Lebenshaus Schwäbische Alb - Gemeinschaft für soziale Gerechtigkeit, Frieden und Ökologie e.V.

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Ihre Suche nach "Münchener Sicherheitskonferenz" ergab 38 Treffer

20. Februar 2019 | Gewalt, Gewaltfreiheit und Frieden
Nein zu Krieg und Atomarer Aufrüstung

Rede von Claudia Haydt bei den Protesten gegen die Münchner Sicherheitskonferenz 2019.

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18. Februar 2019 | Internationales, Militär und Krieg
Kommentar Sicherheitskonferenz: Ernüchternd und erschreckend

Die Konferenz in München - ein Scherbengericht mit gespenstischen Auftritten und ohne Perspektive für eine sicherere Welt. Von Andreas Zumach.

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17. Februar 2019 | Internationales, Militär und Krieg
Diskussion auf der Sicherheitskonferenz: Kaum Chancen für Rüstungskontrolle

US-Vizepräsident Pence und Russlands Außenminister Lawrow machen sich Vorwürfe. Der INF-Vertrag ist kaum noch zu retten. Von Andreas Zumach und Pascal Beucker.

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16. Februar 2019 | Gewalt, Gewaltfreiheit und Frieden
Multilateralismus in der Sicherheitspolitik notwendig

Anlässlich des Beginns der Münchner Sicherheitskonferenz rufen die Friedensnobelpreisträger ICAN und IPPNW die Bundesregierung auf, Rüstungskontrolle und Abrüstung nicht den Atommächten zu überlassen. Die Kündigung des INF-Vertrages zeigt, wie fragil bilaterale Verträge sein können: Zwei Staatschefs setzen die europäische Sicherheit aufs Spiel. "Wir brauchen Multilateralismus in der Sicherheitspolitik, nicht nur in der Handelspolitik", sagt Leo Hoffmann-Axthelm, Europavertreter von ICAN heute auf der Sicherheitskonferenz.

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19. Februar 2018 | Internationales, Militär und Krieg
Kommentar Sicherheitskonferenz: Verharmlosen, leugnen, aufrüsten

Hochrangige Politiker aus vielen Ländern der Welt verharmlosen Kriege, militärische Interventionen und Aufrüstung. Ein schlechtes Zeichen. Kommentar von Andreas Zumach.

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19. Februar 2018 | Internationales, Militär und Krieg
Sicherheitskonferenz in München: Auf Konfrontationskurs

Der Krieg in Syrien, der Konflikt zwischen dem Iran und Israel, die Beziehung zwischen den USA und Russland - die Debatten in München verliefen hitzig. Von Andreas Zumach.

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18. Februar 2018 | Gewalt, Gewaltfreiheit und Frieden
Jürgen Grässlin: Nie wieder Krieg! Nie wieder Waffenhandel! Nie wieder Münchner Unsicherheitskonferenz!

Redebeitrag von Jürgen Grässlin bei der Demonstration und Kundgebung gegen die 54. "Münchner Unsicherheitskonferenz von Warlords und Waffenhändlern, Kriegstreibern und Kriegsprofiteuren" am 17. Februar 2018 auf dem Marienplatz.

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17. Februar 2018 | Internationales, Militär und Krieg
Sicherheitskonferenz in München: Von Ohrfeigen und Atomwaffen

Der verbale Schlagabtausch zwischen Regionalmächten, den USA, Russland und der EU bestimmt die Debatten. Die Türkei steht im Zentrum der Aufmerksamkeit. Von Andreas Zumach.

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15. Februar 2018 | Gewalt, Gewaltfreiheit und Frieden
Münchener Sicherheitskonferenz: Die Abschreckungspolitik treibt die Welt an den atomaren Abgrund

Die Bundesregierung muss der Abschreckungspolitik und der Nuklearen Teilhabe den Rücken kehren und dem UN-Vertrag über ein Verbot von Atomwaffen beitreten. Das fordern die Friedensorganisationen IPPNW und ICAN Deutschland anlässlich der Münchener Sicherheitskonferenz, die am morgigen Freitag beginnt.

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22. Februar 2017 | Internationales, Militär und Krieg
Auf Augenhöhe (II)

Auf der Münchner Sicherheitskonferenz hat die Bundesregierung sich am Wochenende zum ebenbürtigen Verbündeten "auf Augenhöhe" mit den Vereinigten Staaten stilisiert. Die Bundeskanzlerin sowie mehrere Minister haben gegenüber der US-Administration Bedingungen für eine künftige Zusammenarbeit formuliert und ein "stärkeres Europa" in Aussicht gestellt, das Außenminister Sigmar Gabriel zufolge auch eigenständig in der Lage sein müsse, "mit der Realität der Krisen und Kriege außerhalb der Europäischen Union … erfolgreich umzugehen". Entsprechende Aufrüstungsschritte werden vorbereitet; die Kanzlerin hält eine Erhöhung des Militäretats um rund acht Prozent pro Jahr für möglich. Zudem schreitet die Debatte über deutsch-europäische Nuklearwaffen voran.

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21. Februar 2017 | Internationales, Militär und Krieg
Unsicherheit: Gaucks drei vor dem Komma

Der Noch-Bundespräsident nutzt mit der Münchner Sicherheitskonferenz die Gunst der Stunde, um mehr Aufrüstung zu empfehlen. Von Lutz Herden.

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20. Februar 2017 | Internationales, Militär und Krieg
Kräftig Öl ins Feuer gießen

Syrien: Statt um Lösungen für die Konflikte im Nahen und Mittleren Osten zu ringen, beherrschen Scharfmacher die Debatte in München. Von Andreas Zumach.

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17. Februar 2017 | Internationales, Militär und Krieg
Wiederholungstäter, Wiedergänger

Auf der 53. Münchner Sicherheitskonferenz ist die neue US-Regierung erkennbar auf Präsenz bedacht. Wie sehr wird sie auf den Präsidenten festgelegt sein? Von Lutz Herden.

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12. Februar 2017 | Internationales, Militär und Krieg
Neue Kriegsherrn stellen sich vor - Die Münchner Sicherheitskonferenz 2017

Traditionell findet an einem der ersten Wochenenden des Februar die so genannte Sicherheitskonferenz in München statt. Die Sicherheitskonferenz hat sich aus der Wehrkundetagung entwickelt und ist zum Stelldichein der Mächtigen und Regierenden dieser Welt geworden. Dort wird - schwerpunktmäßig aus der Sicht der westlichen Regierungen - Geo- und Militärpolitik diskutiert. Von Tobias Pflüger.

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06. Februar 2017 | Gewalt, Gewaltfreiheit und Frieden
Verzichtet auf Gewalt! - Kriegsprävention statt Militäreinsätze!

Die Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) im Februar ist ein Treffen von international einflussreichen Politiker*innen, Wirtschaftsbossen und Militärs. Die Kooperation für Frieden fordert diese auf, umzudenken: weg vom Krieg als Mittel der Interessen-Politik, hin zum Frieden für die Erde. Verzichtet endlich auf Gewalt! Gleichzeitig ruft die Kooperation für Frieden zur Friedenskonferenz und zur Demonstration am Samstag, 18. Februar 2017 in München anlässlich der Münchner Sicherheitskonferenz auf.

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08. Februar 2015 | Internationales, Militär und Krieg
Sicherheitskonferenz: Der Zerfall der Unordnung

Konfrontativ und kompromisslos haben sich die Redner auf der Münchner Sicherheitskonferenz gezeigt. Die zentralen Fragen bleiben offen. Kommenatr von Andreas Zumach.

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06. Februar 2015 | Gewalt, Gewaltfreiheit und Frieden
Konstantin Wecker: Ungehorsam ist gefragt!

In einem ganz persönlichen Aufruf zur Demonstration gegen die Kriegskonferenz in München erklärt der Liedermacher Konstantin Wecker seine Motive, warum es gerade jetzt notwendig ist, zu widerstehen. Er bekennt sich über die üblichen unverbindlichen Friedensphrasen hinaus, die mittlerweile jeder herbeten kann, zu einem konsequenten Pazifismus. Wir brauchen Träumer, Utopisten und "Weicheier". Man sieht ja, wohin es führt, wenn die Harteier regieren.

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06. Februar 2015 | Internationales, Militär und Krieg
Sicherheitskonferenz: Global Governance

In München treffen sich wieder Staatschefs, Parlamentarier und Außenminister, um zu erkunden, was 2014 an internationaler Sicherheitsarchitektur übrig blieb. Von Lutz Herden.

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06. Februar 2014 | Internationales, Militär und Krieg
Paradigmenwandel: Auftrag Weltmacht

Auf der Sicherheitskonferenz in München wird nicht allein die Teilnahme, sondern eine deutsche Führung bei künftigen Weltordnungskriegen reklamiert. Von Lutz Herden.

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03. Februar 2014 | Internationales, Militär und Krieg
Sicherheitskonferenz: Generalangriff der Kriegstreiber

Überraschend war es nicht, empörend ist es dennoch: Auf der an diesem Wochenende stattfindenden Münchner Sicherheitskonferenz wird versucht, der deutschen Bevölkerung den Sinn eines Elitenkonsenses einzuhämmern, der sich schon seit einiger Zeit herausgebildet hat. Angeführt von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und Außenminister Frank-Walter Steinmeier wird gefordert, Deutschland müsse seine - angebliche - "Kultur militärischer Zurückhaltung" - zugunsten einer offensiven Weltmachtpolitik aufgeben. Von Jürgen Wagner.

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31. Januar 2014 | Internationales, Militär und Krieg
Deutschlands Befreiungsschlag

Unmittelbar vor der Münchner Sicherheitskonferenz stellen der Außen- und die Verteidigungsministerin eine Ausweitung der EU-Militärinterventionen in Aussicht. Es werde "zu Recht von uns erwartet, dass wir uns einmischen", erklärt Außenminister Frank-Walter Steinmeier; militärische Mittel dürfe man dabei nicht "aus dem Denken verbannen". Kurz zuvor hatte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen geäußert, "Europa" komme ohne kriegerische Mittel "im Spiel der globalen Kräfte nicht voran". Die Äußerungen setzen eine PR-Kampagne fort, die unmittelbar nach der Bundestagswahl im September begonnen hat und darauf abzielt, Militäreinsätze, die Berlin offenkundig in größerer Zahl ins Auge gefasst hat, im Inland abzufedern.

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30. Januar 2014 | Gewalt, Gewaltfreiheit und Frieden
“Aufruf zu Protesten gegen die Münchener Sicherheitskonferenz 2014”

100 Jahre Beginn Erster Weltkrieg, 75 Jahre Beginn Zweiter Weltkrieg, 50 Jahre Sicherheitskonferenz in München: Auch die Münchener Sicherheitskonferenz reiht sich ein in die Jahrestage 2014, die daran erinnern, gegen Krieg und Militarismus Widerstand zu leisten. Die Sicherheitskonferenz steht für Kriegspolitik. Hier treffen sich Menschen, für die Krieg ein legitimes Mittel der Politik ist, um Wirtschafts- und Machtinteressen durchzusetzen. Es geht ihnen nicht um eine gerechtere und friedlichere Welt.

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01. Februar 2013 | Internationales, Militär und Krieg
Atomwaffenmodernisierung an der Fiskalklippe

Abrüstungsbefürworter der Kampagne "atomwaffenfrei.jetzt" haben Außenminister Guido Westerwelle in einem Offenen Brief aufgefordert, sich auf der Münchener Sicherheitskonferenz gegenüber den USA für einen Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland einzusetzen. Zudem solle er die Modernisierung der in Europa stationierten, nicht-strategischen B61-Nuklearwaffen thematisieren. Angesichts der drohenden Fiskalklippe findet in den USA derzeit eine Diskussion über die Bewilligung der Gelder für die Modernisierung dieser Bomben statt.

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27. Januar 2013 | Internationales, Militär und Krieg
Mali: Kriegsgetrommel im Vorfeld der Münchner Sicherheitskonferenz

Am ersten Februar-Wochenende treffen sich einmal mehr die wichtigsten Eliten aus Militär, Politik und inzwischen auch vermehrt aus der Wirtschaft bei der Münchner Sicherheitskonferenz, um dort wesentliche weltpolitische Fragen zu erörtern. Zahlreiche Themen stehen auf der Tagesordnung, angesichts der aktuellen Brisanz dürfte aber vor allem dem Krieg in Mali besonders viel Beachtung geschenkt werden. Von Christoph Marischka und Jürgen Wagner.

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06. Februar 2010 | Internationales, Militär und Krieg
NGOs zu Münchner Sicherheitskonferenz: Ressourcensicherheit ist keine Frage militärischer Lösungen

Die vom 5. bis 7. Februar 2010 tagende 46. Münchner Sicherheitskonferenz hat sich auch "Ressourcensicherheit" als zentrales Thema gesetzt. Zahlreiche Nichtregierungsorganisationen (NGOs) sowie das BICC (Internationales Konversionszentrum Bonn) warnen davor, die Rohstofffrage sicherheitspolitisch zu vereinnahmen. Eine internationale Rohstoffstrategie müsse stattdessen die Frage der Versorgungssicherheit mit der nach Ressourcengerechtigkeit verbinden. Industrieländer, die zur Versorgung der eigenen Bevölkerung und Wirtschaft wichtige Rohstoffe importieren, seien gefordert, auch Verpflichtungen für eine nachhaltige Entwicklung in den Ländern des Südens einzugehen.

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21. Juli 2009 | Gewalt, Gewaltfreiheit und Frieden
Verfahren gegen Tobias Pflüger eingestellt

Vor der für heute geplanten Hauptverhandlung in Sachen angeblicher Beleidigung von Polizisten im Kontext der Demonstration gegen die Sicherheitskonferenz 2005 kam es zu einer Einigung aller Parteien (Gericht, Staatsanwaltschaft, Anwältin + Angeklagter): Das Verfahren wird eingestellt gegen eine Geldauflage. Das Geld geht an eine Opferschutzorganisation. Damit ist die für heute angesetzte Hauptverhandlung ausgefallen.

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21. Juli 2009 | Gewalt, Gewaltfreiheit und Frieden
Justizstalking der Münchner Staatsanwaltschaft I - Die Repression gegen IMI-Vorstand Tobias Pflüger nimmt absurde Züge an!

Heute um 12.30 Uhr gibt es einen neuen Prozess gegen den ehemaligen Europaabgeordneten Tobias Pflüger vor dem Landgericht München I (Nymphenburger Str. 16, Zi.Nr. A-208/II). Es geht immer noch um die alte Geschichte der angeblichen Beleidigung von Polizisten bei den Gegenaktivitäten gegen die Sicherheitskonferenz 2005. Versuche, diesen Gerichtstermin aufzuheben, weil von Tobias Pflüger ein Antrag auf Schutz seiner Immunität läuft, ignoriert das Landgericht München I. Eigentlich dürfte dieser Prozess überhaupt nicht stattfinden.

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03. März 2009 | Gewalt, Gewaltfreiheit und Frieden
Mit Polizei und Justiz gegen die Opposition: Absurdes Hammer-Urteil in München gegen Europaabgeordneten Tobias Pflüger

Der Europaabgeordnete der Linksfraktion (GUE/NGL) im Europäischen Parlament, Tobias Pflüger (DIE LINKE), soll 60 Tagessätze á 200 Euro - 12.000 Euro! - für angebliche Beleidigung während der Proteste gegen die Münchner Sicherheitskonferenz 2005 (!) zahlen. Polizisten präsentieren eine realitätsferne und anscheinend untereinander abgesprochene Geschichte, verwickeln sich trotzdem während des Prozesses in offensichtliche Widersprüche - doch für die Richterin war alles glaubwürdig… Pflüger geht in Berufung.

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21. Februar 2009 | Internationales, Militär und Krieg
Wir werden dieser Kriegspolitik unseren Widerstand entgegen setzen

Rede von Tobias Pflüger auf der Abschlusskundgebung der Demonstration gegen die NATO-"Sicherheitskonferenz", 07.02.2009 München.

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15. Februar 2009 | Internationales, Militär und Krieg
Sicherheitskonferenz: Alleingänge nur im Ausnahmefall

US-Vize-Präsident Joe Biden kam beim Besuch der Münchener Sicherheitskonferenz nicht umhin zuzugeben, dass der Afghanistan-Krieg zu "Obamas Krieg" werden wird. Von Eric Chauvistré.

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09. Februar 2009 | Internationales, Militär und Krieg
Gemeinsam über die Kriege entscheiden

Ergebnisse der Münchner "Sicherheitskonferenz": Neuer NATO-Kriegskonsens: Mitkämpfen und mitreden! - Militarisierung der EU noch stärker forcieren. Von Tobias Pflüger.

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12. Februar 2007 | Gewalt, Gewaltfreiheit und Frieden
Brutale Festnahmen schon im Vorfeld der Münchner Sicherheitskonferenz

Der Europaabgeordnete Tobias Pflüger (Linksfraktion, GUE/NGL) und die Bundestagsabgeordnete der Linken, Heike Hänsel, kritisieren das Vorgehen der Münchner Polizei gegen Demonstrant/innen während der Proteste gegen die Münchner Sicherheitskonferenz am vergangenen Samstag. Beide Abgeordneten hatten selbst an den Demonstrationen teilgenommen und massive Behinderungen des Demonstrationszuges durch Münchner Sondereinheiten der Polizei und willkürliche Festnahmen einzelner Demonstrationsteilnehmer miterlebt.

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10. Februar 2007 | Internationales, Militär und Krieg
Putins Erbe

Wladimir Putin hat den Höhepunkt seiner Macht erreicht, jedenfalls in der Innenpolitik. Die chaotischen, aber auch in vielen Ansätzen zur Demokratie führenden Zustände des Jelzin-Jahrzehnts hat er überwunden. An die Stelle eines pluralistischen und föderalen Systems hat er die “Machtvertikale” gesetzt. Dieses Schlagwort aus seinem ersten Präsidentenjahr kennzeichnet eine Konstruktion, in der alle Entscheidungen von oben nach unten durchgereicht werden - Durchregieren statt horizontaler Vernetzung. Von Karl Grobe.

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09. Februar 2007 | Internationales, Militär und Krieg
Das Orakel von München

Es ist wie ein Ritual: Seit über 40 Jahren pilgert die sicherheitspolitische Elite des Westens Anfang Februar nach München. Treffpunkt ist der Bayerische Hof, ein altehrwürdiges Nobelhotel. Anlass ist die Wehrkundekonferenz. Heute heißt sie Sicherheitskonferenz. München ist für Sicherheitspolitiker das, was für die ökonomische Elite das Weltwirtschaftsforum in Davos ist. Hier wird die Agenda für das kommende Jahr diskutiert. Beschlüsse werden zwar nicht gefasst, wohl aber Weichen gestellt. Von Otfried Nassauer.

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24. Mai 2006 | Gewalt, Gewaltfreiheit und Frieden
Skandal! Immunität des Europaabgeordneten Tobias Pflüger aufgehoben

Am 16.05.2006 beschloss eine breite Koalition aus Konservativen, Liberalen, Sozialdemokraten, Grünen und Rechtsextremen die Aufhebung der Immunität des Europaabgeordneten und Vorstandsmitglieds der Informationsstelle Militarisierung (IMI), Tobias Pflüger. Einzig die Linksfraktion GUE/NGL lehnte diesen Antrag geschlossen ab. Von Jürgen Wagner und Claudia Haydt.

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08. Februar 2006 | Internationales, Militär und Krieg
Münchner Sicherheitskonferenz: Geschlossene NATO-Front gegen den Iran Die volle Härte internationaler Ordnungspolitik bekam auf der Münchner Sicherheitskonferenz der Iran zu spüren. Merkel gab die Steilvorlage, als sie dem Land in ihrer Eröffnungsrede vorwarf, es habe “mutwillig die roten Linien überschritten” und von der “berechtigten Befürchtung” sprach, dass sein Atomprogramm nicht der friedlichen Nutzung, sondern militärischen Optionen diene. Die bislang präsentierten Optionen für eine Verhandlungslösung sind allerdings aus Sicht Teherans völlig inakzeptabel, was aber offenbar außer dem Iran kaum jemanden aufzufallen scheint. Von Jürgen Wagner. (mehr...)
27. Februar 2005 | Internationales, Militär und Krieg
Krieg bringt mehr Profit Einigkeit im Zwist”, so könnte man die Stimmungslage auf der 41. Münchner Sicherheitskonferenz zusammenfassen. Denn zwei Ziele standen ganz oben auf der Tagesordnung: Erstens die verzweifelten Versuche, das stark beschädigte transatlantische Verhältnis zu kitten. Zweitens die Formulierung eines neues Paradigmas, das die militärische Absicherung neoliberaler Ausbeutungsverhältnisse zu einem sicherheitspolitischen Imperativ umdefiniert. Daneben wurden weitere “Highlights” durch die Großmachtambitionen der deutschen Vertreter gesetzt. Von Jürgen Wagner. (mehr...)
10. Februar 2003 | Gewalt, Gewaltfreiheit und Frieden
Festnahme wegen Kritik an aktiver Unterstützung des geplanten Irakkriegs durch Bundesregierung Eine deutliche “Quittung” bekam Tobias Pflüger (IMI Tübingen) für seine Kritik an der Rolle Deutschlands bezüglich des geplanten Irakkrieges. Weil er darauf hinwies, in welchen Bereichen Deutschland den Irakkrieg aktiv unterstützt und die Bundeswehrsoldaten der AWACS-Einheiten zur Kriegsdienstverweigerung bzw. zur Desertion aufgefordert hatte, wurde er in Haft genommen. Weil Konstantin Wecker den Satz von Tobias Pflüger am Tag darauf wiederholt hat, ermittelt nun die Polizei gegen ihn. (mehr...)