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1957: Eine Bomben-Idee

Der polnische Außenminister Adam Rapacki legt der UN-Vollversammlung den Plan für eine atomwaffenfreie Zone in Mitteleuropa vor und erstaunt die Partner in Moskau

Von Rudolf Walther

In Warschau stellte man sich das folgendermaßen vor: Das eigene Territorium, dazu das Gebiet beider deutscher Staaten werden zu einer atomwaffenfreien Zone erklärt. In deren Grenzen sollten weder Kernwaffen produziert noch stationiert, geschweige denn eingesetzt werden. Das überzeugte offenbar, denn Ende Oktober 1957 erklärte die Regierung in Prag, sie sei bereit, eine solche Zone um die Tschechoslowakei zu erweitern. Wollte sich Mitteleuropa von Kernwaffen befreien, war das freilich an die Bedingung gebunden, dass sich die Atommächte USA, Frankreich, Großbritannien und die UdSSR verpflichteten, keine Kernwaffen oder Material, das für deren Bau tauglich war, in eine atomwaffenfreie Zone zu liefern und dort zu lagern. Konventionelle Waffen und die entsprechenden Truppenverbände blieben hingegen im Rapacki-Plan unberücksichtigt.

Leider erschien die Zeit für eine solche Zäsur wenig geeignet. Die Suez-Krise und der Aufstand in Ungarn hatten die Spannungen zwischen Ost und West angeheizt. Ziemlich genau ein Jahr nach dem Einmarsch in Budapest war im Westen das Misstrauen gegen die sowjetische Militärmacht groß und nicht dadurch zu vermindern, dass die Führung in Moskau direkt nach dieser Intervention mehrere Abrüstungsinitiativen lancierte. Was die Sowjets unternahmen, stieß bei der NATO auf schroffe Ablehnung. Zum Teil schadete diese Kampagne dem Rapacki-Plan sogar. Den hielt man in Bonn, Brüssel oder London für ein sowjetisch gesteuertes Propagandamanöver, obwohl er weder mit Parteichef Chruschtschow noch Ministerpräsident Bulganin abgesprochen war. Die sowjetische Regierung billigte erst nachträglich, was sie offenbar überrascht hatte. Rapacki hatte kurz vor seinem UN-Auftritt nur die sowjetische Botschaft in Warschau informiert, nicht jedoch direkt die Spitze in Moskau. Dass der polnische Diplomat ohne Abstimmung im eigenen Lager handelte, davon zeugt auch die Tatsache, dass er seinen Plan zwei Tage vor dem spektakulären Start eines sowjetischen Sputniks am 4. Oktober vorlegte. Der "Sputnik-Schock" beschäftigte die Weltöffentlichkeit weit mehr als ein Demilitarisierungsprojekt, das neben einem Großereignis wie der Eroberung des Weltraums durch sowjetische Forscher verblassen musste.

Auch war es für Rapacki nicht unbedingt von Vorteil, dass in Westdeutschland die CDU unter Konrad Adenauer bei der Bundestagswahl vom 15. September 1957 erstmals die absolute Mehrheit gewinnen konnte. Dies bestärkte Bonn in seinem Willen, an einem Kurs kompromissloser Härte gegenüber dem Osten und an der Hallstein-Doktrin festzuhalten, nach der man Staaten mit einem Abbruch der Beziehungen oder der Aussetzung von Verträgen drohte, falls sie die DDR anerkannten. Der christdemokratische Kanzler scheute jedes Agreement mit dem "atheistischen Kommunismus" wie der Teufel das Weihwasser und betrachtete Abrüstung als politische Falle. In seiner Regierung gab es obendrein Minister, die mehr oder weniger laut über eine atomare Bewaffnung der Bundeswehr nachdachten. In Polen kursierte überdies die Angst, eine Alleinregierung der Unionsparteien in Bonn könnte unter dem Druck revisionistischer Verbände wieder an der Oder-Neiße-Grenze herumzerren, die bis dahin mitnichten anerkannt war. Adenauer seinerseits befürchtete, sollte er sich für den Rapacki-Plan erwärmen, würden die Amerikaner mit ihren Truppen auch die Nuklearwaffen von bundesdeutschem Territorium abziehen.

Im Februar 1958 gelang es Rapacki und Polens KP-Chef Wladyslaw Gomulka, den sowjetischen Außenminister Andrej Gromyko vom Denuklearisierungsplan und dem Gebot der strikten Überwachung einer atomwaffenfreien Zone aus der Luft und am Boden zu überzeugen. Bereits am 21. Dezember 1957 hatte der Oberste Sowjet einen Vertragsentwurf für einen umfassenden Gewaltverzicht zwischen den NATO- und den Warschauer-Pakt-Staaten verabschiedet. In dieses umfassende Friedensprojekt war auch der Rapacki-Plan integriert, doch nur dank der unermüdlichen Reisediplomatie des polnischen Außenministers blieb ein kernwaffenfreies Mitteleuropa auf der Agenda der internationalen Politik.

Die Reaktionen im Westen fielen vorwiegend negativ aus. US-Außenminister Dulles befürchtete ebenso wie Präsident Eisenhower eine Schwächung der NATO sowie eine schleichende "Finnlandisierung" Europas durch partielle Entmilitarisierung. Der US-Botschafter überreichte am 3. Mai 1958 in Warschau eine Note, mit der die Vereinigten Staaten die sowjetischen Abrüstungsvorschläge vom Frühjahr 1957 als "zu umfassend" und den Rapacki-Plan vom Herbst 1957 als "zu begrenzt" ablehnten angesichts mutmaßlicher sowjetischer Übermacht bei konventionellen Waffen und Truppen. Einzig der einflussreiche Russlandkenner und US-Diplomat George F. Kennan sah im Rapacki-Vorstoß den "Ausgangspunkt für eine Debatte". Kennan hatte schon 1952 vorgeschlagen, Gesamtdeutschland zu neutralisieren, um den Kalten Krieg wenn nicht zu beenden, so doch zu entschärfen, blieb aber isoliert.

Frankreich und Großbritannien konnten Rapackis Ideen ebenfalls nichts abgewinnen. Einzig die Regierung des NATO-Gründungsmitglieds Norwegen beurteilte den leicht revidierten Rapacki-Plan einigermaßen positiv, woraufhin sich die Regierung Adenauer immerhin bereit fand, ihrerseits wenigstens zu prüfen, was vorlag. Zu einem Sinneswandel führte dies nicht.

Den Todesstoß versetzten dem Rapacki-Plan aber nicht westliche Regierungen, sondern Nikita Chruschtschow mit seinem Berlin-Ultimatum an die Westmächte vom 27. November 1958. Ohne Vorwarnung kündigte der sowjetische Parteichef das Viermächte-Protokoll über die gemeinsame Verwaltung Großberlins vom 12. September 1944 einseitig auf und damit auch sowjetische Besatzungspflichten. Von den drei Westalliierten verlangte er ultimativ die Entmilitarisierung Westberlins innerhalb von sechs Monaten und stellte in Aussicht, dass die Sowjetunion einen separaten Friedensvertrag mit der DDR schließen werde.

Die Drohung implizierte die Verwandlung Westberlins in eine dritte, selbstständige politische Einheit als "freie Stadt" neben der DDR und der BRD, was die Regierungen der USA, Frankreichs und Großbritanniens ebenso strikt ablehnten wie die Adenauer-Regierung. Im Zeichen der mit dem sowjetischen Ultimatum verbundenen erneuten Berlin-Blockade fiel es nicht schwer, den Rapacki-Plan als gescheitertes Täuschungs- und Ablenkungsmanöver hinzustellen und mehr oder weniger stillschweigend zu den Akten zu legen. Im politischen Tagesgeschäft sollte der Plan fortan keine Rolle mehr spielen.

Die politikwissenschaftliche und zeitgeschichtliche Forschung neigt mehrheitlich zu keinem Verriss. Der österreichische Historiker Michael Gehler wertet den Plan Adam Rapackis als "bemerkenswertes Unternehmen" und als "ersten entspannungspolitischen Vorschlag aus dem Osten". Vor allem habe die Diskussion gezeigt, dass "Warschau seine mitteleuropäischen Handlungsmöglichkeiten im östlichen Satellitenverbund mehr nutzte als Bonn seine im westlichen". Aber offenkundig waren weder die sowjetische Führung noch die westlichen Regierungen schon bereit für eine Entspannungs- und Abrüstungspolitik, wie sie zehn Jahre später begann.

Bei den Sondierungen über sein Projekt musste Rapacki erkennen, welche Schlüsselrolle der "deutschen Frage" für das politische Klima in Europa zukam. Gleiches galt bei wechselseitigen Garantien in Ost und West für die 1945 gezogenen Grenzen in Europa. Mittelfristig beeinflusste die ebenso intelligente wie mutige Anregung Rapackis die Ost-West-Politik nicht unbeträchtlich. Von seinem Plan führt eine direkte Linie zum Verbot von Nukleartests (1963), zum Vertrag über die Nichtweiterverbreitung von Kernwaffen (1968) und zu den SALT-Verträgen zwischen den USA und der UdSSR zur Begrenzung der strategischen Rüstung ab 1972.

Quelle: der FREITAG vom 11.11.2017. Die Veröffentlichung erfolgt mit freundlicher Genehmigung von Rudolf Walther und des Verlags. 1.11.2017.

Veröffentlicht am

01. Dezember 2017

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