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Uri Avnery: Der Titanenkampf

Von Uri Avnery, 23. November 2013

DIES IST nicht nur ein Kampf zwischen Israel und den USA. Es ist auch nicht nur ein Kampf zwischen dem Weißen Haus und dem Kongress. Es ist ebenso ein Kampf zwischen intellektuellen Titanen.

Auf der einen Seite sind es die beiden bekannten Professoren Stephen Walt und John Mearsheimer. Auf der anderen der überragende Intellektuelle Noam Chomsky.

Es geht darum, ob der Hund mit dem Schwanz wedelt oder der Schwanz mit dem Hund.

VOR SECHS Jahren schockierten die beiden Professoren die USA (und Israel) mit der Veröffentlichung ihres Buches "Die israelische Lobby und die Außenpolitik der USA". Darin behaupten sie, dass die Außenpolitik der Vereinigten Staaten von Amerika - wenigstens was den Nahen Osten angeht - praktisch vom Staat Israel beherrscht wird.

Wenn man ihre Behauptung umschreibt, heißt das: Washington DC ist in Wirklichkeit eine israelische Kolonie. Sowohl der Senat als auch das Repräsentantenhaus sind von Israel besetzte Gebiete, sehr ähnlich wie Ramallah und Nablus.

Das ist der Behauptung Noam Chomskys diametral entgegengesetzt: Israel ist eine Schachfigur, die der amerikanische Imperialismus zur Förderung seiner Interessen benutzt.

(Ich habe das damals so kommentiert: Beide Seiten haben recht. Dies ist eine einzigartige Hund-Schwanz-Beziehung. Ich habe auch den alten jüdischen Witz über einen Rabbi zitiert, der einem Kläger sagt, er habe recht, und der dem Beklagten dann dasselbe sagt. "Aber sie können nicht beide recht haben!", protestiert seine Frau: "Auch du hast recht!", antwortet er.)

NUR WENIGE INTELLEKTUELLE Theorien können einem Labortest unterzogen werden. Bei dieser hier ist es möglich.

Das geschieht eben jetzt. Zwischen Israel und den USA hat sich eine Krise entwickelt und die ist jetzt ans Licht gekommen.

Es geht um die vermeintliche Atombombe des Iran. Präsident Barack Obama ist entschlossen, eine militärische Machtprobe zu vermeiden. Ministerpräsident Benjamin Netanyahu ist entschlossen, einen Kompromiss zu verhindern.

Für Netanyahu ist die nukleare Bemühung des Iran zu einem entscheidenden Problem, ja zu einer Besessenheit geworden. Er redet unaufhörlich davon. Er hat gesagt, sie sei eine "existentielle" Bedrohung Israels, sie stelle die Möglichkeit eines zweiten Holocaust dar. Im letzten Jahr stellte er sich auf der UN-Generalversammlung mit seiner kindlichen Zeichnung der Bombe bloß.

Zyniker sagen, das sei nur ein Trick, ein erfolgreicher Kniff, um die Aufmerksamkeit der Welt vom Thema Palästina abzulenken. Und wirklich schreitet die israelische Politik der Besetzung und der Siedlungen leise fort und steht keineswegs im Rampenlicht.

In der Politik kann ein einziger Trick verschiedenen Zwecken gleichzeitig dienen. Netanyahu ist es mit der Bombe des Iran ernst. Der Beweis dafür: Hinsichtlich dieses Themas ist er bereit, etwas zu tun, das kein israelischer Ministerpräsident je zuvor zu tun gewagt hat: Er gefährdet die israelisch-amerikanischen Beziehungen.

Das ist eine folgenschwere Entscheidung. Israel hängt fast in jeder Hinsicht von den USA ab. Die USA bezahlen Israel einen jährlichen Tribut von wenigstens drei Milliarden Dollar und in Wirklichkeit sind es viel mehr. Sie verkaufen uns modernste Militärausrüstungen. Ihr Veto schützt uns, ganz gleich, was wir tun, vor dem Tadel des UN-Sicherheitsrates.

Wir haben sonst keinen beständigen Freund in der Welt außer vielleicht den Fidschi Inseln.

Wenn es etwas gibt, über das sich so gut wie alle Israelis einig sind, dann ist es dieses Thema: Ein Bruch mit den USA ist undenkbar. Die Beziehung zwischen den USA und Israel ist - um einen von Netanyahu geliebten hebräischen Ausdruck zu benutzen - "der Felsen unserer Existenz".

Was denkt er sich also bei dem, was er tut?

NETANYAHU IST in den USA aufgewachsen. Dort ist er zur High School und zur Universität gegangen. Dort begann er seine Karriere.

Er braucht hinsichtlich der Angelegenheiten der USA keinen Ratgeber. Er hält sich für den intelligentesten Fachmann, den es gibt.

Er ist weder ein Narr noch ein Abenteurer. Er gründet sich auf solide Einschätzungen. Er glaubt, dass er diesen Kampf gewinnen kann.

In gewisser Weise ist er ein Anhänger der Walt-Mearsheimer-Doktrin.

Seine gegenwärtigen Handlungen gründen sich auf die Einschätzung, in einer offenen Auseinandersetzung zwischen Kongress und Weißem Haus werde der Kongress gewinnen. Obama, der schon durch andere Themen geschwächt ist, werde geschlagen, ja sogar vernichtet werden.

Stimmt schon, Netanyahu ist das letzte Mal, als er etwas Ähnliches ausprobiert hat, widerlegt worden. In den letzten Präsidentenwahlen hat er Mitt Romney offen unterstützt. Er dachte, die Republikaner würden gewinnen. Der jüdische Kasino-Baron Sheldon Adelson hat Geld für ihren Wahlkampf ausgegeben und er gibt außerdem in Israel eine Massenzeitung heraus, die einzig und allein dem Zweck dient, Netanyahu zu unterstützen.

Romney konnte nicht verlieren - tat es aber. Das hätte Netanyahu eine Lehre sein sollen, aber er hat sie nicht angenommen. Jetzt spielt er dasselbe Spiel, jedoch um einen weit höheren Einsatz.

JETZT SIND wir mitten im Kampf und es ist noch viel zu früh, um den Ausgang vorherzusagen.

Die jüdische Pro-Israel-Lobby AIPAC wird von anderen jüdischen und von evangelikalen Organisationen unterstützt und setzt ihre Kräfte auf dem Capitol-Hügel ein. Es ist eine eindrucksvolle Veranstaltung.

Ein Senator nach dem anderen und ein Kongressabgeordneter nach dem anderen tritt zur Unterstützung der israelischen Regierung hervor - gegen ihren eigenen Präsidenten. Dieselben Leute, die wie Marionetten auf und ab sprangen, als Netanyahu seine letzte Rede vor beiden Kongress-Häusern hielt, versuchen einander in Beteuerungen ihrer unauslöschlichen Treue zu Israel zu überbieten.

Das geschieht jetzt ganz offen in aller Schamlosigkeit. Einige Senatoren und Kongressabgeordnete erklären öffentlich, dass sie vom israelischen Geheimdienst informiert worden seien, und sie trauen ihm mehr als den Geheimdiensten der USA. Kein einziger von ihnen sagt das Gegenteil.

Das wäre undenkbar, wenn es um irgendein anderes Land ginge, z. B. um Irland oder Italien, aus denen die Vorfahren vieler Amerikaner stammen. Der "jüdische Staat" ist einzigartig; es ist eine Art von umgekehrtem Antisemitismus.

Tatsächlich witzeln einige israelische Kommentatoren, Netanyahu glaube an die Protokolle der Weisen von Zion, das berühmt-berüchtigte Traktat, das die Geheimpolizei des Zaren verfasst hat. Das Traktat gibt vor, es bringe eine finstere Verschwörung der Juden ans Licht: Die Juden wollen die Welt regieren. Mehr als hundert Jahre danach kommt die Beherrschung der USA dem nahe.

Die Senatoren und Abgeordneten sind keine Narren (jedenfalls keineswegs alle). Sie haben einhellig die Absicht, wiedergewählt zu werden. Sie wissen genau, wo ihr Vorteil liegt. AIPAC hat in einigen Probefällen gezeigt, dass es jeden Senator oder Kongressabgeordneten, der nicht die gerade israelische Linie einhält, um sein Amt bringen kann. Ein einziger Satz einer angedeuteten Kritik genügt, um einen Kandidaten zu verdammen.

Politiker ziehen Schande und Lächerlichkeit dem politischen Selbstmord vor. Im Kongress gibt es keine Kamikaze-Piloten.

Diese Situation ist nicht neu. Sie ist wenigstens einige Jahrzehnte alt. Neu daran ist, dass sie jetzt ohne Beschönigung zutage liegt.

SCHWER ZU erkennen ist, wie sehr das Weiße Haus durch diese Entwicklung von jetzt an eingeschüchtert ist.

Obama und sein Außenminister John Kerry wissen, dass die amerikanische Öffentlichkeit ganz und gar gegen einen weiteren Krieg im Nahen Osten ist. Ein Kompromiss mit dem Iran liegt in der Luft. Ein Kompromiss wird von fast allen Weltmächten unterstützt. Nicht einmal die Wutausbrüche der Franzosen, die eindeutig den Zweck verfolgen, sich wichtig zu machen, sind ernst zu nehmen.

Präsident François Hollande wurde in dieser Woche in Israel wie der Vorbote des Messias empfangen. Wenn man die Augen schloss, konnte man sich vorstellen, dass die glückliche vor-de-gaullesche Zeit zurückgekehrt wäre, als Frankreich Israel mit Waffen versah, es mit seinem Militär-Atomreaktor ausrüstete und mit ihm auf Abenteuer ausging (das unglückselige Suez-Abenteuer von 1956).

Aber wenn Obama & Kerry gegenüber dem Iran ihren Kurs halten und ihn weiterverfolgen, kann dann der Kongress den entgegengesetzten Kurs erzwingen? Könnte das zur ernstesten Verfassungskrise in der Geschichte der USA werden?

Daneben bemüht sich Kerry weiter darum, Netanyahu einen Frieden aufzuzwingen, den der nicht will. Dem Außenminister ist es gelungen, Netanyahu in "Verhandlungen über den Endzustand" (niemand hat gewagt, das Wort Frieden in den Mund zu nehmen, Gott behüte) zu schubsen, aber niemand in Israel oder Palästina glaubt, dass etwas dabei herauskommen wird. Es sei denn, das Weiße Haus würde seine Bemühung mit der gesamten Macht der USA unterstützen - und das scheint mehr als unwahrscheinlich zu sein.

Kerry hat für die Bemühung neun Monate - wie für jede andere menschliche Schwangerschaft - angesetzt. Aber die Chancen, dass an deren Ende ein Baby geboren wird, sind so gut wie nicht vorhanden. In den ersten drei Monaten haben sich die Seiten keinen einzigen Schritt vorwärtsbewegt.

Wer wird also gewinnen? Obama oder Netanyahu? Chomsky oder Walt/Mearsheimer?

Wie Kommentatoren gerne sagen: Die Zeit wird es lehren.

Bis dahin können Sie Wetten abschließen.

Aus dem Englischen von Ingrid von Heiseler

Weblinks:

Veröffentlicht am

23. November 2013

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