Einträge aus Lebenshaus Schwäbische Alb, die getaggt sind mit 'NATO'

"Putin ist wie Hitler - ähh, bloß ohne Holocaust!" - oder: Auch eine Vergangenheitsentsorgung

Putin ist Hitler und er führt in der Ukraine einen "Vernichtungskrieg". Russlands Krieg in der Ukraine bietet nicht zuletzt Deutschland die Chance, mit schrägen Vergleichen die Vergangenheit zu entsorgen und ‚Hitler' endlich doch noch zu besiegen. - Stoff für eine...

Apathie und Schockstarre - Warum bleiben die Ängste vor einer Ausweitung des Krieges stumm und folgenlos?

Eine deutliche Mehrheit der Bürger fürchtet einer Umfrage zufolge eine Ausweitung des Kriegs in der Ukraine auf europäisches NATO-Gebiet. Warum wird das hingenommen, als handele es sich um ein unabwendbares Naturereignis? Was mich fassungsloser macht: Die Ungeniertheit, die fröhliche Unbekümmertheit...

Mit Scheinsicherheit dem Krieg entgegen

Mit Forderungen, einen Milliardenbetrag für die "zivile Infrastruktur" (unter anderem auch Bunker etc.) bereitzustellen, die im Fall eines Krieges wichtig sei, wird indirekt der aktuelle Militarismus unterstützt. Der Ausbau des Zivilschutzes stellt außerdem lediglich eine Scheinsicherheit dar, da die nukleare...

Deutschland: Atomwaffengegner auf der Anklagebank

Aufrüstung ist jetzt Befehl. Wer gewaltfreien Widerstand gegen die Vorbereitung eines Atomkrieges leistet, wird bestraft. Von Helmut Scheben....

Briefe des Versöhnungsbundes an Bundeskanzler Olaf Scholz und Dr. Rolf Mützenich wegen Taurus-Raketen

In einem offenen Brief an Bundeskanzler Scholz und den SPD-Fraktionsvorsitzenden Dr. Rolf Mützenich bedankt sich der Vorstand des 1914 zur Verhinderung des 1. Weltkrieges entstandenen deutschen Zweiges des Internationalen Versöhnungsbundes für deren klare Haltung bezüglich der Nicht-Lieferung von Taurus-Raketen an...

Aus der Kriegslogik ausbrechen

Die russische Aggression gegen die Ukraine hat nicht nur unendlich viel Leid gebracht und bringt es noch immer, sondern sie hat auch eine gefährliche Dynamik in den internationalen Beziehungen ausgelöst. Der Westen unterstützt ja nicht bloß, wie es heißt, den...

Bedrohter Diskurs

In dem von Hermann Theisen und Helmut Donat herausgegebenen Buch "Bedrohter Diskurs. Deutsche Stimmen zum Ukrainekrieg" sind Beiträge von insgesamt 57 Autorinnen und Autoren versammelt, u.a. Peter Brandt, Eugen Drewermann, Margot Käßmann, Gabriele Krone-Schmalz, Heribert Prantl, Michael von der Schulenburg,...

Steuert Ihr uns in den Dritten Weltkrieg?

Mit Entsetzen hat der Bund für Soziale Verteidigung (BSV) heute früh zur Kenntnis nehmen müssen, dass in der NATO anscheinend nicht einmal mehr der Einsatz von Bodentruppen in der Ukraine gegen Russland ausgeschlossen wird. Auf einer gestrigen (Montag, 26.2.) Konferenz...

Unsichtbare Afghanen

Die Enquete-Kommission zum Bundeswehr-Einsatz in Afghanistan versucht eine ehrliche Einschätzung abzuliefern - lässt aber allzu vieles einfach weg. Von Emran Feroz....

Jürgen Grässlin: "Stoppt das Töten in der Ukraine. Von der Unkultur des Krieges zu einer Kultur des Friedens"

Redebeitrag von Jürgen Grässlin, Deutsche Friedensgesellschaft - Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) und  RüstungsInformationsBüro (RIB e.V.), bei der Kundgebung am Samstag, den 24. Februar 2024, auf dem Schlossplatz in Stuttgart....

Zwei Jahre Krieg sind zwei Jahre zu viel!

Erklärung der bundesweiten Attac-AG Globalisierung & Krieg zum 2. Jahrestages des russischen Einmarschs in die Ukraine: Seit dem 24. Februar 2022 tobt der Krieg in der Ukraine. Die Anzahl der Toten unter Zivilisten und Soldaten wächst von Tag zu Tag. Das...

Vortrag von General a. D. Harald Kujat in Berlin über Ukrainekrieg und den geopolitischen Wandel

Kurz vor Beginn der Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) hielt der ehemalige Generalinspekteur der Bundeswehr und Vorsitzende des NATO-Militärausschusses, Harald Kujat, einen sehr gut besuchten Vortrag zum Thema: "Der Ukrainekrieg, die Rivalität der großen Mächte und die Selbstbehauptung Europas". Eingeladen hatte die...

Endlich: Der Frieden ist wieder ein Thema!

"Nie wieder Krieg!" hieß es in Deutschland nach dem Zweiten Weltkrieg. Heute aber liest man vor allem dies: Mehr Waffen für die Ukraine! Dieser Krieg muss auf dem Schlachtfeld geschlagen werden! Deutschland muss wieder kriegstüchtig werden! Doch es gibt sie...

Das Endzeit-Manöver der NATO: Steadfast Defender 2024

Das derzeit laufende NATO-Manöver Steadfast Defender 2024 widerspricht nicht nur allen ökologischen Erfordernissen und Versprechen der beteiligten Staaten, darunter Deutschland, bezüglich der Klimapolitik. Es probt außerdem ein Szenario, das Europa unbewohnbar zurücklassen würde, wenn es wirklich so käme, wie es...

Plädoyer für eine parteiübergreifende internationale "Breite Koalition der Vernunft" für Deeskalation im Neuen West-Ost-Konflikt

Das vorliegende Konzept für eine "Breite Koalition der Vernunft" genannte ‚Friedensbewegung 2.0' hatte der Autor als Tischvorlage für das letzte Treffen von Egon Bahr, Antje Vollmer und Michail Gorbatschow (u.a.) im Sommer 2015 in Moskau verfasst. Anlass dieses Treffens war...

Hass und Krieg verlernen

Wegen meines Wehrdienstes vor fünfzig Jahren bin ich Kriegsdienstverweigerer und Pazifist geworden. Bei meinem ersten und einzigen Scharfschießen sollte ich "dem bösen Russen mitten ins Gesicht schießen" schießen. Das hat mir nachdrücklich vor Augen geführt, für was ich da trainiert...

"Nicht Frieden zu bringen, sondern Streit ..."

Als ‚vorkonstantinischer' Christ, Pazifist und Linker bin ich daran gewöhnt, in Begegnungen und Diskursen eine Minderheitenrolle einzunehmen. Viele Dissonanzen, Herausforderungen und Zumutungen unter dem Vorzeichen des russischen Einmarschs in die Ukraine gehören gleichwohl zu einer neuen Erfahrung. Die Entfremdung von...

Ökopax? - Warum die jungen Klimaschützer auf dem rüstungspolitischen Auge blind sind

Dass der Kampf gegen die Klimakatastrophe und der Kampf gegen Krieg und Aufrüstung inhaltlich zusammengehören, müsste eigentlich jedem denkenden Menschen klar sein. Wie kommt es daher, dass Fridays for Future & Co. sich für Aufrüstung und Kriegsgefahr offenbar nicht interessieren?...

Ein Land blutet aus

500.000 neue Soldaten. Das ist die Forderung der ukrainischen Militärführung an die Regierung. In den ersten Kriegswochen betrug das Durchschnittsalter der ukrainischen Streitkräfte 30 Jahre. Heute liegt es bei 44, neue Rekruten sind nicht selten bereits im Rentenalter. Eine ganze...

Deeskalation aktiv angehen

Seit gut 20 Jahren beobachten wir in der internationalen Politik eine Regression hin zu einer auf militärische und ökonomische Gewalt gestützte national-orientierte Machtpolitik. Sie geht mit der Bereitschaft einher, auch auf Krieg als Mittel der Entscheidungsfindung zurückzugreifen. Die Kriegsmittel wurden...

Olaf Scholz: Mit Erinnerungslücken in Richtung Abgrund

Es gab zahlreiche Äußerungen aus berufenem Munde, die gewarnt hatten, dass die westliche Eskalation gegen Russland, die NATO-Osterweiterung und die Folgen des Maidan-Umsturzes zu einem Krieg in Europa führen können. Kanzler Olaf Scholz tut in seiner aktuellen Regierungserklärung aber so,...

Hätte der Krieg verhindert werden können? - Russlands Briefe vom 17. Dezember 2021 und die Ignoranz des Westens

Vor genau zwei Jahren formulierte Russland unmissverständlich seine Sicherheitsinteressen. Die Reaktion des Westens: Fehlanzeige! Es spricht sehr viel dafür, dass Russlands Überfall auf die Ukraine hätte verhindert werden können, hätte der Westen zumindest über eine mögliche NATO-Mitgliedschaft des Landes Gesprächsbereitschaft...

Maidan: Eine "echte Revolution" oder ein "illegaler Putsch"?

Die NZZ übernimmt ohne jegliche Quellenangaben die Version der NATO: So extrem können "Erzählungen" auseinanderklaffen. Von Urs P. Gasche....

Der lange Schatten der Pershings: Atomare Bedrohung auch nach über 40 Jahren nicht gebannt

Die Friedensbewegung in den 1980er Jahren in der BRD hatte damals sofort verstanden, welches Gefahrenpotenzial dieser Beschluss in sich barg: Die Entscheidung zur Stationierung der US-Raketen Pershing II und der Marschflugkörper Cruise Missile jährt sich am 12. Dezember zum 44....

"Russland hatte Frieden gegen Neutralität vorgeschlagen"

Dawyd Arachamija ist seit 2019 Fraktionsvorsitzender der Partei Sluha narodu (Diener des Volkes). Im März 2022 hatte er wenige Wochen nach dem russischen Überfall auf die Ukraine in Istanbul bei Friedensgesprächen die ukrainische Verhandlungsdelegation geleitet. Er bestätigt jetzt das russische...

Verteidigungspolitische Richtlinien 2023: Nach der "Zeitenwende" nun auch eine "Gedankenwende" - zur "Kriegstüchtigkeit"

Nach der federführend vom Auswärtigen Amt bearbeiteten "Nationalen Sicherheitsstrategie" von Juni 2023 kamen nun Ende 2023 - ausgerechnet am 9. November - neue "Verteidigungspolitische Richtlinien" (VPR) heraus, die vom Verteidigungsministerium erlassen werden. Unterzeichnet sind die Richtlinien von Minister Pistorius und...

Demonstration: Ein Zeichen für den Frieden setzen

Die Friedensdemonstration am 25. November in Berlin ist ein wichtiger Termin, um die Eskalationsgefahr am Rande des Atomkriegs zu verdeutlichen. Hier werden nochmals einige Gründe für die Dringlichkeit der Situation beschrieben. Von Bernhard Trautvetter....

Harald Kujat: "Die Ukraine kann diesen Krieg nicht gewinnen"

Politiker stellten die Lage zu rosig dar. "Hunderttausende ukrainische Soldaten wurden getötet oder gefechtsunfähig verletzt".  Von Urs P. Gasche....

Vor 40 Jahren: Die Menschenkette zwischen Stuttgart und Neu-Ulm 1983

Am 12.12.1979 hatte die NATO einen "Doppelbeschluss" gefasst. Sie kündigte die Stationierung der neuen atomaren Mittelstreckenwaffen Pershing II und Cruise Missiles für Ende 1983 als "Nachrüstung" an, wenn zuvor Verhandlungen über einen Abbau von sowjetischen atomaren Mittelstreckenwaffen scheitern sollten. Dieser...

Ukraine: Mögliche Wege an den Verhandlungstisch

Während der russische Angriffskrieg in der Ukraine militärisch in einem Patt steckt, geht das Leiden in der Bevölkerung weiter und die Eskalationsgefahr bleibt ungebannt. Es ist höchste Zeit über Wege an den Verhandlungstisch nachzudenken. Die nachfolgenden, Anfang September 2023 verfassten...

Video Clemens Ronnefeldt: Krieg in der Ukraine und Bemühungen um einen Waffenstillstand seit März 2022

47 Minuten-Videoaufzeichnung.des Vortrags von Clemens Ronnefeldt, Referent für Friedensfragen beim Internationalen Versöhnungsbund, deutscher Zweig, zum Krieg in der Ukraine und den bisherigen Bemühungen um einen Waffenstillstand....

Im Osten nichts Neues

Unsere meinungsmachenden Medien geben sich der Wahnvorstellung hin, der Westen sei unbesiegbar. Ein Relikt aus kolonialer Vergangenheit.  Von Helmut Scheben....

"Kooperation für den Frieden" lehnt Lieferung von Taurus-Raketen an die Ukraine ab - Schreiben an Scholz und Pistorius

Im Vorfeld des Ramstein-Treffens der Ukraine-Kontaktgruppe hat die Kooperation für den Frieden dem Bundeskanzler und dem Verteidigungsminister ihre ablehnende Haltung betreffs der möglichen Entscheidung einer TAURUS-Lieferung an die Ukraine in einem gemeinsamen Schreiben mitgeteilt....

"Stoppt das Töten in der Ukraine" - Margot Käßmann bei Kundgebung in Stuttgart

Vor knapp 1.000 Menschen sprach die Theologin Margot Käßmann am 10. September 2023 bei der Kundgebung "Stoppt das Töten in der Ukraine" auf dem Stuttgarter Schlossplatz. Sie beklagte, der Ukraine-Krieg werde zu einem Stellungskrieg wie im Ersten Weltkrieg....

Den Krieg mit einem Verhandlungsfrieden beenden

Seit dem Beginn des russischen Angriffskriegs am 24. Februar 2022 führt die Ukraine einen legitimen Verteidigungskrieg, in dem es um ihr Überleben als Staat, ihre nationale Unabhängigkeit und Sicherheit geht. Diese Feststellung gilt unabhängig von der demokratischen und rechtsstaatlichen Qualität...

Krieg ohne Krieger – oder: Das phantomhafte Töten und Sterben an der Front

Seit über anderthalb Jahren bekämpfen sich russische und ukrainische Soldaten auf dem Gebiet der Ukraine. Täglich sterben zahllose Soldaten zu beiden Seiten der Front. Doch vom wechselseitigen Töten und Sterben bekommen wir nichts mit. Von Leo Ensel....

Gorbatschow wollte eine atomwaffenfreie Welt

Vor einem Jahr, am 30. August 2022, starb Michail Gorbatschow. Deutschland hat ihm seine friedliche Wiedervereinigung zu verdanken und die Welt die größte und wichtigste militärische Abrüstung aller Zeiten. Aber kein einziger Vertreter der deutschen Bundesregierung nahm an seiner Beerdigung...

Günter Verheugen: Ukraine nicht mehr bedingungslos unterstützen

SPD-Politiker drängt auf diplomatische Lösung. Vergleich mit Entspannungspolitik Willy Brandts. Wie er seine Positionen begründet. Von Harald Neuber....

Aus einem vergessenen Land

Am 15. August jährte sich die Rückkehr der Taliban in Kabul zum zweiten Mal. Wir erinnern uns: Vor zwei Jahren zog die NATO unter US-Führung chaotisch ab, während die Extremisten nach zwei Jahrzehnten Abwesenheit abermals Kabul einnahmen. Reporter Emran Feroz...

"Solange es Atomwaffen gibt, besteht die Gefahr eines Atomkriegs" - Michail Gorbatschows politisches Testament

Ein Jahr vor seinem Tode, Anfang August 2021, meldete sich Michail Gorbatschow aus dem Krankenhaus nochmal mit einem langen Essay zurück. Er verteidigte seine Politik der Perestroika und nahm zugleich unmissverständlich Stellung gegen die Militarisierung der Weltpolitik. Seine Analysen und...

Leonardo Boff: Ein Weltkrieg scheibchenweise?

Am 29. Juni 2022 fand in Madrid der Gipfel der Länder statt, die der NATO, also dem "Nordatlantischen Verteidigungspakt", angehören. Die führende Nation dieses Bündnisses sind die USA. Die Beziehung der europäischen NATO-Länder zu den USA ist übrigens eine der...

Gegen die nukleare Bedrohung gemeinsam vorgehen

Die Friedensbewegung ist, zumal in Kriegszeiten, unverzichtbar. Berta von Suttner, die u.a. mit ihrem Roman "Die Waffen nieder!" das Rad des Krieges aufhalten wollte, starb wenige Wochen vor dem Beginn des 1. Weltkrieges. Die Friedenskräfte ihrer Zeit hatten diese Ur-Katastrophe...

Ukraine: Wenn Kriegsursachen als Kriegsfolgen bezeichnet werden

"Der Krieg macht die Ukraine zum Vasallenstaat des Westens", so titelte gestern die Online-Plattform "Infosperber.ch". Diese Aussage ist falsch. Es ist genau umgekehrt: Der russische Angriff erfolgte, weil die Ukraine seit dem Putsch auf dem Maidan im Jahr 2014 zu...

Ist Schwedens Demokratie der NATO zum Opfer gefallen?

Der türkische Präsident Erdoğan hat den NATO-Mitgliedstaaten in Vilnius den Plan einer langen to-do-Liste vorgelegt. Schweden muss die Forderungen befolgen. Von Amalia van Gent....

Der NATO-Gipfel in Vilnius setzt das nukleare Risiko fort

Die Staats- und Regierungschefs der NATO-Länder, die sich in einer Zeit eines beispiellosen nuklearen Risikos in Vilnius trafen, ergriffen keine Maßnahmen zur Verringerung der nuklearen Gefahren und gaben stattdessen ein Kommuniqué heraus, das den Einsatz von Atomwaffen weiterhin unterstützt. Von...

Ein Pazifist in der Ukraine zu sein, ist der härteste Job: Sie nennen mich einen Verräter

Yurii Sheliazhenko, Sprecher der Gewaltfreien Bewegung in Kiew, sagt: "Ich riskiere mein Leben, aber ich lasse mich von Kriegstreibern nicht einschüchtern. Putin und Zelenski bleiben oberste Friedensverweigerer und suchen den Sieg auf dem Boden. Es fehlt ihnen an Phantasie, Brücken...

Keine Streumunition für Ukraine!

"Die Pläne der USA, international geächtete Streumunition an die Ukraine zu liefern sowie der beabsichtigte Einsatz durch die ukrainische Armee, müssen von der Bundesregierung mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln verhindert werden. Die USA und die Ukraine sowie Russland sind...

Abrüsten für's Klima ist die beste Sicherheitsgarantie!

Anlässlich des NATO-Gipfels am 11. und 12. Juli 2023 in Vilnius fordert die IPPNW einen Paradigmenwechsel von der militärischen zur zivilen Sicherheitspolitik. Die NATO ist ein Militärbündnis und ihre Strategien entspringen der sogenannten "Sicherheitslogik", der die IPPNW die Friedenslogik entgegensetzt....

Streubomben für die Ukraine – Missachtung des humanitären Völkerrechts

Nicht explodierte Sprengkörper ("Blindgänger") aus Streubomben, die die USA vor über 50 Jahren in Vietnam, Laos und Kambodscha sowie vor 20 Jahren im Irakkrieg eingesetzt hatten, fordern nach wie vor jährlich hunderte Todes- und Verstümmelungsopfer unter der Zivilbevölkerung der betroffenen...

"Putin hatte keine andere Wahl", ist ein gefährliches Narrativ

Wie für die USA in Afghanistan, im Irak, in Serbien, Syrien oder Libyen gab es auch für Russland in der Ukraine Alternativen. Von Matthew Hoh....

Deutschlands Nationale Sicherheitsstrategie

Nun ist sie also da: Nach monatelanger Verspätung, die wohl vor allem dem Gerangel um Machtkompetenzen diverser Ministerien geschuldet war, erschien am 14. Juni 2023 Deutschlands erste Nationale Sicherheitsstrategie (NSS). Das unter Federführung des Auswärtigen Amtes erstellte Dokument namens "Integrierte...

40 Jahre nach der "Prominentenblockade": Gedanken zu Mutlangen

Kürzlich ergab sich die Gelegenheit zu einem Besuch in Mutlangen, jener Gemeinde, die in den 1980er-Jahren als Stationierungsort der Pershing II-Atomraketen und als Symbol des gewaltfreien Widerstandes gegen die Stationierung atomarer Mittelstreckenraketen Weltgeschichte schrieb. Beim Gang über die Mutlanger Heide...

Der westliche Doppelstandard rechtfertigt Russlands Krieg nicht

In Leserspalten wird die Abspaltung des Kosovo zitiert, um die Abspaltung der Krim und des Donbas zu rechtfertigen. Im Kosovo habe es im Gegensatz zum Donbas nicht einmal eine Volksabstimmung gegeben, wird gesagt. Das ist richtig. Doch einige Darstellungen und...

Yurii Sheliazhenko: Lasst uns für den Frieden eintreten, Schande über die Friedensverweigerer

Reden von Dr. Yurii Sheliazhenko auf dem "Internationalen Gipfel für Frieden in der Ukraine" am 10./11. Juni 2023 in Wien....

Wer hat die "Friedensordnung" zerstört?

Die Mär von der Zerstörung der Friedensordnung durch Russland wird permanent wiederholt. Die reale Vorgeschichte des Ukrainekriegs muss darum immer wieder betont werden. Von Bernhard Trautvetter....

Österreichische Zensur der Friedenskonferenz ist ein Skandal

Achtundvierzig Stunden vor Beginn einer globalen Friedenskonferenz in Wien, Österreich, sagte der Gastgeber abrupt ab. Über Frieden, so scheint es, kann nicht gesprochen werden, insbesondere nicht über Frieden in der Ukraine. Diese Nachricht ist ein beunruhigender Schritt in einem wachsenden...

US-Friedensaktivist legt Beschwerde vor dem Europäischen Menschenrechtsgerichtshof gegen die Verurteilung wegen einer gewaltfreier Aktion gegen Atomwaffen ein

Die Kampagne "Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt" weist auf die Beschwerde eines US-amerikanischen Friedensaktivisten an den Europäischen Menschenrechtsgerichtshof hin. John LaForge, 67, gebürtig aus Duluth und langjähriger Co-Direktor der Watchdog-Gruppe Nukewatch in Wisconsin, wurde nach einem Go-In im Atomwaffenlager Büchel wegen...

Netzwerk Friedenskooperative kritisiert Luftwaffen-Manöver "Air Defender 23" und fordert Absage

In Zeiten höchster Spannungen zwischen NATO und Russland infolge des russischen Angriffs auf die Ukraine, hält die NATO mit "Air Defender 23" die größte derartige Übung in ihrer Geschichte ab. Das Netzwerk Friedenskooperative warnt, dass diese Übung Eskalationspotential birgt und...

Genudelten Konsumenten schadet sogar die Wahrheit nicht! – oder: Neues von der Tagesschau

Die Stimmungsmache in unseren Leitmedien geschieht in den seltensten Fällen über Fake News. Eher schon über einseitige Perspektiven und das Ausblenden des Kontextes. Hat man den Menschen aber erst einmal das Denken abgewöhnt, kann man ihnen sogar ab und zu...

Kriegsvorbereitungen auch hier

Am Himmel über Berlin wird vom 12. bis 23. Juni für den Krieg geübt. "Air Defender 23" ist die größte Luftwaffenübung seit dem Bestehen der Nato. Sie wird unter Leitung der Bundeswehr durchgeführt. 220 Kampfflugzuge aus 24 Ländern - davon...

England liefert der Ukraine Munition mit abgereichertem Uran

Unter dem Titel "Aufregung um Uran-Munition für Kiew" berichtete unter anderen die "Frankfurter Allgemeine Zeitung", dass Großbritannien der Ukraine panzerbrechende Munition, die abgereichertes Uran enthält, für seinen Kampfpanzer liefern will. Das teilte das britische Verteidigungsministerium am 22. Mai mit. Der...

Das internationale Recht einer Friedensordnung und der Krieg in der Ukraine

Die NATO-Osterweiterung stellt einen Bruch der internationalen Vertragstexte dar. Hier wird darum auf die Schlussakte von Helsinki, den Zwei-plus-vier-Vertrag, die Charta von Paris, die NATO-Russland-Grundakte und die Europäische Sicherheitscharta verwiesen. Von Bernhard Trautvetter....

Wir 'Russlandversteher' und der Krieg - Erste Hilfe-Maßnahmen und die große Vision

Den Menschen, die sich jahrelang für ein gutes Verhältnis zwischen Russen und Deutschen einsetzten, bläst der Wind nun scharf ins Gesicht. Für den notwendigen langen Atem braucht es nicht nur Durchhaltewillen, sondern auch Konzepte. Ein Blick in die Vergangenheit könnte...

Ihr Kriegstreiber macht mich krank!

"Ihr widerlichen 'Kriegsgeneräle', die ihr hier sitzt und diese Männer in den Tod treibt, ihr macht mich krank!" So die irische EU-Abgeordnete Clare Daly zu den ParlamentarierInnen in Brüssel. Ukrainische Generäle gestehen der Washington Post, dass sie am Ende sind...

Weder feministisch noch menschlich: Die Baerbocksche Afghanistan-Doktrin

Wird für die Frauen in Afghanistan alles besser, weil Deutschland jetzt eine feministische Außenpolitik betreiben möchte? Offenbar nicht, erklärt Emran Feroz....

Clemens Ronnefeldt: Deeskalations-Szenarien für den Ukraine-Krieg

Als Menschheit insgesamt stehen wir an einem sehr kritischen Punkt - der jede Person vor die Frage stellt: Möchte ich Teil des Problems oder Teil von konstruktiven Lösungen sein angesichts von Herausforderungen, die sich gerade hoch vor der Menschheit aufgetürmt...

Für eine "Kultur des Friedens" im Zeichen des Ukraine-Krieges!

Wer vor einem Krieg abschrecken will, muss ihn kämpfen können, lautet die gültige Maxime der militärischen Sicherheitspolitik. Nach dieser Auffassung kann Kriegsverhinderung nur funktionieren, wenn neben der permanenten Drohung mit Massenvernichtungswaffen auch die Fähigkeit und Entschlossenheit glaubhaft dokumentiert werden kann,...

Zur Einschätzung des chinesischen 12 Punkte Plans zum russisch-ukrainischen Krieg

China hat seit Beginn des Krieges immer wieder verlautbart, es werde zum geeigneten Zeitpunkt eine Friedensinitiative ergreifen - offenbar getreu der chinesischen Philosophie, dass man nichts erzwingen könne, sondern den geeigneten Zeitpunkt abwarten müsse. Nun hat es zum ersten Jahrestag...

Atomwaffen in Belarus verhindern - Nukleare Teilhabe in der NATO beenden!

Die Kampagne "Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt" verurteilt das Vorhaben Russlands, zukünftig Atomwaffen in Belarus zu stationieren. Die Präsidenten Putin und Lukaschenko hatten nach einer belarussischen Gesetzesänderung bereits im vergangenen Jahr entsprechende Vereinbarungen getroffen. Präsident Putin hat nun angekündigt, ein Lager...

Brief an ehemalige Freunde

Wir waren uns nahe. Unsere Freundschaft wuchs aus gemeinsamen Überzeugungen und Zielen in einem politischen Kampf, für den wir vieles zu wagen und zu opfern bereit waren. Jetzt stehen wir uns plötzlich mit Grimm gegenüber, fast wie Feinde. Oder gehen...

Zum Tod von Antje Vollmer und ihrem Vermächtnis

Antje Vollmer ist am 15. März 2023 nach langer Krankheit verstorben. Sie war evangelische Theologin, zog mit der ersten Bundestagsfraktion der Grünen 1983 erstmals in den Bundestag ein, war von 1994 bis 2005 Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages und war als...

Vier tabuisierte Wahrheiten über den Ukrainekrieg

Wenn man in Talkshows oder Zeitungen die Eskalationsgefahr des Ukrainekrieges anspricht, wird man kaltgestellt. Das liegt auch daran, dass die Meinungsmacher in diesem Land linksliberal sind - ihnen geht es mehr um Moral als Realismus  Von Ingar Solty....

Nicht schießen! Brief eines ukrainischen Kriegsdienstverweigerers aus Gewissensgründen

Er ist ein Ukrainer, über den nicht viel gesprochen wird und über den die westlichen Mainstream-Medien nicht gerne sprechen. Es handelt sich um Yurii Sheliazhenko, einen Kriegsdienstverweigerer aus Gewissensgründen, einen Vertreter des EBCO (Europäisches Büro für Kriegsdienstverweigerung) und der War...

Wir waren ihm egal

Nach dem Abzug der NATO aus Afghanistan und der Rückkehr der Taliban, heißt es für viele Afghanen auf eine versprochene Ausreise zu warten. Von Emran Feroz....

Und sie bewegt sich doch! - "Aufstand für Frieden": Auftakt für eine neue Friedensbewegung?

Zehntausende kamen zu der von Alice Schwarzer und Sarah Wagenknecht initiierten Friedensdemonstration am Brandenburger Tor. Nun muss der Schwung genutzt werden, damit wieder eine kraftvolle unabhängige Friedensbewegung von unten entsteht, die Druck auf die Politiker ausübt. Von Leo Ensel....

Strategische Manipulation - Psychologische Kriegsführung gegen die eigene Bevölkerung

Die NATO-Lobby leistet ganze Arbeit bei der psychologischen Kriegsführung gegen die Bevölkerung in den Mitgliedsstaaten. Sie hat ihre Lektion aus den Kriegen vor allem in Vietnam, Libyen, Afghanistan, Irak und Jugoslawien und aus den Erfolgen der Friedensbewegung der 1980er Jahre...

Was, wenn statt Baerbock Antje Vollmer Außenministerin wäre?

Statt Frieden herbeizubomben, wäre es erfolgversprechender, eine Bereitschaft zum Verhandeln herbeizuverhandeln. Von Heribert Prantl....

Mein Schornsteinfeger und das Manifest

Am Montag nach der von Alice Schwarzer und Sahra Wagenknecht initiierten Berliner Friedensdemonstration klingelt morgens unangemeldet der Schornsteinfeger an meiner Tür, um die Abgaswerte zu überprüfen. Als aufgeklärter Theologe halte ich verspielt und heiter am alten Aberglauben fest, denn in...

So manipulieren die Medien!

Diesen Brief schickte die öffentlich-rechtliche ARD-Sendung "Fakt" an alle ErstunterzeichnerInnen des Manifestes für Frieden. Vorwurf: Die "Abgrenzung nach rechts" sei den "Initiatorinnen nicht gelungen". Beleg: Eine "Recherche", die namentlich neun (!) Männer aus dem rechten Spektrum nennt, die an der...

Der Ukraine-Krieg

Ohne Zweifel handelt es sich bei dem russischen Angriff auf die Ukraine um einen eklatanten Bruch des Völkerrechts. Russland trägt demzufolge einen Großteil der Schuld an der katastrophalen Situation. Ebenso deutlich wie dies immer wieder klargestellt werden muss, gilt es...

Nachlese zur Kundgebung "Aufstand für Frieden"

Am 25.02.2023 fand die Kundgebung "Aufstand für Frieden" am Brandenburger Tor in Berlin mit rund 50.000 Teilnehmer:innen statt. Wer sich selber ein Bild davon machen möchte, kann die Veranstaltung hier in der Videoaufzeichnung anschauen. Es gibt zunächst einen Redebeitrag per...

"Es ist ein Fehler, sich auf die Seite einer der kriegführenden Armeen zu stellen"

Mit dem Motto "Stoppt das Töten in der Ukraine - für Waffenstillstand und Verhandlungen!" fand anlässlich des ersten Jahrestags des Angriffs der russischen Armee auf die Ukraine am 24. Februar 2023 eine gut besuchte Mahnwache in Gammertingen statt. Michael Schmid...

Friedensnobelpreisträgerorganisation begrüßt UN-Resolution für Frieden in der Ukraine

Am Jahrestag des russischen Angriffs auf die Ukraine begrüßt die Friedensnobelpreisträger-Organisation IPPNW die gestern verabschiedete UN-Resolution, in der ein "umfassender, gerechter und dauerhafter Frieden" in der Ukraine im Einklang mit den Grundsätzen der Charta der UN gefordert wird. In einem...

Wer den Frieden will, bereite den Frieden vor

Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine hat uns empört und uns in Solidarität mit den tapferen Ukrainer*innen zusammengeschweißt. Zugleich aber hat er eine absurde Situation geschaffen, der sich offenbar kaum jemand bewusst ist. Es herrscht Krieg und eben jetzt ist...

Antje Vollmers Vermächtnis einer Pazifistin: "Was ich noch zu sagen hätte"

Die ehemalige Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages Antje Vollmer kritisiert die Grünen dafür, dass sie sich vom Pazifismus abgewendet haben. Im Essay formuliert sie ihr politisches Fazit....

Für Waffenstillstand und Friedensverhandlungen - gegen menschenverachtende Ideologien

In einer schriftlichen Erklärung unterstreicht die Friedensnobelpreisträger-Organisation IPPNW heute ihre inhaltliche Unterstützung für das "Manifest für Frieden". Die Ärzt*innenorganisation steht zu Inhalt und Kernaussage des Manifests. Sie verurteilt jedoch die systematischen Versuche von rechtsextremistischen Gruppierungen, das Bedürfnis in der Bevölkerung...

Friedensaktionen in über 20 Städten geplant

Am 24. Februar jährt sich der Tag des russischen Angriffs auf die Ukraine zum ersten Mal: Unter dem Motto "Stoppt das Töten in der Ukraine - für Waffenstillstand und Verhandlungen!" rufen 18 Friedensgruppen zu Protesten gegen den Krieg und für...

Andreas Zumach: "Frieden schaffen mit weniger Waffen oder Nuklearkrieg – haben wir die Wahl?"

Am 24. Februar jährt sich der russische Angriff auf die Ukraine zum ersten Mal. Um den inhaltlichen Herausforderungen gerecht zu werden, die sich daraus für Friedensaktivist*innen und Antimilitarist*innen ergeben und um Antworten auf brennende friedenspolitische Fragen zu finden, organisiert das...

Seymour Hersh im Interview: Joe Biden sprengte Nord Stream, weil er Deutschland nicht traute

Der Investigativjournalist Seymour Hersh hat eine Recherche veröffentlicht, derzufolge die Anschläge auf die Nord-Stream-Pipelines von der US-Regierung mit Unterstützung Norwegens veranlasst worden sind. Die US-Regierung und die CIA haben auf Hershs Anfrage seine Darstellung bestritten. In vielen Medien wurde Hersh...

EAK: Alles tun, damit bald die Waffen schweigen und das Morden aufhört

Ein Jahr nach dem völkerrechtswidrigen Überfalls Russlands auf die Ukraine muss nach Ansicht der Evangelischen Arbeitsgemeinschaft für Kriegsdienstverweigerung und Frieden (EAK) alles dafür getan werden, dass möglichst bald die Waffen schweigen, das Sterben und Morden aufhört und es zu Verhandlungen...

Gegen die Gefahr eines großen Krieges gemeinsam vorgehen! Friedenskundgebung am 25. Februar am Brandenburger Tor

Alice Schwarzer und Sahra Wagenknecht haben gemeinsam mit Brigadegeneral a.D. Erich Vad und 69 Erstunterzeichnern aus Kultur, Kunst, Wissenschaft, sozialen Bewegungen wie der Friedensbewegung ein "Manifest für Frieden" veröffentlicht: Für Verhandlungen, statt den Krieg mit immer gefährlicherem Kriegsgerät weiter zu...

Die NATO und der Atomkrieg

NATO-Strategien ziehen auch Atomwaffen als reale Option in Betracht. Ein Atomkrieg rückt dadurch - technisch immer perfektionierter - theoretisch näher. Auch die Gefahr eines Nuklearkriegs aus Versehen steigert sich mit modernen Raketen massiv. Zur Rechtfertigung dieser gefährlichen Taktik werden manipulative...

Alternativen zu Panzern

Die Lieferung von Kampfpanzern durch mehrere Nato-Staaten sei nur ein weiterer Schritt für eine umfassende Hochrüstung der Ukraine, fürchtet Jürgen Grässlin. Der Rüstungsgegner vermisst in der Politik Antworten auf die Frage, wie ein Ausstiegsszenario aus der Eskalationsspirale aussehen könnte....

Am Rande des Abgrunds

Vor 109 Jahren, in den Monaten vor der Urkatastrophe des 20. Jahrhunderts, dem Ersten Weltkrieg, herrschte im Deutschen Reich Kriegseuphorie vor. Katastrophen der Menschheitsgeschichte, die Ähnlichkeiten zu vergangenen Katastrophen aufweisen, zeigen, wie wenig die Menschheit am Rande des Abgrunds aus...

Ukrainekonflikt: "Jetzt wäre der richtige Zeitpunkt, die abgebrochenen Verhandlungen wieder aufzunehmen"

Interview mit General a. D. Harald Kujat: "Der Ukrainekrieg ist nicht nur eine militärische Auseinandersetzung; er ist auch ein Wirtschafts- und ein Informationskrieg. In diesem Informationskrieg kann man zu einem Kriegsteilnehmer werden, wenn man sich Informationen und Argumente zu eigen...

Ukraine: Zivile Hilfen verstärken - Waffenlieferungen einstellen!

Nach monatelangen Diskussionen haben sich die Bundesregierung und mehrere NATO-Verbündete nun doch entschlossen "Leopard 2"-Kampfpanzer an die Ukraine zu liefern. Die "Deutsche Friedensgesellschaft - Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen" (DFG-VK) erkennt ein dramatisches Eskalationspotential bis hin zum Atomkrieg. Die Friedensorganisation fordert einen sofortigen...

Weiter so bis zur Erschöpfung? Anregungen zur Überwindung des Stillstands im Ukraine-Konflikt

Es ließe sich viel dazu schreiben, welche faschistoiden Entwicklungen in Russland, welche Versäumnisse von Seiten der NATO-Staaten und welche Fehler bei der Umsetzung von Minsk II zu dem russischen Angriff auf die Ukraine beigetragen haben. Doch jetzt, wo der Krieg...

Erich Vad: Was sind die Kriegsziele?

Erich Vad ist Ex-Brigade-General. Von 2006 bis 2013 war er der militärpolitische Berater von Bundeskanzlerin Angela Merkel. Er gehört zu den raren Stimmen, die sich früh öffentlich gegen Waffenlieferungen an die Ukraine ausgesprochen haben, ohne politische Strategie und diplomatische Bemühungen....

Der Leopard-Plan

Monatelang sträubte sich vor allem in der SPD eine kritische Masse, noch mehr Waffen und insbesondere extrem schweres Gerät an die Ukraine zu liefern. Mit dieser Haltung handelte sich die Partei scharfe Kritik der Medien, der Unionsopposition, aber auch von...

Andreas Zumach: "Ukrainekrieg - was jetzt? - Gibt es noch eine Friedenspolitik?"

Am 1. Dezember 2022 hat Andreas Zumach in Würzburg einen Vortrag zum Thema "Ukrainekrieg - was jetzt? - Gibt es noch eine Friedenspolitik?" gehalten, dessen Videoaufzeichnung hier angeschaut werden kann....

US-Friedensaktivist geht für Proteste gegen US-Atomwaffen in Deutschland ins Gefängnis

Zum ersten Mal muss ein US-amerikanischer Friedensaktivist in Deutschland ins Gefängnis. John LaForge weigert sich, die gegen ihn verhängte Geldstrafe wegen Protesten (Go-In-Aktionen) - gegen die auf dem Bundeswehrstützpunkt Büchel (Eifel) stationierten US-Atomwaffen - zu zahlen. Er wurde vom Landgericht...

Ukraine: "Ohne Hilfe der USA hätte es keinen Staatsstreich gegeben"

Kein westliches Land hätte einen solchen Gewalt-Aufstand wie auf dem Maidan toleriert, sagte der damalige Ministerpräsident Asarow....

Ukraine: Chronik der westlichen Einmischung

Die Intervention des Westens im Umsturz von 2014 wird oft heruntergespielt. Sie passt nicht ins NATO-Narrativ von diesem Krieg. Von Helmut Scheben....

Ein weltweites Kriegsregime droht

Der spanische Philosoph und Aktivist Raúl Sánchez Cedillo plädiert in seinem Buch "Dieser Krieg endet nicht in der Ukraine" für einen konstituierenden Frieden und fürchtet einen autoritären Kapitalismus....

Eugen Drewermann: Von Krieg zu Frieden

Auf den Gesundheitstagen der Gesellschaft für Gesundheitsberatung GGB e.V. im Herbst 2022 sprach Dr. Eugen Drewermann zu dem Thema "Von Krieg zu Frieden". Seine Botschaft ist eindeutig und in der gewohnt bewegenden Klarheit vorgetragen: Gewalt kann nicht mit Gegengewalt beantwortet,...

Die ignorierte letzte Chance: Das Schweigen von USA und NATO auf Russlands Briefe vom 17. Dezember 2021

Vor genau einem Jahr formulierte Russland unmissverständlich seine Sicherheitsinteressen. Die Reaktion des Westens: Fehlanzeige! Es spricht sehr viel dafür, dass Russlands Überfall auf die Ukraine hätte verhindert werden können, hätte der Westen zumindest eine NATO-Mitgliedschaft des Landes definitiv ausgeschlossen. Von...

Auswirkungen des Ukraine-Krieges

Mit den stehenden Ovationen, die Bundeskanzler Olaf Scholz nach seiner - auf demokratisch äußert fragwürdigem Wege zustande gekommenen - Verkündung eines 100-Milliarden-Euro teuren "Sondervermögens" bekam, wurden zahlreiche Wahlversprechen und Inhalte der Koalitionsvereinbarung von SPD und Bündnis90/Die Grünen an einem Tag...

Reflexionen zum Ukrainekrieg - Der Krieg fiel nicht vom Himmel

Egal wie man zum Krieg in der Ukraine stehen mag - in meinen Augen ist es ein völkerrechtswidriger Überfall Russlands -, der Krieg hat eine jahrzehntelange Vorgeschichte, die in unseren Leitmedien nahezu völlig ausgeblendet wird und die man sehr unterschiedlich...

NATO-Propaganda wirkt

Die NATO-Propaganda verortet die Verantwortung für den Ukrainekrieg durch das Ausblenden ihrer eigenen Expansions-Politik alleine auf russischer Seite. Sie gewinnt durch ihre regelmäßige Infiltration des Nachrichtenmanagements eine immer breitere Mehrheit der westlichen Öffentlichkeit - bis hinein in die Linkspartei. Von...

Selbstgerechtes Einheitsdenken

Der journalistische Umgang mit diesem Krieg, das selbstgerechte Einheitsdenken der Leitartikler und ihrer uniformen Experten beleidigen und provozieren mich. Von Arno Luik....

"Für mich hat der Krieg in den Köpfen spätestens 2008 und erst recht 2014 begonnen"

Antje Vollmer über die Glaubwürdigkeit der Grünen als Friedenskraft, das letzte Konzept einer europäischen Friedensordnung und den Fauxpas des Westens angesichts des Todes von Michail Gorbatschow. Interview mit Harald Neuber (Teil 1)....

Der sanfte Weg in den Abgrund – oder: Wir Schlafwandler

Der neue Militarismus und die aktuelle Formierung einer neuen ‚Volksgemeinschaft‘ kommen nicht dröhnend-brutal, sondern smart daher. Und die heutigen Machthaber sind durch die Bank harmlos aussehende Zeitgenossen. – Genau das macht sie so gefährlich. Von Leo Ensel....

Helft mit, den Ukrainekrieg zu beenden!

In einer Erklärung bringt der Vorstand des deutschen Zweiges des Internationalen Versöhnungsbundes seine Sorge angesichts der stetigen Eskalation des Ukrainekrieges zum Ausdruck. Unter anderem heißt es, die Dynamik der Konflikteskalation entfalte Kräfte, die stark in Richtung weiterer Eskalation drängten -...

Der halsbrecherische Umgang mit der Atomkriegsgefahr

Der grassierende Sofa-Bellizismus überschlägt sich mittlerweile in Ton und rüstungspolitischen Postulaten. Dass dabei im Worst Case nichts weniger als ein Atomkrieg in Europa riskiert wird, beweist nicht etwa Mut, sondern die erschreckende Apokalypse-Blindheit der sogenannten Verantwortlichen in Medien und Politik....

NATO startet Atomkriegsmanöver "Steadfast Noon"

Am heutigen Montag (17.10.) startet die NATO erneut die Atomkriegsübung "Steadfast Noon", die alljährlich Mitte Oktober stattfindet. Diesmal soll sie zwei Wochen lang bis zum 30. Oktober durchgeführt werden. Die USA üben zusammen mit den europäischen nuklearen Teilhabestaaten den Einsatz...

Friedensgruppen fordern Absage des für kommende Woche geplanten NATO-Atomkriegsmanövers

NATO-Generalsekretär Stoltenberg hat angekündigt, dass die Atomkriegsübung "Steadfast Noon" am kommenden Montag beginnen soll. Deutschland ist an diesem Manöver als nuklearer Teilhabestaat beteiligt. Voraussichtlich sind die wegen der Umbauarbeiten in Büchel nach Nörvenich ausgelagerten Tornado-Kampfjets an der Atomkriegsübung beteiligt. Die...

Soziale Verteidigung

Nach dem Angriff Russlands auf die Ukraine haben die NATO-Staaten angekündigt, neue Milliarden in die Rüstung zu stecken; Truppen und Waffensysteme werden nach Osteuropa verlegt. Aber was ist, wenn die Abschreckung versagt? Ein Krieg in Europa, dann wahrscheinlich auch mit...

Andreas Zumach: "Eine echte Zeitenwende - trotz Ukrainekrieg: Für eine ökologische, militärfreie und sozial wie global gerechte Politik."

Kaum ein Kommentar in den Medien, kaum ein Tweed von Politikern, in dem nicht aufgefordert wird, jetzt verstärkt und vermehrt schwere Waffen - auch Offensivwaffen wie den Panzer Leopard 2 - an die Ukraine zu liefern. Jetzt müsse Russland besiegt...

Putin umarmen?

Wie kann man diesen abscheulichen Krieg in der Ukraine endlich stoppen? Soll man sich angesichts sinnlosen Sterbens einfach den Aggressoren unterwerfen? Dann überfallen die auch noch andere Länder. Also weiter mit Kanonendonner und immer noch mehr und noch schwereren Waffen?...

IPPNW fordert mehr Diplomatie

Anlässlich der gestrigen Entscheidung der Ukraine-Kontaktgruppe, weitere schwere Waffen in das Kriegsgebiet zu liefern, fordert die Friedensnobelpreisträger-Organisation IPPNW von der Bundesregierung die Initiative für eine multilateral getragene Vermittlung zu einem Waffenstillstand und Verhandlungen....

"Deutschland handelt im Ukraine-Krieg als Vasall der USA"

Der Krieg in der Ukraine begann für die große Mehrheit der deutschen Politiker und Journalisten am 24. Februar 2022. Mit dieser Sichtweise, die die komplette Vorgeschichte des Einmarschs der russischen Armee in die Ukraine ausklammert, kann Deutschland keinen Beitrag zum...

Forderung zum Antikriegstag: Ukrainekrieg durch Diplomatie beenden

Die Friedensnobelpreisträger-Organisation IPPNW fordert mit Blick auf den Antikriegstag am 01. September, den Fokus nach mehr als 6 Monaten Ukrainekrieg auf eine Verhandlungslösung zu richten. Das heute veröffentlichte IPPNW-Papier "Waffenstillstand und Frieden für die Ukraine" gibt einen Überblick über bestehende...

Pflugscharen zu Schwertern

Plötzlich sind Haubitzen, Panzer, Raketenwerfer, Kampfjets die Dinge, die Frieden schaffen. Groß ist die neue Lust auf schweres Militärgerät und die Begeisterung für Pulverdampf und Stahlgewitter. Wie konnte es bloß so weit kommen? Von Arno Luik....

Zivilisatorischer Pazifismus

Die militärische Heilslehre gehört zur Dogmatik einer zerstörerischen Zivilisation. – Ohne Sturz der Kriegsgottheit wird die menschliche Gattung beim Klimaschutz den Kreislauf der Vergeblichkeit nie durchbrechen. Von Peter Bürger....

Ein Jahr Machtübernahme der Taliban: Wie im Käfig

Afghanistan befindet sich ein Jahr nach dem Truppenabzug des Westens im freien Fall. Die gut Ausgebildeten verlassen das Land, Pärchen dürfen nicht mehr gemeinsam in öffentliche Parks, die Bevölkerung verarmt, viele könnten ohne Hilfe aus der Diaspora nicht überleben. Von...

Dramatische Gesten in einer dramatischen Situation

Das Gedenken an Hiroshima und Nagasaki 1945 hat heuer eine ganz besondere Brisanz. Trotz des Erfolgs des UN-Vertrags über das Verbot von Atomwaffen ist die nukleare Bedrohung derzeit so groß wie schon lange nicht. Deshalb ist es gerade heuer besonders...

Olivgrüne Steigerung der nuklearen Gefahr

Die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) warf Russland zu Beginn der diesjährigen Konferenz zur Überprüfung des Atomwaffensperrvertrages in der UNO Anfang dieses Monats "rücksichtslose nukleare Rhetorik" vor. Wie sehr Baerbocks politische Positionen eine Gefahr für den Weltfrieden darstellen, wird klar,...

Ukraine-Krieg und Diplomatie: Kriegslogik versperrt den Weg

Beim Krieg in der Ukraine handelt es sich um eine offensichtliche Aggression Russlands. Der Historiker Wolfram Wette fragt dennoch, ob die Fokussierung allein darauf nicht verkürzt ist. Denn sie verstellt den Blick auf die Ursachen des Krieges, deren Kenntnis wichtig...

IPPNW fordert Waffenstillstand und Verhandlungen

Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW ist in großer Sorge, dass Deutschland durch die Lieferung von schweren Waffen wie Panzerhaubitzen und Flugabwehrpanzern zu einer weiteren Eskalation des Krieges beitragen könnte. Die Ärzteorganisation sieht die Gefahr eines jahrelangen Zermürbungskrieges mit katastrophalen humanitären Folgen...

IPPNW-Papier: Waffenstillstand und Frieden für die Ukraine

Der Krieg in der Ukraine verursacht Leid, Tod und Verwüstung. Mit jedem Tag, den der Krieg länger dauert, kommen mehr Menschen ums Leben, werden körperlich verletzt oder psychisch traumatisiert. Mit jedem Tag wächst das Risiko, dass sich der Krieg auf...

Der Westen muss seine bedingungslose Unterstützung für Kiew beenden

Akademische Studien, dissidente Intellektuelle und die Geschichte selbst haben gezeigt, wie schnell sich unsere Informationssysteme in gigantische Propagandamaschinen verwandeln können, sobald Staaten in den Krieg ziehen. Mitten im Russland-Ukraine-Krieg bieten die NATO und die Europäische Union ein perfektes Beispiel für...

NATO-Staaten müssen sich nicht an die gemeinsamen Werte halten

Ob USA, Erdogan, Orbán oder Milanovic: Sie können die Werte missachten. Die NATO kennt keine Sanktionen gegen eigene Mitglieder. Von Andreas Zumach....

Eugen Drewermann: "Wie können wir den Frieden zurückgewinnen und wie können wir ihn bewahren?"

Der Theologe, Psychoanalytiker und Autor Eugen Drewermann ist ein radikaler Verfechter von Menschlichkeit, Liebe und Frieden und eine von breiten Kreisen annerkante moralische Instanz in Deutschland. In seiner bewegenden und gewohnt eloquenten Rede auf dem Kongress 'Ohne NATO leben -...

Zweifel an der Sanktionspolitik gegen Russland: Wo sind die Realos geblieben?

Konzerne verlassen Russland und China. Die Verluste sind unschätzbar und haben mindestens zehn Jahre Chaos und Wirtschaftskrisen zur Folge. Warum tut der Westen sich das an? Von Antje Vollmer....

Warum lassen sich anti-imperialistische Kriege nicht rechtfertigen?

Nehmen wir an, wir seien Teilnehmer:innen einer populären demokratisch-sozialistischen menschenrechtsliebenden Bewegung und einer erfolgreichen sowie fair gewählten nationalen Regierung, und würden von einem rechtsgerichteten Militär, sei es aus dem Ausland oder aus dem Inland, mit schrecklicher Gewalt überfallen und gestürzt....

Regelbasierte Welt(un)ordnung

Der ukrainische Präsident Selenskyj will die Krim und das von Russland besetzte Territorium zurückerobern. Der Kampf werde als eine der brutalsten Schlachten in die Militärgeschichte Europas eingehen. Selenskyj gab Deutschland noch eine Chance, seine von Außenministerin Baerbock beklagte Kriegsmüdigkeit zu...

Bollwerk des Westens

Es lässt sich wohl mit Fug und Recht sagen, dass die NATO mit der Verabschiedung ihres neuen Strategischen Konzeptes auf dem Madrider Gipfeltreffen Ende Juni 2022 endgültig die "Ära der Konkurrenz großer Mächte" (Ursula v.d. Leyen) ausgerufen hat. Von Jürgen...

Die Ukraine ist die neueste Katastrophe amerikanischer Neocons

Die Deutschen wollen es nicht hören, doch es gehört zur Wahrheit: Die amerikanischen Neocons sind für den Ukraine-Krieg mitverantwortlich. Ein Essay. Von Jeffrey D. Sachs....

Atomwaffendoktrin in neuer NATO-Strategie ist gefährlich

Die Kampagne "Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt" kritisiert, dass die NATO in ihrem neuen "Strategischen Konzept 2022" die nukleare Abschreckung und damit die Bereitschaft zur Drohung mit und zum Einsatz von Atomwaffen bekräftigt. Die NATO will ihr globales Lagebild ausbauen und...

Die nukleare Abrüstung in der NATO-Doktrin verankern

Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW fordert die Bundesregierung im Vorfeld des NATO-Gipfels auf, sich in einem ersten Schritt aktiv für eine "No-first-use"-Politik in der Nukleardoktrin der NATO einzusetzen. Bisher schließen sowohl Russland als auch die NATO den Ersteinsatz von Atomwaffen in...

Deutschland bekräftigt seine Ablehnung des Atomwaffenverbots

Die Vertragsstaaten des UNO-Abkommens zum Atomwaffenverbot vereinbaren weitere Maßnahmen. Kein Nato-Staat ist daran beteiligt. Von Andreas Zumach....

Kriegskredite und Rüstungslisten

Mit der am 27. Februar 2022 in seiner Regierungserklärung ausgerufenen Zeitenwende kündigte Bundeskanzler Olaf Scholz zahlreiche tief greifende Maßnahmen an, insbesondere was die künftige finanzielle Ausstattung der Bundeswehr anbelangt. Nach der am 29. Mai 2022 verkündeten Einigung zwischen der Ampel-Regierung...

"Zu welchem Ende sollen immer mehr Geld und Waffen für den Krieg und die Propaganda für einen Sieg gegen Russland führen?"

Als ich kürzlich an einem Sonntagmorgen an einem Flugzeuggeräusch aufwachte, hoffte ich, dass das nur ein böser Traum sei. Aber der langanhaltende Lärm eines Militärtransporters machte mir eindringlich klar: es ist Krieg. Und unser Land ist längst zur Kriegspartei geworden... Mit...

Klaus von Dohnanyis "Nationale Interessen" - oder: Dynamit vom Elder Statesman

Mit dem Band "Nationale Interessen" hat Klaus von Dohnanyi das richtige Buch zum richtigen Zeitpunkt vorgelegt. Der Spitzenpolitiker a.D. weist überzeugend nach, dass die amerikanischen Interessen nicht mehr mit den europäischen und deutschen übereinstimmen. Europa muss sich von den USA...

Verhandeln, verhandeln, verhandeln

Wie kann der Krieg in der Ukraine beendet werden: Mit mehr Waffen, mit härteren Sanktionen, mit zivilem Widerstand, gar nicht? Darüber wird erbittert gestritten. Clemens Ronnefeldt, Referent für Friedensfragen beim Internationalen Versöhnungsbund, plädiert für den italienischen Friedensplan....

Vorträge von Andreas Zumach zum Ukraine-Krieg: Empfehlenswerte Videoaufzeichnungen

Seit Ende Februar 2022 hat Andreas Zumach zahlreiche Vorträge zum Ukraine-Krieg gehalten und wird dies in den kommenden Wochen weiter machen. Dabei fragt er u.a.: Was sind die Hintergründe? Ist es "Putins Krieg"? Gibt es eine Mitverantwortung des Westens? Gibt...

Ukraine-Krieg: In Washington denken sie viel weiter als in Berlin und Brüssel

Schwere Waffen liefern, immer mehr Sanktionen auflegen: Gerade in Deutschland kennt die Debatte über den Ukraine-Krieg nur eine Richtung. Das ist gefährlich. In den USA gibt es in dieser Frage längst zwei konkurrierende Lager. Von Michael Lüders....

Einigung auf Kriegskredit

Mit der am 27. Februar 2022 in seiner Regierungserklärung ausgerufenen Zeitenwende kündigte Bundeskanzler Olaf Scholz zahlreiche tief greifende Maßnahmen an, insbesondere was die künftige finanzielle Ausstattung der Bundeswehr anbelangt. Die am 29. Mai 2022 verkündete Einigung zwischen der Ampel-Regierung und...

Keine weiteren Waffen für die Ukraine - Waffenstillstand und Verhandlungen!

Die Sorge vor einer Eskalation des Krieges in der Ukraine im Falle der Lieferung schwerer Waffen sollte nach den Worten der Vorsitzenden des Bundestagsverteidigungsausschusses nicht Richtschnur deutscher Politik sein. "Wir sollten uns nicht hinter Eskalationsszenarien verschanzen", sagte die FDP-Politikerin Strack-Zimmermann...

Türkei-Blockade bei Nato-Norderweiterung: Den Erpressern nicht nachgeben

Die Nato, derzeit engagiert in der Unterstützung der Ukraine gegen Russlands völkerrechtswidrigen Angriffskrieg, bezeichnet sich selbst gerne als "Wertegemeinschaft". Ihre Mitglieder sind laut der Gründungsakte von 1949 "der UNO-Charta verpflichtet" und darüber hinaus, "den Prinzipien der Demokratie, individuellen Freiheiten und...

Friedenslogik statt Kriegslogik. Zur Begründung friedenslogischen Denkens und Handelns im Ukrainekrieg

Die AG Friedenslogik der Plattform Zivile Konfliktbearbeitung verfasste eine zweite Stellungnahme zum Krieg in der Ukraine, in der sie begründet warum friedenslogisches Denken und Handeln angebracht sind....

Michael Schmid: "Kurze Vorwarnzeiten steigern das Risiko einer irrtümlichen Anwendung von Atomwaffen ins Unermessliche"

Mit dem Motto "'Die Waffen nieder!' Friedenslogik statt Kriegslogik" fand am 20. Mai 2022 in Gammertingen eine weitere Mahnwache zum Ukraine-Krieg statt. Michael Schmid erinnerte in einem Redebeitrag an den sowjetischen Oberstleutnant Stanislaw Petrow, der die Welt mit seiner mutigen...

"Mut? - Phantasielosigkeit!"

Der grassierende Sofa-Bellizismus überschlägt sich mittlerweile in Ton und rüstungspolitischen Postulaten. Dass dabei im Worst Case nichts weniger als ein Atomkrieg in Europa riskiert wird, beweist nicht etwa Mut, sondern die erschreckende Apokalypse-Blindheit der 'Verantwortlichen' in Medien und Politik. Es...

Michael Schmid: "Es schaudert mich bei dem Gedanken, dass sich gar nicht so wenige Menschen nach Krieg zu sehnen scheinen"

Mit dem Motto "'Die Waffen nieder!' Friedenslogik statt Kriegslogik" fand am 13. Mai 2022 in Gammertingen eine weitere Mahnwache zum Ukraine-Krieg statt. Neben einem Redebeitrag von Michael Schmid wurde als Beitrag zum Internationalen Tag der Kriegsdienstverweigerung am 15. Mai eine...

Kurzsichtige Empörung

Präsident Zelensky erklärt seit Beginn des Krieges, dass es keine Alternative zum Sieg der Ukraine gibt. Deshalb ruft er nach Waffen, Waffen, Waffen. Spätestens seit seiner Rede in Warschau am 26. März, wo er sagte, dass "Putin nicht an der...

Geschichtsfälscher Scholz - unser Bundeskanzler, ein Meister der Manipulation

Vorweg eine persönliche Bemerkung: Ich frage mich, ob es noch Sinn macht, aufzuklären. Ich frage dies, weil in der Reaktion der meisten Medien auf die gestrige Ansprache des Bundeskanzlers klar wurde: Man kann hierzulande geballt die Unwahrheit sagen und als...

Keine Verhandlungen - Mehr Waffen - Mehr Widerstand

Keine Verhandlungen - Mehr Waffen -  Mehr Eskalation: Es wird immer offensichtlicher, dass sich die westliche Ukraine-Politik auf diese knappe Formel zusammenfassen lässt. Im Zentrum steht dabei die Lieferung schwerer Waffen, die für eine ukrainische Offensive zur Rückeroberung verlorener Gebiete...

Es ist Krieg und keiner schaut hin

Während er im Ukraine-Krieg als Mittler auftritt, nutzt Erdogan die Gunst der Stunde für militärische Angriffe in Nordostsyrien und Kurdistan-Irak. Von Anita Starosta....

Klaus von Dohnanyi: "Ich habe vor dem Krieg gewarnt"

Der SPD-Politiker und Buchautor Klaus von Dohnanyi  ist ein politisches Urgestein. Im Januar 2022 veröffentlichte er sein jüngstes Buch "Nationale Interessen. Orientierung für deutsche und europäische Politik in Zeiten globaler Umbrüche". Darin warnte er vor einem Krieg in der Ukraine....

Zynische Stellvertreter-Strategie

Es ist inzwischen recht offensichtlich, dass der Westen (oder zumindest die USA und eine Reihe weiterer Verbündeter) die sich in der Ukraine bietende Gelegenheit nutzen will, um Russland so weit als möglich zu schwächen. Geschehen soll dies, indem wie auch...

Shoa-Überlebender: "Wir brauchen Deeskalation, Abrüstung, mehr Diplomatie und vor allem die strikte Einhaltung des Völkerrechts durch alle Staaten"

Wir gedenken der von September 1941 bis Juni 1942 hier ermordeten 4000 bis 4500 Kriegsgefangenen aus der ehemaligen Sowjetunion. Vor Jahrzehnten hat ein Friedensbündnis verschiedenster Gruppen dieses Gedenken initiiert. Seitdem kommen wir jedes Jahr anlässlich der Befreiungsfeier des Konzentrationslager Dachau...

Clemens Ronnefeldt: Ukraine-Krieg - Hintergründe und Perspektiven

Clemens Ronnefeldt, seit 1992 Referent für Friedensfragen beim deutschen Zweig des Internationalen Versöhnungsbundes, hat am 2.5.2022 einen Online-Vortrag gehalten. In diesem Vortrag geht er auf das historische Verhältnis von Ukraine und Russland ein, stellt die Person Wladimir Putin in wichtigen...

Im Sturm den Friedenskurs halten, Hamburger Erklärung

Die deutsche Sektion der Internationalen Ärzt*innen für die Verhütung des Atomkrieges (IPPNW) forderte die Bundesregierung am Wochenende bei ihrem Jahreskongress in Hamburg dazu auf, die Anstrengungen für eine Waffenruhe in der Ukraine ins Zentrum des politischen Handelns zu stellen. Anstatt...

Debatte um Waffenlieferungen: Denkbar schlechte Verbündete

Ukraine-Krieg: Linksliberale und Grüne überschlagen sich plötzlich mit Forderungen nach Waffenlieferungen in die Ukraine. Für den Kampf gegen autoritäre Regime ist das aber eine intellektuelle Bankrotterklärung. Von Raul Zelik....

Offener Brief an Scholz: Der Geist und die Geisterfahrer

Kampagne: Für Prominente wie Alice Schwarzer, Martin Walser, Lars Eidinger und andere besteht derzeit die höchste moralische Verantwortung darin, einen Weltkrieg zu verhindern. Sie haben es verdient, nicht diffamiert zu werden. Von Lutz Herden....

Krieg und Ohnmacht

Dieser Beitrag ehrt nicht nur Rosa Luxemburgs Analyse und Weitsicht. Damit sei auch daran erinnert, dass die "Kriegswirren" heute nicht den Bedingungen des 2. Weltkrieges, sondern denen des 1. Weltkrieges nahekommen. In diesem ging es nicht darum, sich auf die...

Krieg in der Ukraine: Die wirtschaftlichen Folgen - und wie ihn beenden?

Michael Lüders hält diesen Vortrag zum Thema Ukraine-Krieg. Dabei handelt sich um einen detaillierten und sehr gut dokumentierten Vortrag über die Hintergründe dieses Krieges. Ein sehr interessanter und informativer Beitrag.  ...

"Gemeinsam mit allen Menschen auf der Welt, die den Mächtigen die Wahrheit sagen, die fordern, dass sie aufhören zu schießen und anfangen zu reden..."

Mit dem Motto "'Die Waffen nieder!' Friedenslogik statt Kriegslogik" fand am 29. April 2022 in Gammertingen eine weitere Mahnwache zum Ukraine-Krieg statt. Neben einem Redebeitrag von Michael Schmid wurde durch Katrin Warnatzsch eine Erklärung der Ukrainischen Pazifistischen Bewegung vorgelesen, der...

Atomschlag: Was hilft es uns, wenn allein Putin schuld wäre?

Der Krieg in der Ukraine eskaliert. Das Risiko steigt, dass Russland eine erste taktische Atombombe zündet. Eine Katastrophe.  Von Urs P. Gasche....

"Bis zum letzten Ukrainer”

Berlin und die EU bereiten neue Waffenlieferungen an die Ukraine vor. Ex-US-Diplomat urteilt, der Westen favorisiere zwecks Schwächung Russlands einen langen Krieg. Ein einst hochrangiger US-Diplomat kommentiert, die transatlantischen Mächte kämpften gegen Russland "bis zum letzten Ukrainer"....

Michael Schmid: "Wir werden der geforderten Lieferung schwerer Waffen und dem massiven Aufrüstungskurs der NATO atomarer Aufrüstung weiter widersprechen."

Mit dem Motto "'Die Waffen nieder!' Friedenslogik statt Kriegslogik" fand am 22. April 2022 in Gammertingen eine weitere Mahnwache zum Ukraine-Krieg statt. Neben einem Redebeitrag von Michael Schmid wurde durch Katrin Warnatzsch eine Erklärung des Vorstands des "Internationalen Versöhnungsbund -...

Vom Schachbrett zum Schlachtfeld

Hoffnung kam auf, als der ukrainische Präsident Selenskij Anfang März Friedensverhandlungen vorschlug: Er sei bereit, mit Russland über eine Neutralität des Landes zu verhandeln. Außerdem wolle er mit Moskau einen Kompromiss über den Status der abtrünnigen Gebiete Luhansk und Donezk...

Offener Brief an Bundeskanzler Olaf Scholz gegen weitere Waffenlieferungen an die Ukraine - Deeskalation jetzt!

Angesichts wachsenden Drucks auf Bundeskanzler Olaf Scholz, der Forderung nach Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine nachzukommen, hat sich ein Kreis von Persönlichkeiten aus Wissenschaft, Politik, Kultur und anderen Bereichen der Zivilgesellschaft in einem Offenen Brief an den Kanzler gewandt....

Mutwillig verspielt

Nach dem Mauerfall bestand die Chance für eine friedlichere Welt. Sie wurde verspielt - auch durch die Arroganz des Westens. Von Antje Vollmer und Hauke Ritz....

Schwere Waffen für die Ukraine: "Raus aus der Eskalationslogik"

Der deutsche Panzerbauer Rheinmetall würde gerne 50 seiner ausgemusterten Leopard-1 in die Ukraine schicken und erhält dabei unter anderem ausgerechnet von der grünen Außenministerin Annalena Baerbock Schützenhilfe: "Die Ukraine braucht weiteres militärisches Material - vor allen Dingen auch schwere Waffen",...

Die Mitverantwortung der USA und der NATO – vor der Osterweiterung der NATO wurde mehrfach gewarnt

Fast alle westlichen Medien berichten und kommentieren jetzt zum Krieg in der Ukraine, als ob dieser eine totale Überraschung wäre. Seit 1994 aber haben russische, US-amerikanische und andere Top-Politiker und Politologen vor einer Erweiterung der NATO nach Osten ausdrücklich gewarnt....

Michael Schmid: "Entsetzt über das Kriegsgetöse hierzulande"

Mit dem Motto "'Die Waffen nieder!' Friedenslogik statt Kriegslogik" fand am 15. April 2022 in Gammertingen eine weitere Mahnwache zum Ukraine-Krieg statt. Neben einem Redebeitrag von Michael Schmid wurde durch Katrin Warnatzsch ein Text vorgelesen, in dem es um Unterstützung...

Lehren ziehen aus dem Afghanistan-Desaster

Spätestens nach dem desaströsen Abzug aus Afghanistan im Sommer 2021, sind Parlament und Zivilgesellschaft herausgefordert, den Krieg in Afghanistan auszuwerten und daraus Lehren für laufende und künftige Politik und für Mandate der Bundeswehr zu ziehen. Der Krieg der NATO in...

Ukraine: "Über Ursachen nachdenken, ist keine Beschwichtigung"

Die Vorgeschichte des Krieges muss aufgearbeitet und Russland wieder die Hand gereicht werden, sagt Ex-EU-Kommissar Verheugen. Von Urs P. Gasche....

Michael Schmid: "Für zivilen Widerstand hätte es in der Ukraine ein großes Potential gegeben"

Mit dem Motto "'Die Waffen nieder!' Friedenslogik statt Kriegslogik" fand am 8. April 2022 in Gammertingen eine weitere Mahnwache zum Ukraine-Krieg statt. Neben einem Redebeitrag von Michael Schmid wurden durch Katrin Warnatzsch Beispiele unbewaffneter Proteste in der Ukraine gegen die...

Optionen des Pazifismus in kriegerischen Zeiten

Am 22. März 2022 gab der Wissenschaftsphilosoph Olaf Müller dem Schweizer Rundfunk (SRF) ein Interview zur Notwendigkeit, auch während eines Krieges Pazifist zu bleiben und zu seinen Einschätzungen der Lage. Er rät den Ukrainerinnen und Ukrainern zu zivilem Widerstand. Dieses...

Angesichts des Ukraine-Kriegs - der Pazifismus "widerlegt"?

Eine interessante Debatte zu diesem Thema fand im TV-Talk-Format "maischberger" in der Sendung am 30. März in der ARD statt. Zwischen dem CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen und dem gerade aus der Linkspartei ausgetretenen LINKE-Parteigründer und Ex-SPD-Vorsitzenden Oskar Lafontaine. Der seiner zweiten...

Neue Vortrags- und Diskussionsveranstaltungen mit Andreas Zumach zum Ukraine-Krieg

Andreas Zumach hat in den vergangenen Wochen zahlreiche Vorträge zum Ukraine-Krieg gehalten und wird dies in den kommenden Wochen weiter machen. Dabei fragt er u.a.: Was sind die Hintergründe? Ist es "Putins Krieg"? Gibt es eine Mitverantwortung des Westens? Gibt...

Gegen neue Aufrüstung: "Es gibt keine militärischen Lösungen"

Andreas Zumach hatte 1981 und 1983 die großen Friedensdemos in Bonn mitorganisiert. "Der Spiegel" konfrontiert ihn in der neusten Ausgabe mit der Tatsache, dass nach dem russischen Einmarsch in die Ukraine jetzt auch die Grünen und Friedensbewegten Waffenlieferungen fordern....

Michael Schmid: "Glücklicherweise gibt es diese Stimmen, die von einer Kriegs- zu einer Friedenslogik kommen wollen."

Mit dem Motto "'Die Waffen nieder!' Friedenslogik statt Kriegslogik" fand am 1. April 2022 in Gammertingen eine weitere Mahnwache zum Ukraine-Krieg statt. Neben einem Redebeitrag von Michael Schmid wurde durch Katrin Warnatzsch eine Erklärung der "War Resisters' International" zum Krieg...

Eine Flugverbotszone über der Ukraine bringt keinen Schutz, sondern die Gefahr eines Weltkriegs

Die schrecklichen Bombardierungen ukrainischer Städte und die vehement in den Medien vorgetragenen ukrainischen Wünsche, die NATO möge dem ein Ende setzen, berühren die Herzen hierzulande. Die Bitten nach einer "Flugverbotszone/No Fly Zone" oder nach einem "den Himmel über der Ukraine...

Leonardo Boff: Der Irrsinn der Reiter der Apokalypse: Russland und USA

Das Buch der Offenbarung, das die letzten Auseinandersetzungen unserer Geschichte zwischen den Mächten des Todes und denen des Lebens schildert, malt uns ein feuriges Pferd, das den Krieg symbolisiert: "Der Reiter wurde gegeben, um den Frieden auf der Erde zu...

Regimewechsel in Russland: Joe Biden holt aus und wirft zu weit

Es ist schon ein außergewöhnlicher Vorgang und ein ungewöhnlich peinlicher dazu. Erst das Weiße Haus, dann Außenminister Antony Blinken melden nach der Warschau-Rede von Joe Biden Korrekturbedarf an. "Dieser Mann darf nicht bleiben", hatte der amerikanische Präsident in Richtung Wladimir...

Bidens Verbalattacke kann das Kriegs-Elend nur verlängern

Anstatt einen sofortigen Kriegs-Stopp vorzuschlagen, bei dem Putin das Gesicht wahren könnte, goss der US-Präsident Öl ins Feuer. Von Urs P. Gasche....

Michael Schmid: "Verantwortung für eine Hochrüstung Deutschlands liegt bei der deutschen Bundesregierung und nicht bei Putin!"

Mit dem Motto "'Die Waffen nieder!' Friedenslogik statt Kriegslogik" fand am 25. März 2022 in Gammertingen eine Mahnwache zum Ukraine-Krieg statt. Neben einem Redebeitrag von Michael Schmid wurden durch Katrin Warnatzsch Auszüge einer Erklärung der "Werkstatt für gewaltfreie Aktion, Baden"...

Wolfram Wette: "Diesen Krieg hätte man verhindern können"

Pazifismus und Engagement gegen Aufrüstung haben gerade wenig Konjunktur, bleiben aber wichtig und richtig, meint der Historiker Wolfram Wette. Ein Gespräch über die Friedensbewegung, Kriegsprävention und die Gefahren einer Militarisierung der Welt als Folge des Ukrainekriegs. Von Oliver Stenzel (Interview)....

Krieg und Vorkrieg

Wieder ist Krieg. Zu fordern ist der sofortige Stopp des russischen Angriffs auf die Ukraine. Und zu fordern ist eine Friedenslogik gegen die Ursachen des Krieges. "Wann Krieg beginnt, das kann man wissen, aber wann beginnt der Vorkrieg?" (Christa Wolf)...

Ukrainischer Pazifist in Kiew: Alle Seiten haben den Krieg angeheizt. Nur umfassende Friedensgespräche können ihn beenden.

Hunderte von gewaltfreien Antikriegsdemonstranten versammelten sich am Montag in der ukrainischen Stadt Kherson, um sich gegen die russische Besetzung der Stadt zu wehren und den zwangsweisen Militärdienst zu verweigern. Die russischen Streitkräfte setzten Betäubungsgranaten und Maschinengewehrfeuer ein, um die Menge...

Michael Schmid: "Nicht auszudenken, wenn es eine weitere Eskalation bis hin zu einem alles vernichtenden Atomkrieg geben würde"

Eine kleine Kundgebung am 18. März 2022 in Gammertingen gegen den Ukraine-Krieg stand unter dem Motto "'Die Waffen nieder!' Friedenslogik statt Kriegslogik". Neben einem Redebeitrag von Michael Schmid wurde durch Katrin Warnatzsch eine Erklärung des "Internationalen Versöhnungsbundes, deutscher Zweig" zum...

Frieden schaffen mit immer mehr Waffen?

Auf ihrer Frühjahrsvollversammlung hat die deutsche Bischofskonferenzerklärt, dass mit dem Ukraine-Krieg die regelbasierte Ordnung in Europa aufgekündigt und Europa damit auf den Weg einer ungewissen Zukunft geschickt worden sei. Wie wäre es denn, wenn man die friedensethischen Fragen, vor die...

"Die Waffen nieder! Friedenslogik statt Kriegslogik"

In Europa herrscht nach dem Krieg auf dem Balkan mit dem völkerrechtswidrigen Kampfeinsatz der NATO 1999 erneut Krieg. Auf Befehl der russischen Führung wurde ein völkerrechtswidriger Angriffskrieg auf die Ukraine begonnen, der wie jeder Krieg eine Katastrophe ist. Schon jetzt...

Vortrags- und Diskussionsveranstaltungen mit Andreas Zumach zum Krieg in der Ukraine

Die beiden online über ZOOM und Youtube verbreiteten Vortrags- und Diskussionsveranstaltungen von Andreas Zumach zum Ukraine-Krieg vom 28. 2. (über die Friedensinitiave Nottuln) und vom 1.3. bei Ökopax in Würzburg sind auf riesiges Interesse gestoßen. Beide Beiträge stehen nun als...

Der Krieg ist die Stunde der falschen Erzählungen

Nicht umsonst lautet ein bekanntes Sprichwort: "Das erste Opfer in einem Krieg ist immer die Wahrheit!" Kriegszeiten sind Zeiten der Desinformation, der falschen Erzählungen, der verdrehten Worte, aus denen sich propagandistisches und politisches Kapital schlagen läßt. Kriegszeiten sind Zeiten der...

Nato-Erweiterung oder Demokratie-Erweiterung?

Nach dem russischen Überfall auf die Ukraine haben sich interessierte - militäraffine - Kreise das skrupulöse Gewissen vieler Friedensfreund:innen und Nato-Kritiker:innen zunutze gemacht: Die Arglosen und Russland-Versteher trügen die Schuld am Tod des Friedens. Sie seien nicht nur zu spät...

Putins Krieg – Russlands Krise

Über Opfer und Täter gibt es keine Zweifel. Im Fall des russischen Angriffskriegs gegen die souveräne Ukraine ist das Völkerrecht eindeutig. Ob Putin vor einem internationalen Straftribunal landen wird, weiß man nicht. Aber politisch wird er seinen Pyrrhus-Krieg mit großrussischen...

Deutschlandweit für den Frieden: 35.000 Menschen in Stuttgart demonstrieren

Insgesamt 125.000 Menschen haben am 13.3. in fünf Großstädten für Solidarität mit den Menschen in der Ukraine und Frieden demonstriert. Am Oberen Schlossgarten in Stuttgart waren es 35.000 Demonstrierende. Aufgerufen hatte das Bündnis "Stoppt den Krieg" aus Friedens-, Menschenrechts-, Umweltschutzorganisationen...

Wir sind NATO

Militärische Allianz: US-Präsident Joe Biden nutzt die Gunst der Stunde für sein Ziel einer fortgesetzten Militarisierung der europäischen Alliierten. Olaf Scholz hat das verstanden. Die USA sehen aber nicht in Russland die größte Gefahr. Von Konrad Ege....

Am Rande eines Atomkrieges – Atomwaffen aus Deutschland abziehen und Atomwaffenverbotsvertrag unterzeichnen!

Die Kampagne "Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt" erklärt zum Krieg in der Ukraine: Seit Beginn des von der russischen Regierung ausgelösten völkerrechtswidrigen Angriffskrieges gegen die Ukraine ist die Schreckensvision eines Atomkrieges in Europa wieder in die Köpfe der Menschen zurückgekehrt. Dass...

Erklärung Versöhnungsbund: Für Verständigung - Gegen die Kriegstreiberei

In diesen Zeiten, in denen sich die Erregungen überschlagen und wir emotional überflutet werden ist es wichtig, an einigen einfachen Wahrheiten festzuhalten: Jeder Krieg ist ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Krieg traumatisiert Täter und Opfer. Aus eigener Erfahrung wissen wir,...

Mitarbeit an Überwindung von Feindbildern

In den vergangenen Wochen hat das Säbelrasseln zwischen der US-Regierung, anderen NATO-Staaten und Russland eine neue Qualität erreicht. Zunehmend wird von einem drohenden Krieg „mitten in Europa“ geredet und von einem hohen Preis, den Russland bei einem Einmarsch in die...

Wissende und virtuelle Krieger:innen

Wie viele lange Jahre der körperlichen Arbeit, Geduld und Zärtlichkeit schenken die Eltern – als selbst Beschenkte – einem Menschenkind, damit es groß werden, leben und lieben kann! Wie viele Mühen von ungezählten Familien, Hausgemeinschaften und anderen Pflegenden sind –...

Nein zum Krieg in der Ukraine! Ja zu Sozialer Verteidigung!

In einer Erklärung würdigt die Werkstatt für Gewaltfreie Aktion, Baden u.a. Menschen in der Ukraine, "die mit bloßen Händen auf Panzer zugehen, mit den russischen Soldaten reden und manchmal sogar die Panzer zum Umdrehen bringen. Dieses Vorgehen erfordert viel Mut...

Clemens Ronnefeldt: "Die Alternative zu Militäreinsätzen heißt nicht Passivität, sondern aktive zivile Friedensarbeit auf allen gesellschaftlichen und politischen Ebenen"

Clemens Ronnefeldt, Referent für Friedensfragen beim deutschen Zweig des Internationalen Versöhnungsbundes hielt am 5. März 2022 in Landshut auf Einladung der Friedensinitiative Landshut bei einer Kundgebung zur Beendigung des Ukraine-Krieges eine interessante Rede. Dabei ging er u.a. auf Fragen ein...

Zeitenwandel

Mein Leben lang bin ich davon überzeugt, dass Waffen keine Probleme lösen sondern nur verschärfen können und dass Aufrüstung letztendlich zum Krieg führt. Und diese Einstellung hat sich durch die Kriege der letzten Jahrzehnte nicht geändert, sondern eher gefestigt. Heute...

Forderungen nach einer Flugverbotszone: Falsch und gefährlich

Präsident Selenskis Drängen nach einer Flugverbotszone ist verständlich. Doch dann würde ein Krieg zwischen Atommächten drohen. Kommentar von Andreas Zumach....

Militarisierung darf keine Antwort auf Putins Krieg sein

Stellungnahme von Ohne Rüstung Leben zum Angriff auf die Ukraine und zur Reaktion der deutschen Bundesregierung (3. März 2022)....

Erhöhte Bereitschaft der Atomstreitkräfte gefährdet den Weltfrieden

Die Friedensnobelpreisträger-Organisation IPPNW verurteilt die Ankündigung des russischen Präsidenten Wladimir Putin, die “strategischen Abschreckungskräfte”, darunter Atomwaffen, in erhöhte Kampfbereitschaft zu versetzen. Dieser Schritt gefährdet den Weltfrieden. In Zeiten von Krieg und geopolitischen Spannungen ist jegliche Drohung mit Atomwaffen unverantwortlich. Auch...

Aufruf "Die Waffen nieder!"

Mit dem Aufruf "Die Waffen nieder!" appellieren die Unterzeichnenden: "Das Blutvergießen beenden! Jedes Leben zählt! Den Angriff sofort beenden! Auf militärischen Widerstand verzichten - zivilen Widerstand leisten!". Dieser Aufruf wurde von Armin Lauven und Martin Singe initiiert und wird am 02.03.2022...

Expertengespräch/Vortrag mit Andreas Zumach zum Krieg in der Ukraine

Angesichts des Ukraine-Kriegs ging Andreas Zumach, Journalist und Experte für internationale Beziehungen am 28.02.2022 (online, Veranstalter: FI Nottuln) und am 1.3.2022 in Würzburg (Veranstalter: Ökopax Würzburg) auf aktuelle Fragen ein. Beide Beiträge stehen nun als Videoaufzeichnungen zur Verfügung. Herzlichen Dank dafür der FI Nottuln....

Zeitenwende beim Rüstungshaushalt

Von einer "Zeitendwende" sprach Bundeskanzler Olaf Scholz in seiner Regierungserklärung zum Ukraine-Krieg am 27. Februar 2022. Und in der Tat übersteigt das, was er darin angekündigt hat, alles, was bis kürzlich auch nur ansatzweise für möglich gehalten worden wäre. Der...

Atomkriegsgefahr: Deeskalation jetzt!

Die Entscheidung des russischen Präsidenten Putin, die Atomstreitkräfte in höchste Alarmbereitschaft zu versetzen, bedeutet eine katastrophale Eskalation der Lage. Dies bringt die Menschheit in die Nähe eines Atomkrieges. Jetzt darf keinesfalls die Eskalation durch Waffenlieferungen und Sanktionen weiter verschärft werden....

"Wir protestieren gegen die Kriegstreiber auf beiden Seiten"

Rede von Klaus Schramm bei der Mahnwache gegen den Krieg in der Ukraine in Lahr, 26.02.2022....

Zum Ukraine-Krieg

Wenn dieser Artikel erscheint, könnte er inhaltlich bereits überholt sein von den Ereignissen in der Ukraine. Dennoch möchte ich den Versuch wagen, grundsätzliche Deeskalationsleitlinien zu skizzieren. Von Clemens Ronnefeldt....

Putins Krieg: Vorgeschichte, Mitverantwortungen, Sanktionen, Strategien, Krieg und Klima, Ausblick. Andreas Zumach im Interview

Radio "LORA München" hat am 24.02.22 ein interessantes Interview mit Andreas Zumach geführt. Im Ankündigungstext des Senders heißt es: "Es gibt einen neuen Krieg in Europa, den Überfall von Putins Russland auf die Ukraine. Wen könnten wir Besseres finden um...

"Stoppt den Krieg! Frieden für die Ukraine und ganz Europa"

Inmitten Europas herrscht Krieg - direkt in unserer Nachbarschaft. Die russische Regierung hat einen Krieg gegen die Ukraine gestartet, überschreitet ihre Grenzen und verletzt in dramatischer Weise das Völkerrecht. Aufgrund der aktuellen Entwicklung in der Ukraine laden wir als Lebenshaus...

Leute! Wacht auf, bevor es zu spät ist.

Die Situation in der Ukraine bringt die Welt an den Rand eines Atomkriegs. Egal, wessen Erzählung man glaubt - die USA und Russland verfügen zusammen über mehr als 10.000 Atomsprengköpfe. Vergessen wir nicht, dass ein Krieg, der mit nur 100...

UN-Sicherheitsrat und die Ukraine: Eine böse Premiere

Erstmals in seiner Geschichte beginnt ein Krieg, noch während das Gremium tagt. Die Vereinten Nationen sind blockiert. Von Andreas Zumach....

DFG-VK: Stoppt den Krieg in der Ukraine! Остановите войну!

Nach der Entsendung russischer Truppen in die Separatistenregionen Luhansk und Donezk und deren Anerkennung als unabhängige Staaten durch Russland am Dienstag, folgte Donnerstagmorgen auf Befehl des russischen Staatspräsidenten Wladimir Putin der völkerrechtswidrige Einmarsch Russlands in weitere Teile der Ukraine. Unsere...

Versöhnungsbund: "Krieg in jederlei Form ist ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit"

Der deutsche Zweig des Internationalen Versöhnungsbundes ist entsetzt, dass der Konflikt in der Ukraine so eskaliert ist. Krieg in jederlei Form ist ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Er eignet sich in keinster Weise, um Konflikte nachhaltig zu lösen. Deshalb erklärt...

Appell an alle Seiten

Der Vorstand des Bund für Soziale Verteidigung (BSV) hat am 24.2.22, am Morgen russischer Angriffe auf die Ukraine, einen "Appell an alle Seiten" verfasst. Unter anderem wird Russland aufgerufen, sofort alle Angriffe einzustellen und seine Truppen von den Grenzen zur...

Für konsequent friedenslogisches Handeln im Ukraine-Konflikt

Die Ukraine sieht sich in bislang nicht gekanntem Ausmaß mit der Gefahr einer russischen Invasion konfrontiert. Auch das Risiko eines militärischen Zusammenstoßes zwischen der NATO und ihrem Konkurrenten war in Europa seit der zweiten Berlin-Krise (1961) nie so groß wie...

Einmarsch und Sanktionen - die Verlierer sind wir alle

Geostrategische Fragen werden gerne auf geostrategischer Ebene diskutiert. Das ist verständlich, birgt jedoch die Gefahr, die eigentlichen Folgen für uns alle auszublenden. Die Russen wollen keinen Krieg, die Ukrainer auch nicht und die Deutschen schon gar nicht. Wahrscheinlich wollen noch...

Erklärung der Sprecher*innen der Kooperation für den Frieden

In den letzten Tagen erleben wir eine atemberaubende Eskalationsdynamik. Wir sind erschüttert, sehen zu müssen, wie alle Seiten - zuletzt in massiver Art und Weise Russland - an der Eskalationsschraube drehen. Es ist entmutigend, wie alle Lösungen, die auf dem...

Nein zur militärischen Eskalation im Ukraine-Konflikt!

Die DFG-VK, die älteste deutsche Friedensorganisation, verurteilt die Entsendung russischer Truppen in die Ost-Ukraine. Friedensaktivist*innen aus Deutschland, Russland und der Ukraine fordern Diplomatie statt militärischer Eskalation. Der russische Präsident Wladimir Putin hat die Entsendung von Truppen in die Separatistenregionen Luhansk...

Goldesel Ukraine-Krise

Vor allem die die Ukraine-Krise hat sich als Segen für den deutschen Rüstungshaushalt erwiesen. Seit ihrem Ausbruch stieg das Budget von 32,5 Mrd. Euro (2014) auf sage und schreibe 46,9 Mrd. (2021) an - und das sind nur die offiziellen...

Die (Vor-)Kriegspropaganda und die "Strategische Kommunikation" der NATO

Propaganda ist billiger als Panzer. Die NATO nutzt den Einsatz preiswerter Massen-Manipulation nicht nur im Kampf gegen ihre Rivalen. Sie nutzt sie auch für die Manipulation der Bevölkerung im Westen. Mit "StratCom" ist ein vom Militärbündnis genutztes System der Gehirnwäsche...

Eine neue Stunde Null

Das aktuelle Drohgebahren Russlands ist das Ergebnis jahrelanger westlicher Demütigungen: Zeit für einen Neuanfang. Von Daniela Dahn....

Bidens D-Day

Das Weiße Haus hat sich jetzt auf den 16. Februar als Tag des russischen Angriffs auf die Ukraine festgelegt. Welche Gründe gibt es dafür? Von Lutz Herden....

Medizinischer Appell: Kein Krieg in Europa!

288 Mediziner*innen aus Europa und anderen Teilen der Welt haben heute einen Appell veröffentlicht, um dazu aufzurufen, einen Krieg zwischen Russland und der NATO in Europa zu verhindern. Der Appell wurde von der Friedensnobelpreisträger-Organisation International Physicians for the Prevention of...

Ukraine-Appell von IPPNW und IALANA mit prominenten Unterstützer*innen

Die Friedensorganisationen IPPNW und IALANA haben heute gemeinsam mit 50 prominenten Erstunterzeichner*innen den Appell "Diplomatie statt Kriegsvorbereitung" veröffentlicht. Darin fordern sie die Bundesregierung auf, in dem gefährlichen Konflikt zwischen der NATO und Russland aktiv dazu beizutragen, die Eskalation zu stoppen...

Debatte um NATO-Osterweiterung. Ein Nebenkriegsschauplatz

Die Debatte über das, was 1989 und 1990 in Sachen NATO-Osterweiterung versprochen worden sei, ist wichtig, aber zugleich die Debatte auf einem Nebenkriegsschauplatz. Die viel wichtigeren Fragen sind: Warum hat man nicht am Projekt "Gemeinsame Sicherheit" in einem vereinten Europa...

Krieg droht – werde aktiv! Infos zu Aktivitäten der Friedensbewegung

Die Konfrontation zwischen Russland und der NATO im Zusammenhang mit dem Ukraine-Konflikt spitzt sich weiter zu. Selbst eine militärische Konfrontation zwischen ihnen ist nicht auszuschließen. Tägliche Meldungen über Manöver, Truppenverlegungen oder Forderungen nach Waffenlieferungen zeugen vom Ernst der Lage. Nun...

Ukraine-Russland-Nato: Situation und Auswege aus der Sackgasse

Seit November 2021 wachsen die Spannungen in Osteuropa dramatisch. Russland hat 100.000 Soldat*innen nah der Grenze zur Ukraine zusammengezogen und führt verschiedene Manöver, u.a. in Belarus, Mittelmeer und Nordsee, durch. Politiker*innen der NATO sprechen davon, dass Russland einen Angriff auf...

Ukraine-Konflikt deeskalieren – gemeinsame Sicherheit mit Russland suchen!

Seit Wochen wird in den bundesdeutschen Medien ein Überfall Russlands auf die Ukraine herbei beschworen. Russland hat seinerseits mehrfach betont, dass ein militärischer Einmarsch in die Ukraine nicht bevorstehe. Auch die Regierung der Ukraine beruhigt zumindest in jüngster Zeit die...

Ukrainische und russische Friedensaktivist*innen fordern Ende der Eskalation

Seit Wochen spitzt sich die Situation um die Ukraine zu. Nach politischen Spannungen in der Ukraine hatten Separatisten 2014 mit russischer Unterstützung die Kontrolle über die Gebiete Donezk und Luhansk übernommen. Russland annektierte zudem die Krim. Der daraufhin entsprechend dem...

Einen drohenden (Atom-)Krieg in Europa verhindern!

"Gemeinsame Sicherheit" als Strategie für eine Deeskalation des Konflikts mit Russland: Diplomatie als Grundlage der Konfliktlösung. Es besteht die akute Gefahr eines konventionellen Krieges zwischen Russland und der Ukraine. Es ist von einem längeren Kriegsszenario auszugehen, das tausende Menschenleben vor...

Appell zur Deeskalation des Konflikts in der Ukraine

Europa muss in den Dialog durch OSZE-Mechanismen investieren und Frauenorganisationen und Netzwerke von Friedensstiftern und Menschenrechtsverteidigern in der Region unterstützen. Wie nah wir einem Krieg in Europa sind, wissen wir nicht wirklich, aber die Kriegstreiber verstehen ihr Handwerk: Ängste schüren,...

Darum fordert Russland den Stop der NATO-Osterweiterung

Russland hat am 17. Dezember 2021 von den USA und von der NATO die klar formulierte und schriftlich festgehaltene Zusicherung verlangt, dass die NATO keine weiteren Länder an der Grenze Russlands mehr zu Mitgliedern macht und dass die zunehmende Aufrüstung...

Andreas Zumach: NATO-Osterweiterung. Wer wem wann was in den 1990er Jahren versprach, und warum diese Frage bis heute relevant ist.

Am 6. Dezember 2021, dem Tag vor der Videokonferenz zwischen den Präsidenten Russlands und der USA, Wladimir Putin und Joe Biden, hatte ich in einem Kommentar in der "tageszeitung" (taz) unter der Überschrift "Beide Seiten müssen deeskalieren" geschrieben: "Entgegen dem...

Ein Jahr Atomwaffenverbotsvertrag: "Lebenshaus Schwäbische Alb e.V." fordert ein Verbot von Atomwaffen in Deutschland

Am 22. Januar ist der UN-Vertrag zum Verbot von Atomwaffen ein Jahr in Kraft. Zu diesem Anlass setzt die Internationale Kampagne für die Abschaffung der Atomwaffen (ICAN) mit verschiedenen Aktionen ein Zeichen gegen Atomwaffen. "Zum dritten Mal nach 2020 und...

Russland, die Ukraine und der Westen - Wege aus der Konfrontation, kurzfristig und auf längere Sicht

Seit vielen Jahren eskalieren die Konflikte zwischen Russland und den 33 westlichen, in NATO und EU zusammengeschlossenen Staaten. Für die aktuelle und seit Ende des Kalten Krieges gefährlichste Zuspitzung, ist zweifelsohne die Regierung von Präsident Putin verantwortlich. Die massive Konzentration...

Friedensnobelpreisträgerorganisation fordert beidseitiges Entgegenkommen

Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW sieht die sich zuspitzende Spannung zwischen Russland und der NATO mit größter Sorge. Nach den gescheiterten Gesprächen der Woche warnte die Organisation vor einer Eskalation des Konflikts. Gegenseitige Drohungen, fehlendes Entgegenkommen und weitere Schritte der Aufrüstung...

Ukraine: Verpflichtung zur Erfassung empört Frauen

"Missbrauch von Frauen! Gebildete und berufstätige Frauen sollten nicht zum Militärdienst herangezogen werden!" -- Diese Online-Petition auf der offiziellen Website des Präsidenten der Ukraine erhielt bislang 37 852 Unterschriften. Die Petition unterstreicht die undemokratische Art und Weise, mit der die...

Offener Brief an die Friedensbewegung: Gemeinsame Sicherheit mit dem Atomwaffenverbot zusammendenken

Das Afghanistan-Desaster stellte für die USA und auch für die Nato eine Zäsur dar, es hat (trotz der neuen Einigkeit über den Umgang mit Russland im Ukraine-Konflikt) einen tiefen Riss innerhalb der Nato hinterlassen) und vor allem die USA spürbar...

Der Startschuss zum Wettrüsten 2.0 - vor 20 Jahren

Das Wettrüsten auf allen Seiten konnte 1972 mit dem sogenannten ABM-Vertrag gestoppt werden. Am 13. Dezember 2001 kündigten die USA den ABM-Vertrag mit Russland. Jetzt sind es zwanzig Jahre, seit es mit der Kündigung des ABM-Vertrages durch die USA mit...

Der Afghanistankrieg und die Friedensbewegung

Viel ist in den vergangenen Jahren zur Befindlichkeit der Friedensbewegung gesagt und geschrieben worden. Anlässe für Aktivitäten nach dem INF-Vertrag 1987 waren vor allem die Kriege, die nach dem Zusammenbruch der sozialistischen Staaten 1989 als sog. "Interventionen" der NATO oder...

Die neue Nachrüstung

Für das reaktivierte 56. Artilleriekommando in Mainz-Kastel sollen wohl Hyperschall- und andere Kurz- und Mittelstreckenraketen in Europa stationiert werden. Von Jürgen Wagner....

"Raus aus der Eskalationsspirale!"

Am 5. Dezember veröffentlichte eine illustre Gruppe überwiegend konservativer ehemaliger deutscher Generäle, Botschafter und Friedensforscher einen Appell mit dem unzweideutigen Titel "Raus aus der Eskalationsspirale! Für einen Neuanfang im Verhältnis zu Russland". Der in militärischer Kürze gehaltene Text kommt sofort...

Russland/NATO: Am Rande des Friedens

Beim Videogipfel zwischen den USA und Russland hat es keine Annäherungen gegeben. Dabei sah das schon einmal anders aus. Die Menschheit sollte ihren letzten großen Krieg längst hinter sich haben. Von Lutz Herden....

Deutschlands Grüne auf dem Weg zum Global Player

Einst schützten sie seltene Apfelsorten, Lurche und Basisdemokratie. Dann begann ihr Marsch in Richtung Nato und Ordnungsmacht USA. Von Helmut Scheben....

Ukraine-Krise: Beide Seiten müssen deeskalieren

Joe Biden und Wladimir Putin wollen am Dienstag reden. Um eine Eskalation abzuwenden, müssen sich beide bewegen. Von Andreas Zumach....

Der Afghanistankrieg der NATO

Um die Analysen zu den fatalen Wirkungen des NATO-Krieges in Afghanistan aus den verschiedenen Blickwinkeln zusammenzutragen und öffentlich zu präsentieren, lud eine breite Koalition von Friedensorganisationen für den 31. Oktober 2021 zu einer Konferenz "20 Jahre Nato-Krieg in Afghanistan -...

20 Jahre Bundeswehr in Afghanistan

Warum scheiterte der mit 20 Jahren längste Einsatz der Bundeswehr am Hindukusch? Interview bei Transparenz TV von Clemens Ronnefeldt mit Andreas Zumach....

DFG-VK zum Koalitionsvertrag der Ampel-Parteien: Wenig Lichtblicke, viele Kritikpunkte in der Außen- und Sicherheitspolitik

Die Deutsche Friedensgesellschaft - Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) nimmt den Koalitionsvertrag von SPD, B90/Die Grünen und FDP enttäuscht zur Kenntnis. Die neue Regierung folgt weiterhin einer überholten militärischen Sicherheitslogik. Es gibt ein paar wenige Lichtblicke....

Polen/Belarus: Europa rüstet auf

Warschau stellt die Situation an der Grenze als Angriff dar und geht mit Gewalt gegen Migranten vor. Jetzt wird erwogen, die NATO einzuschalten. Sieht so die künftige Grenzpolitik der EU aus? Von Daniela Dahn....

Afghanistan - Friedhof der Großmächte

Warum scheiterten Großbritannien, die Sowjetunion und die USA bei ihren Afghanistan-Militärinterventionen? Interview bei Transparenz TV von Clemens Ronnefeldt mit Andreas Zumach....

Schlechtere Beziehungen als im Kalten Krieg

Funkstille: Die NATO und Russland meiden von nun an den direkten Kontakt. Was bedeutet es für die internationale Sicherheit, wenn Missverständnisse nicht mehr ausgeräumt werden können? Von Lutz Herden....

20 Jahre NATO-Krieg in Afghanistan – eine vorläufige Bilanz

Militärinterventionen dürfen kein Mittel deutscher Außenpolitik sein. Sie verletzten das Völkerrecht, sind inhuman, menschenverachtend und lösen kein politisches Problem. Die Friedensbewegung zog auf der Konferenz "20 Jahre NATO-Krieg in Afghanistan – eine vorläufige Bilanz" mit knapp 200 Teilnehmer*innen am 31....

Atomwaffen in Polen sind vertragswidrig

Die Kampagne "Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt" begrüßt den Vorschlag des SPD-Fraktionsvorsitzenden Rolf Mützenich, den militärischen Teil der nuklearen Teilhabe Deutschlands zu beenden. Diese Forderung ist erwartungsgemäß auf gehörigen Widerspruch gestoßen. Das war abzusehen. Ebenfalls nicht überraschend hat sich jetzt auch...

IPPNW warnt vor steigender Gefahr einer kriegerischen Eskalation

Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW sieht die Beendigung der direkten diplomatischen Beziehung zwischen NATO und Russland mit größter Sorge. Die Ärzt*innenorganisation fordert neue Anstrengungen für eine paneuropäische Sicherheitsstruktur, die alle Länder einschließt. Die zunehmend leichtfertige "Kalte-Kriegs-Rhetorik", die sich auf Seiten der...

Ampel: Wertebasiert aufrüsten

Es kam, wie es kommen musste. Die absehbare Ampelkoalition wird, geht es nach dem Sondierungspapier, eine neue Außen- und Militärpolitik vorlegen, die es in sich haben wird. Es ist von einer "wertebasierten und europäischen Außen-, Sicherheits- und Entwicklungspolitik die Rede....

Scharfe Kritik an Atomkriegsmanöver

Die Kampagne "Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt" übt scharfe Kritik an dem heute begonnenen Atomkriegsmanöver "Steadfast Noon", an dem sich 14 NATO-Staaten beteiligen. Das Manöver findet dieses Jahr nach NATO-Angaben "über dem südlichen Europa" statt, d.h. in Italien, wo es mit...

Realitätsverweigerung - 20 Jahre Militärinvasion in Afghanistan

Nach dem 11. September 2001 begann die US-Administration ihren "Krieg gegen den Terror" in Afghanistan, an dem sich auch die BRD und die NATO-Staaten beteiligten. Nach dem Abzug der USA und ihrer Unterstützer*innen aus Afghanistan wird die Herrschaft den Taliban...

Emran Feroz: "Die deutschen Regierungen haben den brutalen ‚War on Terror' Washingtons mitgetragen"

Am 7. Oktober vor 20 Jahren begann die Invasion Afghanistans. Vor kurzem haben die USA und ihre Verbündeten das Land am Hindukusch verlassen. Der Journalist und Bestseller-Autor Emran Feroz findet im Interview mit den NachDenkSeiten klare Worte zum "Afghanistan-Desaster" und...

Deutschlands Militarisierung: am Wahlabend kein Thema

Die deutschen Fernsehsender klammerten am Abend der Bundestagswahlen das Thema Außenpolitik konsequent aus. Ein Zufall? Von Christian Müller....

Afghanistan: Bitteres Ende

medico hat in den vergangenen 20 Jahren Partner:innen in Afghanistan unterstützt und immer wieder politisch interveniert. Ein Rückblick mit Thomas Gebauer....

NATO-Gottheit und Menschenzukunft

Wir haben die Wahl: Angesichts des zivilisatorischen Ernstfalls gehören Anhänger der militärischen Heilslehre in die Geschichtsbücher, aber nicht auf eine Regierungsbank. Von Peter Bürger....

Darauf ist Verlass

Außenpolitik: SPD und Grüne stören sich an der NATO-Ablehnung der Linkspartei. Dabei ist deren Haltung nur konsequent, schaut man beispielsweise auf Afghanistan. Von Lutz Herden....

Die Lehren aus dem Afghanistan-Desaster

Eines der großen Schurkenstücke der Manipulationsindustrie - gemeint sind die federführenden Politikerinnen, Politiker und Medien - ist der in weiten Kreisen unserer Multiplikatoren erfolgreiche Versuch, das Afghanistan-Desaster des Militärs und der NATO zum Projekt zu noch mehr Militär und zu...

Koalitionen und die Kriegsfrage: Bekenntnisse zum (Selbst-)Mord

Die Meinungsmache gegen die LINKE und ihre wichtigen friedenspolitischen Positionen geht weiter. Doch sie kommt nicht nur in Form einer neuen "Rote-Socken-Kampagne" von der CDU, sondern (unter anderem als Reaktion darauf) auch von SPD und Grünen. Tobias Pflüger von der...

Bewertung des NATO-Afghanistan-Einsatzes

Nach 20 Jahren endet 2021 der Afghanistan-Einsatz der NATO, der damit doppelt so lang wie der erste und zweite Weltkrieg zusammen war. Von Clemens Ronnefeldt....

Zäsur: Erste Worte

Auch wenn niemand mit dem Zusammenbruch des afghanischen Staates binnen dreier Tage rechnen konnte: Das Versagen der Bundesregierung in der zwingend gebotenen Evakuierung mit dem Tod bedrohter Afghan:innen war schlicht schändlich. Tatsächlich stand seit über einem Jahr fest, dass das...

Grüner Kriegskurs

Großen Teilen der Grünen kann es augenscheinlich gar nicht schnell genug gehen, mit den letzten friedenspolitischen Restchen der Partei endgültig aufzuräumen. Dass in Deutschland unter den aktuellen Machtverhältnissen nur regiert, wer sich rückhaltlos zum Krieg bekennt, wusste schon der designierte...

Afghanistan: Inszenierung militärischer Evakuierung

Die tatsächliche Fähigkeit der NATO und der Bundeswehr besteht darin, eine Informationsblase um die Einsätze ihrer Soldat*innen zu schaffen. So ist es ihnen gelungen, sich fast zwei Jahrzehnte in Afghanistan als Retter zu inszenieren und Handlungsfähigkeit zu suggerieren. Die zivilen...

Nach dem militärischen Desaster: Kein Antimilitarismus, nirgends!

Nach dem 11.9.2001 begann die Bush-Jr.-Administration ihren "Krieg gegen den Terror" in Afghanistan; 2003 folgte die Invasion in den Irak. Die Epoche der sogenannten "Menschenrechtskriege" geht nun mit einer menschlich-moralischen Katastrophe zu Ende. Die BRD, die NATO-Staaten und die USA...

Afghanistan: Mut zur Demut

Im Sound der meisten deutschen Politiker dominiert das Maßregeln, Verdammen, Verurteilen. Ein Schuldbekenntnis wäre jedoch das Mindeste. Von Lutz Herden....

Vergessene Geschichte, ungewisse Zukunft

Etlichen Ländern haben im 20. Jahrhundert zwei Jahrzehnte genügt, um sich zu alphabetisieren, eine industrielle Grundlage und eine verteidigungsfähige Armee aufzubauen. Wieso das in Afghanistan innerhalb von zwanzig Jahren mit westlicher Hilfe nicht ansatzweise geglückt ist, muss von den verantwortlichen...

"Seht zu, ob den Rest ihr retten könnt"

Afghanistan: Immer wieder scheiterten Großmächte an dem Land. 1839 ging es mit den Briten los, darüber schrieb schon Theodor Fontane. Von Lutz Herden....

Afghanistan: Besatzer, nicht Befreier

20 Jahre diente Deutschland den USA als Hilfssheriff – ohne irgendeinen Plan. Die Folgen zeigen sich jetzt. Von Michael Lüders....

Die Illusion von der einzigen Weltmacht USA ist geplatzt

Der Polit-Talk im Westen über Afghanistan vermeidet die entscheidende Frage: Wer war schuld an diesem Krieg? Von Helmut Scheben....

Verdrängte Realitäten bis zum Schluss

"Womöglich wird es wie beim letzten Mal sein. Da nahmen sie über Nacht Kabul ein", erzählte Ahmad Jawed, 30, aus Kabul am vergangenen Samstag. Als die militant-islamistischen Taliban die afghanische Hauptstadt erstmals vor 25 Jahren einnahmen, war Jawed ein kleines...

Erklärung zur Situation in Afghanistan

Mit Schrecken blicken wir in diesen Tagen nach Afghanistan. Die Freude über den längst überfälligen Abzug der internationalen Truppen, den die Friedensbewegung seit so vielen Jahren gefordert hat, ist der Sorge um die vielen Menschen gewichen, die jetzt vor den...

IPPNW fordert Luftbrücke und sofortige, unbürokratische Evakuierung

Angesichts der Einnahme der afghanischen Hauptstadt Kabuls und der drohenden Machtübernahme durch die Taliban im Land, fordert die ärztliche Friedensorganisation IPPNW eine sofortige und unbürokratische Evakuierung aller afghanischen Ortskräfte. Asylanträge müsse man bis zur Ankunft in Deutschland vertagen. Außerdem sei...

Eugen Drewermann: "Russland - Wege zum Frieden"

Am 22. Juni 2021 veranstaltete pax christi Münster einen Vortrags- und Diskussionsabend mit Eugen Drewermann. Anlass war, dass sich am 22. Juni 2021 zum 80. Mal der Überfall Hitler-Deutschlands auf die Sowjetunion jährte, der allein in der Sowjetunion mehr als...

Interventionskriege sind das Gegenteil von Sicherheitspolitik

Eine Lehre aus dem desaströsen Afghanistan-Krieg muss sein: Armeen dürfen nicht in die Rolle geraten, politische Probleme regeln zu sollen, die sie nicht auflösen können. Die einzig verantwortbare Strategie muss sich den Konflikt-Ursachen zuwenden. Von Bernhard Trautvetter....

Von der "Afghanisierung" des Krieges

Was hat die NATO in den letzten zwanzig Jahren in Afghanistan erreicht? Die Antwort ist bitter: Praktisch nichts. Das Scheitern der Militärintervention war vorhersehbar. Realistische Szenarien nach dem Abzug der internationalen Truppen sind es ebenso. Der Krieg wird fortgeführt werden...

Wolfgang Bittner: Frieden und vernünftige Beziehungen mit Russland!

80 Jahre nach dem Überfall Hitler-Deutschlands auf die Sowjetunion steht die nach dem Zweiten Weltkrieg neu gegründete, 1990 mit der DDR vereinigte Bundesrepublik Deutschland an der Seite der USA gegen Russland. Als hätten Russland und Deutschland nicht schon bis zur...

Die Systemfrage besteht zwischen Kapitalismus und Krieg

Rede anlässlich des 80. Jahrestags des Überfalls von Nazi-Deutschland auf die Sowjetunion, Stuttgart, 26. Juni 2021. Von Jürgen Wagner....

NATO und China auf Konfrontationskurs - und Deutschland mit dabei

Die NATO - insbesondere deren Führungsmacht USA - und China gehen immer stärker auf Konfrontationskurs - und die Bundesregierung eskaliert mit. Von Clemens Ronnefeldt....

Bundeswehr darf bei Atomkriegsmanöver nicht mitwirken

Die Atomwaffenfrei-Kampagne begrüßt einen Bundestagsantrag der Linksfraktion, dem gemäß eine Teilnahme der Bundeswehr an dem im Herbst bevorstehenden Atomkriegsmanöver der NATO verboten werden soll. Mit dem am 10. Juni eingebrachten Antrag (Drs. 19/30601) wird die Bundesregierung aufgefordert, die Teilnahme von...

Entspannung mit Russland statt Kaltem Krieg 2.0.

Am 22. Juni jährt sich zum 80. Mal der Überfall Nazi-Deutschlands auf die Sowjetunion. Von Anfang an war dieser Krieg - anders als der im Westen - als rassistisch motivierter Vernichtungskrieg geplant. Im sog. Generalplan Ost war die Auslöschung von...

22. Juni 1941: Barbarossa im Wunderland

Was haben wir 80 Jahre nach dem Beginn des deutschen Angriffskrieges gegen die Sowjetunion aus der Geschichte gelernt? Von Daniela Dahn....

Antikommunismus, Antisowjetismus und die Fortführung im Kalten Krieg

Es ist 80 Jahre nach dem Beginn des Vernichtungsfeldzugs gegen die Sowjetunion nicht nur im Interesse der Friedens- und Ökologie-Bewegung, der aktuellen Desinformation der NATO und ihrer Unterstützer historische Aufklärung entgegenzustellen. Das auch deshalb, weil die NATO-Propaganda einen erfolgreichen Zugang...

Jetzt verbandelt sich die NATO auch noch mit der Kirche

Während in Israel Juden auf Muslime und Muslime auf Juden schießen, traf sich Europas christliche Prominenz am Dritten Ökumenischen Kirchentag in Frankfurt: "Unsere Werte sind der Kompass, der uns leitet, und dank unserer Einigkeit und Anpassungsfähigkeit hat die NATO mehr...

Nur Vasallen lassen sich so behandeln

Afghanistan:: Der Truppenabzug unter US-amerikanischer Leitung gleicht mehr einer Flucht als einem geordneten Rückzug. Von Lutz Herden....

Flucht aus Afghanistan - Dauereinsatz im Sahel

Der Deutschlandfunk hat sein "Interview der Woche" am vergangenen Sonntag mit Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer geführt. Neben der Bestimmung des Kanzlerkandidaten der Union ging es dabei insbesondere um das Ende des Einsatzes der Bundeswehr in Afghanistan, die offenbar langfristig ausgelegte Präsenz...

Afghanistan: Die Leere nach dem Schuss

Es wäre angebracht, dürfte aber ein frommer Wunsch bleiben: Öffnet der nun wohl unwiderrufliche Abzug der USA und ihrer NATO-Sekundanten aus Afghanistan die Schleusen, um aufzuarbeiten, was zum Desaster wurde? Oder wird das Ansinnen nach 20 Jahren Krieg daran scheitern,...

Der "längste Krieg" und sein Ende (Teil 1)

Nun steht es wohl fest. Die Amerikaner und ihre NATO-Partner wollen Afghanistan bis zum 11. September 2021 verlassen. Viele Beobachter in den USA und Europa scheinen darüber traurig oder empört zu sein. Doch ernsthafte Alternativen hat man von ihrer Seite...

IPPNW warnt vor akuter Kriegsgefahr

Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW ist äußert besorgt über die zunehmenden Spannungen zwischen der Ukraine bzw. der NATO und Russland und warnt vor einer akuten Kriegsgefahr. Die Bundesregierung müsse gegenüber den NATO-Partnern deutlich machen, dass eine Ausweitung der NATO keine Friedensperspektive...

Friedensperspektiven statt Kriegsrat

Die Bundesregierung und die Nato gründeten die Strategieschmiede ‘Joint Air Power Competence Centre’ (JAPCC) 2005 als sogenanntes ‘Zentrum der Exzellenz’. Die JAPCC-Jahreskonferenzen dokumentieren die herausragende Bedeutung des Zentrums für die Strategieentwicklung der Nato. In diesem Herbst steht die nächste Sitzung...

Was die westlichen Medien konsequent verschweigen

Im Donbass sind die Spannungen hoch, ein neuer Krieg wird immer wahrscheinlicher. Doch die Medien informieren bewusst einseitig. Von Christian Müller....

Ärztliche Friedensorganisation warnt vor gefährlicher Eskalation in der Ukraine

Die Ärzt*innen für die Verhütung des Atomkrieges (IPPNW) warnen vor einer Eskalation des Konfliktes zwischen Russland und der NATO und fordern die Bundesregierung auf, deeskalierende Maßnahmen zu ergreifen wie zum Beispiel die Einberufung des NATO-Russland-Rates. In den Medien finden sich...

Eugen Drewermann: Video-Redebeitrag für den Ostermarsch Frankfurt am 5. April 2021

Eugen Drewermann nutzte seine Videobotschaft zu einer grundsätzlichen Abrechnung mit der gegenwärtigen Politik, insbesondere dem Charakter der NATO und den Bundeswehr-Auslandseinsätzen. "Nach wie vor gaukelt man uns die Lüge über die Medien vor, wir hätten nach 1989 als eine der...

NATO: vom Verteidigungsbündnis zum Angriffspakt

Die NATO wurde 1949 als Verteidigungsbündnis gegen die Sowjetunion gegründet. Jetzt will sie auch präventiv angreifen dürfen. Von Christian Müller....

West-Ost-Brückenbauer, abgedrängt an die Ränder - ein Lehrstück

Wie geht es einem Menschen, dessen Lebensthema die Verständigung zwischen Ost und West ist, in der heutigen Zeit am Rande eines neuen Kalten Krieges? Wie kann er sein Anliegen der Deeskalation in der vielfältigen deutschen Medienlandschaft kommunizieren, wenn er auch...

Afghanistan - ein Langzeit-Überblick

20 Jahre schon dauert der Afghanis­tan-Einsatz der NATO wie auch der Bundeswehr - und damit doppelt so lange wie der erste und zweite Welt­krieg zusammen. Zur Einschätzung der aktuellen Verlängerung des Bun­deswehrmandates bis Januar 2022 lohnt ein Rückblick auf ausgewählte...

Die Grünen fordern eine klimaverträgliche Armee

Den "Beitrag" der Bundeswehr "gegen die Klimakrise" zu stärken, wurde in einem Grünen-Antrag gefordert. Ein wirklich klimarelevanter Schritt in diesem Zusammenhang wäre aber ein Beschluss über eine radikale Abrüstung, der Mittel freimacht, die dringend für Ökologie, Gesundheit, Soziales, Infrastruktur und...

Münchner Sicherheitskonferenz 2021: Im Westen nichts Neues

Klimakrise und Corona: Auch bei der Sicherheitskonferenz waren sie Thema. Doch was bringt's, wenn Geld, das für die Bewältigung notwendig wäre, weiter ans Militär geht. Kommentar von Andreas Zumach....

Keine Spur von Sicherheit

Die Debatte um den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan ist in dieser Woche wieder aufgekeimt. Bundesaußenminister Heiko Maas drängt darauf, das Ende März auslaufende Mandat zu verlängern, die Linke lehnt dies ab und fordert eine Exitstrategie. Was hat der Einsatz...

Afghanistan: Rückzug vom Abzug – Abschiebungen gehen weiter

Gemäß des zwischen den USA und den Taliban am 29. Februar vergangenen Jahres getroffenen Abkommens hätten die Truppen der USA und ihrer Verbündeten im April aus Afghanistan abziehen sollen. Eine Hintertür wurde allerdings offen gelassen: Der Abzug wurde an die...

Atomwaffen-Verbots-Vertrag: NATO und Bundesregierung missachten die UNO

Die Reaktionen der Bundesregierung und des NATO-Rates auf den Atomwaffen-Verbots-Vertrag sind Ausdruck der Missachtung gegenüber dem Willen der Völker und gegenüber dem Völkerrecht. Die NATO offenbart sich dadurch einmal mehr als undemokratische Allianz, die ein Sicherheitsrisiko für die Welt darstellt....

Glutkern des Westens

Von den Kommandohöhen der grünennahen Böll-Stiftung wird seit vielen Jahren immer wieder scharf auf die letzten ohnehin recht kümmerlichen friedenspolitischen Reste der Partei geschossen. Die Stiftung spielt damit eine wichtige Rolle, die Grenzen dessen, was als satisfaktionsfähige Positionen innerhalb grüner...

Nato und Russland: Kalter Krieg 2.0

Nach den USA kündigt jetzt auch Russland das "Open Skies"-Abkommen über gegenseitige militärische Beobachtungsflüge. Von Andreas Zumach....

Afghanistan: Scheitern mit Ansage

Es zählt zu den Phänomenen unserer Zeit, dass mit atemberaubender Geschwindigkeit vergessen oder verdrängt wird, was einst als eherne Gewissheit galt. Man zehrt in politischen Debatten vom Augenblick und will nicht damit behelligt werden, was dem voranging. Ausgeprägt ist dieser...

Deshalb werden die nächsten Jahre gefährlicher

Die Zeichen stehen auf Sturm. Nichts deutet darauf hin, dass 2021 wieder mehr Frieden einkehren könnte. Es ist Vorsicht angesagt. Von Christian Müller....

Warum "wir" auch in Afghanistan niemals "die Guten" waren (Teil 1)

Nun ist es offiziell: Australien hat in Afghanistan zahlreiche Kriegsverbrechen begangen. Doch die jüngsten Enthüllungen sind nur die Spitze des Eisbergs – zumindest für jeden, der den Krieg am Hindukusch ausführlich verfolgt hat. Von Emran Feroz....

Die NATO-Kriegs-Strategie und ihre Vorkriegspropaganda

Die NATO misst für ihre Meinungsmache mit zweierlei Maß, um die Bevölkerung näher an den nuklearen Untergang heranzuführen: Was die NATO Russland vorwirft, praktiziert der NATO-Staat Türkei seit 1974 auf Zypern. Dennoch werden aktuelle Pläne zur Aufrüstung mit einer "Annexion"...

Statt irrsinniger Aufrüstung zivile Konzepte als Alternativen zum Militär weiterentwickeln

Kaum stand der Wahlsieg von Joe Biden fest, schon bot Kanzlerin Angela Merkel den USA ein stärkeres deutsches Engagement in Sicherheitsfragen an. Wir Deutschen und wir Europäer müssten mehr Verantwortung übernehmen, auch in Afrika und Osteuropa. Denn die "USA erwarten...

Der "Krieg gegen den Terror" ist zur politischen Droge geworden

Die Reaktionen auf die "Terrorangriffe" in Lugano und Morges zeigen, wie gedopt unsere Herzen und Hirne seit 9/11 sind. Von Helmut Scheben....

NATO 2030

Im Zangengriff zwischen US-Präsident Donald Trump und Frankreichs Premier Emmanuel Macron hat es die NATO in den letzten Jahren schwer gebeutelt. Trump machte aus seiner Geringschätzung des Bündnisses und der Verbündeten ohnehin keinen Hehl, doch richtige Schockwirkung entfalteten dann im...

"Charta von Paris": Nicht vergessen, sondern vergessen gemacht!

Am 21. November waren es 30 Jahre seit der Unterzeichnung der "Charta von Paris", wo gemeinsamer Friede beschlossen wurde. Von Christian Müller....

Sicherheit durch Sich-Vertragen? Oder: Sicherheit durch Sich-Bewaffnen?

Die Bundesverteidigungsministerin hat am 17. November an der Bundeswehr-Hochschule in Hamburg eine Grundsatzrede gehalten, mit der sie den totalen Bruch mit der erfolgreichen Außen- und Sicherheitspolitik der Regierungen Brandt, Schmidt und Kohl propagiert und dokumentiert: der Mitte der Sechzigerjahre des...

Berg-Karabach: Droht auf dem Kaukasus ein weiteres Srebrenica?

Im Krieg auf Berg-Karabach sieht sich Aserbaidschan bereits als Sieger und fordert mit Nachdruck die Totalkapitulation Armeniens. Von Amalia van Gent....

Vertrag zum Verbot von Atomwaffen: Warum sich Deutschland weigert

Mit Honduras hat am Samstag der 50. Staat den im Juli 2017 von der UNO-Generalversammlung verabschiedeten Vertrag zum weltweiten Verbot atomarer Massenmordwaffen ratifiziert. Ein besseres Geschenk zum 75. Geburtstag der UNO hätte es kaum geben können. Damit wird das Atomwaffenverbot...

Über 50 ehemalige NATO-Minister*innen fordern Kehrtwende zum Verbot von Atomwaffen

56 ehemalige Staats- und Regierungschefs, Außen- und Verteidigungsminister*innen aus 20 NATO-Staaten sowie aus Japan und Südkorea fordern eine Kehrtwende in der Atomwaffenpolitik ihrer Länder. Insbesondere rufen sie dazu auf, dem 2017 in den Vereinten Nationen ausgehandelten Vertrag über ein Verbot...

Die deutsche Regierung bläst zum Krieg gegen Russland

Die deutsche Regierung macht aus der vermuteten Vergiftung des russischen Oppositionellen Alexei Nawalny ein militärisches Thema. Von Christian Müller....

Frieden in Europa ist Frieden mit Russland

Freundschaftliche Beziehungen mit Russland, dies ist die Kernherausforderung für eine Friedenspolitik in Europa. In dieser Positionsbestimmung waren sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Konferenz "75 Jahre Potsdamer Abkommen - Höchste Zeit für Neubesinnung auf Entspannung und friedliche Zusammenarbeit" einig. Was...

US-Truppenabzug: Luftnummer oder Aufrüstungsvehikel?

Es war eigentlich eine ziemliche Bombe, die US-Verteidigungsminister Mark Esper bei einer Presskonferenz am 29. Juli 2020 platzen ließ: Dort entpuppten sich die bereits seit einiger Zeit kursierenden Pläne über den Abzug von Truppen und wichtigen Kommandos aus Deutschland als...

Der Atlantik wird breiter

Statt souverän zu reagieren, ist in Berlin das große Jammern ausgebrochen, weil eventuell amerikanische Truppen Deutschland verlassen. Von Lutz Herden....

Ami goes home?

Jahrzehntelang drängte die Friedensbewegung zu Recht auf einen Abzug der US-Truppen. Insofern lässt sich aus dieser Perspektive der Ende letzter Woche erfolgten Ankündigung, die US-Armee werde über ein Viertel ihrer SoldatInnen aus Deutschland abziehen, sicher etwas Positives abgewinnen. Unklar ist...

Propaganda

"Solidarität" hat derzeit Hochkonjunktur in der EU - das Wort wohlgemerkt, nicht die Praxis. Während Politiker wie der Bundesaußenminister Heiko Maas die "gelebte EU-Solidarität" preisen, erfährt Deutschlands Egoismus in der Corona-Krise wie auch sein Zuchtmeister-Gehabe in der Wirtschaftspolitik Kritik und...

Nur Schall und Rauch

Das Chaos in Libyen stößt auf das Chaos der internationalen Organisationen - einschließlich der NATO. Von Sabine Kebir....

Kriegsmanöver Defender Europe 20 vom Corona Virus "eingefroren"

Es werden keine weiteren amerikanischen Soldaten nach Europa kommen, das hat das Pentagon verfügt. Die bereits angekommenen 5.500 amerikanischen Soldaten sollen bereits durch Deutschland durchgezogen sein und ihre Zielstandorte erreicht haben. In Sachsen werden wahrscheinlich die für die 12. und...

Türkei: Letzte Ausfahrt Idlib

Präsident Erdogan will, dass sein Land die Folgen der gescheiterten Syrien-Politik des Westens nicht allein tragen muss. Von Sabine Kebir....

So schaffte sich die NATO ihren notwendigen Feind

Nicht immer ist klar, was Ursache und was Wirkung ist. Auch in der Politik gilt es genau hinzuschauen. Ein Beispiel: die NATO. Von Christian Müller....

Großmanöver Defender 2020: Mit Tempo in den Neuen Kalten Krieg

Am 23. Januar 2020 berichtete Stars & Stripes über den Beginn des größten US-Manövers seit etwa einem Vierteljahrhundert, das bis in den Mai hinein zu allem Überfluss auch noch durch diverse NATO-Manöver ergänzt wird. Obwohl auch hierzulande erste Truppenverlegungen schon...

18 Jahre Krieg, 18 Jahre Lügen

Der Afghanistan-Krieg gerät nun zum Glück mehr in die Schlagzeilen. Grund hierfür sind die sogenannten Afghanistan Papers, die vor wenigen Tagen von der Washington Post veröffentlicht wurden. Die geheimen Dokumente sagen uns im Grunde nur, was viele schon längst wussten:...

Militärbündnis zwischen "hirntot" und Wiederbelebung

Nur mühsam ließen sich beim Gipfel zum 70-jährigen NATO-Bestehen in London am 3./4.  Dezember die bündnisinternen Differenzen und der tiefe Graben zwischen einigen wichtigen der 29 Mitgliedsstaaten übertünchen. Zur Abwechslung erwies sich diesmal nicht US-Präsident Trump als Hauptzündelnder an der...

Sofortiger Stopp aller Rüstungsexporte für Türkei

"Die Türkei agiert weiterhin mit militärischer Gewalt völlig ungestört im Nordosten Syriens, obwohl zahlreiche Staaten die Intervention verurteilt haben. Deutschland und weitere Staaten Europas haben zwar bereits angekündigt, keine neuen Rüstungsexporte an die Türkei zu genehmigen, die bereits erteilten Genehmigungen...

Konflikt zwischen Syrien und der Türkei: Arbeitsteilung unter Autokraten

Statt die Aufmerksamkeit auf Erdogans Verbrechen in Nordsyrien zu lenken, spekulieren manche in der EU lieber über die Nato-Beistandspflicht. Kommentar von Andreas Zumach....

Zivilbevölkerung und Geflüchtete werden den Machtinteressen geopfert

Mit dem erneuten Einmarsch türkischer Truppen und sogenannter befreundeter syrischer Milizen in Syrien hat die Türkei nach Ansicht der Aktionsgemeinschaft Dienst für den Frieden (AGDF) das Völkerrecht gebrochen und eine längere kriegerische Auseinandersetzung mit ungewissen Folgen begonnen. "Eines ist bereits...

Die Türkei, der "Nachbar aus der Hölle"

Drei Tage nach Beginn der türkischen Invasion in Nordsyrien sind Zehntausende Zivilisten auf der Flucht - ohne Ziel und Zukunft. Von Amalia van Gent....

Sofortiges Rüstungsexportverbot gegen Türkei: Keine Waffen für völkerrechtswidrigen Militäreinsatz in Syrien

Angesichts des Einmarschs der Türkei im Nordosten Syriens fordern Sprecher der Aktion Aufschrei unter anderem den sofortigen Stopp von Waffenexporten und das Zurückziehen von bereits erteilten Waffenexportgenehmigungen in die Türkei....

Jetzt unterschreiben: Türkische Militäroffensive in Syrien stoppen!

Eilappell an die Bundesregierung und die Abgeordneten des Deutschen Bundestages: Stoppen Sie die türkische Militäroffensive in Nordsyrien!...

Internationales Go-In in Atomwaffen-Stützpunkt Büchel

Elf internationale Friedensaktive (6 USA, 2 NL, 1 GB und 2 D) verschafften sich heute Morgen in den Haupteingang der Militärbasis Zutritt, um dem Kommandanten des Fliegerhorstes Büchel eine sogenannte "Anordnung zur Umsetzung der Atomwaffenverträge" zuzustellen. Diese Anordnung erklärt, dass...

2. Internationales Symposium: URAN 238 - Konsequenzen der Bombardierung von Jugoslawien mit abgereichertem Uran im Jahr 1999

Aufgrund der vor 20 Jahren von der Nato im Krieg gegen Jugoslawien eingesetzten Uranmunition nimmt inzwischen die stets steigende Krebsrate in Serbien und im Kosovo horrende Ausmaße an. Während die Nato und ihre Think Tanks noch immer versuchen, die Problematik...

Krach zwischen Nato-Staaten: Warum die Türkei der US-Drohung bis jetzt widersteht

Frist verlängert: Die USA drohen der Türkei weiter mit dem Boykott von militärischen Ersatzteilen und dem Ausschluss aus der Nato. Von Amalia van Gent....

So sehen US-Strategen die NATO - und verdrehen die Geschichte

US-Strategen plädieren für eine Auflösung der NATO: Ihre Forderung ist sinnvoll, ihre Argumentation dazu ist allerdings falsch. Von Christian Müller....

Tobias Pflüger: "Wir brauchen Wohnungen und keine weiteren Kasernen"

Der Anlass, warum wir hier in Ulm einen Ostermarsch machen, ist die Gründung dieses NATO-Kommandos oben an der Wilhelmsburg-Kaserne. Dieses Kommando heißt Joint Support and Enabling Command. Und jeder normaler Mensch fragt sich: Was ist damit gemeint? Mit dem Joint...

Libyen: Die Warlords der NATO

Der Vormarsch von General Haftar hat eine Vorgeschichte. Und die beginnt nicht vor Monaten mit seinen Terraingewinnen im Süden, sondern vor genau acht Jahren. Von Lutz Herden....

20 Jahre Nato-Angriff auf Serbien: Örtlich gebombt

Vor 20 Jahren trieb die rot-grüne Regierung Deutschland in den Nato-Kosovokrieg. Ein Präzedenzfall, der die Welt veränderte. Von Andrej Ivanji....

Der Lügen-Krieg

Am 24. März 1999 - also vor ziemlich genau 20 Jahren - begann mit der NATO-Operation Allied Force der Überfall auf die Republik Jugoslawien ohne Mandat der UNO. Von Bernhard Trautvetter....

Konsequenzen der Bombardierung der Bundesrepublik Jugoslawiens mit abgereichertem Uran im Jahr 1999

Die Universität von Niš war der prominente Tagungsort einer Konferenz, die sich dem Thema der völkerrechtlichen Verantwortung und zivilen Haftung für Schäden widmete, die aus der Bombardierung Jugoslawiens mit Munition aus abgereichertem Uran erfolgen. Vor uns liegt ein umfangreicher Reader,...

Kosovo 1999: Der Krieg wurde durch Propaganda möglich gemacht

Als vor 20 Jahren der NATO-Krieg gegen Jugoslawien begann, da war dem eine intensive mediale und politische Kampagne vorangegangen, um auf den völkerrechtswidrigen Angriff vorzubereiten. Damals verwendete Methoden der Kriegs-Propaganda werden teils heute noch für Manipulationen genutzt. Von Tobias Riegel....

1999: Stahlhelm-Pazifisten

NATO-Jets greifen Jugoslawien aus der Luft an. Und Deutschland ist dabei, als wieder Krieg geführt wird in Europa. Die 1945 erzwungene historische Pause hat ein Ende. Von Lutz Herden....

AGDF: "Dammbruch von 1999 wirkt bis heute nach"

Die Aktionsgemeinschaft Dienst für den Frieden (AGDF) hat an den Beginn der völkerrechtswidrigen Luftangriffe der NATO vor 20 Jahren (24. März 1999) gegen das damalige Jugoslawien erinnert. "Dieses militärische Eingreifen war falsch, es bedeutete vor allem aber in vieler Hinsicht...

Uranmunition: Der verschwiegene Millionen-Mord muss ans Licht!

Alle wissen, dass es Atombomben gibt. Aber wissen auch alle, dass die NATO seit vielen Jahren radioaktive Munition einsetzt? Von Christian Müller....

Warum die USA noch mehr Geld in die NATO-Kriegskasse fordern

Die USA geben zehnmal mehr Geld für die Verteidigung - sprich: fürs Militär - aus als Russland: 643 Milliarden US-Dollar gegenüber 63 Milliarden, in US-Dollar gerechnet, auf Seite Russlands. Die Gesamtausgaben aller 28 NATO-Länder fürs Militär beliefen sich 2018 nach...

Nein zu Krieg und Atomarer Aufrüstung

Rede von Claudia Haydt bei den Protesten gegen die Münchner Sicherheitskonferenz 2019....

Kommentar Sicherheitskonferenz: Ernüchternd und erschreckend

Die Konferenz in München - ein Scherbengericht mit gespenstischen Auftritten und ohne Perspektive für eine sicherere Welt. Von Andreas Zumach....

Diskussion auf der Sicherheitskonferenz: Kaum Chancen für Rüstungskontrolle

US-Vizepräsident Pence und Russlands Außenminister Lawrow machen sich Vorwürfe. Der INF-Vertrag ist kaum noch zu retten. Von Andreas Zumach und Pascal Beucker....

Bahn frei für die Bundeswehr

Seit 1. Januar 2019 führt die Bundeswehr für einen Zeitraum von zwölf Monaten die "Speerspitze" der Nato im Baltikum. Zeitgleich trat ohne größere öffentliche Aufmerksamkeit ein Vertrag in Kraft, der deutlich macht, mit welcher Entschlossenheit die NATO-Staaten und die Bundesregierung...

CIA-Söldner in Afghanistan foltern und terrorisieren

Schandtaten, die unbestraft bleiben, treiben Teile der Zivilbevölkerung in die Arme der Taliban. Das zeigt eine Recherche vor Ort. Von Urs P. Gasche....

Die neue Offensive der Türkei in Syrien verhindern

Die Türkei hat schon vor Wochen angekündigt, eine neue Offensive in Nordsyrien zu beginnen. Sie plant die Eroberung eines Großteils der von Kurden kontrollierten Gebiete, in denen seit 2015 eine halbautonome kurdische Selbstregierung ("Rojava") aufgebaut wurde. Der Abzug der bislang...

Abrüstung von Atomwaffen: Die Nato stellt sich hinter Trump

Der Westen wirft Russland einen Bruch gegen den INF-Atomwaffenvertrag vor. Damit ist der Streit mit Putin in vollem Gange. Von Andreas Zumach....

Kommentar Ukraine-Russland-Krise: Die Mitschuld des Westens

Russland hat klar gegen das Völkerrecht verstoßen, aber neue Sanktionen wären grundfalsch. EU und Nato sollten jetzt lieber aktiv deeskalieren. Kommentar von Andreas Zumach....

Merkel und Macron meinen nicht dieselbe europäische Armee

Angela Merkel hat vergangene Woche im Europäischen Parlament eine "echte europäische Armee" befürwortet. Ihre Äußerung ist zugleich Zustimmung und Ablehnung gegenüber dem Vorschlag des französischen Präsidenten Emmanuel Macron, der ebenfalls eine gemeinsame Armee Europas fordert. Von Otfried Nassauer....

Kommentar Nato-Manöver in Norwegen: Der neue Kalte Krieg

Die Kriegsübung der Nato gründet auf einer falschen Annahme. Sie provoziert Russland erst recht - und verschleudert außerdem Steuergelder. Kommentar von Andreas Zumach....

Nato-Manöver in Norwegen: Kriegsspiel in großem Stil

Das Manöver "Trident Juncture" ist die aufwendigste Militärübung seit dem Fall der Mauer. Russland wird als fiktiver Gegner genannt. Von Andreas Zumach....

NATO-Manöver ist Provokation gegen Russland

Kathrin Vogler, friedenspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. Im Bundestag: "Es geht bei diesem militaristischen Spektakel nicht um "Abschreckung": Dieses Manöver ist eine Provokation gegen Russland und treibt uns mit einer willkürlich konstruierten Bedrohungslüge an den Rand eines realen militärischen...

Nato-Gipfel: Teure Eskalation

Man hätte es kaum für möglich gehalten, aber der NATO gelang es tatsächlich auf ihrem Gipfeltreffen in Brüssel (11./12.7.2018), das Absurditätslevel, mit dem die beiden dominierenden Themen - die Debatte um die finanzielle Lastenteilung im Bündnis und die Eskalation im...

Trump, EU und Deutschland verschärfen auf NATO-Gipfel die globale friedens- und energiepolitische Spannungslage

Natürlich ist es der US-Präsident Donald Trump, der mit seinen bösartigen Anschuldigungen, teilweise richtigen Analysen, aber auch Unwahrheiten und Forderungen, den Frieden in der Welt höchst gefährdet. So auch auf dem jüngsten NATO Gipfel in Brüssel. Doch wie die EU...

Vor dem NATO-Gipfel - US-Präsident als größte Herausforderung?

Am 11. und 12. Juli ist es wieder soweit: Zwei Jahre nach Warschau steht der nächste turnusmäßige NATO-Gipfel an. Ein Arbeitsgipfel. 18 Monate nach dem Amtsantritt von Donald Trump als US-Präsident wünschen sich viele in der NATO "Business as usual",...

Note "Ungenügend" für Deutschlands Friedenspolitik

Friedensforscher fordern Abzug von Atomwaffen aus Deutschland. Und sie konstatieren ein widersprüchliches Verhalten der Regierung. Von Jürg Müller-Muralt....

Bombardierung Syriens: Verlogen und gegen das Völkerrecht

Die Reaktionen deutscher Regierungspolitiker auf die eindeutig völkerrechtswidrigen Militärschläge der USA, Frankreichs und Großbritanniens gegen Syrien sind verlogen, hilflos und feige. Es ist gut möglich, dass die syrischen Streitkräfte in Douma tatsächlich verbotene chemische Kampfstoffe wie Sarin oder zumindest hochkonzentriertes...

Wie geht es weiter? Nach den Bomben ist nun die Diplomatie wieder gefragt

Nach den Militärschlägen der Nato-Staaten USA, Frankreich und Großbritannien gegen drei angeblich Chemiewaffen-relevante Ziele in Syrien soll nach allseitigem Bekenntnis jetzt wieder die Diplomatie zum Zuge kommen. Darüber wollen am Montag der UNO-Sicherheitsrat und die EU-Außenminister beraten. Neue Vorschläge zur...

Syrien: Kalkulierter Irrsinn

Nun also doch: Die USA haben zusammen mit ihren französischen und britischen Helfern Ziele in Damaskus und Homs angegriffen. Von Lutz Herden....

Deutsche Politik muss deeskalierend wirken, nicht Öl ins Feuer gießen

Die Kampagne "MACHT FRIEDEN. Zivile Lösungen für Syrien" verurteilt die völkerrechtswidrige Bombardierung Syriens durch die USA, Großbritannien und Frankreich. Die Militärschläge erfolgten ohne Mandat des UN-Sicherheitsrats und noch bevor die unabhängigen Expert*innen der OPCW ihre Untersuchung zum mutmaßlichen Giftgaseinsatz vom...

Kriegsrhetorik im Syrienkonflikt stoppen - Deeskalation jetzt! - Kampagne "MACHT FRIEDEN." warnt vor direkter Konfrontation der Großmächte und ruft zu Protestaktionen auf

Angesichts der drohenden direkten Konfrontation der beiden Großmächte USA und Russland auf syrischem Boden schließt sich die Kampagne "MACHT FRIEDEN. Zivile Lösungen für Syrien" dem dringenden Ruf nach Deeskalation von UN-Generalsekretär António Guterres an....

Stoppt das Spiel mit dem Feuer - wir fordern Frieden für Syrien statt Eskalation!

Das Netzwerk Friedenskooperative betrachtet mit großer Sorge die zunehmenden Spannungen zwischen den USA und Russland über Syrien und fordert ein Ende der Eskalationsspirale. Eine Bombardierung Syriens durch die USA könnte ungeahnte Konsequenzen mit sich ziehen, bis hin zu einer Eskalation...

China und Russland rüsten auf?

Eine Meldung des Londoner Think Tanks IISS landete in dieser Woche prominent auf der Startseite fast aller großen Nachrichtenportale. Das ist kein Wunder, passt der Inhalt der DPA-Meldung doch ganz ins transatlantische Weltbild. Glaubt man der IISS-Meldung, sind es Russland...

Krasse Völkerrechtsverletzung des Nato-Staates

Die Türkei greift Syrien aus der Luft und mit Panzern an. Diese Völkerrechtsverletzung nennen große Medien nicht beim Namen. Von Urs P. Gasche....

2026: (Informations-)Krieg NATO vs. Russland

Kontinuierlich betreibt die NATO die Aufrüstung ihrer Ostflanke - nicht zuletzt in Deutschland richtet man sich auf eine dauerhafte Konfrontation mit Russland ein. Drei Aspekte stechen bei dieser Entwicklung derzeit besonders hervor: Einmal die wachsende Rolle, die dem Kampf um...

Krieg im Informationsraum

Unter dem Titel "Krieg im Informationsraum" wird vom 17. bis 19. November 2017 der 21. Kongress der Informationsstelle Militarisierung e.V. in Tübingen stattfinden. Im Verlauf des Jahres 2017 hat die Bundeswehr ein "Kommando Cyber- und Informationsraum" und einen entsprechenden Organisationsbereich...

Die Welt ist unsicherer geworden - auch dank NATO

Was hat die NATO-Erweiterung zu unserer Sicherheit beigetragen? Nichts, im Gegenteil: eine prominente Analyse aus den USA. Von Christian Müller....

Nato stärkt ihre Strukturen: Für den Krisenfall nicht gewappnet

Mit Verweis auf die "gewachsene Bedrohung" durch Russland will die Nato ihre Strukturen und Kapazitäten auch in Westeuropa ausbauen. Von Andreas Zumach....

Strategische Autonomie: Der neue Westen steht bereit

Die deutsche Außenpolitik könnte eine Zäsur vertragen, wie sie vor Jahrzehnten mit der Ostpolitik Willy Brandts zustande kam. Von Lutz Herden....

Mehr fürs Militär? Nicht mit uns!

"In seinem Grußwort zum G20 Gipfel in Hamburg hat Papst Franziskus neben dem Vorrang von politischen Maßnahmen zugunsten der Armen gefordert, bewaffnete Konflikte abzulehnen. Zwischen beiden Forderungen besteht ein Zusammenhang: Wird Geld für Waffen ausgegeben, fehlt dieses für die Armen....

Mehr US-Truppen für Nato-Krieg in Afghanistan

Ohne Twitter, ohne Rede und ohne öffentliche Unterschrift gab Präsident Trump grünes Licht für mehr US-Soldaten in Afghanistan. Von Urs P. Gasche....

"Ein Segen für die NATO"

Am 25. Mai 2017 fand in Brüssel eine "Tagung" der NATO-Staats- und Regierungschefs statt, auf der trotz - zumindest vordergründig - heftiger Streitigkeiten zwischen den EU-Mitgliedern und den USA weit reichende Entscheidungen getroffen wurden. Insbesondere der offizielle Eintritt der NATO...

2 Prozent reichen Trump noch nicht

Die Bundesregierung will die deutschen Militärausgaben von im laufenden Jahr rund 39,5 Milliarden Euro bis 2024 fast verdoppeln. Entsprechende verbindliche Zusagen machte Bundeskanzlerin Angela Merkel beim Nato-Gipfeltreffen am Donnerstag in Brüssel. US-Präsident Donald Trump reichte diese Zusage noch nicht aus....

Vor dem NATO-Gipfel in Brüssel - Neue Hoffnung für die Allianz?

Eine Zahl elektrisiert: Zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts sollen die Mitgliedstaaten der NATO bis 2024 für ihr Militär ausgeben. Das hat das Bündnis vor drei Jahren auf seinem Gipfel in Wales 2014 unter dem Eindruck der Krise in der Ukraine und...

Malalai Joya: Die Katastrophe in Afghanistan ist das Ergebnis des US-NATO-"Krieges gegen den Terror"

Es schmerzt mich, sagen zu müssen, dass nach mehr als 15 Jahren des sogenannten Krieges der US- und NATO-Truppen gegen den Terror, und nachdem sie mehrere Billionen Dollar dafür ausgegeben haben, die Nachrichten aus Afghanistan katastrophal sind. Männer und Frauen...

Trump, die NATO und wir

"Amerika setzt erstmals die 'Mutter aller Bomben' ein", titelte die FAZ am 13. April 2017. Tatsächlich hat das US-Militär die größte nichtatomare Bombe über dem - von der Bundesregierung zum "sicheren Herkunftsland" verklärten - Afghanistan abwerfen lassen. "Der mehr als...

Endlich aufrüsten!

Eine finstere Periode deutscher und europäischer Geschichte neigt sich dem Ende zu: eine Zeit, in der Abrüstungssofties die Tagesordnung bestimmten, unser aller Sicherheit gefährdeten und die Bilanzen Not leidender Rüstungskonzerne in den Keller trieben. Doch damit ist es jetzt vorbei....

Unsicherheit: Gaucks drei vor dem Komma

Der Noch-Bundespräsident nutzt mit der Münchner Sicherheitskonferenz die Gunst der Stunde, um mehr Aufrüstung zu empfehlen. Von Lutz Herden....

Wiederholungstäter, Wiedergänger

Auf der 53. Münchner Sicherheitskonferenz ist die neue US-Regierung erkennbar auf Präsenz bedacht. Wie sehr wird sie auf den Präsidenten festgelegt sein? Von Lutz Herden....

Große Anfrage zu den Folgen des sog. "Krieges gegen den Terror"

Am 16. November 2016 beantwortete die Bundesregierung die Große Parlamentarische Anfrage "Erfahrungen aus 14 Jahren "Krieg gegen den Terror" - Eine Bilanz in Irak, Afghanistan, Pakistan" (Bundestagsdrucksache Nr. 18/7991 vom 22. März.2016). Am 26. Januar 2017 wird die Antwort im...

Von den Werten der NATO

Während die Türkei immer mehr ins Chaos zu sinken droht, haben türkische Soldaten in Deutschland um Asyl gebeten. Richtig gelesen. Angehörige eines NATO-Staates haben in einem anderen NATO-Mitgliedsstaat Asyl beantragt. In diesem Kontext muss man sich zu Recht folgende Frage...

Frau von der Leyen ist aus dem Häuschen: Aufrüstung mit Anti-Trump-Argumenten

Die deutsche Verteidigungsministerin, Frau von der Leyen, ist in letzter Zeit regelrecht aus dem Häuschen. In jedem Interview verkündet sie mit fröhlicher Mine, "es ist jetzt ganz klar, wir müssen die Verteidigungsausgaben erhöhen." Tatsächlich kann sie jetzt mit machtvollen Argumenten...

EU-Nato-Gipfel: Nicht gerade eine Erleuchtung

Die Staaten der beiden Organisationen verkaufen die vereinbarte engere Kooperation als Errungenschaft. Doch das ist eine Irreführung. Kommentar von Andreas Zumach....

"Kunduz wird als schwarzer Fleck von NATO-Kriegsverbrechen in die Geschichte eingehen"

Der deutsch-afghanische Rechtsanwalt Karim Popal vertritt weiterhin die Familien jener Menschen, die durch den Befehl eines deutschen Obersts im Jahr 2009 in Kunduz getötet wurden. Hoffnung auf Gerechtigkeit sieht er jedoch kaum. Hierfür macht er vor allem die NATO verantwortlich,...

Syrien: Ein Einsatz an der Grenze

Der Einsatz deutscher AWACS-Aufklärungsflugzeuge im syrischen Krieg wird die NATO mehr in den Konflikt ziehen, statt ihn zu bremsen.  Von Michael Jäger....

AWACS: Mit unklarem Mandat tritt die NATO in den Syrienkrieg ein

Die NATO steigt tiefer in den syrischen Bürgerkrieg ein. Nach Medienberichten begann die NATO bereits am 20.Oktober (erneut) mit Aufklärungsflügen durch die bündniseigenen AWACS-Flugzeuge, die auch als fliegende Leitstellen für den Luftkampf verwendet werden können. Hierfür wurde eines dieser Aufklärungsflugzeuge,...

Mehr Entspannung für Putin

Die Maßnahmen der Nato rücken den Konflikt mit Russland in immer gefährlichere Nähe zu einer direkten militärischen Konfrontation. Man darf die völkerrechtswidrige Annexion der Krim und die fortgesetzte hybride Kriegsführung Russlands in der Ostukraine weder zu einer legitimen Sezession verklären...

Obamas unverdienter Nobelpreis

Als erster Präsident in der Geschichte der USA seit den verheerenden Atombombenabwürfen auf Hiroshima und Nagasaki hatte Barack Obama in einer Rede zu Beginn seiner Amtszeit 2009 die "Vision einer atomwaffenfreien Welt" formuliert. Auch deshalb erhielt er den Friedensnobelpreis. Wie...

Vertrauliches US-Schreiben liegt der taz vor

Am Donnerstag oder Freitag wird die UN-Generalversammlung darüber abstimmen, ob formale Verhandlungen über ein Abkommen zum weltweiten Verbot von Atomwaffen beginnen sollen. Das bereitet den USA größte Sorgen. Sie wollen verhindern, dass die UN-Generalversammlung ein Verbot von Atomwaffen beschließt. Von...

Zivile Lösungen für Syrien statt Verlängerung des Bundeswehrmandats

Anlässlich der morgigen ersten Lesung zur Verlängerung und Erweiterung des Bundeswehrmandats für Syrien kündigt die Kampagne "MACHT FRIEDEN. Zivile Lösungen für Syrien" breiten gesellschaftlichen Widerstand an. Am 10. November 2016, bei der endgültigen Abstimmung im Bundestag sollen möglichst viele MdBs...

Pazifismus muss glaubwürdig sein (Teil 1)

In Teilen der Friedensbewegung mangelt es bislang an Glaubwürdigkeit, insbesondere im Hinblick auf den Ukrainekonflikt. Von Andreas Zumach....

Natomitgliedschaft der Türkei: Der schwierige Partner

Die Nato hat die strategische Partnerschaft mit der Türkei schon immer über ihre Werte gestellt. Das dürfte auch weiterhin für Konfliktstoff sorgen. Kommentar von Andreas Zumach....

Die vergessene Freiheit am Hindukusch

Seit rund fünfzehn Jahren führt die NATO Krieg in Afghanistan. Dieser Krieg scheint nicht zu enden. Stattdessen wird das Ende der "Demokratisierungsmission" stets aufgeschoben. Doch auch nach all den Jahren der Zerstörung lassen sich am Hindukusch weder Freiheit noch Demokratie...

Jede Menge Maskeraden

EU und NATO tolerieren den autoritären Kurs Tayyip Erdogans. Sie wissen um die geostrategische Exklusivität der Türkei. Von Lutz Herden....

Debatte Nato-Gipfeltreffen: Entspannung ist nötig

Der Nato-Gipfel in Warschau muss eine Annäherung an Moskau einleiten. Doch einige Staaten rufen nach stärkerer Konfrontation. Von Andreas Zumach....

NATO: Steinmeier ungewohnt laut

Vehemente Kritik am westlichen Bündnis gehört gewöhnlich nicht zum Repertoire bundesdeutscher Außenminister. Wenn es dazu kommt, muss schon viel schief laufen. Von Lutz Herden....

Wie Obama den Westen verlor

Es war höchste Zeit, dass ein amerikanischer Präsident den Opfern von Hiroshima seinen Respekt erweist. Die ebenso überfällige Entschuldigung war dagegen nicht drin. Neben japanischen Empfindlichkeiten liegt das am tiefsitzenden Zwiespalt der westlichen Staaten gegenüber der Atombombe. Einerseits wünschen sie...

NATO-Osterweiterung: "Russland braucht ein Mitspracherecht"

Der Friedensforscher Otfried Nassauer spricht sich für eine engere Kooperation der NATO mit Russland aus. Russland müsse in zentralen Fragen europäischer Sicherheit - wie beispielsweise jetzt bei der Aufnahme Montenegros in die NATO - mitreden dürfen, sagte er im DLF....

Nato-Staaten treffen sich mit Russland: Zweifel an der Isolationsstrategie

Erstmals seit 2014 gibt es Gespräche zwischen der Nato und Russland. Es wächst die Einsicht, dass die Isolation Russlands nicht weiterhilft. Von Andreas Zumach....

Türkei: Auf der Schwelle

Seit Tagen birgt der türkische Beschuss von Positionen der kurdischen Selbstverteidigungsmilizen YPG in Nordsyrien ein gehöriges Eskalationspotenzial. Folgen Bodentruppen, wird gefragt. Präsident Erdogan riskiert einen militärischen Crash mit Russland. Von Lutz Herden....

NATO steigt in Syrienkrieg ein

Unmittelbar vor Beginn der Münchner Sicherheitskonferenz tagten in Brüssel die Verteidigungsminister_innen der NATO. Am meisten öffentliche Aufmerksamkeit zog der Beschluss auf sich, dass sich der Marineverband Standing Maritime Group 2 unter Führung des deutschen Einsatzgruppenversorgers "Bonn" am "Einsatz gegen Schlepper"...

Neue Investitionen in alte NATO-Atomwaffenstandorte

Auch mehr als 25 Jahre nach dem Ende des Kalten Krieges unterhält die NATO in Europa noch sechs Standorte für US-Atomwaffen. Rund 180 amerikanische Kernwaffen werden dort gelagert. Die nuklearen Standorte befinden sich in Büchel in der Eifel, Kleine Brogel...

Vertrauensbildende Maßnahmen statt Manöver - Unterstützung für Kriegsdienstverweigerer

Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW begrüßt die aktuellen Bemühungen um einen vollständigen Waffenstillstand und den überwachten Abzug schwerer Waffen in der Ukraine. Gleichzeitig appelliert sie an die Bundesregierung, sich stärker für vertrauensbildende Maßnahmen zwischen NATO und Russland einzusetzen. Militärmanöver in Ost-Europa...

Partiot-Exit: Fuß in der syrischen Tür

Die Regierung Merkel will die Bundeswehr aus der Türkei abziehen. Sie hätte es längst tun sollen, anstatt Tayyip Erdogan bei seiner abenteuerlichen Politik beizustehen. Von Lutz Herden....

Türkei und Nato-Tagung: Erdogans verlogenes Spiel

Das Ergebnis der Nato-Tagung spielt dem türkischen Präsidenten in die Hände. Die Bekämpfung des "Islamischen Staats" wird immer grotesker. Kommentar von Andreas Zumach....

Von Ankara einberufenes Sondertreffen: Nato verspricht "Solidarität"

Die Nato-Botschafter beschließen keine Maßnahmen im türkischen Kampf gegen die IS-Miliz. Aber sie kritisieren auch die Angriffe auf die PKK nicht. Von Andreas Zumach....

Wer profitiert vom neuen Militarismus?

Militarismus und Militärausgaben sind überall im Ansteigen, die neue Kalter Krieg-Propaganda scheint sich auszuzahlen. Die neuen "Gefahren," die aufgebauscht werden, bringen Militärkontraktoren und dem Netzwerk von Denkfabriken, die diese bezahlen, um Kriegspropaganda zu produzieren, große Gewinne. Von Ron Paul....

Atomare Osterweiterung der NATO?

Die Republikaner im US-Kongress drängen Barack Obama angesichts der Ukraine-Krise, möglichst bald US-Atomwaffen in Polen und anderen mittelosteuropäischen Ländern zu stationieren. Moskaus "Absicht", Träger für Atomwaffen auf der Krim zu stationieren, mache eine Reaktion erforderlich, zu der "neue Standorte für...

Europa: Emanzipation von Amerika

Kommissionspräsident Juncker empfiehlt eine EU-Armee. Sollte es die geben, wäre die europäische Sicherheitsarchitektur oder was davon übrig ist, vollends erledigt. Von Lutz Herden....

Sich aus einem verlorenen Krieg davonstehlen

"Nur ein toter Talib ist ein guter Talib." Diese Worte, die der Geheimdienstchef der NATO-Koalition in Afghanistan vor einem halben Jahrzehnt sprach, beschwören eine amerikanische Brutalität, die viel länger zurück liegt. Während das amerikanische Imperium vortäuscht, das Tor zu seinem...

Afghanistan: Durch eine See von Plagen

Die Nachfolgemission der NATO in dem umkämpften Land wirkt wie eine Kapitulation auf Raten. Von Lutz Herden....

Russlands Präsident im ARD-Interview: Stimmen Putins Aussagen zur NATO?

Russland fühlt sich bedroht: Im ARD-Interview hat Präsident Putin über die Erweiterung der NATO, die wachsende Zahl ihrer Stützpunkte und Patrouillenflüge gesprochen. Trifft das zu? Eine Analyse von Putins Aussagen. Von Otfried Nassauer....

Anti-Terror-Kriege: Die NATO und der innere Feind

Die Spannungen zwischen der Türkei und den restlichen Staaten des Nordatlantikpakts zeigt vor allem eines: Das Bündnis hat sich überlebt. Von Lutz Herden....

Otfried Nassauer: Eine Geschichte von Enttäuschungen

Eine gemeinsame Sicherheitsarchitektur von Lissabon bis Wladiwostok schien möglich. Die Ukraine-Krise zeigt, wie weit Europa davon heute entfernt ist. Ein Verlust für beide - Europa und Russland. Von Otfried Nassauer....

Bundeswehr: Am Ticketschalter

Ursula von der Leyen bietet der OSZE-Beobachter-Mission in der Ostukraine militärische Flankierung an. Das Ganze liefe auf NATO-Präsenz in einer Kampfzone hinaus. Von Lutz Herden....

NATO gegen ISIS?

Die NATO hat im Irak zugeschlagen. Oder, genauer gesagt, zwei französische Rafale Kriegsflugzeuge bombardierten ein Lagerhaus im Nordirak, das angeblich von ISIS benutzt wurde. Washington bejubelte den französischen Angriff als die erste Welle von NATO-Militäroperationen gegen den neuen Feind vom...

NATO-Gipfel: Gefährliches Aufrüsten

Ausgerechnet Obama hat mehr Geld für das NATO-Militär verlangt. Doch die höheren Verteidigungsbudgets werden die Welt unsicherer machen und die Ukraine-Krise verschärfen. Von Michael Schulze von Glaßer....

Abrüstung statt Aufrüstung - NATO ist ein Unsicherheitsbündnis

Der verbalen Aufrüstung der NATO gegenüber Russland wird mit diesem NATO-Gipfel eine konkrete Aufrüstung folgen. Das Vorhaben der NATO, weitere Militärbasen mit Soldaten in Osteuropa zu stationieren, wird jedoch ganz bestimmt nicht zur dringend notwendigen Deeskalation mit Russland führen. Statt...

Neue Osteuropa-Eingreiftruppe: Nato will Russland abschrecken

Mit 5.000 rasch verlegbaren Soldaten will die Nato auf die Ukrainekrise reagieren. Zehn Staaten haben sich zudem auf eine Allianz gegen den IS verständigt. Von Andreas Zumach....

Ehemalige US-Geheimdienstler warnen Bundeskanzlerin Merkel vor "Geheimdiensterkenntnissen" über eine russische Invasion der Ukraine

Ehemalige Mitarbeiter von US-Geheimdiensten fordern Bundeskanzlerin Angela Merkel in einem offenen Brief auf, die Behauptungen der US-Regierung über eine Militärintervention Russlands in der Ukraine auf dem anstehenden NATO-Gipfel kritisch zu hinterfragen....

Aufruf zu dezentralen Mahnwachen und anderen Aktionen für den Frieden in der Ukraine

Die Friedensbewegung teilt mit vielen Menschen die Sorge um den Frieden in Europa. Die Kooperation für den Frieden, ein Dachverband der Friedensbewegung, dem 60 friedenspolitische Organisationen und Initiativen angehören, unterstützt deshalb am 31. Mai um 5 vor 12 Uhr dezentrale...

Ukraine-Konflikt: Brüsseler Offensive gegen Moskau

Kurz nach dem 1. Mai 2014 begann die militärische Offensive in der Ostukraine. Ermutigt von den USA, der EU und der Bundesregierung begannen ukrainische Truppen unterstützt von Militärhubschraubern, Panzern und Artillerie ihre Angriffe auf von föderalistischen Rebellen gehaltene Städte. Zusätzlich...

Ukraine: Den Crash-Test absagen

Warum paktieren die USA und die EU mit einer Interimsregierung, der das Land längst entglitten ist. Die Wahlen am 25. Mai werden daran kaum etwas ändern. Von Lutz Herden....

Über den Ostermarsch hinaus: Gemeinsame Sicherheit statt Konfrontation

Die sich in den letzten Wochen zuspitzende Krise in der und um die Ukraine war bei der Abfassung der meisten Ostermarschaufrufe unberücksichtigt geblieben. Die Friedensbewegung hat zu den andauernden Auseinandersetzungen in der Ukraine keine abschließenden Urteile, wohl aber gemeinsame Positionen,...

Konstantin Wecker: Lasst uns diesen Krieg verhindern

Gerne wird der europäischen Friedensbewegung unterstellt, sie würde blind einem russischen Diktator zujubeln, wenn sie, zum Beispiel, skeptisch ist gegenüber Meldungen wie diesen: "Jay Carney, Sprecher des Weißen Hauses, hatte mitgeteilt, dass es "erdrückende Beweise" gäbe, dass Russland in der...

Frieden in Europa ist nur in partnerschaftlicher Kooperation mit Russland möglich

Die deutsche Sektion der IPPNW fordert von Regierung und Parlament eine eindeutige Ablehnung militärischer Maßnahmen und ein Bekenntnis zu ziviler Konfliktbearbeitung. Die Abkehr von einem machtpolitisch und wirtschaftspolitisch motivierten Konfrontationskurs ist dringend erforderlich. IPPNW beobachtet die Eskalation der Krise in...

Mohssen Massarrat: Ein Riesen-Skandal wird vor unsern Augen regelrecht 'zensiert'

Die türkische Regierung hatte offensichtlich geplant, einen Angriffskrieg gegen Syrien zu provozieren. In einem abgehörten Gespräch erklärte der türkische Geheimdienstchef, durch Raketen auf das Grabmal eines osmanischen Sultans an der türkisch-syrischen Grenze dafür den Vorwand zu liefern. Mit diesem Angriffskrieg...

Kosovo-/Jugoslawienkrieg 1999: "Es begann mit einer Lüge"

Vor 15 Jahren, am 24. März 1999, hielt der damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder die nachfolgende TV-Ansprache: "Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, heute abend hat die NATO mit Luftschlägen gegen militärische Ziele in Jugoslawien begonnen." Clemens Ronnefeldt, Referent für Friedensfragen beim deutschen...

Kalter Krieg: Das große Fressen

Russland verhält sich in der Ukraine-Krim-Krise so, wie es vom Westen jahrzehntelang behandelt wurde - als gegnerische Großmacht. Von Lutz Herden....

Andreas Buro: Überlegungen zum Ukraine-Konflikt

Die Diskussion über den Konflikt um die Ukraine und ihre autonome Provinz die Krim ist voll entbrannt. In der öffentlichen Berichterstattung dominiert die Verurteilung des russischen Vorgehens. Härteres Auftreten gegen Russland als Brecher des Völkerrechts wird gefordert. Der friedenspolitische Sprecher...

US-Jets über dem Baltikum - Nato und Ukraine-Krise

Manöver von US- und polnischen Streitkräften sollen Ängste vor Moskau lindern. Die Nato entsendet Awacs-Aufklärer nach Polen und Rumänien. Von Andreas Zumach....

Ukraine: Deeskalation statt Marsch in einen heißen Krieg

Die Kooperation für den Frieden, ein Dachverband der Friedensbewegung, dem mehr als 50 friedenspolitische Organisationen und Initiativen angehören, fordert die Regierungen in Ost und West auf, alles zu vermeiden, was die Situation in der Ukraine weiter verschärft. Sowohl alle Truppenbewegungen...

Zäsur: Höllenfahrt am Hindukusch

Die Politik hat den Krieg in Afghanistan stets verdrängt. Nun wurde das Lager Kunduz geräumt. Es wird endlich Zeit, die richtigen Konsequenzen zu ziehen. Von Lutz Herden....

Außenpolitik als Totalausfall: Eine Intervention in Syrien ohne Sinn, Zweck und Verstand

Im Zuge der Diskussion um eine militärische Intervention mehrerer NATO-Staaten in Syrien nimmt die außenpolitische Debatte immer bizarrere Züge an. Da sind zum Beispiel die USA, die sich bereits darauf festgelegt haben, dass Assad sozusagen höchstpersönlich für den Einsatz von...

Saudi Arabien goes NATO

Mit Saudi Arabien hat Ende 2012 erstmals ein arabisches Land einen Sitz in einer NATO-Agentur erhalten. Das geht aus einer Mitteilung der Eurofighter GmbH hervor. Als guter Kunde europäischer Kampfflugzeuge erhielt das autokratisch regierte Königreich einen Sitz im Gemeinsamen Lenkungsausschuss...

Afghanistan: Juni 2013 - Juni 2015

Der Angriff von Aufständischen auf den Flughafen von Kabul lässt ahnen, wie sich die Sicherheitslage des Landes nach dem ISAf-Ausstieg Ende 2014 verändern kann. Von Lutz Herden....

Patriot-Raketen : Bundeswehr sekundiert Erdogan

Die Verlegung deutscher Abwehrsysteme in die Türkei hat begonnen. Deren Premierminister erhält so einen neuen Handlungsrahmen für seine regionalen Ambitionen. Von Lutz Herden....

Parlamentsbeteiligung als Farce? Deutschland demonstriert "Verlässlichkeit" im Konflikt zwischen der Türkei und Syrien

Am Mittwoch, dem 12. Dezember 2012, wurde im Bundestag in erster Lesung über den Antrag der Bundesregierung beraten, Patriot-Systeme und bis zu 400 Soldaten in die Türkei an die Grenze zu Syrien zu verlegen. Die Debatte hierüber schwelte bereits seit...

Symbolpolitik und die Solidarität - Patriot-Raketen für die Türkei

Nun also ist es offiziell: Die Türkei hat die NATO um die Stationierung von modernen Patriot-Luftverteidigungssystemen zur Raketenabwehr an der türkisch-syrischen Grenze gebeten. Deutschland, die Niederlande und die USA wollen dieser Bitte nachkommen. Das Bündnis hat grünes Licht signalisiert, so...

Bundeswehr: Operation Himmelfahrt

Bundeswehr Die Bundesrepublik Deutschland will endlich auch als Militärmacht im Nahen Osten vor- und vorankommen. Ein Vorsatz mit riskanten Optionen. Von Lutz Herden....

Abzug statt Modernisierung: Keine Lebensdauerverlängerung der Atomwaffen in Europa

Die Kampagne "atomwaffenfrei.jetzt" wendet sich gegen die Modernisierung und den weiteren Verbleib der US-Atomwaffen in Deutschland. In der Studie "Atomwaffen-Modernisierung in Europa - Das Projekt B 61-12" belegen die Autoren Otfried Nassauer und Gerhard Piper, dass die USA weit mehr...

NATO-Gipfel in Chicago - Die Friedensbewegung ist wieder im Kommen in den USA

Die Nato hielt ihr Gipfeltreffen vom 20.-21. Mai in Chicago ab, der Heimatstadt des derzeitigen US-Präsidenten Barack Obama. Der hatte 57 Staats- und Regierungschefs und die Vertreter der internationalen Institutionen EU, UN und Weltbank zu Gast. Hauptthemen des Gipfels waren...

Gegen die Militarisierung der Jugend

Die War Resisters' International sehen es als wichtig an, auf Veränderungen in Europa im Bereich der Rekrutierung durch das Militär - weg von der Wehrpflicht und in Richtung "freiwilliger" Rekrutierung - zu reagieren, und sich den Herausforderungen, die sich daraus...

Demokratie? Einsparen! - Arbeitsteilung in der Nato könnte zu Zwangshandlungen führen

Die Nato verharrt mehr als 20 Jahre nach dem Zerfall des Warschauer Paktes und seiner Führungsmacht Sowjetunion in der Logik des Kalten Krieges. Das zeigen die Beschlüsse des Chicagoer Gipfels. Das Projekt zum Schutz Europas vor Raketen aus dem Nahen/Mittleren...

"NATO in einer Zeitschleife gefangen": Atomwaffen werden nicht aus Deutschland abgezogen

Die Kampagne "atomwaffenfrei.jetzt" kritisiert die heute bekannt gewordenen Beschlüsse des NATO-Gipfels in Chicago. "Besonders enttäuscht sind wir über das Festhalten an der Nuklearstrategie und dem Beharren auf der Stationierung von Atomwaffen in Europa", so Roland Blach, Kampagnenkoordinator und Geschäftsführer der...

Bremsklotz Raketenschirm

Russlands neu gewählter Präsident Wladimir Putin fehlt beim G8- wie beim NATO-Gipfel und begründete sein Fernbleiben mit dringenden Aufgaben bei der Regierungsbildung. Der wahre Grund aber ist wohl ein anderer: der Streit zwischen Moskau und dem Westen über eine gemeinsame...

"5 vor 12. atomwaffenfrei.jetzt" - Stuttgart: Auftakt der internationalen Radtour "Global zero now"

Anlässlich des NATO-Gipfels in Chicago (20./21. Mai), findet am kommenden Samstag, 19. Mai, in Stuttgart ein Aktionstag unter dem Motto "5 vor 12. atomwaffenfrei.jetzt" statt. Im Mittelpunkt stehen eine Kundgebung ab 14 Uhr vor der der US-amerikanischen Kommandozentrale EUCOM in...

Tagung "Friedenskultur 2012" ruft zur Teilnahme an internationaler Fahrradaktion auf

In knapp einer Woche sitzen die NATO-Mitgliedsstaaten wieder in Chicago zusammen und entscheiden über die Verteidigung Europas - mit oder ohne taktische Atomwaffen. Offensichtlich sollen die Atomwaffen auf absehbare Zeit in Europa bleiben. Die Veranstalter der Tagung der Kampagne "atomwaffenfrei.jetzt"...

Raketenabwehr: Fanfarenstoß gegen die NATO

Im Streit um den geplanten Raketenschild sieht Russland das Abschreckungspotential seiner Nukleararsenale bedroht. Die Zeit der Friedfertigkeit ist vorbei. Von Lutz Herden....

Neue Nato-Struktur in Deutschland: Nato-Raketenabwehr in die Pfalz

Die Kommandozentrale des geplanten Raketenabwehrschirms soll auf die US-Airbase in Ramstein. Kritiker glauben, dass das System auch zur Spionage genutzt wird. Von Andreas Zumach....

Die Lizenz zum Angriff im Netz

Ein Krieg via Internet wird wahrscheinlicher. Der amerikanische Kongress hat den Präsidenten der USA per Gesetz ermächtigt, "offensive Cyber-Operationen" durch das Verteidigungsministerium durchführen zu lassen, um "unsere Nation, Alliierte und Interessen" zu verteidigen. Für die offensive Kriegführung im Netz sollen...

Atomwaffenstandort Büchel

Der Fliegerhorst Büchel in der Eifel beheimatet das Jagdbombergeschwader 33 "Boelke" der Bundeswehr. Die beiden fliegenden Staffeln des Geschwaders sind seit den achtziger Jahren mit dem zweisitzigen Jagdbomber Tornado IDS ausgerüstet und werden im Kriegsfall zum Luftangriff eingesetzt. Der besonders...

NATO/Libyen: Kollateralschäden zuhauf

Der Sturz Gaddafis gehörte nicht zum UN-Auftrag für den nun beendeten Libyen-Einsatz der NATO. Sie hat ihn dennoch erledigt und damit erneut gezeigt, wozu sie fähig ist. Von Lutz Herden....

Der Krieg nebenan, der niemanden interessiert

Oder: Deutsche Waffen, deutsches Geld morden mit in aller Welt, auch in Libyen. Von Tobias Pflüger....

Die Dämonisierung von Gaddafis Libyen

Die derzeit aktuelle Ideologie zur Rechtfertigung des aggressiven Angriffskriegs basiert auf einer dogmatischen Gegensätzlichkeit von Demokratie und Diktatoren. Die Kriegstreiberpartei im Westen hat das Zentrum von internationalem Recht und Ordnung von den Vereinten Nationen verschoben auf einen exklusiveren Klub von...

NATO-Krieg in Libyen: Indirekt im Kriegseinsatz

Im Streit über den Einsatz deutscher Soldaten im Libyen-Krieg droht Ströbele mit Verfassungsklage. Das Verteidigungsministerium weist die Auffassung als "rechtsirrig" zurück. Von Andreas Zumach....

Das Regime ist am Ende

Der Konflikt zwischen dem Gaddafi-Regime und der libyschen Opposition ist in seine entscheidende, möglicherweise letzte Phase getreten. Die Tage des Regimes sind gezählt. Von Andreas Zumach....

Afghanistans "Zukunft": Bürgerkrieg - Parzellierung - UN-Protektorat?

Der Krieg in Afghanistan eskaliert immer weiter, auch im deutschen Verantwortungsbereich. Die Zahl der bewaffneten Zusammenstöße zwischen dem afghanischen Widerstand und westlichen Truppen ("Sicherheitsvorfälle") stieg laut UN-Angaben von 11.500 (2009) auf knapp 20.000 (2010) an und hat sich im ersten...

Der Krieg der NATO gegen die libysche Zivilbevölkerung

Nachstehend finden Sie kurze Berichte über fünf Beispiele von unbestrittenen Bombardierungen der Zivilbevölkerung in Libyen durch die NATO in der letzten Zeit, weil diese nach wie vor am häufigsten von den Bewohnern von Tripoli diskutiert werden. Von Franklin Lamb....

Afghanistan: Kein Betriebsunfall

Der durch NATO-Bomben verursachte Tod von Zivilisten in Helmand zeigt einmal mehr, dass die westliche Allianz einen Krieg führt, den sie nicht anders führen will. Von Lutz Herden....

Streit um Libyen: Verrat sieht anders aus

Seit 60 Jahren wird selbstständiges Handeln in der Außen- und Sicherheitspolitik stigmatisiert. Als Angelegenheit Europas sind Sonderwege jedoch denkbar und sinnvoll. Von Andreas Zumach....

Die Antikriegs- und Friedensbewegung sagt: Nie wieder Krieg ist eine ganz zentrale Erfahrung aus der deutschen Geschichte

"Ich will aber auch sehr deutlich sagen: Herr Westerwelle hat erklärt, Deutschland mache bei diesem Krieg nicht mit. Herr Westerwelle ich sage es ganz offen, Sie sind ein Lügner. Denn die gesamte militärische Infrastruktur, die sich hier in Deutschland befindet,...

Der neue Kolonialismus

Was wir in Libyen beobachten, ist die Neugeburt des Kolonialismus. Dieses Mal sind es nicht einzelne europäische Regierungen, die um Reiche und Ressourcen konkurrieren. Der neue Kolonialismus operiert unter der Flagge der „Weltgesellschaft,“ womit die NATO und die Länder gemeint...

Die Uneinigkeit wächst: Die ratlose Nato

Auf der Berliner Außenministertagung der NATO zeigte sich, dass die Uneinigkeit seit Beginn des Luftkrieges gegen Gaddafis Truppen und Waffensysteme vor genau vier Wochen immer größer geworden ist. Sollen die Luftangriffe massiv verstärkt werden und die Rebellen bewaffnet werden? Ist...

Der NATO-Einsatz in Libyen ist (Öl-)interessengeleitet

Andreas Buro und Clemens Ronnefeldt beleuchten die vielen Widersprüche westlicher Politik, die mit dem NATO-Einsatz in Libyen verbunden sind. Sie versuchen auch nachzuweisen, dass dieser Krieg nicht aus humanitären Gründen geführt wird, sondern (Öl-)interessengeleitet ist - und sie zeigen sehr...

Ein pazifistischer Blick auf Libyen

Pazifisten haben keinen Anlass, sich auf Argumentationen und Kalkulationen über gewalttätige Eingriffe in Libyen im Sinne der Ideologie der militärischen humanitären Intervention einzulassen. Die großen Erfolge des gewaltlosen Aufstandes in Tunesien und Ägypten zeugen erneut von der Möglichkeit, Konflikte ohne...

Kriegspartei: NATO entsorgt UN-Charta

Der Nordatlantik-Pakt treibt die gewalttätige Parteinahme im libyschen Bürgerkrieg auf die Spitze und übernimmt in dieser Woche das Oberkommando der Intervention. Von Lutz Herden....

Mehr Rüstung, weniger Risikobewusstsein - kein Thema für das neue strategische Konzept der NATO?

Um zu wissen, wohin die NATO geht, muss man wissen, welche Richtung die Führungsmacht vorgibt. Zum Markenzeichen amerikanischer Auslandsaktivitäten entwickelt sich zunehmend der verdeckte Kampf. Er kann auf ein weit gespanntes Netz überseeischer Stützpunkte zurückgreifen. Kaum glaubliche 860 Militärbasen rund...

Vorrang für Zivil - NATO auflösen

Am Wochenende will die NATO eine neue Strategie verabschieden. Im Vordergrund der Diskussion stehen dabei absurde Vorschläge wie die Ausweitung des Kriegsbegriffs auf Hackerattacken, mit denen die NATO ihre Bedeutungslosigkeit zu vertuschen sucht. Ein weiterer Schwerpunkt wird die zivil-militärische Zusammenarbeit...

NATO: Der eigenen Natur gehorchen

Der Lissabonner Gipfel verabschiedet ein neues Konzept des Nordatlantikpaktes. Auf diese Weise versorgt sich eine Wirtschaftsordnung mit der passenden Militärstrategie. Von Lutz Herden....

Raketenabwehrschirm gegen Terror

Ein umfassender Raketenabwehrschirm, Cyberwar und weiter Drohungen mit Atomwaffen: Das ist das neue Programm der Nato. Die Vision einer "atomwaffenfreien Welt" bleibt vage. Von Andreas Zumach....

Gipfel in Portugal: Kriegsbündnis NATO mit neu-altem strategischen Konzept

Als strenge Geheimsache wurde die neue NATO-Strategie, die beim Gipfel von Lissabon verabschiedet werden soll, von Generalsekretär Rasmussen behandelt. Nur die Regierungen selbst, nicht einmal die Parlamente, waren an der Diskussion des Dokumentes beteiligt. Soviel zum demokratischen Selbstverständnis des Bündnisses,...

Wahlen in Afghanistan: Keine Hoffnung mehr auf Wandel

Im September fanden in Afghanistan Parlamentswahlen statt. Ich habe mich entschieden, nicht anzutreten. Ich habe alle Hoffnung verloren, dass sich ein Wandel in Afghanistan an der Wahlurne bewirken lässt. Wie bei der Präsidentenwahl 2009 wurden auch diesmal wieder viele Stimmen...

Die NATO und Atomwaffen - eine unendliche Geschichte

Die nukleare Abschreckung und die atomaren Waffen gehören zu den ältesten Streitthemen der Allianz. Die Interessen und Positionen der Mitgliedstaaten sind unterschiedlich, teilweise sogar gegensätzlich. Ein Teil der Mitglieder hofft, dass die Rolle nuklearer Waffen weiter reduziert wird und die...

Exit-Debatte: Das ist Schreibstuben-Bellizismus

Torsten Wöhlert hat Befürwortern eines Abzugs aus Afghanistan im "Freitag" vorgeworfen, sie würden der Frage nach einer Nachkriegsordnung aus dem Weg gehen. Eine Replik von Jürgen Rose....

Präsidialer Kriegserklärer

Der Bundespräsident hat benannt, was die politische Klasse lieber unausgesprochen lässt, wenn sie Militärinterventionen im Ausland begründet - das ökonomische Motiv. Von Lutz Herden....

Ukrainischer Ausverkauf

Dem Nato-Generalsekretär ist die Tragweite des russisch-ukrainischen Gas- und Flottenvertrags gewiss nicht entgangen. Sicherheitshalber tut Anders Fogh Rasmussen aber so, als gehe es das Bündnis gar nichts an, was die Präsidenten Dmitri Medwedew und Viktor Janukowitsch am Mittwoch in Charkow...

Kreuzfahrer gegen das Böse

Frieden für Afghanistan kann nur ein Verhandlungsfrieden sein, lautet die Botschaft der Londoner Afghanistan-Konferenz. Sich dem anzunähern, erscheint derzeit jedoch unmöglich, weil die als Besatzungsmacht platzierte Militärallianz beharrlich dafür sorgt, dass ihr ein Verhandlungspartner fehlt. Auch wenn man es wollte...

Interview mit Noam Chomsky über die Nato, Afghanistan und Obamas Rolle in Israel-Palästina (Teil I)

Zum Thema Afghanistan, NATO und die Situation der US-amerikanischen Wirtschaft und der militärischen Macht in der Welt heute interviewt Amy Goodman in Democracy Now! den wohl scharfsinnigsten und wichtigsten Intellektuellen unserer Zeit: Noam Chomsky - Linguist, Philosoph, Gesellschaftskritiker, politischer Kritiker....

"Highlights" des NATO-Gipfels - Effektivierung von Krieg und Besatzung und Kollisionskurs mit Russland

Angesichts der wichtigen Beschäftigung mit der französischen und deutschen Polizeistrategie, die offensichtlich auf eine bewusste Eskalation der Situation hinarbeitete, um die Proteste gegen den NATO-Gipfel in Straßburg zu zerschlagen, droht die inhaltliche Aufarbeitung des Gipfels ein wenig unterzugehen. Eine erste...

Nato-Gipfel: Jubiläum mit ungeladenen Gästen

Ausnahmezustand: Die Nato feiert sich am Rhein. Und wieder einmal übernimmt die Polizei die Herrschaft über Städte und Dörfer der Umgebung. Von Marina Achenbach....

Nein zum Krieg! Nein zur NATO!

Am 3. und 4. April 2009 will die NATO auf Einladung der deutschen Kanzlerin und des französischen Präsidenten in Kehl, Baden-Baden und Straßburg feierlich den 60. Jahrestag der Gründung des Militärbündnisses begehen. Als Lebenshaus Schwäbische Alb rufen wir zur Teilnahme...

Frankreich-NATO: Zurück ins Glied

Präsident Sarkozy hat seine Mehrheit in der Nationalversammlung für die NATO-Rückkehr aktiviert, auch wenn mancher Abgeordnete mehr diszipliniert als überzeugt schien. Von Rudolf Walther....

Die Europäer werden gestreichelt und dürfen bluten

Transatlantische Priorität genießt, was den USA nützt. Für deren Schicksal sind Europa und die NATO heute weniger wichtig als während des Kalten Krieges. Von Konrad Ege....

Jahrestag: Der Finger am Abzug

Die aggressive Strategie der NATO ist falsch und veraltet. Probelauf war der Kosovo-Krieg. Schon damals gab es bessere Lösungen. Von Reinhard Mutz....

Die NATO - ein Instrument zur Absicherung wirtschaftlicher Expansion

Der Politologe und in der Friedensbewegung aktiv engagierte Andreas Buro stellt in seinem Beitrag die Entstehung und Funktion der NATO in den Zusammenhang mit den geschichtlichen Entwicklungen des vergangenen 20. Jahrhunderts, besonders ökonomischen Expansionszwängen, die eine aggressive, militärgestützte Interventionspolitik vorantrieben....

Wir werden dieser Kriegspolitik unseren Widerstand entgegen setzen

Rede von Tobias Pflüger auf der Abschlusskundgebung der Demonstration gegen die NATO-"Sicherheitskonferenz", 07.02.2009 München....

Gemeinsam über die Kriege entscheiden

Ergebnisse der Münchner "Sicherheitskonferenz": Neuer NATO-Kriegskonsens: Mitkämpfen und mitreden! - Militarisierung der EU noch stärker forcieren. Von Tobias Pflüger....

60 Jahre und (k)ein bisschen weise? Über die Zukunft der NATO

Die NATO wird 60 und natürlich will sie sich gebührend feiern. Auf einem Doppelgipfel im französischen Strasbourg und im deutschen Kehl soll die Allianz ungebrochene Vitalität demonstrieren. Mit Barak Obama, dem neuen Präsidenten der USA - so die Hoffnung -...

Operation Atlanta: D-Day am Horn von Afrika

Operation Atlanta: Die EU geht auf Piraten-Jagd und gibt sich als globale Ordnungsmacht zu erkennen. Von Lutz Herden....

Barack Obama: Vorsicht vor allzu großen Hoffnungen!

Unbestreitbar haben die letzten acht Jahre unter der Präsidentschaft George W. Bushs den USA aber auch dem Rest der Welt schweren Schaden zugefügt. Darüber hinaus ist es begrüßenswert, dass mit Obama erstmals ein Afro-Amerikaner zum US-Präsidenten gewählt wurde. Auch setzt...

Sendepause - Vielfältige Kontakte Nato-Russland blockiert

Die Drähte sind abgeschaltet zwischen Brüssel und Moskau. Im nächsten halben Jahr gibt es keine Konsultationen, keine Sitzung des Nato-Russland-Rates, keine gemeinsamen Übungen zur Katastrophenabwehr. Russland zeigt sich zudem irritiert über ein Manöver von Nato-Schiffen im Schwarzen Meer. Ganz gekappt...

Rogosin lässt die Bilder tanzen

KSE-Vertrag: Erfriert die konventionelle Abrüstung in einer "neuen Eiszeit"? Von Wolfgang Kötter....

Vollendete Tatsachen, verbrannte Erde

Georgiens Verhängnis: Der aufstrebende Regionalpolitiker Saakaschwili wollte der Geopolitik auf die Sprünge helfen. Von Lutz Herden....

Deutsche Soldaten in Afghanistan: Noch mehr Kanonenfutter

Mit der Übernahme der schnellen Eingreiftruppe QRF im Norden ist die Bundeswehr erstmals mit einem reinen Kampfverband in Afghanistan im Einsatz. Zeitgleich zum Beginn des Kommandos wurden deutsche Soldaten bei einem Anschlag verletzt. Der Kriegsschauplatz ist für westliche Truppen inzwischen...

Es geht auch ohne nukleare Teilhabe

Thomas Kossendey hatte es nicht leicht. Vergangene Woche musste der Parlamentarische Staatssekretär im Verteidigungsministerium dem Bundestag erklären, was nur schwer zu erklären ist. Warum halten sein Minister und die CDU an der Lagerung atomarer Waffen in Deutschland fest? Warum müssen...

Manches erinnert an die Kuba-Krise von 1962

Für den Hamburger Friedensforscher Hans Joachim Gießmann ist die US-Raketenabwehr ein Schritt, um sich erneut in die Geiselhaft der atomaren Hochrüstung zu begeben. Im Gespräch mit Lutz Herden....

Die SPD sprach von Ku-Klux-Klan

Über Jahrzehnte hinweg unterhielten die NATO-Partner in Westeuropa so genannte "militärische Parallelstrukturen". Daniele Ganser - er lehrt an der Universität Basel Internationale Zeitgeschichte - hat in seiner Studie NATO´s Secret Armies nachgewiesen, dass diese Formationen oft mit Rechtsextremisten durchsetzt und...

Keiner hatte genug Brandgeruch in der Nase

Der NATO-Krieg gegen Jugoslawien zwischen März und Juni 1999 war eine Weichenstellung. Seither ist das Völkerrecht nie wieder in die ihm gebührende Rolle beim so oft beschworenen Erhalt einer internationalen Sicherheitsarchitektur zurückgekehrt. Der Westen hat seinen eigenen Wertekanon verleugnet und...

Vor dem NATO-Gipfel in Bukarest

Für den amerikanischen Präsidenten, George W. Bush, ist es der letzte NATO-Gipfel. Im Januar 2009 endet seine Amtszeit. Große Initiativen kann er nicht mehr starten. Viele warten bereits auf seinen Nachfolger. Allenfalls kann Bush versuchen, noch einmal Duftnoten zu setzen....

Krieger oder Brunnenbohrer?

"Gibt es die NATO noch?", fragte besorgt Die Zeit und orakelt voller Pathos: "Der Einberufungsbefehl (sic!), den der amerikanische Verteidigungsminister vergangene Woche an die Bundeswehr schickte, dürfte erst der Anfang eines großen, nunmehr öffentlichen Zerrens um einen gerechten Blutzoll (sic!)...

Rückfall ins "Kalte Kriegs"-Denken

Fast unbeachtet von den deutschen Medien hat sich am 22.01.2008 eine Gruppe von Militärexperten für den "präemptiven nuklearen Erstschlag" als Schutz gegen internationalen Terrorismus, politischen Fanatismus und die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen ausgesprochen. Die Ärzteorganisation IPPNW verurteilt dies als überkommenes Denken...

Afghanistan - die deutsche Rolle

In der Sitzungswoche vom 17. bis zum 21.9.2007 wird im Deutschen Bundestag über die Fortsetzung des deutschen Beitrags zum Krieg in Afghanistan debattiert und entschieden. Kurz zuvor, am 15.9.2007 wird - ebenfalls in Berlin - eine bundesweite Demonstration gegen die...

Nach dem Abzug der US-Atomwaffen aus Ramstein: Ende der Nuklearen Teilhabe der Bundeswehr?

52 Jahre nach der Stationierung der ersten Atomwaffen in Deutschland ist die Bundesrepublik fast wieder nuklearwaffenfrei. Nach dem Abzug von etwa 130 atomaren Bomben aus Ramstein gibt es in Deutschland nur noch ein einziges Atomwaffendepot. In Büchel lagern jetzt die...

Das Ende der Abrüstung

Wladimir Putin irritiert die NATO. Immer deutlicher kritisiert der russische Präsident die Sicherheitspolitik des Westens. So mancher im Westen fürchtet deshalb eine neue Eiszeit oder - wie Außenminister Steinmeier - eine "Spirale des Misstrauens" zwischen Russland und dem Westen. Die...

Tod der Nibelungen

Die "Irakisierung" Afghanistans: Ist die NATO auf Gedeih und Verderb zum Weitermachen verdammt? Von Jürgen Rose....

Raketenschach

Um ein Zeitalter zurück - Russland und die USA könnten bald wieder auf die einst abgeschafften Mittelstreckenwaffen zurückgreifen. Von Wolfgang Kötter....

Russische Perspektiven

Putin droht aus dem KSE-Vertrag auszusteigen, der das Militär-Gleichgewicht in Europa regelt. Warum? Von Otfried Nassauer....

Das Raketenabwehrbündnis

Beim Streit um das US-Antiraketensystem in Polen und Tschechien geht es auch um die Zukunft der Nato: Ist sie mehr als nur ein willfähriges Organ der nationalen US-Politik? Von Otfried Nassauer....

Für einen Abzug aus Afghanistan

Es ist das Jahr 6 der UN-gestützten NATO-Besatzung von Afghanistan, einer gemeinsamen US/EU-Mission. Und es gibt keinen Weg, wie die NATO diesen Krieg jetzt noch gewinnen kann. Mehr Truppen schicken wird zu mehr Toten führen. Und intensive Kämpfe würden das...

Putins Ärger über USA verständlich

Otfried Nassauer, Direktor des Informationszentrums für Transatlantische Sicherheit, hält die amerikanischen Pläne für ein Raketenschutzschild in Osteuropa für voreilig. "Da werden Milliarden investiert für etwas, wo noch nicht klar ist, ob es die Bedrohung, gegen die es errichtet wird, je...

Vom Zeitgeist eingenebelt

Die Bundesregierung hat entschieden, das militärische Engagement in Afghanistan zu verstärken. Mit dem Tornado-Einsatz wird die Bundeswehr definitiv zum Kombattanten gegen die Widerstandsfront im Süden und Osten, die sich nicht nur aus Taliban rekrutiert. Verteidigungsminister Jung (CDU) befürwortet zudem eine...

"Das wäre ein großartiger Beitrag" - Deutschlands Tornadoseinsatz in Afghanistan

Das Bundeskabinett hat am 7. Februar die Verlegung deutscher Tornado-Aufklärungsflugzeuge für Kampfeinsätze in den schwer umkämpften Süden Afghanistans beschlossen, am 8. oder 9. März soll der Beschluss im Bundestag durchgewunken werden. Das eigentlich problematische dabei ist, dass Deutschland hiermit endgültig...

Das Orakel von München

Es ist wie ein Ritual: Seit über 40 Jahren pilgert die sicherheitspolitische Elite des Westens Anfang Februar nach München. Treffpunkt ist der Bayerische Hof, ein altehrwürdiges Nobelhotel. Anlass ist die Wehrkundekonferenz. Heute heißt sie Sicherheitskonferenz. München ist für Sicherheitspolitiker das,...

Fünf Jahre nach den Anschlägen vom 11. September - Westen ohne Konzept für asymmetrische Konflikte?

Der Krieg gegen den Terrorismus oder gegen "gewalttätige Extremisten" kann weiter eskalieren. In den USA drängen vor allem Neokonservative darauf, endlich auch gegen Syrien und den Iran militärisch vorzugehen. Nur dann verliere der islamistische Terrorismus seine wichtigsten Unterstützer. Israel drängt...

Konzertierte Aktion

Israel macht´s möglich: Der Libanon bietet den USA lange entbehrte Perspektiven. Denn je weiter Israel seine Invasion im Libanon vorantreibt, desto klarer zeichnen sich die Bedingungen ab, unter denen dort möglicherweise internationale Streitkräfte stationiert werden. Wie ein solches Korps letzten...

Renaissance der Atomwaffen? Deutschland und die neue NATO-Nuklearpolitik

Im nächsten Jahrzehnt veralten große Teile des nuklearen Arsenals der NATO. Trägerflugzeuge wie der Tornado und die F-16 erreichen das Ende ihrer technischen Lebensdauer. Die nuklearfähigen Tornados der Bundeswehr im rheinland-pfälzischen Büchel etwa sollen ab 2012 außer Dienst gestellt werden....

Transatlantische Wendemarke Iran

Mit dem Iran scheint Bundeskanzlerin Angela Merkel ihr außenpolitisches Thema gefunden zu haben. Scharfe und schärfste Töne gegenüber Teheran sind ihr ein Instrument, um die deutschen Beziehungen zu Washington zu verbessern und die Nato aufzuwerten. Das signalisierte ihr Auftritt während...

Münchner Sicherheitskonferenz: Geschlossene NATO-Front gegen den Iran

Die volle Härte internationaler Ordnungspolitik bekam auf der Münchner Sicherheitskonferenz der Iran zu spüren. Merkel gab die Steilvorlage, als sie dem Land in ihrer Eröffnungsrede vorwarf, es habe “mutwillig die roten Linien überschritten” und von der “berechtigten Befürchtung” sprach, dass...

Atomwaffen: Abschreckende Ideen

Die Erregung über Rupert Scholz hält sich in überraschend engen Grenzen. Man nimmt ihn anscheinend kaum ernst, den Aufsichtsratsvorsitzenden von Hertha BSC; ein anderes sozusagen öffentliches Amt nimmt er nicht mehr sichtbar wahr. Doch nicht in dieser Funktion hat der...

Kennen Sie Usbekistan?

Frieden und Ruhe in Afghanistan? Nein, in Afghanistan ist Krieg. Die US-geführten Truppen von Enduring Freedom betreiben einen erbarmungslosen Angriffskrieg, bei dem ständig unbeteiligte Bevölkerung als Kolletaralschaden in Mitleidenschaft gezogen wird. In dieser gefährlichen Situation vermischt die NATO, und damit...

Der Schafspelz wird abgelegt

Wer große Neuerungen im Bereich der Außenpolitik der neuen Berliner Koalition erwartet hat, der wurde enttäuscht. Das wesentliche Element des neuen Koalitionsvertrages ist die Kontinuität zur Politik der Vorgängerregierung. Endgültig vorbei ist allerdings ganz offensichtlich die Zeit in der militärische...

Über den Wendekreis des Krebses hinaus

Gratwanderung am Hindukush und anderswo: Soll die Bundeswehr das Grundgesetz überall auf der Welt “verteidigen”? Von Norman Paech....

Es war mehr als eine Lüge

Bisher steht die Außenpolitik im Schatten anderer Wahlthemen. Vermutlich wird sich daran bis zum Wahltermin nur wenig ändern. Aber allein die Frage, welche Irak-Politik eine CDU/CSU-geführte Bundesregierung verfolgen wird, ist von mehr als nur theoretischem Interesse. Sie berührt eine tiefe...

Taktische Atomwaffen als Weiterentwicklung der Artillerie?

Im März 1955 brachten die US-Streitkräfte ihre ersten atomaren Fliegerbomben in die Bundesrepublik. Zu Beginn des Jahres 1960 lagerten in Deutschland bereits 10 unterschiedliche Typen von Atomwaffen aus den USA. Jede einzelne dieser Waffen besaß eine größere maximale Sprengkraft als...

Krieg bringt mehr Profit

Einigkeit im Zwist”, so könnte man die Stimmungslage auf der 41. Münchner Sicherheitskonferenz zusammenfassen. Denn zwei Ziele standen ganz oben auf der Tagesordnung: Erstens die verzweifelten Versuche, das stark beschädigte transatlantische Verhältnis zu kitten. Zweitens die Formulierung eines neues Paradigmas,...

Afrika - Objekt der Begierde

Kaum Beachtung fand der Oberbefehlshaber der NATO, US-General James L. Jones, als er im vergangenen Jahr deutlich machte, dass die Terrorismusbekämpfung in Afrika immer wichtiger für das Bündnis werde. Genauso wenig Aufmerksamkeit fand seine Bemerkung, die NATO solle sich in...

Kritik aus Friedensbewegung an Beschluss der Bundesregierung zur Panzerlieferung für Irak

Am 28. September 2004 ist bekannt geworden, dass der Bundessicherheitsrat eine Lieferung von Rüstungsgütern an die im Aufbau befindliche irakische Armee beschlossen hat, darunter 20 Fuchs-Panzer. Dies hat kritische Reaktionen hervorgerufen. Wir dokumentieren nachfolgend Presseerklärungen des Netzwerks Friedenskooperative und der...

Die Nato-Privatisierung des Kosovo: noch ein Krieg und seine Beute

Während des Nato-Bombardements 1999 hatten es die reichsten Nationen der Welt speziell auf Staatsunternehmen abgesehen - weniger auf Militäranlagen. Die Nato ‘traf’ 372 Industrieanlagen, zerstörte aber lediglich 14 (feindliche) Panzer. Keine einzige private bzw. ausländische Firma wurde bombardiert. Von Neil...

Veto der Bundesregierung gegen NATO-Einsatz im Irak gefordert

Organisationen aus der Friedensbewegung haben in einem Appell an die Bundesregierung gefordert, im NATO-Rat Widerspruch gegen einen NATO-Militär-Einsatz im Irak einzulegen. Auf Druck der USA hin soll sich die NATO dort in Kürze militärisch engagieren. Jetzt bestehe noch eine Chance,...

NATO-Gipfel in Istanbul

Längst beschränkt sich die NATO nicht mehr auf ihren eigentlichen Wirkungskreis im Nordatlantik, dessen Gebiet zu verteidigen sie einst angetreten ist. Wenn der NATO-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer bei Gipfelbeginn am 28. Juni in Istanbul davon sprach, dass es gelte,...

medico kritisiert NATO- und US-Politik in Afghanistan

Gegen eine weitere Militarisierung der Politik gegenüber Afghanistan wendet sich die Frankfurter Hilfsorganisation medico international, die in Afghanistan umfangreiche Programme zur Minenräumung und Kriegsopferrehabilitation durchführt. Alle Versuche, mit Hilfe der von der NATO geführten ISAF die Macht der warlords einzuschränken,...

Als die Dämme brachen: Präzedenzfall Jugoslawien 1999 - Ernstfall Irak 2003

Was bleibt vom internationalen Recht, wenn der internationale Verteilungskampf schärfer wird? Wenn der Krieg um eine Neuordnung der Welt den alten Staaten furchtbare, bisher nicht gekannte Gegner gegenüberstellt? Wenn Formen des Terrors auftreten, die von den alten Staaten Europas und...

Sozialer Protest und Ostermarsch gehören zusammen!

Das Neue Europa wird ein mächtiger supranationaler Staat. Dabei geht es nicht um Bürgerrechte oder mehr Wohlstand für die “alten” bzw. “neuen” EU-BürgerInnen. Großeuropa steht ganz im Zeichen des Neoliberalismus. Großeuropa wird zu einer Wirtschaftsmacht, die sich mit den USA...

Ein Jahr nach der NATO-Bombardierung Jugoslawiens: Dieser Krieg war weder notwendig noch hilfreich!

Am 24. März 2000 ist es genau ein Jahr her, seit die Nato-Staaten mit ihrem Bombenkrieg gegen die Republik Jugoslawien begonnen haben. Die Bundesrepublik Deutschland war zum ersten Mal seit 1945 wieder mit Waffen und Armee dabei. Dieser geschichtlich tiefe...

Gulliver ruft, die Zwerge folgen

Die NATO, Afghanistan und der Irak: Das “alte Europa” soll der neuen amerikanischen Kolonialherrschaft dienen. Ein Beitrag von Oberstleutnant Jürgen Rose....

Zur Zukunft der Friedensbewegung nach dem NATO-Krieg gegen Jugoslawien

Clemens Ronnefeldt, Referent für Friedensfragen beim Internationalen Versöhnungsbund - Deutscher Zweig, geht in seinen Thesen auf die politische Situation nach dem NATO-Krieg gegen Jugoslawien ein und auf die Perspektive der Friedensbewegung....

Der unerklärte NATO-Krieg. Anmerkungen zur Interessenpolitik im Kosovo-Krieg und zu deren Folgen

Die mit ständig gesteigerter Intensität fortgesetzte Bombardierung durch die NATO zeigt unzweideutig die völlige Untauglichkeit militärischer Gewaltanwendung zur Lösung politischer Konflikte. Der humanitäre Notstand, mit dem der Krieg gegen die Bundesrepublik Jugoslawien begründet wird, hat sich im Gefolge dieser Eingriffe...

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