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Ausrüstung: Stillgestanden? Zum Angriff!

Die aktuelle Diskussion hilft jenen, die von einer Bundeswehr träumen, die weltweit im Einsatz ist

Von Michael Schulze von Glaßer

Die Bundeswehr ist kaputt. Und das ZDF schlägt daraus Kapital. In der satirischen Heute-show spricht Moderator Oliver Welke über "Uschis Resterampe" und witzelt: "Viele Panzer werden nur noch von Tesafilm und von der Leyens Haarspray zusammengehalten." Das Publikum lacht. Über die Armee. Über die Hubschrauber, die nicht fliegen. Über die U-Boote, die nicht tauchen. Über die Ersatzteile, die nicht bestellt werden durften und nun so dringend fehlen. Gute Zeiten für Friedensbewegte, sollte man meinen. Doch das Gegenteil ist der Fall.

Seit Tagen diskutieren Politiker aller Couleur über die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr. Losgetreten wurde die Debatte durch die Inspekteure von Heer, Luftwaffe und Marine. Sie präsentierten dem Verteidigungsausschuss des Bundestags einen zehnseitigen Bericht zur "materiellen Einsatzbereitschaft der Teilstreitkräfte". Eigentlich hätte man die darin öffentlich gemachten Mängel durchaus als ein Eingeständnis verfehlter Politik lesen können. Doch die Inspekteure hatten keine Scheu. Sie erahnten wohl die Reaktionen, die folgen würden. Es war ein geschicktes Manöver, um für mehr Geld und eine bessere Ausstattung zu werben.

Wer sich nun über die Ausrüstungsmängel lustig macht und die Armee als Gurkentruppe veralbert, der bereitet damit auch den Weg für die Umrüstung der Bundeswehr zu einer international agierenden Armee, die nicht mehr auf Verteidigung setzt, sondern auf Angriff - so wie es Ursula von der Leyen, aber auch Bundespräsident Joachim Gauck und Außenminister Frank-Walter Steinmeier mehrfach gefordert haben. Denn dass die Armee unterfinanziert ist und dringend modernisiert werden muss, wer will das nach der Diskussion der vergangenen Tage noch bestreiten? Bei solchen Aussichten sollte einem also besser das Lachen im Halse stecken bleiben.

Die Bundesregierung jedenfalls macht nun Ernst damit, die Ausrüstungsmängel zu beseitigen. Abgeordnete der Koalitionsparteien empörten sich umgehend über die schlechte Lage, Verteidigungsministerin von der Leyen setzte ein Krisentreffen mit den Bundeswehrinspekteuren an. Es dauerte nur wenige Tage, bis Koalitionspolitiker höhere Rüstungsausgaben forderten. Merkwürdig indes, dass bislang niemand seinen Hut nehmen musste - weder bei der Bundeswehr noch im Verteidigungsministerium. Zuständig für die Entwicklung, Erprobung und Beschaffung von Wehrmaterial ist das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr in Koblenz. Doch die Ablösung von Amtschef Harald Stein wies das Ministerium vor wenigen Tagen als "Blödsinn" zurück. Kein Wunder: Die aktuelle Diskussion über Ausrüstungsmängel hat jede Menge Nutznießer.

Bedingt einsatzbereit

Denn seit Jahren fordern NATO-Militärs mehr Geld für die deutschen Streitkräfte. Auf dem Gipfel in Wales vor wenigen Wochen wurde noch mal beschlossen, dass das Verteidigungsbudget der Mitgliedsstaaten binnen zehn Jahren endlich zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts betragen soll - das wäre das Doppelte dessen, was die Industriestaaten für die Entwicklungszusammenarbeit angepeilt, aber nie eingehalten haben. Und es wäre eine Erhöhung des Wehretats um 50 Milliarden Euro. Ein Fünftel der Verteidigungsausgaben soll laut NATO in Rüstung und neue Investitionen fließen. Deutschland steht ohnehin unter politischem Druck: Wegen der defekten Kampfjets kann die Bundeswehr die Anforderungen der NATO derzeit nicht erfüllen.

Auch der SPD und ihrem Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel kommt der Ruf nach mehr Geld für Bundeswehrausrüstung gelegen. Seit sich Gabriel bei umstrittenen Rüstungsexporten zurückhaltend gibt, hat er es sich mit der deutschen Wehrindustrie verscherzt. Dieses Verhältnis könnte sich nun entspannen, ohne dass Gabriel seinen Kurs ändern müsste.

Die deutsche Waffenindustrie ist zwar am aktuellen Bundeswehrdebakel nicht ganz unschuldig. Trotzdem kann sie nun auf neue Aufträge hoffen. Ein Manager eines namhaften Rüstungsherstellers meldete sich bereits in einer Zeitung zu Wort: "Wir begrüßen es durchaus, dass die akuten Probleme in der Ausrüstung endlich benannt werden und sich damit eine öffentliche Debatte über die Einsatzfähigkeit unserer Streitkräfte entzündet", sagte er. Seinen Namen jedoch wollte er nicht verraten.

Warum kauft die Bundeswehr immer noch die mängelanfälligen Gerätschaften deutscher Hersteller? Als Karl-Theodor zu Guttenberg noch Verteidigungsminister war und seine Bundeswehrreform durchbringen wollte, setzte er dazu eine Strukturkommission ein. Die empfahl 2010: Die deutsche Armee solle auf eigens für sie entwickelte Militärfahrzeuge und Waffen verzichten; stattdessen solle sie bei Neuanschaffungen auf erprobtes Militärgerät aus dem Ausland zurückgreifen. Doch die Bundeswehr hat sich nicht daran gehalten. Sie kann sich von der deutschen Rüstungsindustrie nicht lossagen.

Schuld daran ist ein Geflecht aus Militärs, Politikern und Industrie. So sitzen die verteidigungspolitischen Sprecher der SPD- und Unionsfraktion, Rainer Arnold und Henning Otte, im Präsidium der Gesellschaft für Wehrtechnik - direkt neben Vertretern der Rüstungsindustrie. Diese Organisation wird von LobbyControl als "Netzwerk für Kontaktpflege und Interessenvermittlung" bezeichnet. Die Forderungen der Politiker könnten aus der Feder der Unternehmen stammen: Arnold verlangt eine EU-Drohne statt des Imports von US-Gerät. Otte plädierte schon im September für eine Aufstockung des Verteidigungsetats.

Seit dem 500-Millionen-Euro-Desaster um die Euro-Hawk-Drohne ist die Politik immerhin sensibler geworden für die Probleme eines zu engen Kontakts zur Industrie. Im Verteidigungsministerium ist von der Leyen bemüht, verkrustete Strukturen aufzubrechen. Im Februar schmiss sie ihren alteingesessenen Staatssekretär Stéphane Beemelmans raus. Im August übernahm dann Katrin Suder die Stelle. Sie war zuvor Direktorin der Unternehmensberatung McKinsey. Die Bundeswehr soll von der behäbigen Behörde zum dynamischen Unternehmen werden. Ob es der Ex-Unternehmensberaterin gelingt, die Armee zu straffen, die derzeit aus 185.000 Soldaten und 90.000 zivilen Mitarbeitern besteht? An der Umstrukturierung der Bundeswehr sind schon andere gescheitert.

Ursula von der Leyen hat erst mal andere Sorgen. Die bekannt gewordenen Mängel betreffen vor allem schweres Militärgerät, das für Auslandseinsätze wichtig ist. Um in aller Welt intervenieren zu können, muss die Truppe schnell verlegt werden können. Doch ausgerechnet das neue Bundeswehr-Transportflugzeug A400M ist noch nicht voll einsatzfähig. Jetzt sollen übergangsweise Flugzeuge geleast werden.

Aber ist diese offensive Militärpolitik überhaupt sinnvoll? Das fragen inzwischen nicht mal mehr die Grünen. Deren Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt plädiert lieber für mehr Rüstung: "Wer von Verantwortung in der Welt redet, muss auch der Verantwortung gegenüber den Soldatinnen und Soldaten gerecht werden, die im Einsatz viel riskieren und dafür angemessen ausgerüstet sein müssen." Wenn es um den Schutz der Truppe geht, wer könnte da widersprechen?

Ständig steigt der Wehretat

Egal welche Parteienkonstellationen in den vergangenen Jahrzehnten an der Regierung waren, die Militärpolitik Deutschlands ist seit dem Fall des Eisernen Vorhangs stets ausgeweitet worden. Bundespräsident Joachim Gauck mahnte im Frühjahr auf der Münchner Sicherheitskonferenz, Deutschland müsse mehr Verantwortung in der Welt wahrnehmen. "Manchmal kann auch der Einsatz von Soldaten erforderlich sein." Gauck gab damit die Vorlage für Statements von SPD-Außenminister Steinmeier und CDU-Verteidigungsministerin von der Leyen.

Doch so neu ist diese Außenpolitik gar nicht. Und so planlos die Politiker erscheinen mögen, der Kurs ist klar: Schon die "Verteidigungspolitischen Richtlinien" aus dem Jahr 1992 sahen die "Aufrechterhaltung des freien Welthandels und des ungehinderten Zugangs zu Märkten und Rohstoffen in aller Welt" als ein Ziel deutscher Militärpolitik. Als im Jahr 2010 der damalige Bundespräsident Horst Köhler dies offen aussprach, erntete er massive Kritik aus der Bevölkerung - und trat später zurück.

Wer offen für mehr Auslandseinsätze der Bundeswehr wirbt, kann schnell abgesägt werden. Eine Diskussion über Ausrüstungsmängel ist da politisch sehr viel bequemer. Man muss nur aufpassen, dass die tatsächlichen Zahlen zum Verteidigungsetat nicht öffentlich diskutiert werden. Offiziell sollte die Bundeswehrreform nämlich die Kosten senken, in Wirklichkeit gab es jedoch seit 2006 immer mehr Geld fürs Militär.

Die nächste Begehrlichkeit der Militärs ist schon in Sichtweite: Die Marine hätte gerne eine schwimmende Militärbasis, weltweit einsetzbar. Da die parlamentarische und außerparlamentarische Opposition schwach ist, dürfte dem Projekt nichts im Wege stehen.

Quelle: der FREITAG   vom 15.10.2014. Die Veröffentlichung erfolgt mit freundlicher Genehmigung des Verlags.

Veröffentlicht am

17. Oktober 2014

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