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Aktuelle Abschiebungen nach Afghanistan verstoßen gegen das Völkerrecht

Demonstration am Frankfurter Flughafen gegen Abschiebungen nach Afghanistan

Einen Tag vor der Konferenz der Innenminister soll am Mittwoch, den 6. Dezember, ein Abschiebungsflug nach Afghanistan starten. Seit Oktober 2016 hat die Bundesregierung bereits 132 Menschen nach Afghanistan abgeschoben, dieses Mal sollen etwa 50 Menschen nach Kabul geflogen werden. Amnesty fordert den Stopp des für Mittwoch geplanten Abschiebungsflugs und aller weiteren Abschiebungen nach Afghanistan.

"Abschiebungen nach Afghanistan sind angesichts der gegenwärtigen Sicherheitslage unverantwortlich und verstoßen gegen das Völkerrecht", sagt Franziska Vilmar, Expertin für Asylpolitik bei Amnesty International in Deutschland. "Die Europäische Menschenrechtskonvention verbietet es, Menschen in Länder abzuschieben, in denen ihr Leben in Gefahr ist. Und noch nie seit dem Ende der Taliban-Herrschaft im Jahr 2001 ist das Risiko größer gewesen, bei einem Anschlag oder Feuergefecht getötet zu werden. Im vergangenen Jahr wurden knapp 11.500 Menschen getötet oder verletzt, allein in diesem Jahr gab es bis September mehr als 8.000 Opfer."

"Wir appellieren an den Bundesinnenminister und die Innenminister der Länder, derzeit niemanden nach Afghanistan abzuschieben", sagt Vilmar.

 Quelle: amnesty international - Pressemitteilung vom 01.12.2017.

Veröffentlicht am

02. Dezember 2017

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