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Atomstreit Iran: Londoner Treffen stellt Weichen für Eskalation

Vor einer Rutschbahn in weitere Eskalation und Krieg warnt die “Kooperation für den Frieden”, in der etwa 40 Organisationen aus der Friedensbewegung mitwirken. Das Londoner Treffen der ständigen Mitglieder des Sicherheitsrats und der EU-Troika stelle eventuell die Weichen für einen bald nicht mehr umkehrbaren Weg in die Konfrontation mit Iran. “Wenn IAEO-Chef El Baradei Gewalt gegen Iran ausdrücklich nicht mehr ausschließt, müsste dies zum Präzedenzfall für die Aberkennung eines Friedensnobelpreises führen”, kommentiert Manfred Stenner, Geschäftsführer des Netzwerk Friedenskooperative, dessen jüngste Äußerung, mit der er sich in Gegensatz zu UN-Generalsekretär Kofi Annan stelle.

Die “Kooperation für den Frieden” hat bei einem Treffen in Frankfurt den “EU-3” - Großbritannien, Frankreich, Deutschland - massive Versäumnisse bei den Verhandlungen mit Iran vorgeworfen. Für den auch von der Friedensbewegung gewollten Verzicht auf die nach dem Atomwaffensperrvertrag erlaubte Atomforschung und Urananreicherung seien die Verhandlungsangebote an Iran nicht substantiell genug gewesen. Jetzt gebe die EU-Troika durch die einseitige Schuldzuweisung an das Mullah-Regime den Kronzeugen für alle, die auf die Karte Eskalation bis hin zu Militärschlägen setzen wollen.

Die Gruppen aus der Friedensbewegung befürworten politisch bedeutsame Angebote an Iran, die die Proliferation von Atomwaffen insgesamt bekämpfen und die Sicherheit der Völker in der Region einschließlich Irans und Israels zum Gegenstand haben müssten. Die EU sollte sich demnach ernsthaft für einen KSZE-ähnlichen Verhandlungsprozess für Frieden im Nahen und Mittleren Osten einsetzen und sich dabei auch für eine Atomwaffenfreie Zone für die Gesamtregion einsetzen, wobei gegen Sicherheitsgarantien und Friedensverträge auch Israel auf seine Atomwaffen verzichten könnte. Im Vorgriff darauf könnte eine Nicht-Angriffs-Garantie das von US-Basen umzingelte Iran zu einem neuen Moratorium bei der Atomforschung veranlassen.

Die jetzt eingeschlagenen Wege in Richtung Sicherheitsrat, Sanktionen ohne annehmbare Verhandlungsangebote sowie die offene Vorbereitung möglicher Militärschläge durch Israel und USA bis hin zu atomaren Optionen führen nach Ansicht der Friedensorganisationen auf die Rutschbahn nicht mehr zu kontrollierender Eskalationsschritte.

Die SprecherInnen der Kooperation für den Frieden: Matthias Jochheim, Susanne Grabenhorst, Renate Wanie

Quelle: Kooperation für den Frieden - Presseerklärung vom 16.01.2006.

Lebenshaus Schwäbische Alb - Gemeinschaft für soziale Gerechtigkeit, Frieden und Ökologie e.V. gehört zu den Mitwirkenden der Kooperation für den Frieden. Sämtliche Mitwirkende bei >> Kooperation für den Frieden .

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Veröffentlicht am

16. Januar 2006

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