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Ich spreche von Afrika

Von Mandisi Majavu - ZNet Kommentar 14.01.2004

Das Jahr 1990, besser gesagt, die frühen 90er, brachten viele bemerkenswerte Ereignisse mit sich, die bis zu einem bestimmten Punkt auch die Gegenwart erklären. Für manche war es der Beginn einer neuen Ära: das Ende des Kalten Kriegs; Nelson Mandela kam aus dem Gefängnis frei - das Signal für den Anfang vom Ende der südafrikanischen Apartheid. Der längste Krieg Afrikas - zwischen Eritrea und Äthopien - ging nach 30 Jahren der Kämpfe zu Ende. Die Ermordung Melchior Ndadayes - des ersten gewählten Präsidenten Burundis - löste einen 10jährigen Bürgerkrieg aus. Und die 90er Jahre schenkten uns den Untergang der Schreckensherrschaft Mobutu Sese Sekos. Zu den Zielen, die sich der Kontinent (Afrika) in dieser Zeit setzte, zählt MDG: ‘2015 Entwicklungsziele für das Jahrtausend’. MDG wurde in den 90ern auf die Bahn gebracht, mit dem Ziel, die Armut zu reduzieren und den Handel anzukurbeln. Damals schien die Idee nicht sonderlich ehrgeizig. 14 Jahre später hört sich MDG wie ein illusionärer Traum an. Die ökonomischen Wachstumsraten sind Afrika-weit von 4,3% auf 3,2% im Jahr 2002 geschrumpft. Sie kommen nicht mal in die Nähe jener 7%, die nötig wären, das Anti-Armutsziel zu erreichen (1). Es wird geschätzt, dass 2015 rund 345 Millionen Menschen in Afrika in extremer Armut leben werden - also von einem US-Dollar am Tag. Als die Ziele zuerst festgelegt wurden, waren es noch 100 Millionen (1). Auch der Handel wurde nicht genügend angekurbelt. Der Exportanteil Afrikas am Weltmarkt fiel von 10% vor 50 Jahren auf heute 2,7% (1). Die massiv subventionierten Landwirtschaftsindustrien der westlichen Welt tragen zu einer weiteren Verschlimmerung der Lage bei.

Selbst Südafrika, das Land, das als Hoffnungsträger des Kontinents gilt, ist nicht vor Armut gefeit. Vielmehr leben etwa 40% der 43 Millionen Südafrikaner in Armut (2). Die Freilassung Nelson Mandelas aus der Haft und die Geburt des ‘Neuen Südafrika’ haben die sozio- ökonomischen Bedingungen des Landes nicht wirklich verändert. Die grundlegenden Probleme, gegen die Mandela ankämpfte, sind nach wie vor intakt: die Wirtschaftsstruktur bevorteilt die Weißen, eine Mehrheit der Schwarzen bleibt marginalisiert und arm. Stattdessen hat sich eine kleine Kaste geradezu obszön reicher Schwarzer - machtvoll - herausgebildet. Abgesehen von dieser kleinen Klasse aber blieb alles beim Alten. Die Weißen stellen 13,6% der Bevölkerung, kontrollieren jedoch rund 84% des kultivierbaren Bodens (3). Und wie eine Studie des südafrikanischen Arbeitsministeriums belegt, dominieren Weiße nach wie vor bei Ausbildungen im Management-Bereich, bei Fachberufen und im technischen Bereich. Rund 71% der Auszubildenden im Bereich Management sowie bei Fachberufen waren weiß, 83% der im funktionellen Jobbereich Auszubildenden hingegen schwarz (4). Um diese Ungleichheit aus Apartheidszeiten bis zum heutigen Tag aufrechtzuerhalten, hat es nur einer Sache bedurft: des IWF. 1993 hatte der Internationale Währungsfonds Südafrika ein Darlehen über $ 850 Millionen gewährt - unter der Voraussetzung, die neue südafrikanische Regierung müsse sich zu einer neoliberalen Wirtschaftspolitik verpflichten (5).

Ebenfalls in den frühen 90ern ging einer der längsten Kriege in der Geschichte zu Ende. Nach 30 Jahren Freiheitskampf gegen Äthopien erlangte Eritrea im Mai 1993 die vollständige Unabhängigkeit und das Recht auf Selbstbestimmung. Seit Eritrea durch Italien zur Nation wurde (1890), war das Land besetzt und kolonialisiert. 5 Jahrzehnte hatte Italien Eritrea beherrscht - oder besser gesagt, ausgeplündert - bevor es das Land 1941 an Großbritannien weiterreichte. Großbritannien machte dort weiter, wo die Italiener aufgehört hatten. Es regierte Eritrea als Protektorat - bis zum Jahr 1950, als die UNO eine Resolution verabschiedete, die Eritrea formal und förderativ an Äthopien angliederte. 1961 kam es zum bewaffneten Widerstand der Eritreer gegen die äthiopische Herrschaft. Dieser Widerstand sollte 30 Jahre andauern. Danach verging nicht einmal ein Jahrzehnt, bis beide Länder sich erneut im Krieg befanden - diesmal wegen strittiger Sektoren der 1000km-Grenze, die Eritrea von Äthopien abtrennt. Der zweite Krieg dauerte 2 Jahre - von 1998 bis 2000 (6). Zwar ist er mittlerweile offiziell beendet, der Kriegsgrund allerdings ist ein ungelöstes Problem. Äthopien ist unzufrieden mit der Entscheidung einer unabhängigen Grenz-Kommission, die die heißumstrittene Stadt Badme - dort war der Krieg 1998 aufgeflammt -, Eritrea zugeschlagen hat (7). Die Grenz-Demarkation - die eigentlich im Juli 2003 hätte beginnen sollen -, wurde daher schon zweimal verschoben. Eritrea andererseits verweigert inzwischen jeden Dialog über das Problem. Die Sache sei abgeschlossen, die Demarkation müsse baldmöglichst starten (7).

Und es war 1993, als Melchoir Ndadaye ermordet wurde - der erste demokratisch gewählte Präsident Burundis. Dieser Mord löste einen zehnjährigen Bürgerkrieg aus. Im Jahr 2000 wurde der Krieg offiziell für beendet erklärt - nachdem ein Friedensvertrag unterzeichnet wurde, der festlegt, die Präsidentschaft müsse von der Tutsi-Minderheit auf einen Hutu (die Hutu stellen die Mehrheit) übergehen - als notwendige Voraussetzung für einen Frieden. Der Friedensprozess - bekannt als “Abkommen von Arusha” - hatte 19 Hutu- bzw. Tutsi-Parteien in dem Bemühen vereint, den jahrelangen Konflikt beizulegen. Das Abkommen sieht eine 3-Jahres-Roadmap für den Frieden und zur Wiederherstellung der Demokratie im Land vor (8). Im August 2000 wurde - unter südafrikanischer Mediation - eine Frist zur Machtübergabe von der Tutsi-Minderheit auf die Hutu-Mehrheit vereinbart. Demgemäß soll die erste Phase - 18 Monate - unter Führung eines Tutsi erfolgen, die zweite unter der eines Hutu. Danach, so wird gehofft, kommt es zu zu freien und fairen Wahlen. Aber Frieden scheint in diesem Land ein Ding der Unmöglichkeit. Laut Berichten gehen die Kämpfe trotz eines Waffenstillstands-Abkommens - im Dezember 2002 von Regierung und Rebellen unterzeichnet - weiter. Den Frieden bzw. den Versöhnungsprozess zusätzlich aufs Spiel setzt ein vom Parlament am 27. August 2003 verabschiedetes Immunitätsgesetz: Darin heißt es: “Von dieser fristabhängigen Immunität abgedeckt sind Verbrechen mit politischer Zielsetzung, die zwischen dem 1. Juli 1962 (Burundis Unabhängigkeitstag) und dem Tag dieser Verkündung (27. August 2003) begangen wurden” (9).

Und noch ein Krieg findet einfach kein Ende - obgleich offiziell beendet: der Krieg in der Demokratischen Republik Kongo (DRC). Er begann im August 1998 - ein Jahr, nachdem Mobutu Sese Seko gewaltsam von der Macht vertrieben worden war. Laut Berichten soll dieser Krieg inzwischen mehr als 3 Millionen Menschen im Kongo das Leben gekostet haben. Als der Krieg - zwischen der Regierung des inzwischen verstorbenen Laurent Kabila und Rebellen - ausbrach, schickten Ruanda und Uganda Truppen, um die Rebellen, die Kabila entmachten wollten zu unterstützen. Ruanda und Uganda hatten behauptet, Kabila unterstütze Aufständische, die ihre nationale Sicherheit gefährdeten. Simbabwe, Angola und Namibia schickten ihrerseits Truppen zur Unterstützung Kabilas - so wurde das Land (Kongo) aufgespalten: in rebellengehaltene und regierungsgehaltete Regionen (10). Am 2. April 2003 wurde der 4jährige Krieg offiziell beendet - auch hier war Südafrika Vermittler. Seit Unterzeichnung des “endgültigen Friedensabkommens” sind 8 Monate vergangen. Der Friede lässt auf sich warten. Im November 2003 berichtet die UN-Nachrichtenagentur IRIN: “Nach wie vor kommt es zu sporadischen Milizen-Gefechten überall in der Stadt* Ituri (im Nordosten des Landes), trotz der Stationierung von MONUC-Truppen (MONUC = UN-Kongomission ) vor Bunia, der wichtigsten Stadt im Distrikt”.

Bärtige Männer mittleren Alters (Betonung auf ‘Männer’) werden nicht müde zu betonen - in revolutionären TV-Debatten vom bequemen Sessel aus - die ‘Neue Partnerschaft für Afrikas Entwicklung’ (NEPAD) sei die Lösung für das Problem unseres Kontinents. NEPAD jedoch ist eine Anleitung zu neoliberaler Politik. NEPAD stellt die Vorstellung in den Mittelpunkt, es herrsche ein genereller Mangel an wertvollen Ressourcen vor. Braucht wohl nicht extra betont zu werden, dass die Führer der G-8-Länder sehr von der NEPAD-Idee eingenommen sind. Die NEPAD-Agenda stimme mit demokratischen Standards und Normen überein, so sagen sie. Diejenigen unter uns, die dies als Neokolonialismus empfinden, werden sehr schnell zu Extremisten gestempelt - natürlich steckt hinter dieser Abstempelung das Denken, es gäbe so etwas wie eine ‘illegitime Perspektive’. Aber wir sind daran gewöhnt zu kämpfen - gegen Redakteure, Chefs, CEOs, Lehrer und die Polizei - um uns durchzusetzen. Für uns stellt das keine Überraschung dar. Stattdessen intensivieren wir unseren Kampf und machen weiter.

Quellen:

(1) IRIN - Nachrichtenagentur der UN - vom 4. Juni 2003: ‘Africa Feature - Little optimism at economic and financial parleys’

(2) Siehe mein Artikel: ?Double Think in South Africa?, www.zmag.org

(3) ‘State of the Nation: South Africa 2003 - 2004’. Das Buch wird jährlich produziert. Ich beziehe mich auf den Artikel (im Buch): ‘The land question in comtemporary South Africa’, Seite 330

(4) ‘State of the Nation: South Africa 2003 - 2004’, S. 207: ‘The state of the labour market in contemporary South Africa?

(5) ‘History of Inequality in South Africa, 1652 - 2002’ von Sampie Terreblanche, Seite 96

(6) IRIN - Nachrichtenagentur der UN - vom 23. Juni 2003: ‘Eritrea: Announcement of war dead marks “beginning of the chapter”’

(7) IRIN - Nachrichtenagentur der UN - vom 1. Juli 2003: ‘Eritrea - Ethiopia: “Temporary arrangements” not a solution, says Annan’

(8) Siehe mein Artikel: ‘War and Peace in Burundi’, mit einer umfassenden Analyse zur Situation Burundis (www.zmag.org)

(9) IRIN - Nachrichtenagentur der UN - 3. Sept. 2003: ‘Burundi: Approval of temporary immunity law sparks heated debate’

(10) Für eine umfassendere Anlayse der Situation in der Demokratischen Republik Kongo (DRC) siehe Professor Wamba dia Wambas Artikel: ‘Sustained Peace in Congo’ (www.zmag.org) - sowie mein Essay zur politischen Situation in der DRC: ‘Congo Still A Sensitive Subject’, www.zmag.org

Anmerkung d. Übersetzerin: *Eventuell sollte hier ?Distrikt? Ituri stehen

Quelle: ZNet Deutschland vom 17.01.2004. Übersetzt von: Andrea Noll. Orginalartikel: ” I Speak Of Africa” .

Veröffentlicht am

19. Januar 2004

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