Friedensbewegung: Bundeswehr-Soldaten sollen Befehle verweigern
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Bonn, 17.1.2003: Friedensbewegung: Bundeswehr-Soldaten sollen Befehle verweigern 152 Bürgerinnen und Bürger rufen Bundeswehrsoldaten zur Befehlsverweigerung im Falle eines Irak-Krieges auf
In einem Aufruf haben 152 Personen alle Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr - insbesondere die Besatzungen der AWACS-Flugzeuge - aufgefordert, sich dem drohenden Krieg gegen den Irak zu widersetzen und jede Beteiligung an einem Krieg gegen den Irak zu verweigern.
Die Unterzeichnerinnen werfen der Bundesregierung vor, entgegen aller öffentlichen Rhetorik die Kriegsvorbereitungen der USA aktiv zu unterstützen (Gewährung von Überflugrechten; Erlaubnis zur Nutzung der US-Basen und Kommandozentralen in der Bundesrepublik; Schutz von Truppen und Materialbewegungen bzw. von militärischen Einrichtungen der USA auf deutschem Territorium durch Bundeswehrsoldaten; Anweisung an die Besatzungen der AWACS-Flugzeuge zur “Verteidigung” des türkischen Luftraumes nach Kriegsbeginn). In dem Aufruf wird das Handeln der Bundesregierung als grundgesetzwidrig bezeichnet, da die Verfassung die Vorbereitung eines Angriffskrieges verbietet und unter Strafe stellt.
Die Unterzeichnerinnen weisen die Bundeswehrsoldaten eindringlich darauf hin, dass rechtswidrige Befehle nicht befolgt werden dürfen, sondern verweigert werden müssen.
Der Aufruf soll am kommenden Samstag, 25.1.2003, während einer Protestkundgebung und Sitzblockade vor der NATO-Airbase in Geilenkirchen-Teveren dem dort für die deutschen Soldaten zuständigen Kommandeur übergeben werden. Ferner ist geplant, den Aufruf an zahlreiche andere Einrichtungen der Bundeswehr weiterzuleiten, um alle Soldaten der Bundeswehr entsprechend zu informieren.
Vollständiger Aufruf mit den Namen der Unterzeichnerinnen und Unterzeichner
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Informationen zur Aktion am 25.1.2003
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