es kleine Erfolge und schmerzliches Versagen der angewandten Mittel."Mail an den Verfasser. Mittlerweile sind die Menschenrechte zum anerkannten Maßstab deutscher Außenpolitik geworden; ihre reale Durchsetzung ist aber immer noch durch diplomatische Zurückhaltung und den Primat der Wirtschaftsbeziehungen eingeschränkt.

Quelle:  Nürnberger Menschenrechtszentrum - 13.06.2012. Die Veröffentlichung erfolgt mit freundlicher Genehmigung von Dieter Maier.

Fußnoten

Veröffentlicht am

16. Juni 2012

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