Einträge aus Lebenshaus Schwäbische Alb, die getaggt sind mit 'amnesty international'

Deutschland: Rassismus muss jeden Tag bekämpft werden

Zum Tag gegen Rassismus am 21. März fordert Amnesty International die Bundesregierung auf, ihren menschenrechtlichen Verpflichtungen im Kampf gegen Rassismus nachzukommen....

Iran: Zunehmende Unterdrückung von Frauen und Mädchen durch Sittenpolizei und Massenüberwachung

Die iranischen Behörden verstärken erneut ihre Unterdrückung von Frauen und Mädchen, die sich dem Kopftuchzwang widersetzen. In einer heute veröffentlichten Analyse dokumentiert Amnesty International das verstärkte landesweite Vorgehen der Behörden gegen Frauen und Mädchen, die in der Öffentlichkeit kein Kopftuch...

Tag des Flüchtlings: Menschenrechte von Geflüchteten in den Koalitionsvertrag

Zum Tag des Flüchtlings am 1. Oktober appellieren die Menschenrechtsorganisationen PRO ASYL und Amnesty International an die sondierenden Parteien, einen menschenrechtskonformen Flüchtlingsschutz im Koalitionsvertrag zu verankern. Dazu gehören faire und rechtstaatliche Asylverfahren, das Recht auf Familiennachzug für alle Schutzberechtigten, die...

Streitbare UN-Sondermittlerin: Agnès Callamard führt Amnesty

Die erfahrene UNO-Mitarbeiterin wird Generalsekretärin von Amnesty International. Auch offene Drohungen aus Diktaturen schrecken sie nicht ab. Von Andreas Zumach....

UN und Afrikanische Union müssen Gewalt im Sudan untersuchen

Die sudanesische Sondereinheit RSF ist nicht nur hauptverantwortlich für die Tötung von mehr als 100 friedlich Protestierenden in Khartum, sondern auch für Kriegsverbrechen in Darfur. Trotzdem könnte sie mehr Befugnisse bekommen, wenn Friedenstruppen aus Konfliktregionen abziehen. Die UN muss handeln....

Militär darf al-Bashirs Angriff auf die Menschenrechte nicht fortsetzen

Nach monatelangen Protesten gegen den sudanesischen Präsidenten Omar al-Bashir erklärte die Armee am 11. April, sie habe in der Hauptstadt Khartum einen Putsch durchgeführt und werde nun eine neue Übergangsregierung bilden....

Syrien: Ein Jahr nach Beginn der Offensive auf Rakka dokumentiert Amnesty mögliche Verletzungen des humanitären Völkerrechts der US-geführten Koalition

Neuer Bericht legt Hinweise darauf vor, dass die USA, Großbritannien und Frankreich bei ihren Luft- und Artillerie-Angriffen zu wenig dafür getan haben, möglichst keine Zivilisten zu treffen. Das führte zu zahlreichen Todesopfern....

Völkerrechtswidrige US-Drohnenangriffe von deutschem Boden aus

Ein neuer Amnesty-Bericht dokumentiert deutliche Anzeichen dafür, dass die Bundesregierung wissentlich Völkerrechtsverstöße der US-Regierung unterstützt. Deutsche Geheimdienstinformationen tragen möglicherweise zu Drohnenangriffen bei....

Aktuelle Abschiebungen nach Afghanistan verstoßen gegen das Völkerrecht

Einen Tag vor der Konferenz der Innenminister soll am Mittwoch, den 6. Dezember, ein Abschiebungsflug nach Afghanistan starten. Seit Oktober 2016 hat die Bundesregierung bereits 132 Menschen nach Afghanistan abgeschoben, dieses Mal sollen etwa 50 Menschen nach Kabul geflogen werden....

Flüchtlingsschutz in den Koalitionsvertrag

Amnesty International und PRO ASYL fordern die künftige Bundesregierung zum bundesweiten Flüchtlingstag am 29. September auf, menschenrechtliche Standards beim Flüchtlingsschutz einzuhalten....

Sudan: Einsatz von chemischen Waffen in Darfur

Sudanesische Regierungstruppen haben wiederholt Waffen gegen die Zivilbevölkerung eingesetzt. Aller Wahrscheinlichkeit nach handelt es sich dabei um chemische Waffen. Dies belegen Recherchen von Amnesty International....

Kolumbien: Historischer Friedensschluss mit Fragezeichen

Über 50 Jahre lang dauerte der bewaffnete Konflikt zwischen der kolumbianischen Regierung und der FARC-Guerilla. Nun haben beide Parteien in Cartagena ein historisches Friedensabkommen unterzeichnet. Die Nachhaltigkeit dieses Erfolgs wird davon abhängen, ob es der Regierung gelingt, Gerechtigkeit und Wiedergutmachung...

Bundesweiter Flüchtlingstag 30. September: Amnesty International und PRO ASYL kritisieren verantwortungslose EU-Flüchtlingspolitik

Amnesty International und PRO ASYL warnen die Europäische Union vor einer Zusammenarbeit in der Flüchtlingspolitik mit Staaten wie Ägypten oder dem Sudan, die Menschenrechtsverletzungen begehen. Außerdem kritisieren die beiden Organisationen die EU-Kommission für ihre geplanten Verschärfungen des Dublin-Verfahrens....

Das Asylpaket II: Menschenrechte in Gefahr

Die Bundesregierung setzt mit dem am Mittwoch beschlossenen Asylpaket II auf eine Politik von Härte und Unverhältnismäßigkeit gegenüber Menschen auf der Flucht, kritisieren Amnesty International, Deutscher Anwaltverein (DAV) und PRO ASYL. "Die neuen beschleunigten Verfahren gefährden massiv die Menschenrechte von...

Offener Brief zur Abstimmung zum Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz

Am Donnerstag werden der Bundestag und am Freitag der Bundesrat über das Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz abstimmen, das die Bundesregierung auf den Weg gebracht hat, um die Situation in den deutschen Kommunen zu verbessern. Wie Sie ohne Zweifel wissen, steht Deutschland derzeit vor...

Menschenrechte als Eckpfeiler der Flüchtlingspolitik

Zum Nationalen Tag des Flüchtlings warnen Amnesty International und PRO ASYL vor weiteren Abschottungsmaßnahmen an den Außengrenzen und innerhalb der EU sowie vor Verschärfungen im Asylrecht. Stattdessen müssen jetzt auf dem positiven zivilgesellschaftlichen Engagement aufgebaut und nachhaltige Lösungen beschlossen werden,...

Länder dürfen nicht erneut Erfüllungsgehilfe einer restriktiven Flüchtlingspolitik sein

Amnesty International und PRO ASYL appellieren an die Bundesländer, den Entwurf zur Änderung des Asylbewerberleistungsgesetzes am 28. November 2014 im Bundesrat abzulehnen, nachdem die Bundesregierung nicht einmal die minimalen Korrekturen aus dem Bundesrat aufgegriffen hat. Die Bundesländer sollten sich nicht...

Aufnahme statt Abwehr

Zum bundesweiten Flüchtlingstag am 26. September fordern Amnesty International und PRO ASYL von der Bundesregierung sich in der EU für eine effektive Seenotrettung und sichere Fluchtrouten einzusetzen. Seit knapp einem Jahr rettet die italienische Marine mit der Operation "Mare Nostrum"...

Amnesty International und PRO ASYL: Bundesrat soll Gesetzentwurf zu sicheren Herkunftsstaaten am Freitag ablehnen

Gemeinsam appellieren die Menschenrechtsorganisationen Amnesty International und PRO ASYL an den Bundesrat, dem Gesetz zur Einstufung von Serbien, Mazedonien und Bosnien-Herzegowina als sichere Herkunftsstaaten die Zustimmung zu verweigern. Am Freitag wird im Bundesrat über das Gesetz entschieden....

USA verletzen Völkerrecht bei Drohneneinsatz in Pakistan

Die USA haben beim Einsatz bewaffneter Drohnen in Pakistan immer wieder Völkerrecht gebrochen. Das bestätigt ein umfassender Bericht von Amnesty International. Bei einigen Angriffen kann es sich sogar um Kriegsverbrechen handeln. "Mit dem strikt geheim gehaltenen Drohnenprogramm gibt sich die...

Flüchtlingsschutz in den Koalitionsvertrag

Amnesty International und PRO ASYL fordern, dass die neue Bundesregierung ihre Asylpolitik konsequent an den Menschenrechten ausrichtet. Aufgrund der vielen Krisenherde in Staaten wie Syrien, Afghanistan und dem Irak steigt weltweit die Zahl von Flüchtlingen. Amnesty International und PRO ASYL...

"Auf der Flucht vor dem Klima"

Die durch den Klimawandel ausgelöste Migration wird in kommenden Jahrzehnten für alle Staaten eine riesige Herausforderung darstellen. Sieben Nichtregierungsorganisationen skizzieren diese Herausforderung nun in einem gemeinsamen Bericht. Sie fordern eine solidarische Klimamigrationspolitik....

S.O.S. Flüchtlinge: Retten statt Abwehren!

Auf der Flucht vor Unterdrückung, Gewaltkonflikten und Armut sind allein im Jahr 2011 über 1.500 Menschen im Mittelmeer umgekommen. Europas Abschottungspolitik ist dafür mitverantwortlich. Die Staaten an den EU-Außengrenzen sind gemäß der Dublin II-Verordnung für den überwiegenden Teil der Asylverfahren...

Flüchtlingsrechte in den Koalitionsvertrag!

PRO ASYL und AMNESTY INTERNATIONAL fordern eine neue Bleiberechtsregelung und das Ende der menschenrechtswidrigen Rückschiebungen an den Grenzen Europas....

Aufnahme irakischer Flüchtlinge kann nur ein erster Schritt sein

Die Aufnahme irakischer Flüchtlinge in Deutschland ist begrüßenswert, kann aber nur ein erster Schritt sein. Deutschland sollte sich im Rahmen von Neuansiedlungsprogrammen dringend verpflichten, ein jährliches Kontingent von Flüchtlingen dauerhaft aufzunehmen und zu integrieren. Dies haben Vertreter von PRO ASYL,...

Amnesty International drängt darauf, den Waffenverkauf an Israel einzufrieren

Mehr als 20 Länder verkauften Israel Waffen und Munition, deren Anwendung in der Operation "Geschmolzenes Blei" Kriegsverbrechen und ernsthafte Verstöße gegen das Völkerrecht darstellen könnten, nach dem Bericht von Amnesty International am Montag. Die USA stehen an der Spitze der...

Amnesty International zum Gaza-Konflikt: Kriegsverbrechen auf beiden Seiten

In einem Hintergrundbericht listet Amnesty International Hinweise auf Verstöße gegen internationales Recht während des Konflikts im Gazastreifen auf. Die Organisation fordert eine unabhängige Untersuchung dieser Vorwürfe. Die Vorfälle betreffen die israelische Armee ebenso wie die Hamas und andere bewaffnete palästinensische...

Hart an der Grenze: Die EU versagt

Die Europäische Union (EU) betrachtet Flüchtlinge als Gefahr - und nicht als Menschen, die Schutz brauchen. "Abschottung, Abweisung, Auslagerung - das ist die Antwort der EU auf die Flüchtlingskrise im Mittelmeer und an den Ostgrenzen. Vorschläge zum Schutz von Flüchtlingen...

Bundesbehörde mutet erstmals Rückkehr nach Tschetschenien zu

Ein tschetschenischer Flüchtling ist in der vergangenen Woche abgeschoben worden - entgegen der Einschätzungen und Berichte relevanter staatlicher und nichtstaatlicher Stellen, die auf die Gefahrenlage für Tschetschenen in ihrer Heimat verweisen. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) verfügte die...

Nigerianisches Öl - Treibstoff für Verbrechen

Zehn Jahre nach der Hinrichtung Ken Saro-Wiwas und weiterer acht Menschenrechtsaktivisten in Nigeria leben die Menschen im ölreichen Niger-Delta sehr gefährlich, wenn sie gegen Ölfirmen protestieren oder verdächtigt werden, die Ölproduktion zu behindern. Die Ölproduktion im Niger-Delta ist begleitet von...

Egal, wer regiert: Der Flüchtlingsschutz muss verbessert werden!

Anlässlich des bundesweiten Tags des Flüchtlings am 30. September haben amnesty international (ai) und Pro Asyl heute in Berlin ihre Erwartungen an die Flüchtlings- und Asylpolitik der künftigen Bundesregierung vorgestellt. Unabhängig von Koalitionen müsse das Zuwanderungsgesetz dringend geändert werden, forderten...

"Umgang mit Asylbegehren widerspricht Verfassungs- und Völkerrecht"

Ein breites Bündnis aus Wohlfahrtsorganisationen, Richter- und Anwaltsvereinigungen sowie Menschenrechtsorganisationen hat am 16.06.2005 in Berlin ein gemeinsames “Memorandum zur derzeitigen Situation des deutschen Asylverfahrens” vorgestellt. Kritisiert wird, dass die deutsche Praxis, Asylbegehren zu behandeln, verfassungs- und völkerrechtlichen Vorgaben widerspricht. Das...

Flüchtlingsorganisationen fordern verbesserten Schutz für tschetschenische Flüchtlinge

amnesty international, PRO ASYL und weitere Flüchtlingsorganisationen fordern einen verbesserten Schutz für tschetschenische Flüchtlinge in Deutschland. Obwohl die Menschenrechtslage in Tschetschenien unverändert schlecht ist, erhalten viele Flüchtlinge aus der Region auch mehr als 10 Jahre nach Beginn des Krieges nicht...

Murat Kurnaz aus Bremen: gefoltert und sexuell gedemütigt

Seit November 2001 befindet sich der Türke Murat Kurnaz aus Bremen in US-Gefangenschaft. Zunächst wurde er in Afghanistan, später in Guantánamo gefoltert. Der US-Militärgeheimdienst hat mittlerweile eingeräumt, dass es keine Hinweise auf eine terroristische Betätigung von Murat Kurnaz gibt. Kurnaz...

20 Jahre nach Bhopal: Giftwolke hängt über den Menschenrechten

Seit 20 Jahren warten in Bhopal (Indien) die Überlebenden der größten Giftgas-Katastrophe aller Zeiten auf angemessene medizinische Hilfe und finanzielle Entschädigung. Noch heute verseuchen die Abfälle der Chemie-Fabrik das Grundwasser der Region. Doch der US-amerikanische Chemiekonzern UCC/DOW und die indischen...

Waffenhandel mit dem Sudan - Öl ins Feuer der Katastrophe in Darfur

Der Waffenhandel im und mit dem Sudan blüht. Ein neuer Bericht von amnesty international (ai) belegt Art und Herkunft der Waffen ebenso wie deren Einsatz bei Menschenrechtsverletzungen in Darfur. Demnach profitieren vom Handel mit Waffen zahlreiche Regierungen weltweit ebenso wie...

Wo bleibt das klare Wort von Bush und Kerry gegen Folter?

Ein neuer Bericht von amnesty international (ai) gibt einen Überblick über Folter und Misshandlungen in US-Gewahrsam seit 2001. Die amerikanische Regierung ist in den Skandal um die Folterungen von Gefangenen im Irak, in Guantánamo und in Afghanistan verstrickt. ai fordert...

Kongo - höchste Zeit, den Opfern von Massenvergewaltigungen zu helfen!

Die beispiellosen Massenvergewaltigungen im Osten der Demokratischen Republik Kongo (DRC) haben zum völligen Zusammenbruch des dortigen Gesundheitswesen geführt. In einem am 26.10.2004 veröffentlichten Bericht fordert amnesty international (ai) die provisorische Regierung der DRC und die internationale Gemeinschaft auf, mit einem...

Sudan: Vergewaltigung als Kriegswaffe

Ein neuer Bericht von amnesty international listet Hunderte Fälle von sexueller Gewalt in der sudanesischen Krisenregion Dafur auf. Regierungsnahe Janjawid-Milizen vergewaltigen systematisch Frauen und Mädchen. Amnesty international fordert, dass die internationale Gemeinschaft Vergewaltigung als Kriegsverbrechen endlich ernst nehmen muss!...

Kosovo: KFOR und UNMIK haben beim Minderheitenschutz versagt

Die Gewalt gegen Minderheiten im Kosovo vom März 2004 hat die Unfähigkeit der internationalen und lokalen Sicherheitskräfte deutlich gezeigt. Auch die deutschen KFOR-Truppen haben Angriffe auf serbische Häuser zugelassen. amnesty international wendet sich scharf gegen die Pläne der Innenminister, Angehörige...

Irak: Britische Soldaten töten Zivilisten ohne Notwehr

amnesty international (ai) hat am 11.05.2004 einen Bericht veröffentlicht, in dem unter anderem festgestellt wird, dass britische Soldaten Zivilisten im Südirak erschossen haben, ohne dass sie unmittelbar bedroht waren. Unter den Opfern war auch ein achtjähriges Kind sowie ein Gast...

IRAK: amnesty international fordert systematische Untersuchung sämtlicher Vorwürfe von Folter und Misshandlung

Die schockierenden Fotos von gefolterten und misshandelten Häftlingen aus dem Abu-Ghraib-Gefängnis sind für amnesty keine bedauerlichen Einzelfälle. ai erhielt wiederholt Berichte von Folterungen und Misshandlungen durch die Koalitionsstreitkräfte. Die Menschenrechtsorganisation fordert dringend gründliche und unparteiische Untersuchungen aller Vorwürfe von Folter...

Nigeria: Todesurteil gegen Amina Lawal aufgehoben

Am 25. September 2003 hat das Scharia-Berufungsgericht in Katsina Amina Lawal freigesprochen, die zunächst wegen “Ehebruchs” zum Tode verurteilt worden war. Weltweit hatten sich Tausende von MenschenrechtlerInnen für die Aufhebung des Todesurteils eingesetzt....

Stand in Sachen Todesurteil gegen Amina Lawal

Mehrfach war die Berufungsverhandlung der wegen der Geburt eines unehelichen Kindes zum Tode verurteilten Nigerianerin Amina Lawal verschoben worden. Die Anhörung war auf den 27. August 2003 verschoben worden. Nun will das Berufungsgericht von Katsina am 25. September sein Urteil...

Über Todesurteil gegen Amina Lawal noch nicht entschieden

Wir hatten darauf hingewiesen, dass die kursierende Nachricht von der Steinigung Amina Lawal in Nigeria am 3. Juni 2003 nicht korrekt sei. Inzwischen hat amnesty international mitgeteilt, dass die Anhörung im Fall Amina Lawal, die am 3. Juni vor dem...

Die Menschenrechte sind in der Defensive wie schon lange nicht mehr

Sicherheit und Menschenrechte schließen sich nicht aus, sondern ergänzen und bedingen sich gegenseitig. Doch im von den USA angeführten Kampf gegen den internationalen Terror bleiben vielfach Menschenrechte und die Sicherheit für viele Menschengruppen auf der Strecke. Wir dokumentieren einen Beitrag...

Irak - Menschenrechte und Krieg

amnesty international wendet sich gegen die Instrumentalisierung von Menschenrechtsverletzungen im Irak zur Kriegsrechtfertigung. ai weist auf sowohl auf die gravierenden Menschenrechtsverletzungen unter der irakischen Diktatur hin, aber ebenfalls auf die zu befürchtenden bei einem möglichen militärischen Angriff....

amnesty international und die Irak-Krise

amnesty international hat in den vergangenen Jahrzehnten immer wieder auf weitreichende Menschenrechtsverletzungen im Irak aufmerksam gemacht. Dies geschieht auch in diesem Länderbericht Irak wieder....

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