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Jagd auf den Hexer

Präsident Trump steht wegen Stormy Daniels unter Druck, weiß aber bei seinen Wählern zu punkten

Von Konrad Ege

Donald Trumps Kritiker haben Spaß an dem medialen Zirkus um die Schweigegeldzahlungen an Pornoregisseurin und -darstellerin Stephanie Gregory alias Stormy Daniels. Im Sender HBO verglich ein Moderator Pressesprecherin Sarah Sanders mit "Bagdad Bob", Saddam Husseins Informationsminister Muhammad as-Sahhaf, der im Frühjahr 2003 bis zum bitteren Ende versuchte, den US-Vormarsch kleinzureden. Derzeit werden Trumps rechtliche Probleme nicht geringer. Es geht bei Daniels um Wahlfinanzierungsgesetze. Die Zahlungen sollten die angebliche Trump-Daniels-Affäre vor der Präsidentschaftswahl 2016 vertuschen. Trumps neuester Anwalt Rudy Giuliani hat Anfang Mai überraschend mitgeteilt, der Präsident habe seinem Rechtsvertreter Michael Cohen 130.000 Dollar erstattet für dessen Zahlung an "irgendeine Frau Stormy Daniels".

Dem Sünder wird vergeben

Spötter verschätzen sich leicht. Bei seinen Leuten steht Trump auf ziemlich festem Boden. In Medien wird spekuliert, Team Trump wolle mit der Flucht nach vorn beim lange bestrittenen Schweigegeld eine neue Verteidigungsstrategie einleiten. Augenblicklich beschäftigt die Frage, ob, wann und wie Sonderermittler Robert Mueller Trump zur Vernehmung bitten oder vorladen wird. Hier fährt Rudy Giuliani einen harten Kurs. Es sei "ziemlich klar", dass ein Präsident nicht vorgeladen werden könne, sagte er in seinem Stormy-Daniels-Interview bei Fox News, denn das Staatsoberhaupt dürfe nicht "abgelenkt" werden von seinen Verpflichtungen. Trump und seine Anwälte können nicht wissen, was Mueller alles gegen den Präsidenten und seine Mitarbeiter geltend machen kann. Da sind die Russlandsache und was sonst noch Gegenstand der Untersuchungen sein könnte, von Geldwäsche ist die Rede, von Justizbehinderung und Falschaussage bis hin zu dubiosen Immobiliengeschäften.

"Rudy ist großartig", erklärte Trump nach dem Schweigegeld-Geständnis, doch Rudy sei neu im Job und müsse sich erst einarbeiten, verstehe allerdings, dass "eine Hexenjagd" begonnen habe. Wichtiger, so der Präsident, seien die Wirtschaftsnachrichten, erstmals in vielen, vielen Jahren sinke die Arbeitslosenquote auf 3,9 Prozent.

Trump punktet auch durch das vorgesehene Treffen mit dem nordkoreanischen Staatschef Kim Jong-un, das wegen "des Maximaldrucks" aus Washington zustande käme. Informationen dazu werden häppchenweise verteilt. Im Weißen Haus genießt man die Vorstellung, dass dem als inkompetent verschrienen Präsidenten, der keine Background-Dokumente lese, ein ganz großer Wurf gelingen könne. "Liberale Köpfe würden explodieren", heißt es auf rechten Webseiten. Und Nordkorea, wie Giuliani es sieht, ist auch der Grund, sich einer Mueller-Vorladung zu widersetzen. Er werde nie zum Präsidenten gehen, so der Anwalt, und ihm mitteilen, er müsse zwei Tage frei nehmen zur Vorbereitung auf die Vernehmung "und das ganze Ding mit Nordkorea wegschieben … Er ist unser Präsident". Rechtlich ist das eine fragwürdige These: Bill Clinton musste unter Eid über seine Affären Zeugnis geben, weil es dazu 1997 ein Urteil des Obersten Gerichts gab: Ein Präsident müsse "unter angemessenen Umständen" aussagen.

Donald Trumps Strategie richtet sich an seine Wähler und Anhänger. Gerade trat er in Texas bei der Jahresversammlung der Schusswaffenlobby der National Rifle Association (NRA) auf. Das Recht auf Waffenbesitz sei bedroht, sagte er. Er werde es verteidigen. Es war ein Heimspiel vor Zehntausenden. Der Präsident forderte die Waffenenthusiasten zum Einsatz auf. Bei den Zwischenwahlen im November dürften sie nicht am Rande stehen. Zu Reportern meinte Trump: "Die NRA ist eine wirklich großartige Organisation."

Zum Stormy-Daniels-Kurswechsel kam es übrigens am Nationalen Gebetstag, der evangelikal-konservativ geprägt ist. Menschen werden zu diesem Anlass eingeladen, bei Tausenden von Veranstaltungen für die Regierung und die Nation zu beten. Trump, der rund 80 Prozent der Stimmen weißer evangelikaler Wähler bekommen hat, betete im Weißen Haus zusammen mit Fernsehpredigerin Paula White und dem römisch-katholischen Kardinal von Washington. "Glauben ist mächtiger als die Regierung und nichts ist mächtiger als Gott", äußerte Trump und hielt sich zugute, Glaubenswerte gefördert und dafür gesorgt zu haben, dass man zu Weihnachten wieder "Fröhliche Weihnachten" sage.

Konservative Christen lassen sich von Trumps Lebenswandel nicht groß stören. Jeder sei Sünder und Trump tue Gutes für die Religionsfreiheit und gegen Abtreibungen. Das Forschungsinstitut Pew Research Center ermittelte Anfang Mai bei einer Umfrage, dass 41 Prozent der Amerikaner und 80 Prozent der Republikaner bei "allen oder fast allen Anliegen" Trumps Ansichten teilen, Tendenz steigend. Sollte sich der juristische Konflikt also zuspitzen, steht eine beträchtliche Bewegung aufseiten des Präsidenten. Und darum geht es.

Quelle: der FREITAG vom 10.05.2018. Die Veröffentlichung erfolgt mit freundlicher Genehmigung von Konrad Ege und des Verlags.

Veröffentlicht am

10. Mai 2018

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