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Kriegsdienstverweigerung: Fortschritte, aber weiterhin Probleme

Trotz weltweiter positiver Tendenzen bei der Anerkennung des Rechts auf Kriegsdienstverweigerung - dem am 15. Mai ein Internationaler Tag gewidmet ist - werden diejenigen, die das Recht in Anspruch nehmen, in vielen Ländern weiter diskriminiert, verfolgt, wiederholt bestraft oder inhaftiert. Dies zeigen erste Ergebnisse einer Studie, die der Ökumenische Rat der Kirchen (ÖRK) zurzeit durchführt.

Die ÖRK-Studie, die als Beitrag zur Zentralausschusstagung Ende August dienen soll, befasst sich mit den gravierenden Problemen, denen sich Kriegsdienstverweigerer auf der ganzen Welt gegenübersehen, wie auch mit den Maßnahmen, die Kirchen und kirchliche Organisationen zu ihrer Unterstützung ergreifen. Südkorea, Israel und die Vereinigten Staaten sind Beispiele für Länder, in denen die Kriegsdienstverweigerung schwerwiegende Folgen für die Betroffenen haben kann.

In der Republik Korea werden weltweit die meisten Kriegsdienstverweigerer inhaftiert: rund 700 pro Jahr, entsprechend den Angaben von War Resisters’ International , einem globalen Netzwerk zur Förderung gewaltloser Maßnahmen gegen Kriegsursachen. In der Mehrzahl handelt es sich um Zeugen Jehovas, die von den meisten Kirchen im Land, deren Beziehungen zu den Zeugen Jehovas gespannt sind, keine Unterstützung erwarten können.

2007 fror die neu gewählte Regierung bestehende Pläne für einen Ersatzdienst ein. Die politische Debatte hat allerdings dazu beigetragen, das Thema Kriegsdienstverweigerung in die Öffentlichkeit zu tragen, und die Zahl der Kriegsdienstverweigerer, die nicht Zeugen Jehovas sind, hat seither zugenommen.

Einige kirchliche Organisationen wie das Anabaptistenzentrum von Korea besuchen Kriegsdienstverweigerer im Gefängnis und machen Kirchen und Öffentlichkeit auf diese Fälle aufmerksam.

In Israel zieht die Armee nicht nur junge Männer, sondern auch junge Frauen mit 17 Jahren ein. Eine Verweigerung erfordert großen Mut und diejenigen, die diesen Mut aufbringen, müssen häufig schon als Teenager eine erste Gefängnisstrafe absitzen.

In den letzten Jahren hat die "Refusenik"-Bewegung an Bedeutung zugenommen. Viele Verweigerer/innen sind nicht gegen die Armee allgemein, aber gegen die israelische Besetzung der palästinensischen Gebiete. Außerdem verurteilen sie den jüngsten Krieg im Gazastreifen.

Die Kriegsverweigernden in Israel werden von Pax Christi International - einer katholischen Friedensorganisation, die auch Netzwerkpartner des Ökumenischen Begleitprogramms in Palästina und Israel (EAPPI) ist - und von den Quäkern unterstützt.

In Kanada bieten Kirchen Zufluchtsstätten für Kriegsdienstverweigerer aus den Vereinigten Staaten. Die meisten von diesen sind freiwillig in die Armee eingetreten, verweigern aber nun den Dienst in den Streitkräften aufgrund ihrer Erfahrungen im Irak, die ihnen das Gefühl gegeben haben, dass dieser Krieg moralisch falsch ist.

Da die selektive Verweigerung des Dienstes in einem bestimmten Krieg in den USA rechtlich nicht anerkannt wird, fliehen die Verweigerer mit ihren Familien nach Kanada und beantragen dort den Flüchtlingsstatus. Dennoch müssen sie häufig befürchten, an die USA ausgeliefert und dort verhaftet zu werden. Ihre Kinder laufen dann Gefahr, in ein Kinderheim eingewiesen zu werden.

Der Internationale Tag der Kriegsdienstverweigerung wird in jedem Jahr am 15. Mai begangen. Seit 2001 koordiniert War Resister’s International Aktivitäten zu diesem Tag als "eine Gelegenheit für die Kriegsdienstgegner und -gegnerinnen, Erfahrungen auszutauschen und die Kampagnen und Aktionen der anderen kennenzulernen".

Quelle: Ökumenischer Rat der Kirchen , 13.05.2009.

 

Weblinks:

Veröffentlicht am

15. Mai 2009

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