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Vertrag für eine Verfassung für Europa

Nachdem sie Ende letzten Jahres noch gescheitert waren, einigten sich die Staats- und Regierungschefs am 17. und 18. Juni 2004 in Brüssel auf eine Verfassung für die Europäische Union. Am 29. Oktober 2004 soll der Vertragstext bei einer feierlichen Zeremonie in Rom von den 25 EU-Staaten unterzeichnet werden.

Zunächst lag eine vorläufige konsolidierte Fassung des Vertrags über eine Verfassung für Europa vom Juni 2004 vor, auf die wir hier auch hingewiesen haben. Am 6. August 2004 wurde unter dem Zeichen CIG 87/04 nun eine endgültige konsolidierte Fassung als Ergebnis der Regierungskonferenz von Brüssel vom 18. Juni 2004 veröffentlicht, die am 29. Oktober 2004 in Rom unterzeichnet wird.

Machen Sie sich/ Macht Euch selbst ein Bild von der Europäischen Verfassung.

Im Internet sind auf der Seite des EU-Rates abrufbar

• der konsolidierte EU-Verfassungsvertragstext Vertrag für eine Verfassung für Europa (CIG 87/04 - 349 Seiten)
• die Protokolle und Anhänge I und II zum Vertrag über eine Verfassung für Europa (CIG 87/04 ADD 1 - 382 Seiten) und
• die Erklärungen zur Schlussakte der Regierungskonferenz und Schlussakte (CIG 87/04 ADD 2 - 121 Seiten).

• die Vorläufige konsolidierte Fassung des Vertrags über eine Verfassung für Europa vom 25. Juni 2004.