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Wegen eines kleinen Nagels

Von Uri Avnery, 30.09.2006

WÄRE HAMLET ein israelischer Reservist gewesen, würde er jetzt deklamieren: “Im Staate Israel ist etwas faul.”

Und tatsächlich, da ist etwas faul:

  • Der Präsident des Staates weigert sich, sein Amt abzugeben, obwohl er sich mit acht individuellen Anklagen wegen sexueller Belästigung konfrontiert sieht. Er jammert, eine riesige Verschwörung sei gegen ihn ausgeheckt worden - und zeigt auf Netanyahus Leute im Likud.
  • Der Ministerpräsident und der Verteidigungsminister weigern sich abzutreten, obwohl die überwältigende Mehrheit des Volkes gegenüber Ehud Olmert (70%) und Amir Peretz (82%) kein Vertrauen mehr entgegen brachte. Anstelle der Errichtung einer unabhängigen juristischen Untersuchungskommission zuzustimmen, setzten sie ein Prüfungskomitee ein, das das Vertrauen der Öffentlichkeit schon verloren hatte, bevor es überhaupt begonnen hat, die Ereignisse des Libanonkrieges zu untersuchen.
  • Der Generalstabschef, der von pensionierten und dienenden Generälen angegriffen wird, erklärt, er werde seine Uniform nicht ausziehen, bis sie ihm jemand vom Leibe reißt.
  • Der Chef des Knessetkomitees für auswärtige und militärische Angelegenheiten ist wegen Betrugs und Meineids angeklagt worden.
  • Der Justizminister steht vor Gericht, weil er seine Zunge in den Mund einer Soldatin gesteckt habe.

Nach den jüngsten Umfragen ist die überwältigende Mehrheit der Bevölkerung glücklich über ihre persönliche Situation (80%), aber deprimiert über die Situation des Staates (59%).

Was sollte also getan werden? Sehr einfach - man müsste nur das System verändern.

DIES IST eine typisch israelische Reaktion. Vielleicht typisch menschlich. Wenn eine Krise die Grundlage unserer Weltanschauung umzuwerfen droht, neigen wir dazu, das Hauptproblem beiseite zu schieben und uns auf ein Detail zu konzentrieren. Das entlässt uns aus der Pflicht, unsere grundlegenden Überzeugungen und die gewohnte Weltanschauung zu verändern. Wir nehmen irgendein - möglichst kleines - Detail und weisen ihm alle Schuld zu. Das ist es! Wir haben es gefunden! Das ist an allem schuldig.

In einem alten Lied heißt es: “Alles wegen eines kleinen Nagels!” Wenn also ein größeres Unglück geschehen ist, dann finden wir den kleinen Nagel, der es verursacht hat - und wir brauchen nicht weiter suchen.

Zum Beispiel: der Yom Kippur-Krieg. Warum ist dieser blutige Krieg überhaupt ausgebrochen? Warum nahmen wir Anwar Sadats früheres Angebot des Friedens im Austausch für die Rückgabe des Sinai nicht an? Warum segelte unser Narrenschiff vergnügt vom Sechs-Tage-Krieg zum Yom-Kippur-Krieg auf dem Meer der Arroganz?

Solche Fragen wurden nicht gestellt. Was wurde gefragt? Dinge wie: Warum warnte uns der militärische Nachrichtendienst nicht davor, dass die Ägypter und Syrer im Begriff waren, uns anzugreifen? Warum wurden die Reserveeinheiten nicht rechtzeitig einberufen? Warum wurden die “Instrumente” (Panzer und Artillerie) nicht an den Kanal gebracht?

Man nannte es “das Versäumnis”. Das war der Slogan der Massenprotestbewegung, die Golda Meir und Moshe Dayan aus ihren Ämtern jagte. Das wäre so, als würde man bei einer Autopanne nur den Aschenbecher leeren. Im Augenblick geschieht etwas Ähnliches.

DIE UMFRAGEN zeigen, dass die Öffentlichkeit kein Vertrauen in die Führung hat. Aber sie sagt nicht: wir haben diese Führer gewählt, also ist es unsere Schuld. Das wäre ein unangenehmes Eingeständnis. Sie sagt vielmehr: das ist nicht unsere Schuld. Wer muss also angeklagt werden? Das “System” natürlich.

Es kommt daher, dass unsere parlamentarische Demokratie dem Ministerpräsidenten keine volle Amtsperiode von vier Jahren zusichert. Er kann vorher stürzen. Es zwingt ihn auch, Führer der Koalitionsparteien in seine Regierung aufzunehmen, auch dann, wenn sie völlig inkompetent sind, ihre Ministerien zu leiten. Der Ministerpräsident kann nicht langfristig planen oder fähige Experten mit den Ministerien beauftragen.

Das ist sehr schlecht. Deshalb müssen wir das amerikanische System übernehmen. Das Volk wird einen Präsidenten wählen, der mindestens volle vier Jahre sein Amt innehat. Er wird eine Regierung mit hervorragenden Persönlichkeiten zusammenstellen - jeder ein Experte in seinem Fach. So wird Zion erlöst werden.

DIES IST ein Wunderheilmittel, eine Arznei, die alle Krankheiten heilt - ohne Schmerzen und ohne Verzögerung.

Doch kann man ein politisches System nicht ohne weiteres von einem Land auf ein anderes übertragen. Jeder Staat hat seine eigene Tradition, seine besondere Kultur, seine eigene soziale Zusammensetzung. Ein politisches System muss von innen her wachsen. Es kann nicht einem anderen Volk übergestülpt werden. Wenn man dies versucht, wird das Volk es seinen eigenen Bedürfnissen anpassen und bis zur Unkenntlichkeit verändern. (Japan nach dem 2. Weltkrieg kommt mir dabei in den Sinn). Nur weltfremde Professoren in Elfenbeintürmen können sich vorstellen, eine kranke Gesellschaft könne durch ein ideales politisches System - kopiert von einem anderen Land - geheilt werden.

Dies wurde in Israel schon einmal bewiesen: unter dem Einfluss einiger Professoren wurde unser “System” vor einigen Jahren verändert. Es wurde entschieden, der Ministerpräsident solle direkt gewählt werden - unabhängig von den Knessetwahlen. Aber bald wurde es deutlich, dass dieses System noch schlechter als das vorausgegangene war. Also beratschlagten sich die Weisen und stellten das alte System wieder her.

Aber es ist für uns gar nicht nötig, eigene Erfahrungen damit zu machen. Um die Vorteile des Präsidentensystems richtig einzuschätzen, genügt es, die Situation in seinem Ursprungsland anzusehen: in den Vereinigten Staaten.

Was hat dieses System dort erreicht? Dem Präsidenten stehen tatsächlich vier ganze Jahre zur Verfügung - aber viele würden heute ein “leider!” hinzufügen. Wenn entdeckt wird, dass ein vollkommener Idiot gewählt worden ist, der sein Land in verheerende Abenteuer verwickelt, kann er nicht abgesetzt werden. In unserem parlamentarischen System kann - wie in Groß-Britannien - ein Ministerpräsident verhältnismäßig leicht abgesetzt werden. Tony Blair wird innerhalb eines Jahres verschwinden, doch George Bush wird seine ganze Amtszeit durchführen.

Sind die amerikanischen Minister kompetenter als die unsrigen? Ist Donald Rumsfeld eine kleinere Katastrophe als Amir Peretz?

Um gewählt zu werden, benötigt ein Kandidat außerdem Unmengen von Geld. Dies kann nur von Interessengruppen, Lobbys und riesigen Gesellschaften kommen. Das amerikanische System ist bis ins Mark korrupt - es herrscht eine so tiefe und weit verbreitete Korruption, dass die Sünden von Olmert & Co unschuldig erscheinen.

DOCH LOGIK ist nicht der Schlüssel bei dieser Diskussion, weil die Forderung nach einem Systemwechsel nur der Deckmantel für etwas viel Gefährlicheres ist: den Ruf nach einem Führer.

Solch ein Ruf taucht immer in Krisenzeiten auf. Wenn das Gefühl einer Niederlage herrscht und ein Klima des Misstrauens gegenüber der alten Führung, verlangen die Menschen nach einem Übervater. Die Demokratie erscheint schwach und faul, besonders, wenn man gleichzeitig mit der Legende konfrontiert ist, die Politiker hätten “die Armee am Sieg gehindert “. Ein starker Führer wird die Probleme mit eiserner Faust lösen. Eine Politik des Dialogs und der Verhandlungen entspricht Schwächlingen.

Es muss klar sein, der Vorschlag, das Präsidentensystem zu adoptieren, ist nur eine Verschleierung des Rufes nach einem allmächtigen Führer. Man muss sich nur die ansehen, die diesen Vorschlag machen.

Der erste Befürworter für “Systemwechsel” ist Avigdor Liberman, der Vorsitzende der “Israel-Beitenu-Partei”(“Israel - unser Heim”), die sich vor allem aus Immigranten der früheren Sowjet-Union zusammensetzt. Es ist eine Partei der äußersten Rechten - wenn wir an dieser Stelle einmal untertreiben wollen. In anderen Ländern würde sie anders bezeichnet werden.

Die “Israel-Beitenu-Partei” steht für ungebremsten Nationalismus und für Fremdenfeindlichkeit. Sie ist viel radikaler als Jörg Haider in Österreich und Jean-Marie Le-Pen in Frankreich. Sie ruft die Palästinenser auf, das Land zu verlassen, einschließlich der arabischen Bürger in Israel selbst, die 20% der Bevölkerung ausmachen. Das hindert Ehud Olmert nicht daran, öffentlich zu erklären, er hätte diese Partei gerne in seiner Regierung. (Als Haider sich der österreichischen Regierung angeschlossen hatte, rief Israel seinen Botschafter aus Wien zurück).

Liberman, der gerne Verteidigungsminister werden möchte, hat fünf Bedingungen gestellt, um sich der Regierung anschließen zu können. Die erste Bedingung: die Annahme des Präsidentensystems. Und klar ist auch, wer sein Präsidentschaftskandidat ist: Avigdor Liberman.

Wenn jetzt Wahlen abgehalten würden, dann würde - laut Meinungsumfragen - Libermans Partei von 120 Sitzen der Knesset 16 Sitze erhalten (11 Sitze in der augenblicklichen Knesset). Dazu müsste man die neun Sitze der “Nationalen Union” in der gegenwärtigen Knesset zählen, deren Parteivorsitzender eine Kipa tragender General ist. Er fordert öffentlich die Vertreibung aller arabischen Einwohner aus den besetzten palästinensischen Gebieten und die Rücknahme sämtlicher demokratischer Rechte der arabischen Bürger Israels. Wenn zwei solche Parteien ein Fünftel des Wählervolks darstellen, dann gibt es sicher Gründe, sehr besorgt zu sein.

ICH GLAUBE an die israelische Demokratie. Sie ist ein unglaubliches Phänomen, wenn man bedenkt, woher die meisten israelischen Bürger oder ihre Eltern herkommen: aus dem zaristischen und kommunistischen Russland, aus dem Polen Pilsudskys und seinen Erben, aus Marokko, dem Irak, Iran und Syrien - zusätzlich zu denen, die im kolonialen Palästina unter der Herrschaft des britischen Hochkommissars geboren wurden. Wie die Neuerweckung der hebräischen Sprache, die in der Welt keine Parallele hat, so ist diese Demokratie ein Wunder. ( D.h. Demokratie natürlich nur im eigentlichen Israel. In den besetzten Gebieten herrscht eine völlig andere Situation.)

Ich glaube nicht, es bestehe wirkliche Gefahr, dass gegenwärtig Faschismus aufkommt. Doch müssen wir jeden Tag und jede Stunde sehr auf der Hut sein. Für faschistische Tendenzen sind hier einige Faktoren gegeben: das Gefühl der Niederlage im Krieg, die “Dolchstoßlegende” gegenüber der Armee, der Vertrauensverlust in das demokratische System, die wachsende Kluft zwischen Arm und Reich, die Hetze gegen die nationale Minderheit, die als Fünfte Kolonne beschrieben wird.

Das alles zusammen ist mehr als ein kleiner Nagel.

Aus dem Englischen: Ellen Rohlfs und Christoph Glanz, vom Verfasser autorisiert

Weblinks:

Veröffentlicht am

30. September 2006

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