• Startseite

• Schwerpunkte
• Von A bis Z
• Archiv
• Aktionen
• Links

• Über uns
• Rundbriefe
• Presseinformationen
• Veranstaltungen

• Kontakt

Ein neuer Konsens

Von Uri Avnery, 24.09.2005

Der irische Dichter W.B.Yeats (1865-1939) beschrieb in seinem Gedicht “Die Wiederkunft” das (vorausgehende) Chaos so:

“Sich drehend und wendend in weiter werdenden Kreisen
nimmt der Falke den Falkner nicht mehr wahr.
Alles bricht auseinander;
Die Mitte hält nimmer mehr stand,
in der Welt nur noch Anarchie,
blut-trübe Welle verschlingt alles.
Feier der Unschuld verging in den Fluten
an Überzeugung fehlt es den Besten,
während der Schlimmste voll Leidenschaft.”

Der alles erklärende Satz ist - meiner Meinung nach - “die Mitte hält nicht mehr stand “. Es ist eine militärische Metapher: auf dem klassischen Schlachtfeld war die Hauptkraft in der Mitte konzentriert, während die Flanken durch leichtere Kräfte abgesichert waren. Das Ziel des Feindes war, indem er sich den Flanken zuwandte, die Mitte aufzubrechen. Aber selbst wenn die Flanken zusammenbrachen - die Schlacht war nicht verloren, solange das Zentrum standhielt.

Das gilt auch für einen politischen Kampf. Alles dreht sich in der Öffentlichkeit um die Mitte. Wenn jemand eine Revolution auslösen will, dann muss die Stabilität der Mitte untergraben werden.

Dies war das Ziel der Siedler, als sie ihre landesweite Kampagne gegen den Gaza-Rückzug starteten. Sie endete mit einem völligen Kollaps, einer Niederlage von historischem Ausmaß. Trotz des dramatischen Spektakels beim Auflösen der Siedlungen, das bis ins kleinste Detail von den Rabbinern und der Armee im voraus geplant war, gab es keine wirkliche, öffentliche Krise, kein nationales Trauma. In Yeats Sprache: “Das Zentrum hielt stand.”

Um Israel zu verstehen, muss man das Wesen dieses Zentrums begreifen. Welche Überzeugungen halten es zusammen?

Ein nationaler Konsens ist nicht unwandelbar. Er verändert sich ständig - allerdings sehr, sehr langsam in einem unsichtbaren, nicht zu spürenden Prozess. Nur selten - infolge eines dramatischen Geschehens - kann er sich rapide verändern. Das geschah z.B. im Krieg 1967. Einen Tag bevor der Krieg begann, wagten nur wenige von uns zu träumen, dass die arabische Welt den Staat Israel in seinen damals bestehenden Grenzen anerkennen würde. Einen Tag danach war dieser Traum zu einem Alptraum geworden; jeder, der von den “67er-Grenzen” sprach, wurde als Verräter angesehen. Aber das war eine Ausnahmeerscheinung. Gewöhnlich bewegt sich der Konsens so langsam wie ein Polargletscher.

Der Konsens der israelisch-jüdischen Mehrheit ruht im Herbst 2005 auf drei Pfeilern:

Erstens: ein jüdischer Staat. Das ist der gemeinsame Nenner fast aller Juden in Israel. Wenn man den zentralen Punkt dieser Gesinnung nicht begriffen hat, dann hat man von Israel nichts begriffen.

“Ein jüdischer Staat” ist ein Staat, der von Juden bewohnt wird. Freilich ist es nicht ganz zu vermeiden, dass einige Bürger Nicht-Juden sind, aber ihre Zahl muss auf einem absoluten Minimum gehalten werden, damit sie keinen Einfluss auf den Charakter und die Politik des Staates nehmen kann. Dieses Ziel gehört zur eigentlichen Substanz der zionistischen Bewegung, die mit einem Buch begann: “Der Judenstaat”. Ihre Stärke stammte aus der Jahrhunderte langen Verfolgung, als Juden hilf- und wehrlos auf die Gnade von Nichtjuden angewiesen waren.

Die jüdischen Israelis wollen in einem eigenen Staat für sich allein leben, in dem sie die Herren ihres Schicksals sind. Dieser Wunsch ist so sehr im Herzen der meisten verankert, dass es keine Chance für einen gegenteiligen Plan gibt - sei es “Groß-Israel” oder ein “binationaler Staat”. Infolgedessen gibt es auch überhaupt keine Chance dafür, dass die Mehrheit einer massiven Rückkehr arabischer Flüchtlinge auf das Gebiet Israels zustimmen würde.

Zweitens: Vergrößerung des Staates. Die zionistische Bewegung wollte das ganze Land, das damals Palästina genannt wurde, oder den größten Teil davon und darin siedeln.

Auch dies ist ein tiefer Wunsch, der ein wesentlicher Teil der Bewegung war, ein Teil seiner “Gene”. Aber dieser zweite Wunsch ist dem ersten untergeordnet. Wenn es eine Möglichkeit gäbe, das ganze Land zu erobern und die ganze palästinensische Bevölkerung los zu werden, wie von der extremen Rechten vorgeschlagen wird, dann würde dies sicher vielen gefallen. Aber die Mehrheit weiß, dass es diese Möglichkeit praktisch nicht gibt. Die Folge davon ist, dass Teile des Landes mit dichter palästinensischer Bevölkerung, “aufgegeben” werden müssen.

Drittens: Anerkennung des palästinensischen Volkes. Das ist eine große Veränderung. Es widerspricht der klassischen Position der zionistischen Bewegung, die von allen israelischen Regierungen bis zum Oslo-Abkommen, eingenommen wurde, und in Golda Meirs berühmtem Satz ausgedrückt ist: “So etwas wie ein palästinensisches Volk gibt es gar nicht.” Als wir in den 50er-Jahren die Anerkennung des palästinensischen Volkes forderten, wurden wir als Verräter oder Dummköpfe oder als beides betrachtet. Aber zwei Intifadas, die internationale Situation und unsere beständige öffentliche Meinungskampagne hat ihre Arbeit getan.

Die Kombination dieser drei Grundelemente bildet das Bild des gegenwärtigen Konsenses: Israel muss gewisse Gebiete der Westbank annektieren und den Rest aufgeben.

Dieser Konsens schließt den größeren Teil der politischen israelischen Landschaft ein, von Ariel Sharon, Binyamin Netanyahu und Uzi Landau bis Shimon Peres und Yossi Beilin.

In der Meinungsverschiedenheit unter ihnen geht es nur um das Ausmaß der Annexion. Es erinnert - mutatis mutandis - an die Geschichte, die man Bernhard Shaw zuschreibt, der einer Herzogin eine Million Pfund versprochen hatte, wenn sie mit ihm schläft. Als sie damit einverstanden war, bot er ihr nur noch hundert Pfund an und sagte: “Nun, da wir im Prinzip damit einverstanden sind, bleibt nur noch, über den Preis zu verhandeln.”

Sharon hat in der Vergangenheit über die Annexion von 58% der Westbank gesprochen, was die Siedlungsblöcke, Groß-Jerusalem (mit dem damit verbundenen Gebiet um Maaleh Adumim), das Jordantal und die Gebiete dazwischen einschloss. Er war bereit, den Palästinensern ihre Städte und die dichtbevölkerten ländlichen Gebiete zu überlassen. Kürzlich deutete er an, dass er das Jordantal aufgeben könnte. Er behauptet, dass Präsident Bush diesem Plan zustimmt, aber während Sharon von “Siedlungsblöcken” redet, spricht Bush nur von “Bevölkerungszentren”. Da besteht ein großer Unterschied: ein “Siedlungsblock” schließt nicht nur die große Siedlung selbst ein, sondern auch die kleineren rund herum und das Land dazwischen. Ein “Bevölkerungszentrum” meint nur die große Siedlung selbst, also ein viel kleineres Gebiet.

Ehud Barak schlug (2000) in Camp David die Annexion von 21% der Westbank vor, wobei das palästinensische Gebiet in mehrere Teile zerschnitten worden wäre. Er wollte außerdem noch 13% des Landes im Jordantal pachten. Bei der Taba-Konferenz später ging man auf 8 % Annexion hinunter, aber das versuchsweise Abkommen wurde dann von der israelischen Regierung abgelehnt.

Yossi Beilin war der Vater des Konzepts der “Siedlungsblöcke”, als er vor langem ein inoffizielles Abkommen mit Abu Mazen (Mahmoud Abbas) erreichte. Die vor noch nicht langem stattgefundene Genfer Initiative - von Beilin und Yasser Abed-Rabbo vorgeschlagene - spricht von einer Annexion von nur 2,3% als Teil eines Gebietsaustausches.

Der Trennungszaun, der jetzt von der Sharon-Regierung gebaut wird, ist darauf angelegt, die anhaltende Erweiterung der Siedlungen zu fördern. Er annektiert 8% der Westbank entlang der Westgrenze zu Israel. Die Frage der Annexion des Jordantales im Osten wird im Augenblick offen gelassen.

Dies sind die Abgrenzungen des augenblicklichen Konsenses. Die Debatte in Israel wird sich in der nächsten Zukunft auf die Ausdehnung und die Art und Weise der Annexion konzentrieren.

Eine Einstellung ist, dass man keine Verhandlungen mit den Palästinensern führen kann, da sie mit großen Annexionen nicht einverstanden sein werden. Deshalb wird Israel fortfahren, “einseitige” Schritte vorzunehmen, wie es beim Rückzug aus dem Gazastreifen praktiziert wurde - und Gebiete ohne Abkommen annektieren. Nach dem Slogan: “Israel wird seine Grenzen allein festlegen”. Die gegenteilige Version sagt, dass Abkommen über eine begrenzte Annexion im Rahmen eines Gebietsaustausches erreicht werden kann.

Die extreme Rechte lehnt diesen Konsens ab. Sie wünscht keinen Kompromiss. Sie schwenkt die göttlichen Eigentumsurkunden, die persönlich vom Allmächtigen unterzeichnet wurden - und wünscht, die ganze Westbank und den Gazastreifen zu annektieren. Ohne dies direkt zu sagen, bedeutet dieses Konzept: die totale Vertreibung der Palästinenser aus Palästina.

Die radikale Friedensbewegung weist den Konsens von der anderen Seite ab. Sie glaubt, dass die Zukunft Israels nur in einem dauerhaften Frieden sicher ist, der sich auf ein Abkommen zwischen Gleichberechtigten gründet und auf der Versöhnung zwischen beiden Völkern. Dieses Lager glaubt, dass das Abkommen sich auf die Grenze von vor 1967, die Grüne Linie, gründen muss und dass nur im Verlauf von Verhandlungen klar werden wird, ob eine Übereinkunft eines fairen Gebietsaustausches erreicht werden kann.

Doch die Hauptsache ist, dass sich der Konsens bewegt. Der Konsens Groß-Israel besteht nicht mehr. Die Teilung des Landes wird nun von einer überwältigenden Mehrheit akzeptiert. Das heißt, man kann die öffentliche Meinung beeinflussen. Die “Abtrennungs”-Affäre hat gezeigt, dass Siedlungen aufgelöst werden können. Die Öffentlichkeit akzeptierte dies, ohne mit der Wimper zu zucken. Die nächste Aufgabe wäre, die Öffentlichkeit davon zu überzeugen, dass wirkliche Verhandlungen begonnen werden müssen.

Es gibt einen Verhandlungspartner und es gibt Verhandlungsmasse.

Aus dem Englischen: Ellen Rohlfs, vom Verfasser autorisiert.