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Atomwaffen in Büchel gefährden die Glaubwürdigkeit deutscher Abrüstungspolitik

Stellungnahme von Bundeskanzlerin Merkel gefordert

“Sehr geehrte Frau Merkel, Sie können jetzt Geschichte schreiben und Deutschland in ein atomwaffenfreies Land verwandeln”, so endet ein offener Brief, mit dem sich heute die Kampagne “unsere zukunft - atomwaffenfrei” - ein Zusammenschluss aus 48 Nichtregierungsorganisationen - an die Bundeskanzlerin gewendet hat. Zur gleichen Zeit startete heute das Online-Netzwerk Campact einen Appell an Merkel, endlich für den Abzug und die Vernichtung dieser Relikte aus dem Kalten Krieg sorgen.

Auslöser für den Brief sind die jüngsten Berichte über die Sicherheitsrisiken im Atomwaffenlager Büchel. Danach hatten PolitikerInnen der SPD und der Opposition den Abzug aller Atomwaffen aus Deutschland gefordert. Erst gestern hatte der Parlamentarische Staatssekretär im Verteidigungsministerium, Thomas Kossendey (CDU), betont, eine nukleare Abschreckung sei weiterhin nötig. Dazu schreiben die VertreterInnen der Kampagne in einem Offenen Brief:

“Unserer Ansicht nach untergraben Atomwaffen auf deutschem Boden die Glaubwürdigkeit der Bundesregierung in Verhandlungen mit Staaten wie dem Iran. Besonders wenn wir einerseits fordern, diese Staaten sollen auf die nukleare Abschreckung verzichten, während wir uns andererseits selbst unter den Nuklearschirm der Nato positionieren.

Seit fast 40 Jahren verstößt Deutschland durch die nukleare Teilhabe gegen den Geist des Nichtverbreitungsvertrages: Unser Land hat offiziell auf Atomwaffen verzichtet. In der Praxis aber lagern Atomwaffen auf deutschem Boden, stellt die Bundesregierung deutsche Tornados und Bundeswehrpiloten für ihren Einsatz zur Verfügung.”

Den Wortlaut des Offenen Briefes finden Sie hier: Offener Brief an Bundeskanzlerin Merkel .

Am 30. August findet eine Großdemonstration direkt vor dem Atomwaffenlager Büchel statt. Die Prominenten Horst-Eberhard Richter, Barbara Rütting und Nina Hagen haben u. a. ihre Teilnahme angekündigt.

Mehr Informationen unter: Vor der eigenen Türe kehren .

Heute Morgen hat eine Eil-Aktion von Campact begonnen. Im Zentrum steht die Forderung an Merkel: “… nicht länger an der Stationierung der Atombomben in Deutschland festzuhalten. Setzen Sie sich dafür ein, dass die Sprengköpfe endlich abgezogen und vernichtet werden. Läuten sie damit eine neue weltweite Abrüstungsrunde ein.”

Informationen dazu finden Sie hier: Eilaktion an Angela Merkel: Atombomben abziehen!

Quelle: Kampagne “unsere zukunft - atomwaffenfrei”   - Pressemitteilung vom 26.06.2008.