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“Energiepolitischer Appell” Ausdruck dreister Arroganz der Macht

Attac ruft zu massenhaften Anti-Atomprotesten im Herbst auf

Mit einem Aufruf, sich im Herbst massenhaft an den geplanten Anti-Atomprotesten zu beteiligen, hat das globalisierungskritische Netzwerk Attac auf den so genannten "energiepolitischen Appell" reagiert, mit dem 40 Top-Manager die Bundesregierung zum Verzicht auf neue Energiesteuern und zum Weiterbetrieb von Atomkraftwerken drängen. "Erst die Erpressungsversuche der vier Energieriesen, jetzt diese Anzeige: Beides zeigt erneut überdeutlich, wie Unternehmen und Konzerne Druck auf die Politik ausüben, um demokratische Entscheidungen zu unterlaufen und ihre Profitinteressen gegen das Wohl der Allgemeinheit durchzusetzen", sagte Detlev von Larcher vom bundesweiten Attac-Koordinierungskreis von Attac. "Dass sie dabei vorgeben, im Interesse der Allgemeinheit zu handeln, ist Ausdruck einer besonders dreisten Arroganz der Macht."

In dem heute bekannt gewordenen "Appell" heißt es laut Medienberichten wörtlich: "Ein vorzeitiger Ausstieg würde Kapital in Milliardenhöhe vernichten - zulasten der Umwelt, der Volkswirtschaft und der Menschen in unserem Land." Dagegen erinnert Attac daran, dass der jüngste Fall einer Kapitalvernichtung in Milliardenhöhe - der Crash an den Finanzmärkten - die verheerende Folge von zu wenig Regulierung und demokratischer Kontrolle der Wirtschaft gewesen sei, nicht von zu viel. Die Auseinandersetzung um den Atomausstieg mache denn auch ebenso wie die Finanzkrise die Notwendigkeit einer Entmachtung großer Konzerne beziehungsweise Banken deutlich. "Mit der Atomkraft ist es wie mit der Finanzkrise: Die Gewinne machen wenige, das Risiko tragen alle. Ein Wirtschafts- und Energiesystem zum Wohle aller Menschen ist mit diesen Konzernen und Banken nicht zu machen", sagte Jutta Sundermann, ebenfalls Mitglied im Attac-Koordinierungskreis.

Attac unterstützt die für den 18. September geplante Großdemonstration gegen Atomkraft in Berlin. Detlev von Larcher: "Jetzt gilt es, der Macht der Konzerne, die sich den Staat immer mehr zur Beute machen, unsere Macht der vielen entgegenzusetzen." Laut einer Forsa-Umfrage vom Juli 2009 sind 63 Prozent der Bevölkerung dafür, den vereinbarten Atomausstieg beizubehalten oder sogar zu beschleunigen.

Mit nachdrücklichen Aktionen wird sich das globalisierungskritische Netzwerk im Herbst außerdem für eine Entmachtung der Banken und die Umverteilung des gesellschaftlichen Reichtums stark machen - etwa bei einem europaweiten Aktionstag am 29. September.

Quelle: Attac Deutschland - Pressemitteilung vom 20.08.2010.

Im Internet:

Veröffentlicht am

21. August 2010

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