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Ein Jahr nach dem Flüchtlingsdrama in Ceuta und Melilla

PRO ASYL fordert Umdenken in der europäischen Flüchtlingspolitik

In diesen Tagen jährt sich das Flüchtlingsdrama in den spanischen Exklaven Ceuta und Melilla. Die militärische Grenzabschottung der Europäischen Union hat Anfang Oktober 2005 in Ceuta und Melilla der Öffentlichkeit ihre Brutalität und Menschenverachtung drastisch vor Augen geführt.

Bei ihrem Versuch in die spanischen Exklaven einzureisen wurden hunderte afrikanische Flüchtlinge und Migranten verletzt. Nach offiziellen Angaben kamen 11 Menschen durch Schüsse marokkanischer und spanischer Grenzbeamter ums Leben. Andere Flüchtlinge starben aufgrund der Verletzungen, die sie sich bei dem Versuch, über den Zaun zu klettern, zugezogen hatten.

Statt die Verantwortung für die Todesfälle und Misshandlungen durch das Militär zu übernehmen, leitete die spanische Regierung am 6. Oktober 2005 Massenabschiebungen nach Marokko ein. Ohne Prüfung des Einzelfalles und die Möglichkeit, einen Asylantrag zu stellen, wurden die Flüchtlinge unter Bruch der Genfer Flüchtlingskonvention abgeschoben.

Ein Jahr nach dem Flüchtlingsdrama von Ceuta und Melilla kritisiert PRO ASYL, dass die europäischen Staaten ihre menschenverachtende Flüchtlingsabwehr fortsetzen. Die europäischen Regierungen bauen weiter an der Festung Europa und setzen auf militärische Abwehrstrategien. Ende September 2006 haben sich die sieben EU-Mittelmeerländer und Portugal auf dem Immigrationsgipfel in Madrid erneut auf eine verschärfte Militarisierung der EU-Seegrenzen verständigt.

Diese Politik steht im Widerspruch zu internationalen Menschenrechtsabkommen und demokratischen und rechtsstaatlichen Prinzipien.

Weiterhin sterben Menschen bei ihrem Versuch, nach Europa einzureisen. Vor den Kanaren sind diese Woche erneut 20 afrikanische Flüchtlinge ertrunken.

PRO ASYL fordert von den EU-Staaten ein Umdenken in der Flüchtlingspolitik.

Der Zugang zum Asylverfahren muss ohne Einschränkungen gewährleistet werden.

Abschiebungen ohne vorherige Asylprüfung sind nicht nur völkerrechtswidrig, sondern verstoßen gegen die Europäischen Asylrichtlinien.

Europa braucht legale Einwanderungsmöglichkeiten, damit Migranten nicht lebensgefährliche Wege nach Europa beschreiten müssen.

Statt Lippenbekenntnisse zur Bekämpfung von Fluchtursachen abzugeben, müssen die Auswirkungen einer globalisierten Wirtschaftspolitik einer menschenrechtlichen Überprüfung unterzogen werden.

Quelle: PRO ASYL   Bundesweite Arbeitsgemeinschaft für Flüchtlinge e.V. - Presseerklärung vom 06.10.2006.

Veröffentlicht am

08. Oktober 2006

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