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Friedensbewegung in Protest

Andreas Buro

Der 15. Februar 2003 war ein wichtiger Tag für die Friedensbewegung - Massendemonstrationen in Berlin und in der ganzen Welt. Sie waren besonders stark dort, wo die Regierungen auf klarem Kriegskurs segeln, also in England, Italien und Spanien. Alle sind sich bewusst, dass der Stärkung der US-Friedensbewegung eine besondere Bedeutung zukommt, aber auch dass der europäische Protest dafür wichtig ist. Gab es schon früher bei den Ostermärschen eine internationale Synchronisation, so liegt hier ein weiterer Schritt vor, der im Gefolge des internationalen Protestes gegen die kapitalistische Globalisierung zu verorten ist. Die Friedensproblematik wird als wesentlicher Bestandteil einbezogen, wofür auch das starke Engagement von attac bei den Protestdemonstrationen steht. Die New York Times schrieb, es gäbe zwei Supermächte auf der Welt, die USA und die Weltöffentlichkeit.

Die Protestierenden kamen aus fast allen Schichten der Gesellschaft und Altersstufen. Das zeigt, wie sehr die Gesellschaft über den aufkommenden Konflikt beunruhigt ist. Zu erinnern ist, dass die Friedensbewegung auch in ihren früheren Stadien heterogen war. Im Protest der 50er und 60er Jahre trafen sich Linke aus allen Schattierungen mit Sozialdemokraten, Liberalen, Christen und Nationalkonservativen. So war es auch in den 80er Jahren, als sich fast alle durch den NATO-Doppelbeschluss auf das Äußerste bedroht fühlten.

In Berlin gab es eine zusätzliche Neuheit: Dort trafen sich erstmals zur Groß-Demonstration Menschen aus “Ost und West”, deren Friedenskultur sich in der früheren Zeit getrennt entwickelt hatte. Aus dieser Breite der gesellschaftlichen Beteiligung ergab sich notwendig auch eine zusätzliche Breite unterschiedlicher Aussagen und Motivationen, denn einen gemeinsamen politischen und sozialen Lernprozess hatten diese Menschen bisher nicht durchlaufen.

Zur Breite der Mobilisierung lässt sich jedoch eine weitere Aussage treffen. Soziale Bewegungen, zu denen die Friedensbewegung ja gehört, setzen sich aus konzentrischen Kreisen von Menschen zusammen. Da gibt es die “Sympathisierenden”, die sich jedoch kaum beteiligen, sondern allenfalls Geld spenden und Aufrufe unterschreiben. Näher stehen die “Engagierten”, die sich beteiligen und einzelne Arbeiten und Funktionen übernehmen, wenn die Kampagnen laufen. Der Friedensbewegung geben jedoch erst die “sensibel und dauerhaft Betroffenen” Kontinuität. Sie empfinden die Bedrohung aus den allgemeinen Entwicklungen, reagieren darauf und leisten dauerhaft Friedensarbeit. Sie bilden den Kern der Friedensbewegung auch in Zeiten geringer Mobilisierung. Wasser kommt in verschiedenen Aggregatzuständen vor: als Eis, flüssiges Wasser und Dampf. Auch die Friedenbewegung hat verschiedene Aggregatzustände: Vor allem ihr Kern betreibt analytisch-politische Arbeit professioneller Art. Sie engagiert sich auch in auswärtigen Konflikten, z.B. in Bosnien, der Türkei oder Palästina, was sehr wichtig ist, aber die Menschen in Deutschland nicht mobilisiert; drittens mobilisiert sie sich in mehr oder weniger großer Breite in Konflikten, durch die sich die Menschen im eigenen Lande direkt berührt fühlen. In der gegenwärtigen Situation hat sich nun auch der äußerste Kreis, die “Sympathisierenden”, mobilisiert und sogar Außenstehende am Protest beteiligt.

Fälschlicherweise wird die Friedensbewegung in den ersten beiden Aggregatzuständen in der Öffentlichkeit meist für “tot” erklärt. Dabei wird verkannt, dass Friedensbewusstsein in der Bevölkerung nicht auch bedeutet, die Menschen müssten sich ständig in einem “mobilisierten Zustand” befinden. Erst in Zeiten, in denen Krieg droht, zeigt sich, wie weit Friedensbewusstsein und eine Kultur des Friedens verbreitet ist und wie sehr die Menschen in konkreten Situationen bereit sind, dafür einzustehen.

Trotz der Vielfalt im Einzelnen standen zwei gemeinsame Aussagen jenseits aller Heterogenität unverkennbar im Vordergrund: Das Nein zu einer militärischen Lösung des Irak-Konflikts und das Ja zu seiner friedlichen, zivilen Lösung, das nichts mit Sympathie für Saddam Hussein und sein Regime zu tun hatte. Beide Aussagen wurden vor dem Hintergrund gemacht, dass es in der gegenwärtigen Situation keine ernsthafte Bedrohung durch Bagdad gibt und also entsprechende Zeit für eine Entwaffnung durch die Inspektoren zur Verfügung steht; jedoch auch aufgrund der Einschätzung, den USA ginge es um ganz andere Ziele, die nichts mit den offiziell im Sicherheitsrat diskutierten Themen zu tun hätten. Eine grundsätzliche pazifistische Haltung kann danach sicherlich nicht allen Protestierenden unterstellt werden, wohl aber eine Anti-Kriegshaltung. Dementsprechend werden viele zu der jüngsten EU-Resolution, in der erneut der Krieg als letztes Mittel genannt wird, eine unentschiedene Haltung haben.

Sich an Demonstrationen zu beteiligen, erfordert in der Regel, Hemmschwellen zu überschreiten. Es bedarf hierzu also kräftiger Motivationen, sonst ziehen die Menschen es vor, als Betrachter zu Hause zu bleiben. Die Motive sind oftmals nicht identisch mit den politischen Aussagen und Begründungen. Vielleicht sind sie den Protestierenden selbst nicht vollständig bewusst. Sicher gehen sie auch auf Unterbewusstes zurück, wie vielfach ebenfalls bei rational begründeten Aussagen.

Ich kenne keine gründlichen Untersuchungen über derzeitige Motivationen und muss spekulieren. Da ist das Mitgefühl für die zukünftigen Opfer und Zerstörungen eines Krieges. Da gibt es das Unverständnis für eine Forderung nach Krieg bei fehlender aktueller Bedrohung. Warum wollen die USA und England unbedingt Krieg, wenn es friedliche Lösungsmöglichkeiten gibt? Warum darf Israel alle Beschlüsse des Sicherheitsrats missachten und hat alle Massenvernichtungswaffen, während der Irak, der in beachtlichem Maß abgerüstet worden ist, bombardiert werden soll? Viele fühlen sich durch die “Arroganz der Macht” (Fulbright) der USA gedemütigt, als sei es unehrenhaft für friedliche Konfliktlösung einzutreten. Dabei gehen Gefühle der Ablehnung der US-Rolle als Blockierer von Reformen im sozialen, ökologischen und international-rechtlichen Bereich ein. Man hofft auf die UN und versteht, wie sehr die unilaterale Kriegspolitik der USA, die sich über den Sicherheitsrat stellt, diese beschädigen kann. Aber es ist auch die Angst vor den wirtschaftlichen und sozialen Folgen eines Krieges. Das alles geht tief unter die Haut. Man will daher der rot-grünen Regierung den Rücken für ihre Absage an Kriegsbeteiligung stärken, obwohl man ihr in vielfacher Hinsicht nach dem Jugoslawien-Krieg friedenspolitisch zutiefst misstraut.

Da die Friedensbewegung kein bürokratischer Apparat wie Ministerien oder Bundeswehr ist, sondern auf der Meinungsbildung und Motivation der BürgerInnen beruht, benötigt sie stets erhebliche Zeit zur Mobilisierung. Die ewige Frage, wo denn die Friedenbewegung bleibe, die ja auch diesmal bis zum Überdruss von den Medien gestellt wurde, beruht auf diesem Unverständnis. Wir haben bisher noch in allen Konflikten mit einer “Inkubationszeit” von einigen Monaten bis zur Mobilisierung zu rechnen gehabt.

Dann wird gefragt, gibt es eine neue Friedensbewegung? Die Frage ist falsch gestellt. Sie muss lauten: Wird aus der jetzigen Mobilisierung ein stärkeres, kontinuierliches Engagement gegen Aufrüstung und militärischen Konfliktaustrag und für friedliche zivile Konfliktlösungen entstehen? Für die Antwort sind vor allem die Dauer des Konfliktes und der Mobilisierung, die dabei vollzogenen sozialen Lernprozesse, die Bildung von lokalen Gruppen als “Werkstätten des Friedens” und die Entfaltung von vor Ort zu bearbeitender Projekte mit längerer Perspektive entscheidend. Die Stärkung lokaler Gruppen liegt in der Hand der Friedensbewegung, die Länge und Intensität des Konflikts nicht.

In dem Kultfilm “Casablanca” befiehlt der Polizeichef nach dem politischen Mord an einem SS-Offizier: “Verhaften sie die Üblichen!” Dieser Satz ist zu einem geflügelten Wort für Rituale geworden, die nichts mit der realen Situation zu tun haben. Für die übliche Diffamierung der Friedensbewegung könnte man ihn übersetzen: “Beschuldigen Sie die Friedensbewegung des Anti-Amerikanismus!” Das wird seitens der politischen Klasse nun schon seit gut 50 Jahren wie ein Ritual ohne Wirklichkeitsgehalt betrieben. Die zweite Kritik lautet, die Friedensbewegung habe keine Alternative. Sie ist genauso falsch, denn diese hat seit ebenfalls 50 Jahren realpolitische Konzepte für friedliche Lösung entwickelt. Dies gilt bis zur Gegenwart im Kampf um eine friedliche Lösung des Irak-Konflikts.


Wir danken Andreas Buro für das Überlassen dieses Textes, den er am 20.03.03 verfasst hat, zur Veröffentlichung. Er wird in diesem Frühjahr als Essay im Forschungsjournal Neue soziale Bewegungen erscheinen.

Veröffentlicht am

22. April 2003

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