Einträge aus Lebenshaus Schwäbische Alb, die getaggt sind mit 'Nukleare Teilhabe'

Tornado-Piloten sollen nukleare Teilhabe verweigern

Ein öffentlicher Appell aus der Friedensbewegung ruft die Tornado-Pilotinnen und -Piloten des Taktischen Luftwaffengeschwaders 33 dazu auf, nicht länger an der nuklearen Teilhabe mitzuwirken. Zur Zeit sind die Kampfjets in Nörvenich bei Düren stationiert, sonst in Büchel (Eifel). Büchel wird...

Atomwaffen unvereinbar mit den Menschenrechten

Nicht erst der Einsatz von Atomwaffen verletzt die Menschenrechte, sondern bereits die Doktrin der nuklearen Abschreckung. Das ergibt sich aus der "Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte", die vor 75 Jahren, am 10. Dezember 1948, von der Generalversammlung der Vereinten Nationen verabschiedet...

Meinungszensur: Medienhaus Aachen verweigert Abdruck friedenspolitischer Anzeige

Das Medienhaus Aachen hat mit Schreiben vom 13. und 16. November 2023 den Abdruck einer politischen Anzeige ohne Begründung abgelehnt. Die von zwei Mitgliedern der Friedensbewegung eingereichte Anzeige ruft die aktuell in Nörvenich bei Düren stationierten Tornado-Pilot*innen der Bundeswehr auf,...

Protest vor dem Bundesverfassungsgericht am 22. September 2023 um 11.55 Uhr

Unter dem Motto "Justitia aufwecken!" protestiert die bundesweite Kampagne "Büchel ist überall - atomwaffenfrei jetzt!" am 22.9.2023 ab "Fünf vor Zwölf" mit einer Performance, Redebeiträgen und Musik vor dem Bundesverfassungsgericht (BVerfG) in Karlsruhe gegen die Einbindung Deutschlands in die US-Atomkriegsstrategie,...

Der NATO-Gipfel in Vilnius setzt das nukleare Risiko fort

Die Staats- und Regierungschefs der NATO-Länder, die sich in einer Zeit eines beispiellosen nuklearen Risikos in Vilnius trafen, ergriffen keine Maßnahmen zur Verringerung der nuklearen Gefahren und gaben stattdessen ein Kommuniqué heraus, das den Einsatz von Atomwaffen weiterhin unterstützt. Von...

Kritik aus der Friedensbewegung: Bundesregierung muss nukleare Teilhabe aufgeben

Am 14. Juni 2023 hat die Bundesregierung ihre neue Nationale Sicherheitsstrategie¹ öffentlich vorgestellt. Die Kampagne "Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt" kritisiert die darin enthaltenen Aussagen zur Nuklearwaffen-Politik....

US-Friedensaktivist legt Beschwerde vor dem Europäischen Menschenrechtsgerichtshof gegen die Verurteilung wegen einer gewaltfreier Aktion gegen Atomwaffen ein

Die Kampagne "Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt" weist auf die Beschwerde eines US-amerikanischen Friedensaktivisten an den Europäischen Menschenrechtsgerichtshof hin. John LaForge, 67, gebürtig aus Duluth und langjähriger Co-Direktor der Watchdog-Gruppe Nukewatch in Wisconsin, wurde nach einem Go-In im Atomwaffenlager Büchel wegen...

Atomwaffen in Belarus verhindern - Nukleare Teilhabe in der NATO beenden!

Die Kampagne "Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt" verurteilt das Vorhaben Russlands, zukünftig Atomwaffen in Belarus zu stationieren. Die Präsidenten Putin und Lukaschenko hatten nach einer belarussischen Gesetzesänderung bereits im vergangenen Jahr entsprechende Vereinbarungen getroffen. Präsident Putin hat nun angekündigt, ein Lager...

"Wacht auf!"

Das "Bulletin of the Atomic Scientists" wurde 1945 nach den Atombombenabwürfen auf Hiroshima und Nagasaki von Atomwissenschaftlern gegründet, um Politiker*innen und die Öffentlichkeit über die Gefahren von Atomwaffen aufzuklären. 1947 führte das Bulletin die "Doomsday Clock" (Weltuntergangsuhr) ein, um zu...

US-Friedensaktivist geht für Proteste gegen US-Atomwaffen in Deutschland ins Gefängnis

Zum ersten Mal muss ein US-amerikanischer Friedensaktivist in Deutschland ins Gefängnis. John LaForge weigert sich, die gegen ihn verhängte Geldstrafe wegen Protesten (Go-In-Aktionen) - gegen die auf dem Bundeswehrstützpunkt Büchel (Eifel) stationierten US-Atomwaffen - zu zahlen. Er wurde vom Landgericht...

F-35-Kampfjets: Bündnis fordert Stopp der nuklearen Aufrüstung!

Die Friedensnobelpreisträger-Organisation IPPNW kritisiert die fehlende, demokratische Legitimation der F-35 und einen fordert sofortigen Kauf-Stopp. In einem gemeinsamen Brief an die Bundesregierung fordern 20 deutsche Nichtregierungsorganisationen ein Umdenken in der Atomwaffenpolitik Deutschlands. Mit Blick auf die nukleare Gefahr sei es...

NATO startet Atomkriegsmanöver "Steadfast Noon"

Am heutigen Montag (17.10.) startet die NATO erneut die Atomkriegsübung "Steadfast Noon", die alljährlich Mitte Oktober stattfindet. Diesmal soll sie zwei Wochen lang bis zum 30. Oktober durchgeführt werden. Die USA üben zusammen mit den europäischen nuklearen Teilhabestaaten den Einsatz...

US-amerikanischer Atomwaffengegner in Deutschland zu Gefängnis verurteilt

Der US-amerikanische Friedensaktivist John LaForge aus Luck, Wisconsin, wurde von einem deutschen Gericht zu 50 Tagen Gefängnis verurteilt, nachdem er sich geweigert hatte, 600 Euro Geldstrafe für zwei Verurteilungen wegen Hausfriedensbruchs zu zahlen. Er hatte an Protesten gegen die auf...

Haftantritt wegen Aktion gegen Atomwaffen - "Krieg zerstört Zukunft"

Am heutigen Mittwoch tritt der Bewegungsarbeiter und Leiter des Rechtshilfebüro Hamburg eine 30-tägige Ersatzfreiheitsstrafe in der JVA Billwerder/Hamburg an. Gemeinsam mit sechzehn weiteren Friedensaktivist*innen (Büchel17) aus ganz Deutschland hatte er am 30.4.2019 eine zweifache mit NATO-Draht verstärkte Einzäunung des Bundeswehr-Geländes...

30 Tage Ersatzfreiheitsstrafe - Ins Gefängnis für eine atomwaffenfreie Welt

Für sein Engagement gegen Atomwaffen wird der Bewegungsarbeiter Holger Isabelle Jänicke am 17. August 2022 eine 30-tägige Ersatzfreiheitsstrafe in der Justizvollzugsanstalt Billwerder/Hamburg antreten....

Friedensgruppen fordern von der Überprüfungskonferenz zum Atomwaffen-Nichtverbreitungsvertrag Verurteilung der nuklaren Teilhabe

Friedensgruppen fordern von der Überprüfungskonferenz zum Atomwaffen-Nichtverbreitungsvertrag in New York die Verurteilung der nuklearen Teilhabe in der NATO und die Verhinderung einer neuen Teilhabepraxis zwischen Russland und Belarus....

Atomwaffendoktrin in neuer NATO-Strategie ist gefährlich

Die Kampagne "Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt" kritisiert, dass die NATO in ihrem neuen "Strategischen Konzept 2022" die nukleare Abschreckung und damit die Bereitschaft zur Drohung mit und zum Einsatz von Atomwaffen bekräftigt. Die NATO will ihr globales Lagebild ausbauen und...

Deutschland bekräftigt seine Ablehnung des Atomwaffenverbots

Die Vertragsstaaten des UNO-Abkommens zum Atomwaffenverbot vereinbaren weitere Maßnahmen. Kein Nato-Staat ist daran beteiligt. Von Andreas Zumach....

Atomares Wettrüsten geht ungebremst weiter - Risiko für Atomwaffeneinsatz steigt

Das Stockholmer Friedensforschungsinstitut SIPRI warnt in seinem diesjährigen Bericht vor einem atomaren Wettrüsten. Das Netzwerk Friedenskooperative zeigt sich besorgt über diese neuen Entwicklungen. Auch wenn die Gesamtzahl der Atomwaffen der neun nuklear bewaffneten Staaten zwischen Januar 2021 und Januar 2022...

Nein zu 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr!

Mit einer Protestaktion demonstrierten am 10. Juni 2022 Aktivist*innen der ärztliche Friedensorganisation IPPNW, der katholischen Friedensbewegung pax christi und weiteren Friedens-, Entwicklungs- und Umweltorganisationen vor dem Bundesrat gemeinsam gegen die geplante Änderung des Grundgesetzes für die Einrichtung des 100 Mrd....

Die Lüge von den Rüstungs-Milliarden für "Frieden und Demokratie"

Diese Woche entscheidet der Bundestag darüber, die Militärausgaben auf dem von der Nato geforderten Weg der Hochrüstung auf neue Rekordhöhen hochzutreiben. Dies legitimierte Olaf Scholz in seiner ‚Zeitenwende‘-Rede mit dem Bild, die Nato verteidigt das Recht, die Demokratie und den...

Atomwaffenfrei-Kampagne fordert Nein zur 100 Milliarden-Aufrüstung

Die Kampagne "Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt" ruft die Abgeordneten des Bundestages auf, der geplanten Änderung des Grundgesetzes in Artikel 87a zu widersprechen. Die geplante Aufrüstung der Bundeswehr mit einem "Sondervermögen" von 100 Milliarden Euro widerspricht dem Friedensgebot der Verfassung. Die...

Keine schweren Waffen in die Ukraine - Gefahr eines Atomkrieges bannen!

Die Kampagne "Büchel ist überall! atomwaffenfrei jetzt" fordert die Abgeordneten des Deutschen Bundestages auf, sich bei der am Donnerstag anstehenden Entscheidung gegen die Lieferung schwerer Waffen in die Ukraine auszusprechen. Zum einen dienen neue Waffen einer Verlängerung des blutigen Krieges...

F35-Atombomber? Nein Danke!

Mit einer Fotoaktion protestierten Friedensaktivist*innen heute vor dem Bundestag gegen die geplante Beschaffung neuer F35-Kampfjets durch die Bundesregierung. "Die Entscheidung jetzt Milliarden in die nukleare Aufrüstung zu investieren ist fatal. Dieser Schritt konterkariert das in dem Koalitionsvertrag erklärte Ziel eines...

Kampagne gegen neue Atombomber: F-35-Kampfjets und Milliarden-Aufrüstung stoppen!

Kurz nach Beginn des Krieges (24.2.2022) kündigte Kanzler Scholz im Bundestag am 27.2. ein gigantisches Aufrüstungspaket für die Bundeswehr als angeblich notwendige Konsequenz aus dem Ukraine-Krieg an. Es wird schwer, den markigen Worten des Kanzlers mit der neuen Kampagne gegen...

ICAN: F35-Kampjets nicht für Atomwaffeneinsatz verwenden - Debatte zur nuklearen Teilhabe fehlt

Laut Medienberichten hat die Bundesregierung entschieden, die F-35 als Nachfolgemodell für den veralteten Tornado anzuschaffen. Das Flugzeug ist auch für den Einsatz von Atomwaffen zertifiziert. "Gerade jetzt muss die Aufrüstung der Bundeswehr auch auf ihr Eskalationspotential im neuen nuklearen Wettrüsten...

Am Rande eines Atomkrieges – Atomwaffen aus Deutschland abziehen und Atomwaffenverbotsvertrag unterzeichnen!

Die Kampagne "Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt" erklärt zum Krieg in der Ukraine: Seit Beginn des von der russischen Regierung ausgelösten völkerrechtswidrigen Angriffskrieges gegen die Ukraine ist die Schreckensvision eines Atomkrieges in Europa wieder in die Köpfe der Menschen zurückgekehrt. Dass...

Offener Brief: Keine neuen Atombomben und Atombomber für Deutschland

Demnächst sollen in Deutschland neuartige atomare Massenvernichtungswaffen des Typs B61-12 stationiert werden, gedacht für einen Einsatz in Europa, aus der Ferne steuerbar und noch im Flug einstellbar, vom Vierfachen der Hiroshima-Bombe abwärts bis zu einem Fünfzigstel. Das senkt deutlich die...

Stockholm Initiative klammert Atomwaffenverbot aus

Anlässlich des gestrigen Ministerialtreffens zur "Stockholm Initiative" unter dem Ko-Vorsitz der deutschen Außenministerin Annalena Baerbock, kommentiert Xanthe Hall, Abrüstungsreferentin der Internationalen Ärzt*innen für die Verhütung des Atomkrieges: Die Minister*innen der so genannten "Stockholm Initiative" betonen, dass sie sich für eine...

Friedenspolitik per Koalitionsvertrag abgeräumt

Gestern veröffentlichte die Ampel-Regierung ihren Koalitionsvertrag, der zwar in Sachen Krieg und Frieden wenig Überraschungen enthält, was es aber leider auch nicht besser macht. In den im Vorfeld noch strittigen Fragen wurden die kritischen Positionen fast durchweg abgeräumt, von der...

Atomwaffen in Polen sind vertragswidrig

Die Kampagne "Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt" begrüßt den Vorschlag des SPD-Fraktionsvorsitzenden Rolf Mützenich, den militärischen Teil der nuklearen Teilhabe Deutschlands zu beenden. Diese Forderung ist erwartungsgemäß auf gehörigen Widerspruch gestoßen. Das war abzusehen. Ebenfalls nicht überraschend hat sich jetzt auch...

Atomwaffenfrei-Kampagne fordert: SPD muss Atomwaffenverbot ins Wahlprogramm aufnehmen

Das von der SPD-Führung am 1. März vorgelegte "Zukunftsprogramm" ist aus friedenspolitischer Sicht eine Enttäuschung. Hatten Partei- und Fraktionsführung im letzten Jahr noch in Aussicht gestellt, der technischen nuklearen Teilhabe in der NATO eine Absage zu erteilen, ist davon im...

Atomwaffen-Verbots-Vertrag: NATO und Bundesregierung missachten die UNO

Die Reaktionen der Bundesregierung und des NATO-Rates auf den Atomwaffen-Verbots-Vertrag sind Ausdruck der Missachtung gegenüber dem Willen der Völker und gegenüber dem Völkerrecht. Die NATO offenbart sich dadurch einmal mehr als undemokratische Allianz, die ein Sicherheitsrisiko für die Welt darstellt....

Offener Brief an BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Klares Bekenntnis gegen Atomwaffen gefordert

In einem Offenen Brief an BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN fordern die deutschen Partnerorganisationen der Internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN) ein klares Bekenntnis gegen Atomwaffen. Die Bundesdelegiertenversammlung von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN soll sich deutlich für den...

SPD-Spitze gegen "nukleare Teilhabe": Atomwaffen? Nein, danke

Seit 45 Jahren verstößt Deutschland gegen den Nuklearen Nichtverbreitungsvertrag. Jetzt fordert Mützenich den Abzug der US-Atomwaffen. Von Andreas Zumach....

Nukleare Teilhabe - Überholtes Konzept ohne Funktion?

Die Vereinigten Staaten modernisieren ihre atomaren Sprengköpfe. Die sollen sicherer, moderner und militärisch flexibler einsetzbar werden. Die Waffen sind besser nutzbar. Kritiker gehen davon aus, dass deshalb die Schwelle für den Einsatz atomarer Waffen sinkt, dieser also wahrscheinlicher und damit...

Tornado-Piloten zwischen Befehl und Völkerrecht

Tornado-Piloten auf dem Fliegerhorst Büchel lernen, wie man Atombomben abwirft. Deren Einsatz ist der Bundeswehr aber nach Ansicht vieler Völkerrechtler verboten. Das sagt auch das Verteidigungsministerium in einer offiziellen Anweisung. Im Ernstfall hätten die Piloten den Schwarzen Peter. Von Otfried...

Letztes Gefecht oder letztes Geleit? Die deutsche Debatte um die nukleare Teilhabe in der NATO

Im deutschen Bundestag plädieren Grüne, FDP und Linkspartei für einen Abzug der letzten etwa 20 Nuklearwaffen, die in Deutschland noch gelagert werden. Die politisch und rechtlich umstrittene Nukleare Teilhabe soll aufgegeben werden. In deren Rahmen stellt die Bundeswehr Flugzeuge und...

Es geht auch ohne nukleare Teilhabe

Thomas Kossendey hatte es nicht leicht. Vergangene Woche musste der Parlamentarische Staatssekretär im Verteidigungsministerium dem Bundestag erklären, was nur schwer zu erklären ist. Warum halten sein Minister und die CDU an der Lagerung atomarer Waffen in Deutschland fest? Warum müssen...

Nach dem Abzug der US-Atomwaffen aus Ramstein: Ende der Nuklearen Teilhabe der Bundeswehr?

52 Jahre nach der Stationierung der ersten Atomwaffen in Deutschland ist die Bundesrepublik fast wieder nuklearwaffenfrei. Nach dem Abzug von etwa 130 atomaren Bomben aus Ramstein gibt es in Deutschland nur noch ein einziges Atomwaffendepot. In Büchel lagern jetzt die...

Renaissance der Atomwaffen? Deutschland und die neue NATO-Nuklearpolitik

Im nächsten Jahrzehnt veralten große Teile des nuklearen Arsenals der NATO. Trägerflugzeuge wie der Tornado und die F-16 erreichen das Ende ihrer technischen Lebensdauer. Die nuklearfähigen Tornados der Bundeswehr im rheinland-pfälzischen Büchel etwa sollen ab 2012 außer Dienst gestellt werden....

US-Atomwaffen in Deutschland und Europa

Die USA lagern einen Teil ihrer aktiven Atomwaffen in Europa. Nach Schätzungen von Experten handelt es sich um rund 480 nukleare Bomben, der Typen B-61-3 und 4. Diese Waffen sind für NATO-Aufgaben und den Einsatz durch Jagdbomber der USA sowie...

Armageddon in der Eifel

50 Jahre Bundeswehr: Die bis heute geltende “nukleare Teilhabe” Deutschlands verstößt gegen Völkerrecht und Grundgesetz. Von Jürgen Rose....

Forderung nach Abzug der US-Atomwaffen: Bundesregierung löst ihre Versprechen nicht ein

Noch vor einem Monat kündigten Bundesminister den aktiven Einsatz für den Abzug von Atomwaffen aus Deutschland an. Nun treffen sich die NATO-Verteidigungsminister als Nukleare Planungsgruppe am 9./10. Juni in Brüssel. Die beste Gelegenheit, den Abzug der Atomwaffen gegenüber NATO und...

50 Jahre Nuklearwaffen in Deutschland

Jahrestage werden oft gefeiert - gerade, wenn es runde sind. In diesem Jahre wird die Bundeswehr 50, und die Bundesrepublik ist seit 50 Jahren Mitglied der NATO. 60 Jahre liegt der Sieg der Alliierten über das nationalsozialistische Deutschland zurück. 60...

Nukleare Abrüstung, Atomwaffensperrvertrag und Nukleare Teilhabe

Derzeit finden in New York äußerst schwierige Verhandlungen über die Zukunft des Atomwaffensperrvertrages statt. Diese enden am 27. Mai, also zwei Wochen vor einem möglichen Beschluss der NATO. Es droht eine verschenkte Gelegenheit, nukleare Nichtverbreitung und Abrüstung deutscherseits substantiell zu...

Taktische Atomwaffen als Weiterentwicklung der Artillerie?

Im März 1955 brachten die US-Streitkräfte ihre ersten atomaren Fliegerbomben in die Bundesrepublik. Zu Beginn des Jahres 1960 lagerten in Deutschland bereits 10 unterschiedliche Typen von Atomwaffen aus den USA. Jede einzelne dieser Waffen besaß eine größere maximale Sprengkraft als...

Deutschland auf dem Weg in den Unrechtsstaat?

Wolfgang Sternstein fasst in einem Artikel die juristische Auseinandersetzung um Atomwaffen und die Politik der nuklearen Abschreckung zusammen. Unmittelbarer Anlass ist die Ablehnung einer Verfassungsbeschwerde durch das Bundesverfassungsgericht. Diese Haltung des Gerichts ändere aber nichts an der Gefahr eines Atomkriegs,...

Friedliche "Invasion" am Fliegerhorst Büchel - Protest gegen neue US-Pläne zum Einsatz von Atomwaffen

Kornwestheim, 7.4.2002: Fünf Frauen und zwei Männer drangen in das Gelände des Fliegerhorstes Büchel (Südeifel) ein. Mit dieser Aktion des Zivilen Ungehorsams protestierten sie gegen die ihrer Ansicht nach völkerrechtswidrige “nukleare Teilhabe der Bundeswehr” und die neuen Pläne der US-Regierung,...

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