Einträge aus Lebenshaus Schwäbische Alb, die getaggt sind mit 'Otfried Nassauer'

Carl-von-Ossietzky-Medaille 2020 an Otfried Nassauer (verstorben am 1.10.2020)

Das Kuratorium zur Verleihung der Carl-von-Ossietzky-Medaille hat in seiner Sitzung vom 27. September beschlossen, Otfried Nassauer für sein jahrzehntelanges herausragendes Engagement für den Frieden und das Recht auf Leben mit der Carl-von-Ossietzky-Medaille 2020 auszuzeichnen....

Internationale Rüstungskontrolle vor dem Aus? Keine Verlängerung des New-START-Vertrags in Sicht.

Vor kurzem ist Otfried Nassauer gestorben. Er wurde 64 Jahre alt. Nassauer war Mitbegründer und Direktor des Berliner Informationszentrums für Transatlantische Sicherheit. Seine Einschätzungen hatten in der sicherheitspolitische Debatte Gewicht. Kurz vor seinem Tod hat Otfried Nassauer noch einen Bericht...

Trauer um Friedensforscher Otfried Nassauer (1956 - 2020)

"Mit großer Trauer müssen wir bekanntgeben, dass Otfried Nassauer plötzlich und unerwartet verstorben ist", so lautet die Nachricht auf der Website des Berliner Informationszentrum für Transatlantische Sicherheit (BITS), dessen Mitbegründer und Direktor Otfried Nassauer war. Mit unzähligen Freund*innen und Kolleg*innen...

Eine Altlast mit aktuellen Folgen - Die Türkei belieferte Kenia mit G3-Gewehren

Kenia hat im Jahr 2016 10.700 G3A3 Gewehre aus der Türkei erhalten. Das geht aus der türkischen Jahresmeldung für 2016 an das Waffenregister der Vereinten Nationen (UNROCA) hervor. Ob damit alle Lieferungen an das ostafrikanische Land gemeldet wurden oder nur...

Riskante Resteverwertung - Schützenpanzer für Ägypten

Die Bundesregierung hat offenbar einer Lieferung von Schützenpanzern des Typs BMP 1 aus Griechenland nach Ägypten zugestimmt. Das ergibt sich aus der jährlichen Meldung Griechenlands an das UN-Waffenregister. Griechenland teilte mit, es habe im vergangenen Jahre 101 dieser ehemaligen NVA-Panzer...

Teuer und umstritten - die Tornado-Nachfolge

Der durch das Verteidigungsministerium geplante Kauf von 45 F-18-Kampfflugzeugen, mit denen auch sichergestellt werden soll, dass die Luftwaffe für weitere Jahrzehnte deutsche Trägersysteme für Atomwaffen der USA bereitstellen kann, ist nicht nur politisch heftig umstritten, sondern zudem noch sehr teuer....

Trägerflugzeug zugelassen - B61-12 Atombombe lässt auf sich warten

Die F-15E Strike Eagle ist angeblich als erstes Kampfflugzeug für die künftige Standard-Atombombe der USA, die B61-12, zugelassen worden. Nach zwei abschließenden Tests, bei denen nicht-explosionsfähige Bomben des neuen Typs aus 300 bzw. mehr als 7.200 Metern Höhe bei knapp...

Kleinere Atomwaffen - größere Kriegsgefahr?

Die beiden großen Atommächte planen die Stationierung kleinerer Atomwaffen. Wird ihr Einsatz damit wahrscheinlicher? Interview mit Otfried Nassauer - Transparenz TV - Friedensfragen mit Clemens Ronnefeldt 69 - Leben mit der Energiewende TV - 762. Sendung vom 10.06.2020....

Die Verunsicherung der anderen - Die USA verlassen den Vertrag über den Offenen Himmel

Das nächste Opfer steht mit dem Rücken an der Wand: In sechs Monaten wollen die USA aus dem internationalen Vertrag über den Offenen Himmel aussteigen. Gerade noch rechtzeitig vor der Präsidentschaftswahl. Das ließen vor drei Wochen Präsident Trump, sein Außenminister...

Nach dem Stop - Bald doch wieder Rüstungsexportgenehmigungen aus Südafrika für Saudi-Arabien und die VAE?a

Vertreter der Rüstungsindustrie in Südafrika haben sich öffentlich beschwert, dass die südafrikanische Regierung ihnen seit Monaten keine Genehmigungen mehr für die Ausfuhr von Rüstungsgütern in die Jemenkriegsländer Saudi-Arabien und Vereinigte Arabische Emirate ausstellt. Beide Länder gehören für die südafrikanische Rüstungsindustrie...

USA verbessern die Kontrolle über ihre Atomwaffen in Europa

Als nasskalter, nicht untypischer Wintertag präsentierte sich der 9. Dezember vergangenes Jahr im niederländischen Volkel. Um kurz nach drei Uhr nachmittags durchbrach ein grauer Riese die gleichfarbige Wolkendecke über dem Fliegerhorst. Ein riesiges Transportflugzeug vom Typ Boeing C-17A Globemaster III...

Nukleare Teilhabe - Überholtes Konzept ohne Funktion?

Die Vereinigten Staaten modernisieren ihre atomaren Sprengköpfe. Die sollen sicherer, moderner und militärisch flexibler einsetzbar werden. Die Waffen sind besser nutzbar. Kritiker gehen davon aus, dass deshalb die Schwelle für den Einsatz atomarer Waffen sinkt, dieser also wahrscheinlicher und damit...

US-Atomwaffen - Weniger Sprengkraft, dafür flexibel einsetzbar

Der Führungsstil von US-Präsident Donald Trump wird oft als autokratisch, sprunghaft oder gar erratisch kritisiert. Auf ein Thema trifft das jedoch nicht zu. Trump setzt auf militärische Stärke und die konkurrenzlose Überlegenheit der USA bei nuklearen Waffen. Die wichtigsten Konkurrenten...

US-Haushalt 2021: Mit mehr Geld zu neuen Atomwaffen

Der am Montag veröffentlichte Haushaltsentwurf der Regierung Donald Trumps sieht für 2021 rund 740 Mrd. Dollar für militärische Zwecke vor. Die Ausgaben für die nukleare Rüstung steigen deutlich. Im Haushaltsentwurf für das für die nuklearen Trägersysteme zuständige Pentagon kommt es...

Kleinere Sprengkraft, größeres Risiko - Der kleine Atomsprengkopf W76-2 und seine Legitimation

Seit Jahren geistert sie durch die konservative US-Debatte über russische Atomwaffen - die These, Russland verfolge eine Nuklearstrategie der "Eskalation, um seine Gegner zur Deeskalation zu zwingen". Will man wissen, was damit gemeint ist, bekommt man oft etwa folgendes Szenario...

Ein Präsident mit Sprengkraft

Vor Donald Trump ist letztlich nichts und niemand sicher. Das zeigt seine jüngste Entscheidung, den Einsatz von Landminen durch das US-Militär weltweit zu erleichtern. Der US-Präsident funktioniert selbst wie eine Landmine. Einmal gelegt, ruht sie in der Erde bis sie...

Genehmigung von Rüstungsexporten - immer weniger vorhersehbar?

Wirtschaftsminister Peter Altmaier steuert auf einen neuen Rekord zu. Er hat in diesem Jahr mehr Rüstungsexporte genehmigt als je zuvor. Bereits Anfang der zweiten Dezemberhälfte wurde der bisherige Höchstwert aus dem Jahr 2015 überschritten. Am 15. Dezember summierten sich die...

Südafrika stellt keine Rüstungsexportgenehmigungen für Saudi-Arabien und die VAE mehr aus

Vertreter der Rüstungsindustrie in Südafrika haben sich öffentlich beschwert, dass die südafrikanische Regierung ihnen seit Monaten keine Genehmigungen mehr für die Ausfuhr von Rüstungsgütern in die Jemenkriegsländer Saudi-Arabien und Vereinigte Arabische Emirate ausstellt. Beide Länder gehören für die südafrikanische Rüstungsindustrie...

Peter Altmeier auf dem Sprung zu neuen Rekordwerten?

Wirtschaftsminister Peter Altmeier peilt offenbar höhere Ziele an. Sein Haus genehmigte im ersten Halbjahr mit 5,33 Mrd. € bereits mehr Rüstungsexporte als im gesamten Vorjahr (4,8 Mrd. €). Diese Zahl teilte man auf Nachfrage des Grünen Omid Nouripur dem Bundestag...

Die Zerstörung der nuklearen Rüstungskontrolle

Der 29. Mai 2019 könnte den Anfang vom Ende des Vertrages über ein vollständiges Verbot nuklearer Tests (CTBT-Comprehensive Test Ban Treaty) markieren. An diesem Tag hielt der Chef des militärischen Geheimdienstes der USA (DIA), Generalleutnant Robert P. Ashley, eine Rede...

Transparenz nach Gutsherrenart?

Saudi-Arabien und die VAE nutzen in erheblichem Umfang deutsche Rüstungsgüter für ihren umstrittenen Krieg im Jemen. Im Juni 2018 fragte DER SPIEGEL beim Wirtschaftsministerium an, ob und wann die Bundesregierung eine Exportgenehmigung für fernbedienbare Waffenstationen vom Typ FeWas in die...

Kommentar Rüstung Saudi-Arabien: Richtiger Schritt aus falschem Anlass

Dass die Bundesregierung die Ausfuhr von Rüstungsgütern nach Saudi-Arabien stoppt, ist richtig. Nur die Begründung dafür ist falsch. Gastkommentar von Otfried Nassauer....

Merkel und Macron meinen nicht dieselbe europäische Armee

Angela Merkel hat vergangene Woche im Europäischen Parlament eine "echte europäische Armee" befürwortet. Ihre Äußerung ist zugleich Zustimmung und Ablehnung gegenüber dem Vorschlag des französischen Präsidenten Emmanuel Macron, der ebenfalls eine gemeinsame Armee Europas fordert. Von Otfried Nassauer....

Deutsche Rüstungsexporte - Verkündete Transparenz mehr Schein als Sein?

Sigmar Gabriel war guter Laune, als er im März 2015 im Petitionsausschuss des Deutschen Bundestags erschien, um sich an der Diskussion über eine Petition der "Aktion Aufschrei - Waffenhandel stoppen" für ein weitgehendes Waffenexportverbot zu beteiligen. Der damalige Wirtschaftsminister sah...

Wettrüsten statt Abrüstung? Trumps Abschied vom INF-Vertrag mit weitreichenden Folgen

Er hat es schon wieder getan. Donald Trump, der Präsident der USA, hat gegen den Rat von Freund und Feind erneut angekündigt, einen bestehenden Rüstungskontrollvertrag einseitig aufzukündigen. Nach dem Atomabkommen mit dem Iran ist es jetzt der INF-Vertrag, aus dem...

Vor dem NATO-Gipfel - US-Präsident als größte Herausforderung?

Am 11. und 12. Juli ist es wieder soweit: Zwei Jahre nach Warschau steht der nächste turnusmäßige NATO-Gipfel an. Ein Arbeitsgipfel. 18 Monate nach dem Amtsantritt von Donald Trump als US-Präsident wünschen sich viele in der NATO "Business as usual",...

30 Jahre INF-Vertrag: "Wieder mehr miteinander reden"

Am heutigen 1. Juni ist es genau 30 Jahre, dass der INF-Vertrag zu nuklearen Mittelstreckensystem in Kraft gesetzt wurde. Heute steht das Abkommen erheblich unter Druck und es wird atomar aufgerüstet. ICAN sprach mit dem Journalisten und Friedensforscher Otfried Nassauer...

Tailored Deterrence - Eine Nuklearpolitik für Donald Trump

Jeder US-Präsident, der zum ersten Mal gewählt wird, muss dem Kongress nach einem Amtsjahr eine Blaupause seiner künftigen Nuklearpolitik vorlegen. Donald Trump hat das jetzt getan. Nuclear Posture Review (NPR) heißt das Dokument. Anfang Februar wurde es öffentlich vorgestellt. Es...

Versprochen: Restriktiver Rüstungsexport

"Für eine restriktive Rüstungsexportpolitik", so lautet die Überschrift über einen kleinen Abschnitt des neuen Koalitionsvertrags von CDU/CSU und SPD. Das klingt gut, erinnert aber auch sofort an die alte Weisheit: "Gut gemeint heißt nicht immer gut gemacht". Schaut man genauer...

Neue US-Nuklearstrategie: Maßgeschneiderte Abschreckung durch "Mini-Nukes"?

Jeder US-Präsident, der zum ersten Mal gewählt worden ist, muss dem Kongress nach dem ersten Amtsjahr eine Blaupause seiner künftigen Nuklearpolitik vorlegen. Auch Donald Trump hat das jetzt getan. Nuclear Posture Review heißt das Dokument. Anfang des Monats wurde es...

Neue atomare Mittelstreckenwaffen für Europa?

Abschnitt 1243 des neuen Haushaltsgesetzes für das US-Verteidigungsministerium ging im vorweihnachtlichen Trubel unter. Gut versteckt in dem 740-Seiten-Wälzer, mit dem der Kongress im Dezember Verteidigungsausgaben von rund 700 Milliarden Dollar autorisierte, steht eine Forderung an Verteidigungsminister James Mattis. Er soll...

Maßgeschneidert - Der Entwurf einer Nuklearpolitik für Donald Trump

Noch ist es nur ein Entwurf, vielleicht auch noch nicht der endgültige. Auch Donald Trump könnte noch Änderungen verlangen. Aber schon jetzt steht wohl bereits fest: Tailored, maßgeschneidert, so lautet der zentrale Begriff im neuen Nuclear Posture Review, der Blaupause...

Neue GroKo: Keine Waffen für den Jemen-Krieg - Aber neue Rüstungsexportrichtlinien

Diese Aussage überrascht: "Die Bundesregierung wird ab sofort keine Ausfuhren an Länder genehmigen, solange diese am Jemen-Krieg beteiligt sind." Der Satz ist in jenem Papier enthalten, mit dem  CDU/CSU und SPD am 12. Januar 2018 ihre Sondierungsgespräche über eine mögliche...

30 Jahre INF-Vertrag über Mittelstreckenraketen - Vereinbarung ohne Zukunft?

Vor 30 Jahren, am 8. Dezember 1987, haben US-Präsident Reagan und der sowjetische Generalsekretär Gorbatschow den sogenannten INF-Vertrag unterzeichnet. Das Kürzel INF steht für "Intermediate-Range Nuclear Forces". Der Vertrag ist ein Meilenstein der Abrüstung. Denn er hat zur Vernichtung einer...

Zwischen Korruption und neuen Fähigkeiten - Israels neue U-Boote

Israel wird drei weitere Dolphin-U-Boote erhalten - vorausgesetzt die in diesem Zusammenhang aufgekommenen Korruptionsvorwürfe in Israel erweisen sich als unzutreffend. Darauf haben sich das Kanzleramt, das Außenministerium und das Verteidigungsministerium in Berlin laut eines Spiegel-Berichts im Oktober verständigt. Am 23....

Die Grünen und das blaue Wunder

Auf seine letzten Tage im Amt sprach Außenminister Sigmar Gabriel eine deutliche Warnung aus: Es sei wahrscheinlich, "dass wir in Europa neue nukleare Mittelstreckenwaffen sehen werden." Europa sei gerade mit "der Zerstörung all der Erfolge bei Rüstungskontrolle und Abrüstung konfrontiert,...

US-Atomwaffenarsenal - Was sich unter Trump alles ändern wird

Wenn Donald Trump über Atomwaffen twittert oder redet, ist die Verwunderung oft groß. Das wichtigste atomare Rüstungskontrollabkommen mit Russland, den New-START-Vertrag nannte er kurzerhand ein "einseitiges Geschäft" zum Vorteil Russlands. Putins Angebot, die Laufzeit dieses Vertrages um 5 Jahre zu...

Geschäft bereits weitgehend unter Dach und Fach? Weitere deutsche U-Boote für Israel

Wird das noch was oder wird es in dieser Legislaturperiode doch nichts mehr? Diese Frage stellt sich derzeit mit Blick auf die geplante Bestellung von drei weiteren Dolphin-U-Booten für Israel. Es geht um einen Auftrag im Wert von mehr als...

USA drohen Schweden wegen Atomwaffenverbotsvertrag

Washington ist offenbar entschlossen, selbst befreundete, neutrale Nationen massiv unter Druck zu setzen, damit diese den im Sommer bei der UNO ausgehandelten Vertrag über ein Verbot nuklearer Waffen nicht unterzeichnen. Das bekam jetzt Schweden zu spüren. Von Otfried Nassauer....

Mit Hochgeschwindigkeit zum Verbot von Atomwaffen

Nach nur zwei Verhandlungsrunden einigten sich am 7. Juli 2017 122 der Staaten dieser Welt in New York auf den Text eines Vertrags über das Verbot atomarer Waffen. Das ging schneller als erwartet, denn noch ist es nicht einmal ein...

"Haben Sie Lust auf einen Atomkrieg aus Versehen?"

Gespräch von Wolfgang Schwarz mit Otfried Nassauer über atomare Auf- und Abrüstung, den INF-Vertrag und den Folgen, sollte dieser aufgekündigt werden, über Atomwaffen in Deutschland und Europa....

Drei neue Dolphin-U-Boote für Israel

Auf seiner letzten Sitzung vor der Bundestagswahl hat der Bundessicherheitsrat grünes Licht für den Export von drei weiteren Dolphin-U-Booten nach Israel gegeben. Das Gremium hat der Ausstellung einer Baugenehmigung für diese Boote zugestimmt, die in der zweiten Hälfte des kommenden...

Vor dem NATO-Gipfel in Brüssel - Neue Hoffnung für die Allianz?

Eine Zahl elektrisiert: Zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts sollen die Mitgliedstaaten der NATO bis 2024 für ihr Militär ausgeben. Das hat das Bündnis vor drei Jahren auf seinem Gipfel in Wales 2014 unter dem Eindruck der Krise in der Ukraine und...

"Es gibt quasi-nukleare Staaten"

Der Friedensforscher Otfried Nassauer über Präsident Trump, eine nukleare Selbstermächtigung Europas und die Teilhabe Deutschlands an US-Atomwaffen. Interview von Lutz Herden....

Deals statt Diplomatie? Wie Donald Trump die US-Außen- und Sicherheitspolitik verändern wird

Eines ist anscheinend klar: Mit Donald Trump ist in wenigen Tagen ein Mann Präsident der USA, der seine innenpolitisch geprägte Agenda auch mit außenpolitischen Mitteln verfolgen wird. Trump will Amerika zu neuer Größe führen. Der Weg zu diesem Ziel ist...

Korvetten- und U-Boot-Aufträge - Rettungsprogramm für den deutschen Marineschiffbau?

Die Bundeswehr soll in den nächsten Jahren fünf zusätzliche Korvetten des Typs K130 bekommen. Mehr als 1,5 Milliarden Euro hat der Haushaltsausschuss im vergangenen Monat dafür zusätzlich bereit gestellt. Es sollen Nachbauten sein, damit das für einen Neubau erforderliche, zeitaufwändige...

Weitere Dolphin-U-Boote für Israel?

Hinter verschlossen Türen diskutieren deutsche und israelische Regierungsvertreter offenbar über einen Milliardendeal. Israel plant, zwei oder drei weitere U-Boote aus Deutschland zu beschaffen. Es geht um moderne Boote der Dolphin-II-Klasse, die mit einem von der Außenluft unabhängigen Brennstoffzellenantrieb ausgerüstet sind....

Taurus für Südkorea - Problematischer Selbstläufer

Feierstunde in Schrobenhausen. Am 14.Oktober 2016 wurden Südkorea offiziell die ersten von etwa 170 schweren Marschflugkörper vom Typ Taurus KEPD 350K  übergeben. Der 2015 von der Bundesregierung genehmigte Export hatte sich verzögert, da die notwendige Reexport-Genehmigung der USA für eine...

Rüstungsexporte: "Gabriel hätte versuchen können, Waffenlieferungen zu stoppen"

Der Direktor des Berliner Informationszentrums für Transatlantische Sicherheit, Otfried Nassauer, hat im Deutschlandfunk Sigmar Gabriels Umgang mit Rüstungsexporten kritisiert. Der Bundeswirtschaftsminister habe in den beiden Jahren, in denen er für die Rüstungsexporte verantwortlich gewesen sei, eine Milliarde mehr genehmigt als...

NATO-Osterweiterung: "Russland braucht ein Mitspracherecht"

Der Friedensforscher Otfried Nassauer spricht sich für eine engere Kooperation der NATO mit Russland aus. Russland müsse in zentralen Fragen europäischer Sicherheit - wie beispielsweise jetzt bei der Aufnahme Montenegros in die NATO - mitreden dürfen, sagte er im DLF....

Rüstungsexport: Wie man einen Rekord beichtet

Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel betont immer wieder, dass er gerne eine restriktivere Genehmigungspolitik für Rüstungsexporte will und praktiziert. Doch was macht der Minister, wenn er zugeben muss, dass er im letzten Jahr weit mehr Exporte genehmigt hat, als je irgendeiner seiner...

Unterstützung für die Rüstungsindustrie? - Bundesregierung will Schlüsselfähigkeiten fördern

Die wehrtechnische Industrie in Deutschland hat ein Problem. Sie ist zu groß und gleichzeitig zu klein: Viel zu groß, um allein von den Aufträgen der Bundeswehr zu leben und deutlich zu klein, um all das herzustellen, was die Bundeswehr braucht....

Die Beistandsverpflichtung der EU - Nein sagen wird schwer

Frankreich hat seine Partner mit der Reaktion auf die Terroranschläge in Paris überrascht. Es bittet nicht die NATO, sondern die Europäische Union um Beistand. Die Vereinten Nationen haben mit einer einstimmigen Resolution mittlerweile auch ein militärisches Vorgehen gegen den IS...

AFRICOM baut neuen Drohnenstützpunkt im Niger

Die US-Luftwaffe will sich einen neuen Drohnen-Stützpunkt nahe der alten Tuareg-Stadt Agadez im Niger einrichten. Er soll zwei Kilometer südlich des zivilen Flughafens Manu Dayak entstehen. 50 Millionen Dollar sind dafür in den Haushalt 2016 eingestellt. Das geht aus einer...

Mit dem U-Boot auf Piratenjagd

Die Bundeswehr will die Piratenjagd vor Somalia im kommenden Jahr mit einem U-Boot unterstützen. Das bestätigte jetzt das Verteidigungsministerium auf Anfrage des Spiegels. Von April bis Ende Juli 2016 soll ein U-Boot der Klasse 212A am Horn von Afrika im...

Rüstungsexporte - Geht ohne Korruption gar nichts?

Rüstungsexporte und Korruption sind oft zwei Seiten einer Medaille. Mehr noch: Sie sind es viel häufiger als man denkt. Diese Erkenntnis ist Joe Roeber zu verdanken, einem verstorbenen Experten von Transparency International, der diesen Zusammenhang vor zehn Jahren erstmals statistisch...

Flüchtlinge - Eine Schwächung Europas?

Millionen von Flüchtlingen strömen nach Europa. Was bedeutet diese Völkerwanderung auf geopolitischem Niveau? Unter Führung der USA haben sich die westlichen Demokratien in den letzten 15 Jahren in einer ganzen Reihe von Ländern in der islamischen Welt und in deren...

Neue Investitionen in alte NATO-Atomwaffenstandorte

Auch mehr als 25 Jahre nach dem Ende des Kalten Krieges unterhält die NATO in Europa noch sechs Standorte für US-Atomwaffen. Rund 180 amerikanische Kernwaffen werden dort gelagert. Die nuklearen Standorte befinden sich in Büchel in der Eifel, Kleine Brogel...

Große Beschaffungskoalition

Der Verteidigungsetat als Kampfzone: Immer wieder werden Projekte geplant, obwohl der Nutzen nachrangig zu sein scheint. Von Otfried Nassauer....

Landminen für Saudi-Arabien

Das Königreich Saudi-Arabien plant den Kauf einer gewaltigen Munitionsmenge in den USA. Das saudische Heer hat nach Angaben der Washingtoner Defense Security Cooperation Agency von Ende Juli um eine Möglichkeit nachgesucht, Munition im Wert von etwa 500 Millionen US-Dollar zu...

Ende gut, alles gut? Neue Endverbleibskontrollen für deutscher Rüstungsexporte

Ist gut gemeint auch gut gemacht? Diese Frage stellt sich des Öfteren, wenn Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel versucht, eine der vielen gravierenden Lücken im deutschen Rüstungsexportkontrollrecht zu schließen. In der ersten Juli-Woche war es wieder so weit. Gabriel kündigte an "ein...

Uneingeschränkte Solidarität? 50 Jahre deutsch-israelische Beziehungen

Die Rüstungsbeziehungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Israel begannen bereits in den fünfziger Jahren. Sie gingen auf geheime Absprachen zwischen dem früheren deutschen Atom- und Verteidigungsminister Franz Josef Strauß und Schimon Peres, dem späteren Präsidenten Israels, zurück. In Deutschland und...

Keine Leopard-Panzer für Saudi-Arabien

Bundeswirtschaftsminister Siegmar Gabriel hat sich durchgesetzt. Saudi Arabien wird auf absehbare Zeit keine Kampfpanzer vom Typ Leopard 2 erhalten. Auch Spanien hat dem arabischen Königreich inzwischen eine informelle Absage des Panzergeschäftes zukommen lassen. Man werde sich nicht weiter um das...

Atomare Osterweiterung der NATO?

Die Republikaner im US-Kongress drängen Barack Obama angesichts der Ukraine-Krise, möglichst bald US-Atomwaffen in Polen und anderen mittelosteuropäischen Ländern zu stationieren. Moskaus "Absicht", Träger für Atomwaffen auf der Krim zu stationieren, mache eine Reaktion erforderlich, zu der "neue Standorte für...

Ausbildungsmission im Irak - Immer mehr Bundeswehr-Einsätze in rechtlicher Grauzone?

In der vergangenen Woche beschloss der Bundestag das Mandat für einen neuen Auslandseinsatz der Bundeswehr. Für zunächst ein Jahr sollen bis zu Hundert Soldaten in den Nordirak entsandt werden. Dort sollen sie die Sicherheitskräfte der kurdischen Regionalregierung und die irakischen...

Verschollen in Mexiko - Deutsche G36-Gewehre und ihr Endverbleib

"Papier ist zu geduldig", sagt der grüne Bundestagsabgeordnete Hans Christian Stroebele und zielt damit auf eine der zentralen Lücken im deutschen Rüstungsexportrecht. Für deutsche Waffenexporte verlangt die Bundesregierung eine Endverbleibserklärung des Empfängerlandes, überprüft aber nie, ob die Waffen auch wirklich...

Falsche Rüstungsexportberichte - Das Beispiel Mexiko

Die Rüstungsexportberichte der Bundesregierung enthalten möglicherweise gravierende Fehler und Lücken. Gleiches gilt für die Berichte der Bundesregierung über die Exporte von kleinen und leichten Waffen an das Rüstungsexportregister der Vereinten Nationen. Das ergibt sich aus einer Antwort der Bundesregierung auf...

Yes, we can, but we don't do it. Die Enttäuschungsgeschichte vom Streben nach einer atomwaffenfreien Welt

Es war eine große Überraschung. Das norwegische Nobel-Komitee beschloss US-Präsident Barak Obama den Friedens-Nobel-Preis 2009 zu verleihen. Das Komitee hatte dabei vor allem Obamas Vision für eine Welt ohne Atomwaffen und das Versprechen, die Atomwaffen und ihre Rolle zu reduzieren...

Deutsche Pistolen in Kolumbien - Über ein Loch in der Endverbleibskontrolle

Die Endverbleibsregelungen für deutsche Rüstungs- und Waffenlieferungen sind löchrig wie ein Schweizer Käse. Mehr Loch als Käse. Meist geben sich die deutschen Behörden mit einer schriftlichen Erklärung des Empfängers zufrieden. Überprüft, ob die Lieferungen tatsächlich dort sind und bleiben, wo...

Schwimmende Geschenke für Israel

Das gibt es nicht alle Tage: Kaum hatte der Deutsche Bundestag den Bundeshaushalt für 2015 endgültig verabschiedet, schob die Bundesregierung in dieser Woche noch einen größeren Posten nach. Der Anlass ist ein Geschenk. Die deutsch-israelischen Beziehungen feiern im nächsten Jahr...

Von der Stärke des Rechts zurück zum Recht des Stärkeren

Seit Jahren gerät eine Krise nach der anderen außer Kontrolle, selbst in Europas Nachbarschaft. Keiner scheint zu wissen, wie das zu verhindern wäre. Die Politik übt sich gelegentlich in starken Sprüchen, manchmal sogar in wilden Drohungen. Eine Diskussion über Sanktionen...

Russlands Präsident im ARD-Interview: Stimmen Putins Aussagen zur NATO?

Russland fühlt sich bedroht: Im ARD-Interview hat Präsident Putin über die Erweiterung der NATO, die wachsende Zahl ihrer Stützpunkte und Patrouillenflüge gesprochen. Trifft das zu? Eine Analyse von Putins Aussagen. Von Otfried Nassauer....

Otfried Nassauer: Mani Stenner - Versuch eines Nachrufs

Kaum etwas ist mir je schwerer gefallen. Ich muss mich von Mani Stenner verabschieden. Im Juli ist er plötzlich und völlig unerwartet gestorben, gerade mal 60 Jahre alt. Ein Herzinfarkt hat ihn aus der Arbeit und mitten aus dem Leben...

Otfried Nassauer: Eine Geschichte von Enttäuschungen

Eine gemeinsame Sicherheitsarchitektur von Lissabon bis Wladiwostok schien möglich. Die Ukraine-Krise zeigt, wie weit Europa davon heute entfernt ist. Ein Verlust für beide - Europa und Russland. Von Otfried Nassauer....

Rheinmetalls Niebel

Was sich Armin Papperger und seine Kollegen im Vorstand der Rheinmetall AG da wohl gedacht haben? Auf den ersten Blick erscheint die Berufung des ehemaligen Entwicklungshilfeministers Dirk Niebel zum "strategischer Berater" des großen deutschen Rüstungskonzerns wie eine vielversprechende Idealbesetzung -...

"Bedingt einsatzbereit"

Ursula von der Leyen hat es versprochen. Thomas de Maiziere ebenfalls. Es steht sogar im Koalitionsvertrag: In Deutschland soll es eine breite öffentliche Diskussion über die sicherheitspolitischen, rechtlichen und ethischen Aspekte bewaffneter Drohnen geben, bevor die Bundeswehr solche Waffen anschaffen...

Siegmar Gabriel und die Leoparden - Versuch einer Sachstandsklärung

Über die ‚Bild am Sonntag' ließ Wirtschaftsminister Gabriel vor knapp einer Woche durchblicken, dass Saudi-Arabien keine Leopard-Panzer erhalten soll. Weder aus Deutschland, noch aus Spanien, wo diese in Lizenz produziert werden können. Dafür seien deutsche Zulieferungen und deutsche Genehmigungen erforderlich,...

Rüstungsdeal mit Saudi-Arabien: Leopard-Export fällt aus

Seit 2011 sorgt der von Schwarz-Gelb genehmigte Verkauf von Panzern an Saudi-Arabien für Ärger. Jetzt scheint er an der SPD zu scheitern. Von Otfried Nassauer....

Das Saudi Arabien-Geschäft des Friedrich Lürssen

Die neue Bundesregierung hält Wort. Sie fördert den deutschen Rüstungsexport. Gleich zu Beginn ihrer Amtszeit hat der "Interministerielle Ausschuss", ein Kabinettsausschuss, der über Außenwirtschaftsbürgschaften entscheidet, ein Milliardengeschäft mit Saudi-Arabien abgesichert. Wenn das autokratisch regierte Königreich bei der deutschen Firma Lürssen...

Deutsche Sicherheitspolitik im europäischen Verbund

Das war ungewöhnlich. Fast zwei Tage lang haben deutsche Politiker die Schlagzeilen der Münchener Sicherheitskonferenz beherrscht. Bundespräsident Joachim Gauck, Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und Außenminister Frank Walther Steinmeier betonten gemeinsam: Deutschland werde künftig eine aktivere Außenpolitik betreiben, mehr Verantwortung...

Neue Deutsche U-Boot-Klasse für Singapur

Thyssen Krupp Marine Systems (TKMS) hat erneut ein Milliardengeschäft mit U-Booten abgeschlossen. Und was für eins. Der Stadtstaat Singapur hat am 29.11.2013 zwei neue U-Boote der TKMS-Tochter HDW bestellt, die ab 2020 ausgeliefert werden sollen. Zwei weitere könnten später folgen....

K. wie Korruption - Deutsche Rüstungsexporte nach Griechenland

Nun ist es passiert: Antonios K., bis 2002 im griechischen Verteidigungsministerium für Rüstung zuständig, hat Ermittlern an seinem Beispiel erzählt, was schon lange vermutet wird, aber doch so schwer zu beweisen ist: Bei Rüstungsgeschäften sind oft jene Firmen am erfolgreichsten,...

Lieber Sand in die Augen als Sand ins Getriebe - Rüstungsexporte und Koalitionsverhandlungen

Die Fachunterhändler von CDU/CSU und SPD haben sich geeinigt und einen Entwurf zur Rüstungsexportpolitik einer künftigen großen Koalition vorgelegt. "Mehr Transparenz" werde es geben, kündigt die SPD per Pressemeldung an und die Rückkehr zu einer restriktiven Auslegung der Rüstungsexportrichtlinien. Die...

Militärische Logik und US-Pädagogik

Der Westen hat ein Problem. Amerika, genauso wie die Europäer. Beide führen immer häufiger Kriege, für die es keine ausreichende oder kaum eine Rechtsgrundlage gibt. An deren Ende steht meist keine stabile Nachkriegsordnung. Der Westen agiert als Ordnungsmacht, schafft aber...

Militärschlag gegen Atomverhandlung

Die bevorstehende Bestrafung des Assad-Regimes wird die Verhandlungen mit dem Iran zurückwerfen. Dieser Aspekt wird in der Debatte unterbelichtet. Von Otfried Nassauer....

Saudi Arabien goes NATO

Mit Saudi Arabien hat Ende 2012 erstmals ein arabisches Land einen Sitz in einer NATO-Agentur erhalten. Das geht aus einer Mitteilung der Eurofighter GmbH hervor. Als guter Kunde europäischer Kampfflugzeuge erhielt das autokratisch regierte Königreich einen Sitz im Gemeinsamen Lenkungsausschuss...

Abstürzende Aufklärer

Das Eurohawk-Desaster ist nicht das erste seiner Art. Bisher mussten drei militärische Großvorhaben der geheimnisumwitterten signalerfassenden Aufklärung abgebrochen werden. 1973, 1993 und 2013 - alle 20 Jahre eines. Ein Deja vu der besonderen Art. Von Otfried Nassauer....

Boxer - Exporte durchboxen?

Ende November wurde dem SPIEGEL eine brisante Information zugespielt: Der Bundessicherheitsrat, ein geheim tagender Kabinettsausschuss, hatte sich mit einer heiklen Rüstungsexportanfrage aus der Industrie befasst. Diese wollte wissen, ob der modernste Radpanzer der Bundeswehr, der GTK-Boxer, auch in das autokratisch...

Symbolpolitik und die Solidarität - Patriot-Raketen für die Türkei

Nun also ist es offiziell: Die Türkei hat die NATO um die Stationierung von modernen Patriot-Luftverteidigungssystemen zur Raketenabwehr an der türkisch-syrischen Grenze gebeten. Deutschland, die Niederlande und die USA wollen dieser Bitte nachkommen. Das Bündnis hat grünes Licht signalisiert, so...

Erhöhtes Unfallrisiko? - Taktische US-Atomwaffen in Europa

Steadfast Noon ist ein kleines, ungewöhnliches NATO-Manöver: 2011 fand es zuletzt im niederländischen Volkel statt. Kampflugzeuge aus Deutschland, Italien, der Türkei und anderen NATO-Staaten kamen zu Besuch. Es gibt so gut wie keine Öffentlichkeitsarbeit. Der wichtigste Teil der Luftwaffenübung findet...

Waffenlieferungen als Instrument der Außen- und Sicherheitspolitik?

Seit etwas mehr als einem Jahr machen deutsche Rüstungsexportgeschäfte immer wieder Schlagzeilen. Mal geht es um Hunderte von Leopard-Panzern für Saudi-Arabien, Katar oder Indonesien, mal um Fregatten und eine Fabrik für Fuchs-Panzer, die nach Algerien geliefert werden sollen. Es geht...

Die Nuklearwaffen der USA in Europa: Doch kein Ende in Sicht?

Die NATO kann sich nicht entscheiden und entscheidet sich doch. Soll sie künftig auf die US-Nuklearwaffen in Europa verzichten? Bei den zwei Gipfeltreffen in Lissabon 2010 und Chicago 2012 konnte kein Konsens erzielt werden. Bleibt es dabei, könnte die Allianz...

Kostenexplosion: Die B61-12 soll 10 Milliarden Dollar kosten

Das größte Atomwaffen-Modernisierungsvorhaben der USA seit mehr als 30 Jahren - die Entwicklung der Atombombe B61-12 - wird viel teurer als geplant. Die zuständige National Nuclear Security Administration (NNSA) musste gegenüber Kongressabgeordneten kürzlich zugeben, dass sich ihre Kostenschätzung für das...

Die Zukunft der Atomwaffen in Europa - Weichenstellungen

Derzeit werden Weichen gestellt. Weichen, die darüber entscheiden, ob der Zug in den kommenden Jahren weiter in Richtung nukleare Abrüstung in Europa fährt, oder ob 25 Jahre nach der strukturellen Trendwende durch den INF-Vertrag nukleare Rüstungsvorhaben wieder zu einem wichtigen...

Rüstungsexporte: Neues Außenwirtschaftsrecht

Das Wirtschaftsministerium hat im Juni 2012 die Referentenentwürfe für ein neues Außenwirtschaftsgesetz (AWG) und eine neue Außenwirtschaftsverordnung (AWVo) vorgelegt. Diese Dokumente enthalten schon bisher einen Großteil der rechtlichen Regeln für den Rüstungsexport und sollen novelliert werden. Mitte Juli 2012 will...

Das zweite Geheimnis der Dolphin-U-Boote

Ein langjähriges Rätsel kann als gelöst gelten: Die Dolphin-U-Boote, mit denen Deutschland die israelische Marine ausstattet, sind mit einem neuartigen Ausstoßsystem für Torpedos und Flugkörper ausgestattet. Es erlaubt den Ausstoß weitreichender Marschflugkörper mit nuklearem Sprengkopf. Von Otfried Nassauer....

Das sechste U-Boot - Ein deutscher Rüstungsexport in der Solidaritätsfalle

Am 21. März 2012 unterschrieben Deutschland und Israel in Berlin den Vertrag über die Lieferung eines sechsten Dolphin-U-Bootes. Das Boot hat einen von der Außenluft unabhängigen Brennstoffzellenantrieb, eine Reichweite, die längere Operationen in der Arabischen See erlaubt und könnte von...

Das Geschäft mit den Waffen: Wie die Rüstung trotz Krise boomt

Wie groß muss eigentlich die Krise bei den Staatsfinanzen noch werden, bis es in den westlichen Industriestaaten zu Einschnitten bei der Rüstung kommt? Schließlich müsste man - wenn man konsequent wäre - auch an der Rüstung sparen, um die Staatsverschuldung...

"How much is enough?"

Der radikalste Vorschlag: 300 bis 400 aktive Waffen. Doch je niedriger die Zahl der erlaubten Atomwaffen, umso bedrohter fühlt sich Russland. Kommentar von Otfried Nassauer....

Die Lizenz zum Angriff im Netz

Ein Krieg via Internet wird wahrscheinlicher. Der amerikanische Kongress hat den Präsidenten der USA per Gesetz ermächtigt, "offensive Cyber-Operationen" durch das Verteidigungsministerium durchführen zu lassen, um "unsere Nation, Alliierte und Interessen" zu verteidigen. Für die offensive Kriegführung im Netz sollen...

Atomwaffenstandort Büchel

Der Fliegerhorst Büchel in der Eifel beheimatet das Jagdbombergeschwader 33 "Boelke" der Bundeswehr. Die beiden fliegenden Staffeln des Geschwaders sind seit den achtziger Jahren mit dem zweisitzigen Jagdbomber Tornado IDS ausgerüstet und werden im Kriegsfall zum Luftangriff eingesetzt. Der besonders...

Neuorientierung in der Sicherheitspolitik - Wie die Anschläge vom 11. September die westlichen Demokratien verändert haben

Die Terroranschläge in New York und Washington kosteten annähernd 3.000 Menschen das Leben. US-Präsident George W. Bush reagierte noch am Abend des 11. September mit der ihm eigenen Deutlichkeit: "Wir werden keinen Unterschied machen zwischen den Terroristen und denen, die...

Deutsche Finanzhilfe für Israels sechstes Dolphin-U-Boot

Die Bundesregierung hat im Haushaltsentwurf 2012 Vorsorge getroffen, um Israel bei der Beschaffung eines sechsten Dolphin-U-Bootes zu helfen. Das erfuhr der SPIEGEL am Rande eines Besuchs von Verteidigungsminister de Maiziére in Israel. Im Kabinettsentwurf für den Einzelplan 60, Allgemeine Finanzverwaltung,...

Die NATO und Atomwaffen - eine unendliche Geschichte

Die nukleare Abschreckung und die atomaren Waffen gehören zu den ältesten Streitthemen der Allianz. Die Interessen und Positionen der Mitgliedstaaten sind unterschiedlich, teilweise sogar gegensätzlich. Ein Teil der Mitglieder hofft, dass die Rolle nuklearer Waffen weiter reduziert wird und die...

Mit Streumunition auf Taliban- und Terroristenjagd

Die Meldung war geheim und durfte nicht an Ausländer weitergegeben werden. Sie beschreibt, wie amerikanische Soldaten der Task Force 373 am 17. Juni 2007 versuchten, Abu Laith al Libi auszuschalten, einen Libyer, der al-Kaida zugerechnet wird. Er befand sich angeblich...

Wenig Abrüstung, viel Modernisierung

Die Zukunft der atomaren Waffen, die nukleare Abrüstung und Barack Obamas Vision einer atomwaffenfreien Welt beherrschten die Schlagzeilen der vergangenen Woche. Analysiert man den neuen Start-Vertrag und Obamas Konzept für die Nuklearpolitik seiner Regierung, den Nuclear Posture Review (NPR), so...

"Russland und die USA tricksen beim Zählen"

Seit drei Tagen gibt es eine neue US-Atomstrategie, seit gestern einen neuen Start-Abrüstungsvertrag. Dennoch ist der Sicherheitsexperte Otfried Nassauer vom Informationszentrum Bits in Berlin nur mäßig begeistert....

Eine Frage der Zählweise

Barack Obama und Dmitri Medwedew klopfen sich auf die Schultern. Nach einem Jahr harter Verhandlungen haben die USA und Russland ein neues Abrüstungsabkommen über strategische Atomwaffen ausgehandelt: Den neuen START-Vertrag. Am 8. April soll er von den Präsidenten feierlich in...

Atomwaffen in Europa - Abrüstung oder Umrüstung?

CDU/CSU und FDP haben es in ihrem Koalitionsvertrag festgeschrieben: Die letzten Atomwaffen sollen aus der Bundesrepublik abgezogen werden. Nach Konsultationen im Bündnis und im Rahmen der Diskussion über eine neue NATO-Strategie. Was wird aus dieser Vereinbarung? Und unter welchen Vorzeichen?...

Wo die Bomben wirklich liegen

Seit Jahrzehnten halten die Nato-Staaten streng geheim, wo Atomwaffen gelagert werden. Tauchen Informationen auf, werden sie weder bestätigt noch dementiert. Das "neither confirm nor deny" ist auch in den Anweisungen für Pressesprecher verankert. Trotz aller Gerüchte und wissenschaftlicher Erkenntnisse -...

"Bombspotter" in Belgien: Ausflug ins US-Atomwaffenlager

Belgische Aktivisten halten sich eine Stunde unbemerkt auf einer Luftwaffenbasis auf, drehen darüber ein Video und laden es bei Youtube hoch. Eine Blamage für die Nato. Von Otfried Nassauer.  ...

Israel will Geld für deutsche Kriegsschiffe

Benjamin Netanjahu, Israels Regierungschef und sein Verteidigungsminister Ehud Barak wollen in Deutschland ein sechstes Dolphin-U-Boot und möglicherweise auch zwei hochmoderne Raketenabwehrkorvetten bestellen. Ein Milliardengeschäft für die deutsche Marineindustrie. Doch das devisenschwache Land kann die teuren Kriegsschiffe alleine nicht bezahlen. Seit...

Die umzingelte Regierung

Der Airbus-Chef setzt die Pistole auf die Brust der Auftragsländer: Entweder mehr Geld oder kein Transportflugzeug. Da Deutschland keine Alternativen anerkennt, muss es zahlen. Von Otfried Nassauer....

Barack Obama zwischen Vision und Realpolitik

Als Barak Obama am 5. April 2009 in Prag die Vision einer Welt ohne Atomwaffen wiederbelebte, sprach er zwei Gedanken aus, die in seinem ersten Jahr im Weißen Haus einen veritablen Glaubenskrieg im eigenen Land heraufbeschwören sollten. Von Otfried Nassauer....

Ein denkwürdiger Donnerstag

Eigentlich wollte der Bundestag am Donnerstag nur über die Verlängerung der Auslandseinsätze der Bundeswehr debattieren. Über UNIFIL, OEF und ISAF. Über die richtige Afghanistan-Strategie für die Zukunft. Doch dann kam alles ganz anders. Die Debatte begann mit einem Paukenschlag. Von...

Taktische Atomwaffen in Deutschland - Abzug nur noch eine Frage der Zeit?

Es war eine gelungene Überraschung. In ihrem Koalitionsvertrag verkündeten CDU/CSU und FDP, die neue Bundesregierung werde sich im Zusammenhang mit der Überprüfung des Atomwaffensperrvertrags und der Überarbeitung der NATO-Strategie 2010 "im Bündnis sowie gegenüber den amerikanischen Verbündeten dafür einsetzen, dass...

Mit Sprengkraft: Washington plant die Modernisierung von Atomwaffen - Berlin wünscht deren Abzug

US-Präsident Barak Obama wirbt für die Vision einer atomwaffenfreien Welt. Trotzdem werden die USA im Haushaltsjahr 2010 mindestens 32,5 Millionen US-Dollar investieren, um zu untersuchen, wie atomare Fliegerbomben des Typs B61 modernisiert werden können. Waffen dieses Typs lagern im Rahmen...

Neue Koalition: "Tauschen Atomwaffen gegen Wehrpflicht"

Koalitionsverhandlungen sind eine Form des "do ut des". Das belegt auch der Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und FDP. Beide Parteien mussten geben, damit ihnen gegeben wurde. Der FDP wurde gegeben, dass sie sich mit ihrer Forderung durchsetzen konnte, die verbliebenen Nuklearwaffen...

Kaukasus-Krieg mit vielen Verlierern

Vor einem Jahr waren aller Augen auf Peking gerichtet. Mit einem gigantischen Feuerwerk wurden am 8. August 2008 die olympischen Sommerspiele eröffnet. Aller Augen? Nein, denn Michail Saakaschwili, der Präsident Georgiens, zwang Peking-Besucher wie Wladimir Putin und George W. Bush...

Vision Null

Barack Obama hat die Vision einer besseren Zukunft. Sein politisches Gestaltungsprinzip ist die Hoffnung. Kaum etwas unterscheidet ihn deutlicher von seinem Vorgänger, George W. Bush. Dessen politisches Gestaltungsprinzip war die Angst. Er weckte Ängste, um dann Sicherheit vor den Bedrohungen...

Der Trend geht zum Leasing - auch beim Militär

Knappe Budgets zwingen Armeen zu neuen Ideen. Wo das Geld für den Kauf modernster Waffen und Systeme nicht reicht, werden diese eben geleast. Vom großen Interesse an Drohnen profitiert vor allem die israelische Industrie. Von Otfried Nassauer....

Atom-U-Boote: Langsam, leise, unberechenbar

Atom-U-Boote sollen sich nicht aufspüren lassen - das erklärt möglicherweise die Kollision im Atlantik. Ein französisches und ein britisches U-Boot mit radioaktiven Sprengköpfen sind vor kurzem zusammengestoßen. Von Otfried Nassauer....

60 Jahre und (k)ein bisschen weise? Über die Zukunft der NATO

Die NATO wird 60 und natürlich will sie sich gebührend feiern. Auf einem Doppelgipfel im französischen Strasbourg und im deutschen Kehl soll die Allianz ungebrochene Vitalität demonstrieren. Mit Barak Obama, dem neuen Präsidenten der USA - so die Hoffnung -...

Der unsichtbare Dritte - Deutsche Rüstungstechnik im Gaza-Einsatz

Deutschland hat mit den tödlichen Waffen im Gaza-Krieg scheinbar wenig zu tun. "Made in Germany" steht auf keiner dieser Waffen. Und doch steckt deutsche Rüstungstechnologie in israelischen Waffen, die in diesen Wochen im Gaza-Krieg zum Einsatz kam. Von Otfried Nassauer....

Rüstungsexport weltmeisterhaft

Monate zu spät legt die Bundesregierung ihren Rüstungsexportbericht 2007 vor. Tendenz: stark steigend. "Made in Germany" steht häufiger im Innenleben der Waffen als auf der Außenhaut. Von Otfried Nassauer....

USA-Raketenabwehr: Moskau hat allen Grund, beunruhigt zu sein

Das Raketenabwehrprogramm der USA sorgte in den vergangenen Jahren für allerlei politische Divergenzen insbesondere mit Russland. Auch nachdem die Stationierungsabkommen mit Polen und Tschechien klar sind, bleibt der Unmut gegen diese neue Spirale des Wettrüstens groß. Zumal inzwischen neue technische...

Veraltete Atomwaffen? Modernisierungspläne der US-Streitkräfte sind gescheitert

Vor acht Jahren wurde George W. Bush Präsident. Ganz oben auf seiner Agenda stand die Außen- und Sicherheitspolitik. Unter seiner Regierung sollte Amerika, die einzig verbliebene Supermacht, noch stärker werden. Er versprach, die Führungsrolle der USA auf Jahrzehnte abzusichern. Potenzielle...

Mercedes-Lkw für Georgiens Raketenwerfer

Georgiens moderne Raketenwerfer können Streumunition verschießen - eine Gefahr für Zivilisten. Montiert sind sie auf Mercedes-Benz-Lkws. Dies bedeutet ein Glaubwürdigkeitsproblem für Berlin, das Vorreiter beim Verbot von Streumunition sein will. Von Otfried Nassauer....

Tornado-Piloten zwischen Befehl und Völkerrecht

Tornado-Piloten auf dem Fliegerhorst Büchel lernen, wie man Atombomben abwirft. Deren Einsatz ist der Bundeswehr aber nach Ansicht vieler Völkerrechtler verboten. Das sagt auch das Verteidigungsministerium in einer offiziellen Anweisung. Im Ernstfall hätten die Piloten den Schwarzen Peter. Von Otfried...

Letztes Gefecht oder letztes Geleit? Die deutsche Debatte um die nukleare Teilhabe in der NATO

Im deutschen Bundestag plädieren Grüne, FDP und Linkspartei für einen Abzug der letzten etwa 20 Nuklearwaffen, die in Deutschland noch gelagert werden. Die politisch und rechtlich umstrittene Nukleare Teilhabe soll aufgegeben werden. In deren Rahmen stellt die Bundeswehr Flugzeuge und...

Es geht auch ohne nukleare Teilhabe

Thomas Kossendey hatte es nicht leicht. Vergangene Woche musste der Parlamentarische Staatssekretär im Verteidigungsministerium dem Bundestag erklären, was nur schwer zu erklären ist. Warum halten sein Minister und die CDU an der Lagerung atomarer Waffen in Deutschland fest? Warum müssen...

Europa ist nicht so friedliebend

George W. Bush hat das erste Jahrzehnt des neuen Jahrtausends geprägt wie kein anderer - etwa bei den Rüstungsausgaben. Allein 2007 gaben die USA 547 Milliarden Dollar für Rüstung aus. Das sind 45 Prozent der Weltrüstungsausgaben. Doch so friedliebend, wie...

Vor dem NATO-Gipfel in Bukarest

Für den amerikanischen Präsidenten, George W. Bush, ist es der letzte NATO-Gipfel. Im Januar 2009 endet seine Amtszeit. Große Initiativen kann er nicht mehr starten. Viele warten bereits auf seinen Nachfolger. Allenfalls kann Bush versuchen, noch einmal Duftnoten zu setzen....

Atomstreit mit Iran

Im November letzten Jahres warteten die amerikanischen Geheimdienste mit einer handfesten Überraschung auf. In einer gemeinsamen Bewertung hielten sie öffentlich fest: Der Iran hat kein aktives militärisches Nuklearprogramm. Das schien deutlich. Eine heftige Ohrfeige für Präsident Bush und seine konfrontative...

Pläne für den Notfall

Wie die USA verhindern wollen, dass pakistanische Atomwaffen in die Hände von Fundamentalisten fallen. Von Otfried Nassauer....

Abrüstungsverträge, ein Auslaufmodell?

Der 8. Dezember 1987 ist ein historisches Datum. An diesem Tag unterzeichneten Michail Gorbatschow, damals Generalsekretär der sowjetischen KPdSU, und Ronald Reagan, der Präsident der USA, den INF-Vertrag. Es war der erste Vertrag, der die Supermächte des Kalten Krieges zu...

Erinnerung an die Balkan-Krise 1914? Pulverfass Naher und Mittlerer Osten

Die Lage im Nahen und Mittleren Osten wird immer verworrener. Sie erinnert an die Situation auf dem Balkan im Jahr 1914. Eine wachsende Zahl von Akteuren läuft mit brennender Lunte um ein riesiges Pulverfass, das vom Mittelmeer im Westen bis...

"Russland will Europa zur Entscheidung zwingen"

Interview mit Otfried Nassauer zu Putins Drohung, aus dem INF-Vertrag zur atomaren Abrüstung auszusteigen, zu Russlands Stärke in der internationalen Politik und zu den Möglichkeiten, die amerikanischen Pläne zur Raketenabwehr zu durchkreuzen....

Iran gefährlicher als der Irak?

Washington hat im Streit mit dem Iran eine zweite Front eröffnet. Es geht jetzt nicht mehr allein um Teherans Atomprogramm. Der US-Präsident persönlich hat dies deutlich gemacht. Vor amerikanischen Kriegsveteranen bezeichnete George W. Bush Ende August den Iran als eine...

Nach dem Abzug der US-Atomwaffen aus Ramstein: Ende der Nuklearen Teilhabe der Bundeswehr?

52 Jahre nach der Stationierung der ersten Atomwaffen in Deutschland ist die Bundesrepublik fast wieder nuklearwaffenfrei. Nach dem Abzug von etwa 130 atomaren Bomben aus Ramstein gibt es in Deutschland nur noch ein einziges Atomwaffendepot. In Büchel lagern jetzt die...

Vom Wort zur Tat

Russland hat den Vertrag über Konventionelle Streitkräfte in Europa ausgesetzt. Von Otfried Nassauer....

Keine Atomwaffen mehr in Ramstein

Das größte Atomwaffenlager der USA in Europa auf dem US-Luftwaffenstützpunkt Ramstein in Rheinland-Pfalz ist wohl leer. In Deutschland gibt es damit nur noch einen Atomwaffenstandort - den Fliegerhorst Büchel - mit dem deutschen Jagdbombergeschwader 33. Das belegt eine neue Dienstvorschrift...

Putins letzte Schlacht

Der Streit zwischen Russland und den USA um ihre geplanten Raketenabwehrsysteme in Osteuropa ist Teil eines grundsätzlichen Konflikts: Ist der Westen bereit, Russland mitentscheiden zu lassen? Der Ton wird schärfer: Ein Jahr vor den russischen Präsidentschaftswahlen manifestiert Wladimir Putin Russlands...

Das Ende der Abrüstung

Wladimir Putin irritiert die NATO. Immer deutlicher kritisiert der russische Präsident die Sicherheitspolitik des Westens. So mancher im Westen fürchtet deshalb eine neue Eiszeit oder - wie Außenminister Steinmeier - eine "Spirale des Misstrauens" zwischen Russland und dem Westen. Die...

Scharfe Warnung vor Washingtons Atomwaffenplänen

Das US-Vorhaben, das eigene Atomwaffenarsenal zu modernisieren, löst international große Sorgen aus. Damit ist die nukleare Rüstungskontrolle gefährdet, mahnt eine Studie im Auftrag des Pentagon. Von Otfried Nassauer....

Russische Perspektiven

Putin droht aus dem KSE-Vertrag auszusteigen, der das Militär-Gleichgewicht in Europa regelt. Warum? Von Otfried Nassauer....

U-Boote für Pakistan?

"Was schwimmt, geht", sagt ein Diktum über die deutsche Rüstungsexportpolitik, das auf den ehemaligen Bundesaußenminister Hans Dietrich Genscher zurückgehen soll. "Wenn's schwimmt, braucht die Bundesregierung nicht nachzudenken." So lautet heute scheinbar der Leitsatz für die Praxis des deutschen Rüstungsexports. Deutsche...

Afrika im Visier? USA gründen Militärkommando AFRICOM

Um ihren globalen Machtanspruch durchsetzen zu können, wollen die USA notfalls jederzeit überall in der Welt auch militärisch intervenieren können. Jede Region der Welt ist einer bestimmten Kommandobehörde zugeteilt. Bisher ist der US-Befehlshaber für Europa auch für große Teile Afrikas...

Das Raketenabwehrbündnis

Beim Streit um das US-Antiraketensystem in Polen und Tschechien geht es auch um die Zukunft der Nato: Ist sie mehr als nur ein willfähriges Organ der nationalen US-Politik? Von Otfried Nassauer....

Ein US-General mit dem Musterkoffer

Die USA haben in den letzten Monaten die Pläne für ihr Raketenabwehrsystem in Polen und Tschechien überarbeitet. Die neue Architektur hat neue politische Argumente zur Folge. Das machte der Berlin-Besuch des Chefs der US-amerikanischen Raketenabwehr, General Henry Obering, deutlich. Ab...

Der Ruf nach Energiesicherheit - Herausforderung für eine neue Sicherheitspolitik?

Was wäre, wenn die Energiepolitik als wesentlicher Bestandteil einer erweiterten Sicherheitspolitik betrachtet würde? Wenn sie als Gestaltungsmittel der Sicherheitspolitik eingesetzt würde? Wenn Investitionen in Energiespartechnologien und erneuerbare Energien als Investitionen in die Sicherheit und Souveränität eines Staates betrachtet würden? Der...

Das Atomprogramm des Irans - Zwischen Diplomatie und militärischer Option

Der Streit um das iranische Atomprogramm geht weiter. Otfried Nassauer, Leiter des Berliner Informationszentrum für Transatlantische Sicherheit - BITS, nimmt zu vier Punkten aktualisierend Stellung: erstens, zum Stand des iranischen Atomprogramms; zweitens zum Stand der Bemühungen, den Iran zum Einlenken...

Putins Ärger über USA verständlich

Otfried Nassauer, Direktor des Informationszentrums für Transatlantische Sicherheit, hält die amerikanischen Pläne für ein Raketenschutzschild in Osteuropa für voreilig. "Da werden Milliarden investiert für etwas, wo noch nicht klar ist, ob es die Bedrohung, gegen die es errichtet wird, je...

Von der Parlaments- zur Regierungsarmee? Nach der Kabinettsentscheidung über die Tornado-Aufklärer

So mancher in Bundesregierung und Regierungsfraktionen hätte den Beschluss zur Entsendung deutscher Aufklärungsflugzeuge vom Typ Tornado nach Afghanistan am liebsten bereits Ende Dezember gefasst, und zwar ohne Beteiligung des Bundestages. Doch das klappte nicht. Der Auftrag der Bundeswehr in Afghanistan...

Das Orakel von München

Es ist wie ein Ritual: Seit über 40 Jahren pilgert die sicherheitspolitische Elite des Westens Anfang Februar nach München. Treffpunkt ist der Bayerische Hof, ein altehrwürdiges Nobelhotel. Anlass ist die Wehrkundekonferenz. Heute heißt sie Sicherheitskonferenz. München ist für Sicherheitspolitiker das,...

Interview zum iranischen Atomprogramm

Der Westen misst mit zweierlei Maßstäben und Iran hätte mehr zur Klärung offener Fragen bei seinem Atomprogramm beitragen können meint Otfried Nassauer in einem Interview mit der Iranischen Rundfunk....

Zu große Erwartungen?

Die deutsche EU- und G-8-Präsidentschaft ist Chance und Risiko zugleich. Sie kann auf sicherheitspolitischem Gebiet genutzt werden, strategische Neuansätze oder Korrekturen politisch auf den Weg zu bringen. Es besteht aber auch das Risiko, an dieser Aufgabe zu scheitern. Das wirft...

Aufklärung tut Not

Das Verteidigungsministerium überraschte die Öffentlichkeit in diesem Jahr mit einem besonderen Weihnachtsgeschenk. Am 20. Dezember erklärte der Ministersprecher Thomas Raabe vor der Bundespressekonferenz: Von der NATO sei ein vertraulicher Brief eingegangen, in dem die Bundesrepublik aufgefordert werde, sechs Tornado-Aufklärungsflugzeuge für...

Gefangen in der Irak-Falle

Die politisch wichtigen Kernpunkte des Baker-Hamilton-Reports zum Ausstieg aus dem Irak werden wohl kaum Einfluss auf die Politik der USA bekommen. Ernsthafte Initiativen zu einer konstruktiven Einbeziehung des Irans und Syriens in die Stabilisierung des Iraks wird es eher nicht...

"Da wird nicht alles einfacher"

Die Machtverschiebungen in den USA zugunsten der Demokraten werden nach Einschätzung Otfried Nassauers, Direktor des Zentrums für transatlantische Sicherheit in Berlin, deutliche Veränderungen im europäisch-amerikanischen Verhältnis nach sich ziehen. Europa müsse angesichts einer stärkeren multilateralen Ausrichtung der US-Politik eigene strategische...

NATO-Operation in Afghanistan - Droht am Hindukusch ein zweites Irak?

Deutsche Medien berichten regelmäßig über das Scheitern Washingtons im Irak. Nicht selten sogar mit schadenfrohem Unterton und versteckten oder offenen Ratschlägen, Washington solle endlich aus den Fehlern der Vergangenheit lernen und eine neue Strategie für den Wiederaufbau des Iraks entwickeln....

Interview zum iranischen Atomprogramm

Otfried Nassauer geht in einem Interview mit dem deutschen Programm des Iranischen Rundfunks ein auf Fragen zum iranischen Atomprogramm, zu möglichen Sanktionen gegen Iran, nach der Verantwortung der bisherigen Atommächte, die ihren Abrüstungsverpflichtungen nicht ausreichend nachgekommen sind, für die gegenwärtige...

Sprengsatz für die Zukunft

Die USA planen eine neue Generation nuklearer Waffen - und stellen so den Atomwaffensperrvertrag infrage. Von Otfried Nassauer....

Das neue Weißbuch - Der nächste Versuch

Die Diplomaten des Auswärtigen Amtes haben offensichtlich den Entwurf des Verteidigungsministeriums für ein neues Weißbuch gründlich bearbeitet. Auf der Suche nach versteckten politischen Sprengsätzen und Minen blieb kaum ein sicherheitspolitisch wichtiger Absatz des Entwurfes unberührt. Das zeigt die Lektüre des...

Zu Wasser, zu Lande und in der Luft - Die deutsch-israelische Rüstungskooperation

Die israelische Luftwaffe bombardierte Ziele im Libanon. Die israelische Armee rückte in libanesische Ortschaften und Städte ein, die sie für Hisbollah-Hochburgen hielt. Die israelische Marine blockierte das Land zur See. Bei all diesen Operationen kam Militärtechnik "Made in Germany" zu...

Bundeswehr-Mission im Nahen Osten

Der Bundestag hat mit großer Mehrheit dem Bundeswehreinsatz vor der Küste Libanons zugestimmt. Das robuste Mandat für bis zu 2.400 Soldaten läuft bis Ende August nächsten Jahres. Jeder ahnt: Der Einsatz wird länger dauern. Möglicherweise viele Jahre. Ein "Einsatz historischer...

Erneuerbare Energien als sicherheitspolitische Investition

Noch finden die Diskussionen über Sicherheitspolitik und erneuerbare Energien meist auf zwei verschiedenen Planeten statt. Was aber würde passieren, wenn diese beiden Debatten einmal zusammengeführt würden? Könnten sie einander befruchten? Die Kräfteverhältnisse in einem oder gar in beiden Bereichen konstruktiv...

Fünf Jahre nach den Anschlägen vom 11. September - Westen ohne Konzept für asymmetrische Konflikte?

Der Krieg gegen den Terrorismus oder gegen "gewalttätige Extremisten" kann weiter eskalieren. In den USA drängen vor allem Neokonservative darauf, endlich auch gegen Syrien und den Iran militärisch vorzugehen. Nur dann verliere der islamistische Terrorismus seine wichtigsten Unterstützer. Israel drängt...

Die U-Boote für den Krieg

Setzt Israel - wie jüngst im Libanon - Streitkräfte ein, so kommt meist auch deutsche Wehrtechnik zum Einsatz. Neben den USA, die in großem Umfang Militärhilfe bereitstellen und der eigenen, leistungsfähigen Rüstungsindustrie ist Deutschland für Israel ein wichtiger Lieferant. Die...

Amerika plant die Atomwaffen der Zukunft

Die USA treiben die Entwicklung nuklearer Bomben intensiv voran - bereits Ende des Jahres soll über Entwürfe entschieden werden. Von Otfried Nassauer....

Die israelische Kriegführung im Libanon

Die israelische Kriegführung im Libanon hatte neben der Schwächung der Hisbollah zum Ziel, eine Wiederbesiedlung der Orte im Süden zu erschweren. Das sagt Otfried Nassauer, Leiter des Berliner Informationszentrums für Transatlantische Sicherheit....

Der neue Feind der Libanesen

Die Waffen schweigen in Libanon. Aber zivile Opfer gibt es auch in der Feuerpause. Denn die israelische Armee hat offenkundig Waffen eingesetzt, durch die hochexplosive Streumunition zurückblieb. Die Waffenruhe im Libanon war gerade erst in Kraft getreten, als sich bereits...

Internationale Friedenstruppen: Arbeiten auf dem kleinsten gemeinsamen Nenner

Vor allem die Autorität der UNO muss gestärkt werden, damit internationale Friedenstruppen in Zukunft erfolgreicher arbeiten könnten. Darüber hinaus bedarf es klarer Kriterien, welche Friedenseinsätze man machen will und welche nicht. Dazu gehört oft auch, dass die Einsätze nicht nur...

Vorsprung mit deutscher Technik

Das LTDS ist ein Prunkstück deutscher Ingenieurskunst und verantwortlich dafür, dass der Kampfpanzer "Leopard 2" besser trifft als alle Konkurrenten. Selbst bei voller Fahrt und im holprigen Gelände sorgt es dafür, dass die Kanone genau auf das angepeilte Ziel gerichtet...

Neuordnung im Pulverfass

Der Krieg in Libanon ist Teil der größeren Auseinandersetzung um die künftigen Machtstrukturen im Nahen und Mittleren Osten. Das hat er mit der Intervention der USA in Irak und mit dem Streit um das iranische Atomprogramm gemeinsam. Seit Monaten wurde...

Renaissance der Atomwaffen? Deutschland und die neue NATO-Nuklearpolitik

Im nächsten Jahrzehnt veralten große Teile des nuklearen Arsenals der NATO. Trägerflugzeuge wie der Tornado und die F-16 erreichen das Ende ihrer technischen Lebensdauer. Die nuklearfähigen Tornados der Bundeswehr im rheinland-pfälzischen Büchel etwa sollen ab 2012 außer Dienst gestellt werden....

Präventiver Einsatz der Bundeswehr?

Minister Jung plädiert für einen erweiterten Verteidigungsbegriff, der sich in der politischen Praxis als äußerst flexibel interpretierbar erweisen kann. Er schafft große neue Grauzonen. Mit ihm könnten z.B. letztlich auch Interventionen rund um den Globus begründet werden. Einsätze, bei denen...

Bombe unter dem "Wolf"

Auf Wunsch Washingtons wird der NATO-Einsatz in Afghanistan ausgeweitet. Die USA wollen ihre Präsenz auf rund 10.000 Soldaten reduzieren und auf Anti-Terroreinsätze konzentrieren. Am 1. Juni übernahm deshalb die Bundeswehr das Kommando über die Stabilisierungstruppen der NATO (ISAF) im Norden....

Für ein Verbot aller Atomwaffen

"Waffen des Terrors" - so heißt ein Bericht über Massenvernichtungswaffen, den UN-Generalsekretär Kofi Annan jetzt überreicht bekam. Auf 227 Seiten präsentiert eine internationale Experten-Kommission unter Leitung von Hans Blix das Ergebnis mehr als zweijähriger Arbeit. Blix warnt: Solange auch nur...

Mehr als ein militärisches Experiment? Vor der gigantischen Testexplosion in der Wüste von Nevada

Fast 600 Tonnen konventioneller Sprengstoff sollen auf einen Schlag zur Explosion gebracht werden. Eine gewaltige Menge: 0,6 Kilotonnen - eine Maßeinheit, die sonst nur im Zusammenhang mit Nuklearwaffen auftaucht. Viel mehr als die größte konventionelle Waffe der USA, die "Mutter...

Wie gefährlich ist der Iran?

Wie gefährlich ist der Iran? Wie sollte die UN vorgehen? Welche Interessen verfolgen die USA/Israel/Europa? Interview mit Otfried Nassauer....

Kernenergie und Kernwaffen: Siamesische Zwillinge

Die Welt verbraucht immer mehr Energie. Öl und Gas sind endliche Ressourcen. Die Kernenergie steht möglicherweise vor einer Renaissance. Doch die zivile Nutzung der Kernenergie ist technologisch janusköpfig. Sie kann militärischen Zwecken dienen und zur Verbreitung von Kernwaffen führen. Mit...

Das Interesse hinter den Interessen

John Bolton hat eine Mission: Der Iran soll das schärfste Vorgehen des UN-Sicherheitsrats erfahren, das sich unter den gegebenen Umständen durchsetzen lässt. Sanktionen sollen so früh wie möglich auf die Tagesordnung kommen. Doch was will die Bush-Administration letztlich? Hofft sie,...

Iranische Atomkrise - Teheraner Spaltungsversuche oder Interesse an echtem Kompromiss?

Die USA schließen ein militärisches Vorgehen gegen den Iran nicht aus. Die Option, so betonen sie immer wieder, liegt auf dem Tisch. Die Planungen sind fortgeschritten. Gebe der Iran nicht vollständig nach, so sei man zum Handeln bereit. Aber Washington...

Das Atomprogramm des Irans

Otfried Nassauer, Leiter des Berliner Informationszentrums für Transatlantische Sicherheit (BITS), hat eine umfassende Studie verfasst zu den Hintergründen des iranischen Atomprogramms, den Verhandlungen mit der EU, Zukunftsoptionen und von Rahmenbedingungen für eine politische Lösung des aktuellen Konflikts. Eine BITS-Studie, die...

Transatlantische Wendemarke Iran

Mit dem Iran scheint Bundeskanzlerin Angela Merkel ihr außenpolitisches Thema gefunden zu haben. Scharfe und schärfste Töne gegenüber Teheran sind ihr ein Instrument, um die deutschen Beziehungen zu Washington zu verbessern und die Nato aufzuwerten. Das signalisierte ihr Auftritt während...

Der Iran kommt vor den Sicherheitsrat

Es zeigt sich erneut, dass Druck - der eine Lösung mit Gesichtsverlust für den Iran impliziert - in mittelöstlichen Konfliktmanagementstrategien Gegendruck und schnelle Eskalation provoziert. Der Iran gibt unter solchem Druck nicht nach und wird das auch künftig nicht tun....

Eskalation im Atomstreit mit dem Iran - Gewaltfreies Ende der Krise immer unwahrscheinlicher?

Was steckt hinter der raschen Eskalation im Atomstreit mit dem Iran, die den deutschen Außenminister Steinmeier veranlasste, vor einer “Militarisierung” des Denkens zu warnen? Geht es um die propagandistische Vorbereitung der Öffentlichkeit auf einen weiteren Waffengang? Sind die scharfen Töne...

Falsches Signal? Deutschland liefert modernste U-Boote an Israel

Dieser Tage werden ohne großes Aufsehen Rüstungsexporte gebilligt, die noch zu Beginn der Rot-Grünen Amtszeit höchst strittig gewesen wären. Der deutsche Rüstungsexport boomt und Schwarz-Rot wird es schwer haben, in die großzügigen Fußstapfen zu treten, die Rot-Grün hinterlassen hat. Die...

Rot-Grün fördert zum Abschied Atommacht Israel mit U-Booten

Kurz vor ihrem Abtritt hat Rot-Grün Israel zwei neue Dolphin-U-Boote zugesichert. Dabei ist es ein offenes Geheimnis, dass Israel gerne Nuklearwaffen auf U-Booten stationieren würde oder sogar schon stationiert hat. Für Deutschland ruft das ernste Probleme hervor: Wer auch nur...

Diplomatisches Fingerhakeln auf hohem Niveau

Es scheint, als rasten zwei Schnellzüge aufeinander zu. Keiner der Lokführer will als erster bremsen. Keiner scheint zu bemerken, dass die Strecke, auf der sie fahren, nur eingleisig ist. Diesen Eindruck erwecken derzeit der Iran und seine europäischen Verhandlungspartner beim...

Das Nein aus Teheran

Noch deutlicher werden Diplomaten wohl nur bei Kriegserklärungen. Europas Vorschlag im Streit um das Teheraner Atomprogramm sei “extrem lang, wenn es um die Forderungen an den Iran” gehe und “absurd kurz, soweit es die Angebote an den Iran” betreffe. Er...

US-Atomwaffen in Deutschland und Europa

Die USA lagern einen Teil ihrer aktiven Atomwaffen in Europa. Nach Schätzungen von Experten handelt es sich um rund 480 nukleare Bomben, der Typen B-61-3 und 4. Diese Waffen sind für NATO-Aufgaben und den Einsatz durch Jagdbomber der USA sowie...

Kein Konsens auf der Überprüfungskonferenz für den Atomwaffensperrvertrag - Weiterverbreitung von Nuklearwaffen nicht zu stoppen?

Das Ergebnis der Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrages ist mehr als dürftig. Erreicht wurde nämlich nichts. Die Regierung Bush dagegen wird mit dem Nicht-Ergebnis von New York gut leben können. Sie hat jede Kritik an ihren Nuklearwaffen und deren geplanter Modernisierung verhindert....

50 Jahre Nuklearwaffen in Deutschland

Jahrestage werden oft gefeiert - gerade, wenn es runde sind. In diesem Jahre wird die Bundeswehr 50, und die Bundesrepublik ist seit 50 Jahren Mitglied der NATO. 60 Jahre liegt der Sieg der Alliierten über das nationalsozialistische Deutschland zurück. 60...

Nukleare Abrüstung, Atomwaffensperrvertrag und Nukleare Teilhabe

Derzeit finden in New York äußerst schwierige Verhandlungen über die Zukunft des Atomwaffensperrvertrages statt. Diese enden am 27. Mai, also zwei Wochen vor einem möglichen Beschluss der NATO. Es droht eine verschenkte Gelegenheit, nukleare Nichtverbreitung und Abrüstung deutscherseits substantiell zu...

Atomwaffensperrvertrag - Oder: der nukleare Nichtverbreitungsvertrag (NVV)

Der nukleare Nichtverbreitungsvertrag (NVV - englisch: Non-Proliferation Treaty, NPT) ist der bedeutendste Vertrag zur Verhinderung der Weiterverbreitung nuklearer Waffen. Ihm sind seit Beginn der Unterzeichnungsmöglichkeit am 1. Juli 1968 bzw. dem Inkrafttreten im Jahr 1970 fast alle Staaten der Erde...

Taktische Atomwaffen als Weiterentwicklung der Artillerie?

Im März 1955 brachten die US-Streitkräfte ihre ersten atomaren Fliegerbomben in die Bundesrepublik. Zu Beginn des Jahres 1960 lagerten in Deutschland bereits 10 unterschiedliche Typen von Atomwaffen aus den USA. Jede einzelne dieser Waffen besaß eine größere maximale Sprengkraft als...

Umworbene Europäer - Die Erwartungen an den Bush-Besuch

Der Wechsel von der ersten zur zweiten Bush-Administration wirft die Frage auf, ob es zu wesentlichen Veränderungen in der amerikanischen Außen- und Sicherheitspolitik kommt. Das jedenfalls scheinen viele Politiker in Europa zu hoffen. Aus Washingtoner Sicht spricht alles dafür, Europa...

Das Risiko vorbeugender Militärschläge wächst

Im Gefühl andauernden Bedrohtseins werden in Israel strategische Erwägungen angestellt, wie feindlichen Allianzen oder Staaten, die wie Selbstmörder agieren könnten, abgeschreckt werden sollen. Israel möge mit präemptiven Schlägen, Raketen und Atomwaffen drohen, empfehlen international renommierte Rüstungsexperten vom “Projekt Daniel” Premier...

Afrika - Objekt der Begierde

Kaum Beachtung fand der Oberbefehlshaber der NATO, US-General James L. Jones, als er im vergangenen Jahr deutlich machte, dass die Terrorismusbekämpfung in Afrika immer wichtiger für das Bündnis werde. Genauso wenig Aufmerksamkeit fand seine Bemerkung, die NATO solle sich in...

Das zweite Nuklearzeitalter. Die künftigen strategischen Offensivkräfte der USA

Vor etwas mehr als einem Jahr beschloss die US-Regierung ihre Nationale Sicherheitsstrategie. Pläne, welche Waffen dafür genutzt werden sollen, erarbeitete nun das Defense Science Board. Das wichtigste Beratergremium des Pentagon setzt auf neue Atomwaffen und die Entwicklung einer Vielzahl konventioneller...

Neue Initiativen für eine Neue Weltordnung

Washington, so die Befürchtung, setzt auf eine Welt, in der das Recht des Stärkeren herrscht. Otfried Nassauer meint, wenn Weltordnungsfragen zur Debatte stehe, dann müsse es Aufgabe von Politik, Wissenschaft und sozialen Bewegungen sein, gemeinsam und in konstruktiver Konkurrenz Alternativen...

Die Verteidigungspolitischen Richtlinien - Fehlerhafter Kompass für die Bundeswehr?

Die Bundeswehr richtet sich dauerhauft auf weltweite Einsätze ein - bis hin zu aktiver Teilnahme an Kriegen. Mit dieser Zielsetzung will Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) den Umbau der Streitkräfte vorantreiben. Struck wird dazu voraussichtlich am 21. Mai 2003 neue “Verteidigungspolitische...

Die Rückkehr der Atomkrieger

Die US-Amerikaner stehen an der Schwelle zur Produktion neuer atomarer Waffen, so genannter Mini-Nukes, die vor allem Ziele tief in der Erde knacken sollen. Welche politische und militärische Strategie hinter dem Vorhaben steckt und wer diese Politik vorantreibt, hat Otfried...

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