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US-Wahl: Irreversible Schäden

Donald Trump hat mit seinem Wahlkampf und seinem Sieg über Hillary Clinton die amerikanische Demokratie beschädigt

Von Lutz Herden

Donald Trump hat durch seinen Wahlkampf und nun durch seinen wahrscheinlichen Triumph über Hillary Clinton das, was man in den USA unter Demokratie versteht, beschädigt bis zur Kenntlichkeit. Es hilft wenig, über den schurkischen Demagogen und schrillen Narziss zu klagen, Trump ist die Inkarnation einer Demokratie der unbegrenzten Möglichkeiten, die sich lieber in den Untergang reißen lässt, als nach den Ursachen zu forschen, die dazu führen, dass es soweit kommt. Amerika hat nach dieser Wahl endgültig als großer Moralprediger ausgesorgt, der sich zum globalen Demokratieexport berufen fühlt, es hat einen gehörigen Dämpfer erlitten. Die Republikanische Partei war weder fähig noch bereit, nicht zuletzt um ihrer selbst willen, soviel Verantwortung für die Nation zu übernehmen, dass sie dazu imstande gewesen wäre, Donald Trump zu verhindern.

Der hat den Hass auf Andersdenkende und die Verachtung ethnischer Minderheiten nicht nur hoffähig, sondern zu einem entscheidenden Vehikel seines Triumphs gemacht. Wenn man in den USA Menschen lateinamerikanischer Herkunft als "Vergewaltiger und Drogenschmuggler" verleumden darf, um zur höchsten politischen Instanz des Landes zu werden, dann ist diese Instanz irreversibel beschädigt. Und bleibt es vermutlich.

Mit Reagan ging es auch

Aber es hilft wohl wenig, darüber zu klagen? Die internationale Politik wird sich arrangieren und anpassen müssen. Von den meisten EU-Regierungen wurde ein solcher Präsident als worst case gedeutet, jetzt aber ist er als Partner anzusehen. Die transatlantische Brücken steht nicht vor dem Abbruch - die NATO vor keiner Selbstauflösung, nur weil die Amerikaner nun plötzlich einen republikanischen Staatschef haben, der etwas aus der Art geschlagen wirkt. Auch der Republikaner Ronald Reagan war 1981 und danach für viele Westeuropäer kulturell nicht leicht zu verkraften. 1987 allerdings durfte er in Westberlin mit seinem Auftritt in Rufweite des Brandenburger Tores quasi des Ende des bipolaren Zeitalters einläuten. Ob er nun Außenminister bleibt oder Bundespräsident wird - auch Frank-Walter Steinmeier wird es mit Donald Trump zu tun bekommen und hat ihn doch jüngst einen "Hassprediger" genannt.

Man darf jedenfalls gespannt sein, wie sich Trump außenpolitisch verhält. Ob er tatsächlich das Verhältnis zu Russland entkrampft, was die von Deutschland angeführte EU-Sanktionsfront einem weiteren Belastungstest aussetzen dürfte. Soweit es - etwa bei den Fernsehdebatten mit Hillary Clinton - überhaupt Aussagen zur Außenpolitik gab, fiel bei Trump der Widerspruch zwischen dem Beharren auf Stärke (America first) und einem Hang zum Isolationismus auf. Womit eine fast schon vergessene Tradition der Republikaner bedient war, die immer mal wieder - etwa vor dem Ersten Weltkrieg und erst recht danach - von Europa nicht soviel wissen wollten, so dass ab 1921 die republikanischen Nachfolger des demokratisch-internationalistischen Präsidenten Woodrow Wilson wie Warren Harding, Calvin Coolidge oder Herbert Hoover jede Nähe, geschweige denn einen Beitritt zum damaligen Völkerbund vermieden haben.

Trump will die Rolle der USA in der NATO neu justieren und nicht nur das. Wer deren militärische Präsenz und Stärke der USA als Schutzschild auskostet, der soll mehr zahlen oder sicherheitspolitisch für sich selbst aufkommen. Das gilt für Deutschland nicht anders als für Japan. Nicht auszuschließen, dass Trump den transatlantischen Beziehungen etwas von ihrem globalen Nimbus nimmt, was besonders Nicht-NATO-Staaten zugute kommen könnte. Aber wie auf allen anderen Politikfeldern, scheint Abwarten ratsam. Wer das Außenministerium übernimmt, ist noch unklar. Auch Trumps designierter Vizepräsident Mike Pence, bisher Gouverneur von Indiana, ist ebenso wie der neue Mann im Weißen Haus international ein unbeschriebenes Blatt.

Quelle: der FREITAG vom 09.11.2016. Die Veröffentlichung erfolgt mit freundlicher Genehmigung des Verlags.