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Kofi Annan soll Pause der Eskalation bewirken

Strategiekonferenz von Friedensorganisationen propagiert Alternativen zur Iran-Politik

Die “Kooperation für den Frieden”, ein bundesweiter Zusammenschluss von ca. 40 Friedensorganisationen, hat auf ihrer Strategietagung in Hannover am Wochenende ein “Monitoring-Projekt für zivile Konfliktbearbeitung und Kriegsprävention” beschlossen.

Der Bundesregierung und der EU soll an Hand konkreter Krisensituationen auf die Finger geschaut und rechtzeitig mit Analysen, Mahnungen und Vorschlägen zur Deeskalation und Konfliktbearbeitung Druck für friedenspolitisches Engagement gemacht werden. Das ehrgeizige Vorhaben könnte später in eine Art “Stiftung Warentest für Konfliktbearbeitung” münden.

Begonnen wird diese Arbeit mit der alarmierenden Situation im Atomstreit mit dem Iran, die nach Einschätzung der Experten aus Friedensforschung und Friedensbewegung schon bald zu einem Krieg mit unabsehbaren Konsequenzen eskalieren kann.

Die Konferenz unterstützt deshalb eine Initiative des Osnabrücker Friedensforschers Mohssen Massarat, UN-Generalsekretär Kofi Annan zu bewegen, eine Pause im weiteren Gang der Eskalation zu bewirken und eine “Mediationsgruppe” zum Konflikt einzuberufen, die aus für alle Seiten akzeptierbaren Persönlichkeiten bestehen sollte.

Kritisiert wird die Verhandlungsführung der “EU-3” Deutschland, Frankreich und Großbritannien, die jetzt zur Rechtfertigung für Gewaltanwendung durch die USA und eventuell Israels zu werden droht. Dazu wird in den nächsten Wochen ein umfangreiches Dossier erstellt, das neben der Analyse und dem drohenden Szenario realistische Alternativen zum politischen Handeln enthalten wird. Noch sei der Weg in den drohenden Krieg umkehrbar.

Auch zu den Konflikten Israel/Palästina und Türkei/Kurdistan, die auf der Konferenz besprochen wurden, werden in ähnlicher Weise Dossiers mit Vorschlägen für deutsche und europäische Politik erstellt.

Zu Beginn der Konferenz hatte Friedensforscherin Prof. Dr. Hanne-Margret Birckenbach zu den derzeitigen Perspektiven der Außen- und Sicherheitspolitik in der BRD und der EU referiert und einen “bleiernen Militarismus” im Denken der wechselnden deutschen Regierungen seit der Zeitenwende von 1989/90 beklagt. In einer Art “reaktivem Multilateralismus” sei die Bundesrepublik auch unter Rot/Grün anderen westlichen Staaten in Kriegsbeteiligungen nachgelaufen. Eigene friedenspolitische Visionen seien auch von der Regierung Merkel nicht zu erwarten.

Trotzdem setzt Birckenbach auf die Ungewissheit von Entwicklungen. Vieles könne schlechter oder auch besser enden als durch Analyse erwartet. Die öffentliche Meinung und auch das Wirken engagierter Bewegungen haben als “subjektiver Faktor” in der Geschichte ihre Relevanz.

Diese Hoffnungsperspektive wollen die Gruppen der “Kooperation für den Frieden” jetzt mit entschiedenem Engagement gegen den drohenden Iran-Krieg und in der allgemeinen Verbreitung der Möglichkeiten Ziviler Konfliktbearbeitung aufgreifen.

Die SprecherInnen der Kooperation für den Frieden: Matthias Jochheim, Susanne Grabenhorst, Renate Wanie sowie Manfred Stenner (Friedenskooperative)

Quelle: Kooperation für den Frieden - Presseerklärung vom 22.01.2006.

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Veröffentlicht am

22. Januar 2006

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