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IWF und Weltbank ignorieren Gefahr einer neuen Schuldenkrise

Am Rande ihrer 22. Jahrestagung in Istanbul haben IWF und Weltbank eingeräumt, dass 14 Entwicklungsländer ein hohes Risiko von (erneuter) Überschuldung aufweisen. Weitere 22 Länder sind spürbar gefährdet ("Moderate Risk").

Die Antwort der Internationalen Finanzinstitutionen auf die damit drohende, neue Schuldenkrise besteht alleinig darin, neue Finanzmittel für die betroffenen Länder bereit zu stellen. Zu einem erheblichen Teil sollen diese Mittel wiederum in Form von Krediten gewährt werden.

erlassjahr.de begrüßt die Mobilisierung dringend benötigter Finanzhilfen. Diese bringen aber zwangsläufig steigende Schuldenindikatoren und damit die Gefahr neuer Staatspleiten mit sich. Doch die Möglichkeit der Entschuldung im Rahmen bestehender Verfahren steht den meisten Ländern nicht mehr zur Verfügung. Die größte Gefahr für die betroffenen Länder - vor allem in Subsahara-Afrika - sind daher stetig steigende Schuldenstände. Gleichzeitig werden die Länder über den Abbau sozialer Leistungen versuchen ihre Staatshaushalte ins Gleichgewicht zu bringen - zu Lasten der armen Bevölkerung. Genau dies passierte in den achtziger Jahren, und die Staatengemeinschaft, IWF und Weltbank brauchten zwei Jahrzehnte bis sie sich zu einer wirksamen Entschuldung durchringen konnten.

erlassjahr.de-Koordinator Jürgen Kaiser diskutiert auf verschiedenen Podien in Istanbul mit Weltbank-Vertretern über diese Gefahr. "Die Weltbank beglückwünscht sich selbst, dass nur 20% aller Länder, die soeben erst entschuldet wurden, schon wieder am Rande der Zahlungsunfähigkeit stehen."

Damit sich diese, für Millionen Menschen, tödliche Geschichte nicht wiederholt, fordert erlassjahr.de ein Insolvenzverfahren für Staaten, welches Schulden schnell und unparteiisch auf ein erträgliches Maß reduzieren kann. Dies würde die Unterstützung der notleidenden Bevölkerung in den ärmsten Ländern der Welt direkt zu Gute kommen. Die Forderung nach einem internationalen Insolvenzverfahren wurde u.a. auch von der Weltfinanzkonferenz der UNO im Juni und von der Koalitionsmehrheit im deutschen Bundestag erhoben.

Quelle: erlassjahr.de - Entwicklung braucht Entschuldung - Pressemitteilung vom 06.10.2009.

 

"erlassjahr.de - Entwicklung braucht Entschuldung" ist ein breites gesellschaftliches Bündnis, welches aus 850 deutschen Mitträgerorganisationen besteht (Lebenshaus Schwäbische Alb ist eine der Mitträgerorganisationen). erlassjahr.de setzt sich für gerechte Finanzbeziehungen zwischen den Ländern des Nordens und des Südens, einen weitreichenden Schuldenerlass für Hochverschuldete Entwicklungsländer, die Streichung sogenannter illegitimer Schulden (Odious debts) sowie die Einführung eines fairen und transparenten Schiedsverfahrens ("internationales Insolvenzverfahren"), anstelle des bis dato durch den Gläubiger bestimmten Verfahrens, ein.

 

Veröffentlicht am

06. Oktober 2009

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